Eine der jüngsten Folgen: Ausländische Erntehelfer dürfen nicht rein – Der Infektiologe Bhakdi: Im Verhältnis zum geringen Nutzen ein riesiger Schaden – Die Virologin Mölling: Mit den Maßnahmen wird der Bogen überspannt – Einstige Verfassungsrichterin Lübbe-Wolf: Entscheidend ist die Verhältnismäßigkeit – Juristen halten diese Ausgangsbeschränkungen für rechtswidrig – Fraglich ist auch, ob das deutsche Recht Ausgangssperren überhaupt zulässt – Schlussfolgerung: Anordnungen, die das Wirtschaftsl [mehr]
Liebe Leser! Immer Kritiker melden sich zu Wort: Die Corona-Hysterie werde künstlich geschürt, die Wirtschaft leide immens, die Maßnahmen seien unverhältnismäßig. [mehr]
In diesen Tagen sickern auf dem üblichen Weg in Berlin Gutachten, die von der Staatsspitze in Auftrag gegeben worden sind, über die geneigte Presse an die Öffentlichkeit. [mehr]
Der Gesundheitsexperte David L. Katz betont in „The New York Times“, dass die bisherige Politik gegen das Coronavirus mehr Opfer bringen wird als die Corona-Erkrankung selbst. [mehr]
Wie auch im Fall der Migrationskrise 2015 war Merkel vor der Corona-Pandemie monatelang untätig, bis es zu spät war. Die Ausbreitung der Infektion nach Deutschland, die Ausgangssperrung und der drohende Bankrott der deutschen Wirtschaft sind Folge der Untätigkeit der letzten zwei Monate. Dafür trägt Merkel die politische Verantwortung. [mehr]
Am 17. März 2020 sprach US-Präsident Trump von sich selbst wegen der Seuchenentwicklung als »Kriegspräsident«. Das ist nun einmal die Sprache in Amerika. Diesmal ist aber etwas dran. [mehr]
Die Frage, die uns in unserer politisch verordneten häuslichen Abgeschiedenheit beschäftigen sollte ist, was am Ende mehr Opfer gekostet haben wird: Das Coronavirus oder das „Herunterfahren des öffentlichen Lebens“, das sich Ministerpräsident Söder auf die Fahnen geschrieben hat, um seine Kanzlertauglichkeit zu beweisen und die damit verbundenen unabsehbaren Folgen der Drosselung unserer Wirtschaft und Kultur samt der wahrscheinlichen Vernichtung von Existenzen. [mehr]
Auch wenn die meisten Staaten der Welt gegen die Coronavirus-Infektion ähnlich vorgehen, lassen sich je nach Temperament und Demokratieverständnis mehr oder weniger kleine und größere Unterschiede im politisch-therapeutischen Vorgehen erkennen. Diese Unterschiede werden hoffentlich nicht ausschlaggebend für den Ausgang der Therapie sein. Oder doch? [mehr]
Die Abwehrmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie müssen verhältnismäßig sein – Was ist schlimmer und was weniger schlimm – Vollzug mit deutscher Gründlichkeit, und die Bürger ergeben sich in ihr Schicksal – Der Staat will helfen, auch die EZB, aber nur mit Krediten – Mit dem EZB-Geld vor allem Mittelstandsbetriebe retten statt nur Banken und Großunternehmen – Was als Virus-Abwehr genügen würde – Die Krux sind immer die fixen Kosten – Aber die Bundesregierung reagiert nur mit Hilfen für die variabl [mehr]
Wir leben in einem Land, in dem das freie Wort seit dem Umzug von Bonn nach Berlin unmöglich gemacht wird. Durch mächtige Gruppen geschieht das mittels der Führungspresse, aber auch durch den Staat in vielfältiger Weise. Gerade in diesen Tagen läuft die Maschinerie der Einschüchterung auf Höchsttouren. [mehr]
Heute ist der 250. Geburtstag von Freidrich Hölderlin, Deutschlands Dichter-Genie, das bereits in seiner Zeit vom Zeitgeist in den Wahnsinn getrieben wurde. In der Zwangsquarantäne, die uns von einer unfähigen Politik veordnet wird, um von deren Versagen abzulenken, sollten wir die Zeit nutzen und uns wieder darauf besinnen, was Europa stark gemacht hat. [mehr]
Die Welt muß ein Interesse daran haben, daß es nicht zu einer Umkehr der Geschehnisse von 1918, dem Ersten Weltkrieg und der Spanischen Grippe aus den USA mit Millionen Toten kommt. Damals stand die Seuche am Ende des Ersten Weltkrieges. Der gestrige Schlagabtausch zwischen Herrn Trump und der chinesischen Regierung könnte die Seuche vor dem Kriegsausbruch sehen. Wo war gestern das Wort der Bundeskanzlerin dazu? [mehr]
Die Eurokrise, die Migrationskrise und die globale Pandemie sind das Ergebnis einer entgrenzten Globalisierung und Entnationalisierung, die seit der Jahrtausendwende das zentrale Projekt großer Teile der etablierten Eliten war. Betrag mit VIDEO-Botschaft. [mehr]
Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus dringen in immer mehr Lebensbereiche ein – Aber der Virologe Wolfgang Wodarg sieht keinen Grund zur Panik, Schaden dagegen für die Freiheitsrechte – Noch schlimmer sind die wirtschaftlichen Folgen der Panikmacherei - Ein selbständiger Unternehmer äußert sich: Die bisherige Staatshilfe kann nicht retten – Sein Vorschlag: Bedrohte Unternehmen nicht mit Krediten, sondern mit Eigenkapital-Hilfe („Mezzanine-Kapital“) unterstützen [mehr]
Straßen und Wege in vielen Teilen der Schweiz sind erfüllt vom Dröhnen der Panzermotoren. Die Armee der Schweiz beruft das Militär ein und läßt die Schützenpanzer aufmunitioniert durch die Ortschaften rollen. [mehr]
Statistik ist eine mathematische Wissenschaft, die viele Zahlen benötigt. Je mehr Zahlen, desto genauer die Aussage/Vorhersage. Noch reichen die Zahlen der Corona-Infizierten und -Toten mengenmäßig nicht aus. Eine „seriöse“ Statistik verlangt nach folgenden Zahlen: (https://ncov2019.live/data) [mehr]
Als Innenminister Thomas de Maiziére im Herbst 2015 einen Erlass verkündete, dass alle Einwanderer, auch die ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren, ins Land gelassen werden sollen, war das angeblich eine Ausnahme, die ermöglichen sollte, dass unsere Kanzlerin in einer (von der Politik herbeigeführten) Notsituation ein freundliches Gesicht zeigen konnte. [mehr]
Als die Speerspitze der tödlichen Virus-Seuche über uns hereinbrach, traf sie auf schutzlose Menschen, handlungsunwillige Regierungen bis auf den Gesundheitsminister Jens Spahn und einen Staat, der durch das amerikanische Ausplünderungsverfahren, genannt „shareholder value“ bereits so skelettiert war, daß die Virus-Seuche wie durch ein offenes Scheunentor einmarschieren konnte. [mehr]
Auf Dauer kann auch Deutschland nicht auf sie verzichten – Worüber die „System-Medien“ sachlich-nüchtern berichten müssten – Die fünf physikalisch-technisch bedingten Tatsachen – Die sieben weiteren Mängel des Energiewende-Stroms – Die These, industrielles CO2 heize das Erdklima auf, ist unbewiesen – Die Informationslücke über die Strahlungsgefahr schließen – Kernkraft als Weg in die nachhaltige, umweltschonende Energie-Zukunft – Eine bisher beispiellose Desinformationskampagne [mehr]
Seit gestern läuft die Uhr gegen die Bundeskanzlerin, was die Behandlung der Corona-Seuche durch sie selbst anbetrifft. Warum? Man muß sich nur einmal die letzten Wochen in Erinnerung rufen, was alle unsere Nachbarländer anbetrifft. [mehr]
Merkels Einlassung, das SARS-CoV-2 könne zwischen 60% und 70% der Deutschen infizieren, ist eine Bankrotterklärung, mit der vorsorglich eingeräumt wird, dass in Deutschland jede Möglichkeit, dem Virus noch Einhalt zu gebieten, verschlafen wurde. [mehr]
Dem Verehmen nach werden in der Schweiz wegen der äußerst angespannten Gesundheitslage an Personen, die für die Aufrechterhaltung des Staates und seiner Versorgungseinrichtungen unbedingt erforderlich sind, sogenannte „Überlebens-Kits“ mit den notwendigen Medikamenten, Masken etc. bereits ausgegeben. [mehr]
Das, was sich nun schon seit Tagen und Nächten an der türkisch-griechischen Grenze abspielt, ist keine Tragödie, auch keine humanitäre Katastrophe: so weit sind wir noch gar nicht. Es ist vielmehr das vorläufige Ergebnis einer echten Kriegserklärung, wie denn der türkische Staat seit bald hundert Jahren ständig Kriege führt, etwa gegen einen nicht unbeträchtlichen Teil des eigenen Volkes. [mehr]
Die Bundeskanzlerin verspielt durch ihr Seuchen-Verhalten die einzige Währung, die unser Land zusammenhält: Vertrauen. [mehr]
Prof. Dr. Sandra Sprenger und Mareike Schauß (Geographiedidaktik) beabsichtigen in einem Hochschulprojekt der Universität Hamburg, Schüler mit der Klimaforschung zum Zweck der Wissenserweiterung zusammenzubringen. Welche Maßnahmen sieht das Projekt vor, sind sie sinnvoll oder wollen sie nur indoktrinieren? [mehr]
Die Termine des Widerstands in Annaburg, Bad Breisig, Bayern, Beeskow, Berlin (2), Bretten, Brieskow-Finkenheerd, Brück, Cottbus, Dresden, Durach, Essen, Forst (Lausitz), Freiberg, Freiburg im Breisgau, Görlitz, Halle (Saale), Heilbronn, Höchstadt, Leipzig, Lichtenau, Ludwigshafen, München, Naumburg (Saale), Neubrandenburg, Neufahrn bei Freising, Neuwied, Nürnberg, Oberstaufen, Rimbach, Ruhpolding, Salzgitter, Schwerin, Trausnitz und Zweibrücken. Teilnehmen und Teilen! [mehr]
Ob verunglückte MP-Wahl in Thüringen, ob Fälle wie die Mehrfach-Morde in Hanau, ob Gewalttaten mutmaßlich Rechtsextremer, Schuld ist immer die AfD – Die Einheitsfront gegen die AfD und ihr Ziel: Die Partei soll reif gemacht werden für den Verfassungsschutz, damit die Bürger sie nicht wählen – Ein Rundschreiben des AfD-Bundesvorstandes versucht gegenzuhalten [mehr]
Die gestrige Debatte im Deutschen Bundestag hat das alles dramatisch beleuchtet: Seehofer ist das Menetekel, der AfD gilt der uneingeschänkte Haß, weil sie diejenigen, die im Deutschen Bundestag 2015 nicht ihren Aufgaben zum Schutz der Rechtsordnung nachgekommen sind, Tag um Tag daran erinnert. [mehr]
Benjamin Netanjahu und seiner Likud-Partei ist es nicht gelungen, eine Regierungskoalition zu bilden. Wegen der Corona-Krise muss das Land aber regierbar sein, sagt Staatspräsident Reuven Rivlin und macht Druck. Jetzt soll Benny Gantz von der Partei Blau-Weiß eine Regierung zu bilden versuchen. [mehr]
Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie wirken sich global auf die Wirtschaft aus. Weltweit brachen die Kurse ein. Der DAX fällt unter 9000 Punkte. Die Zinssenkung der FED zeigt kaum Wirkung. [mehr]
Im Ankerzentrum Heidelberg wurden fünf neu angekommene Asylbewerber positiv auf das Corona-Virus getestet. Zeitgleich schwafelt Ärzte ohne Grenzen davon, die »Flüchtlinge« aus den Lagern auf den griechischen Inseln in »sicherere EU-Länder« zu evakuieren. [mehr]
Wenn es noch eines Beweises für die Unfähigkeit des Berliner Senats bedurfte - die Corona-Krise liefert sie am laufenden Band. - Ein Kommentar [mehr]
Wegen der Coronavirus-Pandemie machen Israel und die Palästinensergebiete nun vollkommen dich. Vor einigen Tagen wurden bereits Einreiseverbote für Gäste aus bestimmten Ländern verhängt. Jetzt wird das öffentliche Leben ausgesetzt. [mehr]
Deutschlands Politiker wurden vom Corona-Virus kalt erwischt – jetzt suchen sie nach einem Sündenbock für ihr Versagen. [mehr]
Wer an den Folgen von COVIC-19 stirbt, erlebt sein Ende bei vollem Bewusstsein. Berichte aus Italien decken sich exakt mit jenen aus China. Die Betroffen haben das Gefühl, langsam und einsam zu ertrinken. [mehr]
Völlig überraschend hat die Bundesregierung eine Schließung einiger Grenzen Deutschlands angekündigt. [mehr]
Die Corona-Pandemie zeigt erste ernste Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Der Deutsche Aktienindex (DAX) verlor aktuell zwölf Prozent, der Verlust an der Wall Street war der größte seit 30 Jahren. [mehr]
Der Berliner Senat hat bekanntgegeben, die Berliner Schulen ab Montag schließen lassen zu wollen. [mehr]
Trotz Messverbots in Rom: Rektor der deutschen Kirche kündigt an, er werde weiter Messe feiern und niemandem die Kommunion verweigern. [mehr]
Alle Tipps und Tricks im Umgang mit Corona laufen auf eine Frage hinaus: Wie lässt sich das Risiko minimieren? [mehr]
Im vergangenen Dezember wurde in Augsburg ein Feuerwehrmann von einer siebenköpfigen Gruppe junger Männer erschlagen. Sie alle saßen bis vor kurzem in Untersuchungshaft. Jetzt wurden sechs der mutmaßlichen Totschläger wieder auf freien Fuß gesetzt. [mehr]
Verschwörungstheorie hin oder her, amerikanischer Bioterrorismus-Spezialist ist sich sicher: beim Coronavirus handelt es sich um einen »biologischen Kampfstoff«. [mehr]
Sozialismus, Kommunismus, Marxismus - sie alle, das hat die Geschichte gezeigt, sind gescheitert. Dennoch gibt es in Deutschland Leute, die an jenen menschenverachtenden Ideologien festhalten und sich rückwärts orientiert für eine Wiedereinführung einsetzen. Vor allem bei den Jungsozialisten findet man derlei Menschen. [mehr]
Wie viele andere Länder zuvor machen jetzt auch Tschechien und die Slowakei ihre Grenzen wegen der Corona-Pandemie dicht. Für eigene Staatsbürger, die aus dem Ausland zurückkehren, gilt eine generelle 14-tägige Quarantänepflicht. Nur die Merkel-Regierung will es hinsichtlich der Grenzschließung wieder einmal besser wissen. [mehr]
Als erstes Bundesland hat das Saarland beschlossen, die Schulen und Kitas am Montag zu schließen. [mehr]
Seit der letzten Bundestagswahl tummeln sich 709 Abgeordnete im Plenarsaal. Ohne eine Wahlrechtsreform könnten es bald über 800 sein. Aber die Altparteienvertreter scheinen kein rechtes Interesse an einer Reform zu haben. [mehr]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den »Flügel« als Beobachtungsfall eingestuft. Damit stehen dem BfV jetzt mehr Mittel zur Beobachtung des Flügels zur Verfügung. Unter anderem dürfen ganz offiziell Informanten (für Geld und andere Vergünstigungen) angeworben werden. [mehr]
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist mit ihrem Plan vorerst gescheitert, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Bundesinnenminister Seehofer und beinahe sämtliche CDU-geführten Ministerien lehnten den Gesetzentwurf Lambrechts als zu weitgehend ab. [mehr]
