Trotz mehrfachen Zensurversuchen wieder verfügbar
Video zum 18. November 2020 rund um das Brandenburger Tor
Unsere Blogs zum Thema Corona
Das Virus ist unbesiegbar – die Propaganda ist es nicht
Einer der erstaunlichsten Gegenwartsautoren ist der Schweizer Volker Mohr. Auch sein neuestes Buch, „Die Staubdämonen“, das Anfang diesen Jahres erscheinen ist, scheint die Corona-Krise, ihre Ursachen und ihre Folgen zu beschreiben, obwohl es entstand, bevor die „Pandemie“ auftauchte. [mehr]
Die Fakten zu Klima und Energie
Ein Buch von Horst-Joachim Lüdecke gegen eine Politik , die sich nur auf Hypothesen stützt, die unbewiesen sind – Der Trugschluss von einer Korrelation zwischen CO2 und Globaltemperatur – Die zwölf wichtigsten Argumenten gegen die Klima-Alarmisten und ein erbarmungsloses Interview – Die Risiken und Nebenwirkungen der Klimapolitik und der vorgebliche wissenschaftliche Konsens – Der vergebliche Widerstand tausender Wissenschaftler – Deutschland in der Energiewende-Politik ein Geisterfahrer [mehr]
Merkels Corona-Gesetz: Totalitäres Vorgehen gegen Kritiker | FW-Wochen-Revue
Liebe Leser! Die Merkel-Regierung hat das totalitäre Corona-Gesetz durchgepeitscht. Verfassungsrechtler sehen einen Schaden für die Demokratie. [mehr]
Gute Wasserwerfer, böse Wasserwerfer
Der Einsatz von Wasserwerfern von der Polizei gegen extremistische Randalierer wurde bisher von den meisten Haltungs-Medien scharf kritisiert, es wurde die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt, die Polizei verunglimpft und die Linke prangerte laut Polizeistaatsmethoden an. Gestern, am 18. November war alles anderes. [mehr]
von A – Z
Mit Wasserwerfern gegen das Volk
Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was heute in Berlin geschieht. Während im hermetisch abgeriegelten Regierungsviertel die Abgeordneten brav ihr Selbst-Entmündigungsgesetz beschließen und gleich anschließend mit ihrer Stimme dafür sorgen, dass die „epidemische Lange nationaler Tragweite” bestehen bleibt, demonstrieren draußen vor dem Brandenburger Tor und nicht nur dort, tausende Menschen gegen diese Willkür. Denn es ist pure W [mehr]
Heute setzen die Abgeordneten des Bundestages das Grundgesetz außer Kraft
Nachdem viele der verordneten, teils völlig absurden Corona-Maßnahmen immer wieder von Gerichten kassiert wurden, will die Regierung sich mit diesem Gesetz einen Schutzwall gegen die Justiz errichten, die sich ihre Unabhängigkeit noch nicht nehmen ließ. [mehr]
Die Politik macht uns krank!
Obwohl die entdeckten „Neuinfektionen“ trotz Massentests nicht exponentiell steigen, sondern sich stabilisieren, plant das Bundeskanzleramt neue, verschärfte Corona-Maßnahmen, die tief in die Privatsphäre der Bevölkerung eingreifen. Es soll auf private Feiern, Reisen und Wochenendausflüge ganz verzichtet werden. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nach dem nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Haushalts gestattet sein. [mehr]
Wieso eigentlich Maskenpflicht für alle?
Auch ohne die Bedeckung gilt: Der Immunschutz funktioniert meist, nicht jede Infektion macht krank, die allermeisten Erkrankten werden wieder gesund – Aber Maskenlose würden Anfeindungen ausgesetzt sein – Das Gebot der Verhältnismäßigkeit, dem jede staatliche Maßnahme unterliegt – Die Folgen eines „Lockdown“ sind unverhältnismäßig weit schwerer als die Folgen von Corona-Infektionen – Die Unverhältnismäßigkeit, die falsch gewichteten Risiken und die völlig verrutschten Maßstäbe [mehr]
Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht!
Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates [mehr]
Nicht noch einmal ein Ermächtigungsgesetz
Die Gefahr der Grundrechte-Einschränkung nach Gutdünken – Gefährdet ist selbst das Recht auf körperliche Unversehrtheit – Was zu tun ist, um einen Missbrauch auszuschließen – Beschränkungen nur kurzfristig, nur klar definiert und mit fallweiser Zustimmung des Parlaments – Drei Aufrufe: Unsere Freiheit und unsere Grundrechte zu verteidigen – Das 3. Infektionsschutzgesetz nur mit Grundgesetzänderung und Zwei-Drittel-Mehrheit [mehr]
Jetzt kommt Merkels totalitäres Corona-Gesetz | FW-Wochen-Revue
Liebe Leser! Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen. Dazu dient Merkels totalitäres Corona-Gesetz. [mehr]
Verfassungswidrige Besuchsverbote in Pflegeheimen
Das Ergebnis eines Gutachtens des Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Friedhelm Hufen (Uni Mainz) – Die Verhältnismäßigkeit ist viel genauer zu prüfen, das Leiden von Demenzkranken besonders zu berücksichtigen– Der absolute Vorrang der Menschenwürde – Das Infektionsschutzgesetz ist wegen seiner Unbestimmtheit derzeit keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage – Die AfD will die Besuchsverbote sofort beendet sehen [mehr]
Merkels Corona-Notstandsgesetz: Das Ende des Verfassungsstaates
Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus. [mehr]
Das neue EEG stoppen
Es ist vor allem eine zusätzliche Begünstigung der Windkraftindustrie – Sein Ziel: den Bürger-Widerstand gegen jede neue Windkraftanlage zu brechen – Schon das bisherige Gesetz ist ein Skandal, das neue nun noch skandalöser – Aber für Umweltministerin Schulze geht Altmaiers Gesetzentwurf noch nicht weit genug – Windkraftstrom nun sogar hochstilisiert zu einem Produkt für die nationale Sicherheit – Naturschutz-Initiative: Die Windkraft-Lobby bestellt, die Politik liefert – Die unheiligen Allianze [mehr]
Das "blaue Wunder" nach dem Wahlkrieg in den USA: die Maske macht es
Wenn BBC und CNN zur Urteilsfindung herangezogen werden, zeichnet sich folgendes Bild ab. Biden und Merkel liegen in der Vorgehensweise in Sachen Corona auf einer Linie. Das zeigt sich schon an der späten Verbissenheit in Sachen "Maske". Die Maske wird wie eine Monstranz vor allem hergetragen. [mehr]
Die Grippe in der Krippe
Wie auf die jetzt zusätzlichen totalitären Abartigkeiten der Regierenden reagieren? Sie begrüßen? Sich schwarz ärgern? Oder mit Galgenhumor? [mehr]
Die Ministerpräsidenten-konferenz - das Politbüro Merkels
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat hinter verschlossenen Türen den neuen Lockdown beschlossen. Niemand kontrolliert diese Ministerpräsidentenkonferenz. Sie ist das Politbüro Merkels. Selbst die Zahl der Mitglieder stimmt. [mehr]
Der Ausnahmezustand als neue Normalität
Seit gestern ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Von den 20.000 Coronabetten sind nach Angaben von heute unter 10% belegt. Wie viele Erkrankte es unter den 16.000 „Neuinfektionen“ gibt, wird nach wie vor verschwiegen. [mehr]
»Der Teufel trägt Corona« — Berlin kehrt über Corona zur Pickelhaube zurück
Das, was in den letzten Stunden geradezu im Vorgriff auf die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Damen und Herren Ministerpräsidenten durchgesickert war, offenbart den ganzen Charakter der Berliner Politik. [mehr]
Mit der Panikmache auf volle Fahrt voraus
Die Regierenden und ihr Staat haben wieder zugeschlagen und treiben die Panikmache auf die Spitze. [mehr]
Die Panikmache nimmt wieder Fahrt auf
Das Corona-Virus und die Meldungen über steigende Infektionszahlen – Mit ihnen wird begründet, die Beschränkungen zu verlängern oder auszuweiten – Aber sind diese schweren Eingriffe in die Freiheitsrechte rechtsstaatlich gerechtfertigt oder unverhältnismäßig und daher rechtswidrig? – Der „Corona-Ausschuss“ hat dies und die Folgen in 23 Sitzungen untersucht – Der erste Zwischenbericht: Keine ausreichende Güterabwägung vorgenommen, schuldhaft gehandelt – Die Verantwortlichen sollen strafrechtlic [mehr]
Wie sinnvoll sind Corona-Maßnahmen? Ein Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel
Dieser Offene Brief von über vierzig Ärzten an Bundeskanzlerin Merkel ist schon einige Tage alt, wurde von Politik und Haltungs-Medien nicht beachtet. Die Argumente der Ärzte sind es aber wert diskutiert zu werden, deshalb verbreite ich ihn hier weiter. [mehr]
Levitenlese aus der Schweiz
Die Aktionismus-Maßnahmen gegen das Coronavirus in Deutschland – Die NZZ sieht die Verfassungsordnung in Gefahr – „Solche Eingriffe erfordern ein Gesetz und die Zustimmung der Parlamente“ – Absichtlich nutzt die Exekutive das Virus, um die Gewichte zwischen den Verfassungsorganen zu verschieben – „Freiheitsbeschränkungen dürfen nicht der Willkür der Exekutive überlassen bleiben“ – Die gesetzliche Grundlage ist verfassungsrechtlich bedenklich [mehr]
Corona und der schleichende Abbau unserer verfassungsmäßigen Rechte
Heute kam zum dritten Mal eine Horromeldung über steigende Neuinfizierten -Zahlen. Diese Zahlen werden wieder nicht eingeordnet, indem man darauf hinweist, dass es sich nicht um Neuansteckungen, sondern die Entdeckung von Infektionen mit dem Virus oder Virustrümmern handelt, die durch die Massentests ( z.Zt. 1,1 Millionen Tests/Woche, davon 99,3% negativ, Kosten pro Woche: 82,5 Millionen Euro) entdeckt werden. [mehr]
Die sensiblen Ostdeutschen
Sie haben für sozialistische und totalitäre Entwicklungen in der Politik ein zusätzliches Gespür – Das unterscheidet sie von den Westdeutschen – Die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sind dafür ein Beispiel – Im Westen blinde Bereitschaft zum Gehorsam, im Osten Verweigerung – Im Westen wird noch bereitwillig mitgemacht, im Osten wird durchschaut, was sinnlos ist – Das Auffordern zum Denunzieren erinnert dort an die DDR – Was sich Westdeutsche einfach nicht vorstellen können [mehr]
Interview mit William Toel über die bevorstehenden Entwicklungen in Deutschland
Der perfekte Sturm: Deutschland stehen dramatische Veränderungen bevor
Die Umstände in Merkel-Deutschland "sind im Begriff, sich dramatisch zu verändern, und im Frühjahr des nächsten Jahres werden wir es mit einer komplett anderen politischen Situation zu tun haben." [mehr]
Mindestens bis 20. Dezember, vermutlich aber noch darüber hinaus
Verlängerung des Merkel-Lockdowns kommt sicher
Die Verlängerung des Merkel-Lockdowns kommt sicher. Derzeit wird auf Bund- und Länderebene vorgefühlt, welche Dauer am kommenden Mittwoch beim Treffen der Landesregierungen mit der Merkel-Regierung duchzusetzen ist. Im Gespräch ist derzeit der 20. Dezember, doch es gibt auch Stimmen, die eine Verlängerung darüber hinaus fordern. [mehr]
Einsatz von Wasserwerfern im November
Berliner Polizeichef gefährdet bewußt Gesundheit von Demonstranten
Bei den Protesten gegen Merkels Corona-Gesetze setze die Berliner Polizei Wasserwerfer ein. Die Absicht war klar. – Ein Kommentar [mehr]
Corona-Zwangsmaßnahmen offenbar weiter wirkungslos
RKI meldet nach wie vor hohe Infektionszahlen
Die im Merkel-Lockdown vorgesehenen Zwangsmaßnahmen scheinen weiter wirkungslos zu sein. Noch immer meldet das RKI hohe Infektionszahlen. Merkel kommt das gelegen, will sie doch ohnehin ihren Lockdown verlängert wissen. [mehr]
Ich war dabei - Gastbeitrag eines Augenzeugen
18. November am Brandenburger Tor
Die Ereignisse vom 18. November, sowohl im Reichstagsgebäude wie auch rund um das Brandenburger Tor, haben das Zeug, in die deutsche Geschichte einzugehen. Einmal als staatlich organisierte Aushebelung des Grundgesetzes im Parlament und zum anderen als Protest der wirklichen Demokraten rund um das Brandenburger Tor. [mehr]
Ausgerechnet diese Merkel-Regierung macht der Trump-Administration Vorwürfe
Verfassungsrechtler: Merkels Corona-Gesetz »nicht im Sinne der Demokratie«
Was hat das verfassungsfeindliche Coronanotstandsgesetz mit Joe Biden's Wahl und Angela Merkel zu tun? Alles. Denn die Merkel-Regierung hat jedes Maß für eine wirkliche parlamentarische Demokratie verloren. [mehr]
Merkel-Regierung drückt totalitäres Gesetz durch
Merkels Corona-Notstandsgesetz durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht
Vor allem die Politiker der Union und SPD sowie der Grünen haben dafür gesorgt, dass das Gesetz vom Bundestag angenommen wurde. Widerstand kam vor allem von der AfD. Anschließend passierte das Gesetz den Bundesrat und wurde von Steinmeier abgesegnet. [mehr]
Deutsches öffentliches Fernsehen erreicht im Umgang mit der Wahrheit das Niveau der Medien Chinas
Berichterstattung unterstützt repressive Maßnahmen der Regierung
Die Merkel-Regierung ging gestern mit einem massiven Polizeiaufgebot und mit völlig überzogener Härte gegen die sich friedlich rund um das Brandenburger Tor versammelt habenden Freiheits-Demonstranten vor. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen berichtete in einer Form, wie sie sonst nur aus totalitären Regimen bekannt ist. [mehr]
Bürger demonstrieren für die Grundrechte und gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz
Polizei setzt Wasserwerfer gegen Freiheits-Demonstranten ein
Das Infektionsschutzgesetz der Merkel-Regierung stößt bei den Bürgern auf Widerstand. Die Polizei setzt Wasserwerfer gegen Freiheits-Demonstranten vor dem Brandenburger Tor ein. [mehr]
»Die AfD ist die Grundgesetz-Partei« — Protest gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz
Beatrix von Storch: Grundrechte statt Regierungswillkür
Die AfD protestierte im Parlament gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz mit einschlägigen Transparenten: Der 18. November ist der Tod der Unantastbarkeit des Grundgesetzes. [mehr]
Polizeigewalt gegen Bundestagsabgeordneten der AfD
Merkels Repressionsstaat geht gewalttätig gegen Oppositionspolitiker vor
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist heute in Berlin massiv von Berliner Polizisten attackiert und sogar kurzzeitig in Haft genommen worden. Hilse hatte keine Maske angelegt und den Polizisten das entsprechende ärztliche Attest vorgelegt. Die aber ignorierten alle geltenden Regeln und warfen sich mit mehreren Polizisten auf Hilse. [mehr]
Tote, die niemand zählt:
Corona-Lockdown fordert weiteres Todes-Opfer
Während die Medien Infizierte zählen, kümmert sich niemand um die Opfer des Lockdown. Sie sterben in der Regel alleine. So wie Alysson Jadin in Belgien. [mehr]
Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU):
Beschlüsse von Merkel und Länderchefs nicht »verfassungsrechtlich legitimiert«
Die von Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz außerhalb des Gesetzgebungsweges zustandegekommenen Beschlüsse sind »verfassungsrechtlich nicht legitimiert«, die damit verbundenen Grundrechtsbeschränkungen »teilweise unverhältnismäßig«. Das sagt kein geringerer als Rupert Scholz, Verfassungsrechtler, vormaliger Bundesverteidigungsminister und CDU-Mitglied. [mehr]
Merkel-Lockdown: Lügen, Angstmacherei und Zerstörung
Zahlen und Fakten widerlegen Merkels Corona-Propaganda
In einer medialen Dauerschleife wird der Merkel-Lockdown begründet. Doch was sagen die wirklichen Zahlen und Fakten ? [mehr]
Corona-Regime aus dem Kanzleramt stößt auf Länderwiderstand
Bundesländer haben genug von Merkels Corona-Machtmissbrauch
Viele Länderchefs preschen bei den überzogenen Corona-Maßnahmen schon weit über die Ziellinie. Doch Merkel will es noch strenger haben. Nun ist einigen Länderchefs der Kragen geplatzt. Sie wehren sich gegen Merkels Bevormundung. [mehr]
Leere Innenstädte, einsame Menschen, zerbrochene Familien
Weltweite Corona-Maßnahmen beschleunigen Atomisierung der westlichen Gesellschaft
Die Corona-Maßnahmen in den westlichen Staaten beschleunigen die radikale Individualisierung der Menschen und die Atomisierung der Gesellschaft. Ein Kommentar. [mehr]
»Aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts«
Am Mittwoch soll Merkels Corona-Notstandsgesetz durchgewunken werden
Am Mittwoch wollen Bundestag und Bundesrat »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« beschließen. Das neue Infektionsschutzgesetz eröffnet der Regierung weiterführende Rechte bei sogenannten Seuchensituationen. Kritiker befürchten massive Einschränkungen der Bürgerrechte und Erweiterungen staatlicher Befugnisse. [mehr]
Da müssen Dinge »ohne Wenn und Aber« befolgt werden: So Lauterbach (SPD)
So sieht der Weg in eine Diktatur aus
Merkel und die Anhänger des von ihr verhängten Lockdowns greifen verbal immer öfter in die unterste Schublade. Statt Argumenten werden ultimative, absolute Forderungen aufgestellt. Da müssen Dinge »ohne Wenn und Aber« befolgt werden und die Gesellschaft »muss sich am Riemen reißen«. [mehr]
Merkels totalitärer Corona-Lockdown beschränkt unser Privatleben
Wahnsinn ohne Grenzen: Merkel will ins Privatleben der Bürger eingreifen
Zurzeit arbeitet die Merkel-Regierung an Plänen, die massiv ins Privatleben der Bürger eingreifen. Das soziale Leben dürfte bald komplett zusammenbrechen. [mehr]
Corona-App-Kosten-Wahnsinn
Fast 13 Millionen Euro Werbekosten für die Corona-Warn-App
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion nach der bisherigen Erfolgsbilanz der Corona-Warn-App (CWA) beziffert die Bundesregierung die Kosten dafür auf insgesamt fast 13 Millionen Euro. [mehr]
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der Freien welt
Sven von Storch
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