Unsere Blogs zum Thema Corona

Die Fakten zu Klima und Energie

Ein Buch von Horst-Joachim Lüdecke gegen eine Politik , die sich nur auf Hypothesen stützt, die unbewiesen sind – Der Trugschluss von einer Korrelation zwischen CO2 und Globaltemperatur – Die zwölf wichtigsten Argumenten gegen die Klima-Alarmisten und ein erbarmungsloses Interview – Die Risiken und Nebenwirkungen der Klimapolitik und der vorgebliche wissenschaftliche Konsens – Der vergebliche Widerstand tausender Wissenschaftler – Deutschland in der Energiewende-Politik ein Geisterfahrer [mehr]

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Gute Wasserwerfer, böse Wasserwerfer

Der Einsatz von Wasserwerfern von der Polizei gegen extremistische Randalierer wurde bisher von den meisten Haltungs-Medien scharf kritisiert, es wurde die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt, die Polizei verunglimpft und die Linke prangerte laut Polizeistaatsmethoden an. Gestern, am 18. November war alles anderes. [mehr]

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Unsere Blogger
von A – Z

Mit Wasserwerfern gegen das Volk

Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was heute in Berlin geschieht. Während im hermetisch abgeriegelten Regierungsviertel die Abgeordneten brav ihr Selbst-Entmündigungsgesetz beschließen und gleich anschließend mit ihrer Stimme dafür sorgen, dass die „epidemische Lange nationaler Tragweite” bestehen bleibt, demonstrieren draußen vor dem Brandenburger Tor und nicht nur dort, tausende Menschen gegen diese Willkür. Denn es ist pure W [mehr]

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Die Politik macht uns krank!

Obwohl die entdeckten „Neuinfektionen“ trotz Massentests nicht exponentiell steigen, sondern sich stabilisieren, plant das Bundeskanzleramt neue, verschärfte Corona-Maßnahmen, die tief in die Privatsphäre der Bevölkerung eingreifen. Es soll auf private Feiern, Reisen und Wochenendausflüge ganz verzichtet werden. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nach dem nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Haushalts gestattet sein. [mehr]

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Wieso eigentlich Maskenpflicht für alle?

Auch ohne die Bedeckung gilt: Der Immunschutz funktioniert meist, nicht jede Infektion macht krank, die allermeisten Erkrankten werden wieder gesund – Aber Maskenlose würden Anfeindungen ausgesetzt sein – Das Gebot der Verhältnismäßigkeit, dem jede staatliche Maßnahme unterliegt – Die Folgen eines „Lockdown“ sind unverhältnismäßig weit schwerer als die Folgen von Corona-Infektionen – Die Unverhältnismäßigkeit, die falsch gewichteten Risiken und die völlig verrutschten Maßstäbe [mehr]

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Nicht noch einmal ein Ermächtigungsgesetz

Die Gefahr der Grundrechte-Einschränkung nach Gutdünken – Gefährdet ist selbst das Recht auf körperliche Unversehrtheit – Was zu tun ist, um einen Missbrauch auszuschließen – Beschränkungen nur kurzfristig, nur klar definiert und mit fallweiser Zustimmung des Parlaments – Drei Aufrufe: Unsere Freiheit und unsere Grundrechte zu verteidigen – Das 3. Infektionsschutzgesetz nur mit Grundgesetzänderung und Zwei-Drittel-Mehrheit [mehr]

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Verfassungswidrige Besuchsverbote in Pflegeheimen

Das Ergebnis eines Gutachtens des Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Friedhelm Hufen (Uni Mainz) – Die Verhältnismäßigkeit ist viel genauer zu prüfen, das Leiden von Demenzkranken besonders zu berücksichtigen– Der absolute Vorrang der Menschenwürde – Das Infektionsschutzgesetz ist wegen seiner Unbestimmtheit derzeit keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage – Die AfD will die Besuchsverbote sofort beendet sehen [mehr]

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Das neue EEG stoppen

Es ist vor allem eine zusätzliche Begünstigung der Windkraftindustrie – Sein Ziel: den Bürger-Widerstand gegen jede neue Windkraftanlage zu brechen – Schon das bisherige Gesetz ist ein Skandal, das neue nun noch skandalöser – Aber für Umweltministerin Schulze geht Altmaiers Gesetzentwurf noch nicht weit genug – Windkraftstrom nun sogar hochstilisiert zu einem Produkt für die nationale Sicherheit – Naturschutz-Initiative: Die Windkraft-Lobby bestellt, die Politik liefert – Die unheiligen Allianze [mehr]

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Der Ausnahmezustand als neue Normalität

Seit gestern ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Von den 20.000 Coronabetten sind nach Angaben von heute unter 10% belegt. Wie viele Erkrankte es unter den 16.000 „Neuinfektionen“ gibt, wird nach wie vor verschwiegen. [mehr]

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Die Panikmache nimmt wieder Fahrt auf

Das Corona-Virus und die Meldungen über steigende Infektionszahlen – Mit ihnen wird begründet, die Beschränkungen zu verlängern oder auszuweiten – Aber sind diese schweren Eingriffe in die Freiheitsrechte rechtsstaatlich gerechtfertigt oder unverhältnismäßig und daher rechtswidrig? – Der „Corona-Ausschuss“ hat dies und die Folgen in 23 Sitzungen untersucht – Der erste Zwischenbericht: Keine ausreichende Güterabwägung vorgenommen, schuldhaft gehandelt – Die Verantwortlichen sollen strafrechtlic [mehr]

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Levitenlese aus der Schweiz

Die Aktionismus-Maßnahmen gegen das Coronavirus in Deutschland – Die NZZ sieht die Verfassungsordnung in Gefahr – „Solche Eingriffe erfordern ein Gesetz und die Zustimmung der Parlamente“ – Absichtlich nutzt die Exekutive das Virus, um die Gewichte zwischen den Verfassungsorganen zu verschieben – „Freiheitsbeschränkungen dürfen nicht der Willkür der Exekutive überlassen bleiben“ – Die gesetzliche Grundlage ist verfassungsrechtlich bedenklich [mehr]

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Corona und der schleichende Abbau unserer verfassungsmäßigen Rechte

Heute kam zum dritten Mal eine Horromeldung über steigende Neuinfizierten -Zahlen. Diese Zahlen werden wieder nicht eingeordnet, indem man darauf hinweist, dass es sich nicht um Neuansteckungen, sondern die Entdeckung von Infektionen mit dem Virus oder Virustrümmern handelt, die durch die Massentests ( z.Zt. 1,1 Millionen Tests/Woche, davon 99,3% negativ, Kosten pro Woche: 82,5 Millionen Euro) entdeckt werden. [mehr]

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Die sensiblen Ostdeutschen

Sie haben für sozialistische und totalitäre Entwicklungen in der Politik ein zusätzliches Gespür – Das unterscheidet sie von den Westdeutschen – Die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sind dafür ein Beispiel – Im Westen blinde Bereitschaft zum Gehorsam, im Osten Verweigerung – Im Westen wird noch bereitwillig mitgemacht, im Osten wird durchschaut, was sinnlos ist – Das Auffordern zum Denunzieren erinnert dort an die DDR – Was sich Westdeutsche einfach nicht vorstellen können [mehr]

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Mindestens bis 20. Dezember, vermutlich aber noch darüber hinaus

Verlängerung des Merkel-Lockdowns kommt sicher

Foto: Pixabay

Die Verlängerung des Merkel-Lockdowns kommt sicher. Derzeit wird auf Bund- und Länderebene vorgefühlt, welche Dauer am kommenden Mittwoch beim Treffen der Landesregierungen mit der Merkel-Regierung duchzusetzen ist. Im Gespräch ist derzeit der 20. Dezember, doch es gibt auch Stimmen, die eine Verlängerung darüber hinaus fordern. [mehr]

Deutsches öffentliches Fernsehen erreicht im Umgang mit der Wahrheit das Niveau der Medien Chinas

Berichterstattung unterstützt repressive Maßnahmen der Regierung

Screenshot Youtube

Die Merkel-Regierung ging gestern mit einem massiven Polizeiaufgebot und mit völlig überzogener Härte gegen die sich friedlich rund um das Brandenburger Tor versammelt habenden Freiheits-Demonstranten vor. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen berichtete in einer Form, wie sie sonst nur aus totalitären Regimen bekannt ist. [mehr]

Polizeigewalt gegen Bundestagsabgeordneten der AfD

Merkels Repressionsstaat geht gewalttätig gegen Oppositionspolitiker vor

Screenshots

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist heute in Berlin massiv von Berliner Polizisten attackiert und sogar kurzzeitig in Haft genommen worden. Hilse hatte keine Maske angelegt und den Polizisten das entsprechende ärztliche Attest vorgelegt. Die aber ignorierten alle geltenden Regeln und warfen sich mit mehreren Polizisten auf Hilse. [mehr]

Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU):

Beschlüsse von Merkel und Länderchefs nicht »verfassungsrechtlich legitimiert«

Foto: Bundestag

Die von Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz außerhalb des Gesetzgebungsweges zustandegekommenen Beschlüsse sind »verfassungsrechtlich nicht legitimiert«, die damit verbundenen Grundrechtsbeschränkungen »teilweise unverhältnismäßig«. Das sagt kein geringerer als Rupert Scholz, Verfassungsrechtler, vormaliger Bundesverteidigungsminister und CDU-Mitglied. [mehr]

»Aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts«

Am Mittwoch soll Merkels Corona-Notstandsgesetz durchgewunken werden

Screenshot YouTube

Am Mittwoch wollen Bundestag und Bundesrat »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« beschließen. Das neue Infektionsschutzgesetz eröffnet der Regierung weiterführende Rechte bei sogenannten Seuchensituationen. Kritiker befürchten massive Einschränkungen der Bürgerrechte und Erweiterungen staatlicher Befugnisse. [mehr]

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Herausgeber
der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Spruch des Tages

Das Weihnachtsfest und mit ihm das Fest der Heiligen Familie stehen uns besonders nahe, weil in ihnen uns das Geheimnis der Menschwerdung begegnet.johannes paul ii

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