Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Liebe Leser! EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen will ihren Green Deal in Billionen-Höhe umsetzen. Europa soll klimaneutral werden. Es wird ein gewaltiges Projekt, Planwirtschaft pur. Die Bürger dürfen die Zeche zahlen. [mehr]
Deutschland wird ab Anfang Februar zum Aufmarschgebiet für fast 40.000 US-Soldaten auf ihrem Weg an die russische Front. Sie sollen nach den Planspielen der Übung „Defender 2020“ die im Baltikum und Polen unter Druck geratenen Nato-Truppen gegen den namenlosen Aggressor aus dem Osten unterstützen und entsetzen. [mehr]
Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt [mehr]
Mit dem Zwang, der Organspende widersprechen zu müssen, droht die Kollektivierung der Organe Sterbender. Die Widerspruchslösung negiert das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und damit ein Kernelement der Menschenwürde. [mehr]
Jetzt Siemens und Vorsitzender Kaeser – Männchen machen vor dem Schlangenmoloch Klimaschutz – Oder ist der Vorwurf gegen Kaeser vielleicht unbegründet? – Vielleicht ein geschickter Trick von ihm? – Nur ein schlaumeierisches Agieren und Taktieren – Das plumpe Job-Angebot – Ein schmählicher Kotau vor den militanten Klimaschützern – Man mag ihn verstehen, aber billigen nicht [mehr]
Vor 40 Jahren (11./12. Januar 1980) gründete sich bei einem Kongress in Karlsruhe eine Partei, die noch heute unter dem Label „Die Grünen“ bekannt ist. Nahezu zeitgleich zum vierzigsten „Geburtstag“ dieser „Öko-Partei“ wurde der Begriff „Klimahysterie“ zum „Unwort des Jahres“ 2019 gekürt. Was haben „Die Grünen“ mit dieser Ehrung zu tun? [mehr]
Die Welt ist offenbar völlig unbeteiligt, wenn es um ein in der heutigen Lage geradezu sensationelles Treffen in Berlin geht. [mehr]
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Bautzen, Berlin, Brechen, Brieskow-Finkenheerd, Chemnitz, Cottbus, Döbeln, Eisenach, Forst (Lausitz), Gera, Halle (Saale), Haßloch, Magdeburg, Mixdorf, Nauen, Oberstaufen, Pforzheim, Potsdam, Pritzwalk, Reinbek, Schwerin — und natürlich die europaweiten Proteste zum Green Deal. [mehr]
Viele Gutmenschen sind davon überzeugt, dass der Sozialstaat die größte Kulturleistung ist, die Deutschland überhaupt, zumindest im Laufe des 20. Jahrhunderts, zustande gebracht hat. Doch diese Kulturleistung ist verletzlich: Der deutsche Sozialstaat wird durch die falsche Zuwanderungspolitik zerstört, denn ein großzügiger Sozialstaat – wie es der deutsche ist – geht mit einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung einher. [mehr]
Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden. [mehr]
2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen [mehr]
Konkurrierende Landwirtschaftsdemonstrationen in Berlin im Januar 2020 – Eine kurze Zusammenfassung der Problemlage: Die Forderungen der verschiedenen Organisationen zu den Agrarsubventionen (Beibehaltung bzw. Verteilung nach ökologischen oder sozialen Kriterien) werden dem Problem des Höfesterbens und der industrialisierten Landwirtschaft nicht gerecht: Das Grundproblem liegt in den Agrarsubventionen selbst. Agrarsubventionen verhindern einen Markt und damit auch bei Knappheit des Angebots e [mehr]
Kaum ein anderes Dokument in der Geschichte der Menschheit war und ist so umstritten wie der Versailler Vertrag. Noch über 100 Jahre nach seiner Erstellung wird über ihn diskutiert. Dabei sollte er doch angeblich Frieden stiften. [mehr]
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Höchste Zeit, ihn zu stoppen – Das Bundesverfassungsgericht soll ihn einkassieren – Einstiger Verfassungsrichter Papier: Mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar – Verfassungsrechtler Kube: In keiner Weise mehr zu rechtfertigen – Der Bund läuft Gefahr, erhebliche Steuern zurückzahlen zu müssen - Der Rest-Soli wird nicht nur von den Bestverdienern erhoben – Sein Ende ist nicht absehbar [mehr]
Im Café, wo es noch Zeitungen gibt und keine Dauerbeschallung mit Muzak. Schnell ein Blick in zwei mediale Flaggschiffe. Gegen Trump, gegen Brexit, gegen Israel, für Greta, für Migranten, für die Grünen, das ist der Tenor eines großen Teils der Artikel. Was gibt es außerdem noch? [mehr]
Heute vor 100 Jahren, am 10. Januar 1920, trat der Versailler Vertrag in Kraft und mit ihm Artikel 231, der sogenannte Kriegsschuldparagraph - der gar keiner war. [mehr]
Gestern Abend, dem 8. Januar, versammelten sich in Niederorschel im Eichsfeld in der modernen Lindenhalle 250 Menschen. Das waren doppelt so viele, wie die Thüringer WerteUnion Mitglieder hat. [mehr]
Frau Dr. Merkel hat »Versailles« und das »Unternehmen Barbarossa« im Gepäck, wenn sie Präsident Putin am 11. Januar 2020 in Moskau trifft. [mehr]
Für einige Stunden hielt die Welt den Atem an. Kommt es zum offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran, fragte sie sich. [mehr]
Wie sich die Kerntechnik in den nächsten 30 Jahren – das ist gerade mal der Zeitraum seit der Wiedervereinigung – weltweit entwickelt, zeigt stellvertretend China. Eine Studie geht davon aus, daß der Stromverbrauch in China im Jahr 2050 auf 14000 TWh/a (Deutschland in 2014: 524 TWh) ansteigt. [mehr]
Berlin direkt (ZDF) hat gestern, am 5. Januar ein 18-minütiges Interview mit Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ausgestrahlt – Moderator Theo Koll versucht zu Beginn einen halbwegs glaubwürdigen Anlass zu konstruieren (‚unser Land hat sich politisch tiefgreifend verändert und außenpolitisch droht eine Eskalation zwischen dem Iran und den USA. [mehr]
Nach Presseberichten, die sich auf den irakischen Ministerpräsidenten und die New York Times beziehen, wurde der in Bagdad auf Anordnung von US-Präsident Trump ermordete General Suleimani bei einer Friedensmission umgebracht. [mehr]
Nach der Liquidierung des iranischen Generalmajors, Kommandeurs der Quds-Einheit und obersten Staatsterroristen, Qasem Soleimani, durch US-Soldaten in Bagdad schätzen nicht nur die USA ihre Sicherheitslage im Nahen Osten anders ein, sondern auch das Bundeskriminalamt ändert seine Einschätzung zur Sicherheitslage in Deutschland. [mehr]
Die Diskussion um die Regierungsbildung in Thüringen nimmt deutlich an Fahrt auf. Jetzt meldete sich Alt-Ministerpräsident Dieter Althaus zu Wort. Ganz offenbar geht es darum die Einlassungen von Alt-Präsident Gauck vom 5. Januar zu präzisieren und in den politisch akzeptablen Bereich zu überführen. [mehr]
Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Europäischen Union, der NATO, der OSZE, den Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten vorstellig zu werden. [mehr]
In Thüringen gibt es eine Mehrheit jenseits von links-rot-grün. Damit gibt es die Chance, diese linke Connewitz-Koalition abzulösen. Die 48 MdLs im Thüringer Landtag haben es in der Hand. [mehr]
Der Linksextremismus radikalisiert sich. Die Polizei verzeichnet nicht nur Angriffe auf Sachen (Immobilien, Autos), sondern vermehrt auch auf Personen. [mehr]
Yasin Abdullahi, mit Künstlernamen Yasin Byn, gehört zu den meistgehörten Künstlern auf der Medienplattform Spotify. In seinen von Gewaltphantasien nur so strotzenden Filmchen tritt der »Gangstarapper« mit Waffen auf. Nun sitzt er wegen Mordes seit der Neujahrsnacht in U-Haft. [mehr]
Der WDR legt im Steit um ein komplett misslungenes angebliches Satire-Lied nach. Am Wochenende demonstrierten Möchtegern-Demokraten vor dem WDR und erklärten sich mit den Hetzern und Hasspredigern des Rundfunks solidarisch. Aus der Umweltsau-Oma wurde die Nazisau-Oma. [mehr]
Beatrix von Storch kritisiert: »Anstatt bescheiden und leise die Kosten zu kürzen, beauftragt der WDR vorsorglich Berater für Krisenkommunikation – mit Geld aus dem Rundfunkbeitrag.« [mehr]
Die CO2-Steuer, mit der Merkel und Konsorten die Bürger noch weiter auspressen können, ist kaum unter Dach und Fach, da wird die nächste Steuersau durchs Dorf getrieben. Den Sozen schwebt eine Bodenwertzuwachssteuer vor; ein Wortungetüm wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. [mehr]
Ein Kandidat für das Amt des Bürgermeisters einer schwäbischen Gemeinde hat seine Kandidatur zurückgezogen. [mehr]
Der Fraktionschef der SPD im Bundestag hat den USA vorgeworfen, mit der Tötung eines iranischen Topterroristen das Völkerrecht gebrochen zu haben. [mehr]
Die deutsche Autoindustrie stellt sich auf die E-Mobilität ein. Das verursacht enorme Kosten und Risiken. Vor allen Dingen wird der Umstieg viele Arbeitsplätze kosten. Die Autoproduktion in Deutschland hat bereits den tiefsten Stand seit 22 Jahren erreicht. [mehr]
Deutschland ist nicht mehr das Land der großen Weltmarktführer und Top-Unternehmen. Nach Börsenwert haben es aktuell nur zwei deutsche Konzerne in die Top 100 geschafft. Die Weltrangliste wird von US-amerikanischen und chinesischen Unternehmen dominiert. [mehr]
Das Irakische Parlament hat in einer Resolution die Regierung aufgefordert, für den Abzug aller ausländischen Truppen zu sorgen. Was machen die deutsche Medien daraus ? [mehr]
Die sächsische Justizministerin Katja Meier hat in einer Punkband gespielt und dabei menschenverachtende Texte gesungen. [mehr]
Es gibt noch Musiker und Künstler, die sich nicht verbiegen lassen und sich dagegen zur Wehr setzen, sich dem politischen Mainstream zu unterwerfen. Einer davon ist US-Rock-Legende Meat Loaf. In einem Interview sprach er Klartext zu Greta Thunberg und dem angeblichen Klimawandel. [mehr]
Noch ein kleines Schmankerl vom letzten Tag des Vorjahres: ein 25-jähriger Somalier wolkte am Bahnhof Geradstetten einen Reisenden überfallen, hatte sich für seine Untat aber das falsche Opfer ausgesucht. Der Reisende setzte sich zur Wehr und verprügelte den verhinderten Räuber. [mehr]
Das (SPD-nahe) Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung hat seine Studie »Berlin auf dem Weg ins Jahr 2030« vorgestellt und die Hauptstadt mit anderen europäischen Metropolen verglichen. Die Studie ist eine schallende Ohrfeige für den so gut wie in allen Punkten versagenden rot-rot-grünen Senat. [mehr]
In der Silvesternacht wurde um 02.30 Uhr morgens vor einer Diskothek in Flensburg ein 24-Jähriger von einer Gruppe Männer mit »dunklen Haaren und dunklem Teint« abgestochen. Das ist bisher der erste bekannte und dokumentierte Einzelfall 2020. [mehr]
Deutschland Linksextremisten haben dem Land den Krieg erklärt. Die »Schwarzen Scharen« kündigen in einem Schreiben auf der bekannten Plattform zur Gewalt »gegen Nazideutschland, welches niemals aufgehört hat zu existieren« auf. Verwendung finden sollen Schusswaffen, scharfe Munition und Sprengstoff. [mehr]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach dem versuchten Mord durch vermutlich Linksextremisten die Polizeiführung in Leipzig kritisiert. [mehr]
Die USA haben bei einem Raketenangriff in Bagdad den Chef der iranischen Terrorbrigaden Quds getötet. Teheran hat den Tod bestätigt. [mehr]
Weil der Ausbau der Windkraft stockt, plant die SPD eine Prämie. Sie soll die Akzeptanz von Windrädern bei den Bürgern erhöhen. - Eine Glosse [mehr]
Gestern war nicht nur Neujahr, der erste Tag des Jahres, sondern es war auch für viele der sich hier im Land aufhaltenden Migranten, »Flüchtlinge« und Asylanten Geburtstag. Faktisch sind die meisten von ihnen an einem anderen Tag zur Welt gekommen, aber Aufzeichnungen darüber gibt es nicht. [mehr]
