Dürfen die Deutschen auch mal an sich selbst denken? An die eigenen Probleme? Die Rentenprobleme? Die sozialen Probleme? Den Bildungsnotstand? An die marode Infrastruktur?
Anscheinend scheinen »globale« Probleme vorrangig zu sein: »Klimanotstand«, Aufbau der Ukraine und Gaza. Deutschlands Hilfe werde beim Wiederaufbau der Ukraine und im Nahen Osten gefragt sein, heißt es.
Wie die WELT berichtete, gibt es aus der Sicht des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich eine »außergewöhnliche Notsituation«. Daher müsse Deutschland, dass bereits eine astronomische Rekordverschuldung hat, erneut die Schuldenbremse aussetzen. Das erklärte er in einem Interview mit dem »Stern«.
Kommentare zum Artikel
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Ja Genosse Mützenich, die Krise in Deutschland fing mit Merkels Kanzlerschaft über 16 Jahre an und gipfelt seit zwei Jahren in deutschland- und menschenfeindlichen Aktionen der kriminellen "Ampel".
So gesehen kann diese existenzielle Krise des Staates als vorsätzlich durch die Politakteure herbeigeführt betrachtet und damit als Straftat bewertet werden.
Statt Aussetzung der Schuldenbremse brauchen wir die "Einsetzung der Ampelisten" in den Knast...
"Rolf Mützenich sieht »außergewöhnliche Notsituation«
SPD-Fraktionschef will Schuldenbremse aussetzen: Wegen Aufbauhilfe für Ukraine und Gaza".
Vielleicht doch Aufbauhilfe für die Blockparteien?
Die Raubritter genannt Parteien wollen mehr, noch mehr.
Parteispenden der Kriegsgewinnler (Aufbauhelfer) reichen schon lange nicht mehr.
Warum nicht Parteien (Block natürlich nur) auf Pump finanzieren? Ist ja für einen guten Zweck, oder der Zweck heiligt die Mittel?
Was interessieren die Kinder und Enkelkinder, die diese Schweinerei bezahlen müssen?
Kann dieser gescheite Mensch einmal uns dummen Volk erklären, was das von dem er da fabuliert mit uns Deutschen zu tun haben soll ??? !!
Ich bin mir da keiner Schuld bewusst und will auch ganz bestimmt nix dafür bezahlen ...
Welche Aufbauhilfen haben deutsche Trümmerfrauen bekommen
( Lebensmittel Pakete der Engländer)
Die Ukraine bekommt doch laufend Gelder und hat auch schon Milliarden ! erhalten.
Ich kann mir vorstellen, dass sich da schon einige Industriebosse die Hände reiben und im stillen Kämmerlein schon Verträge " für den Wiederaufbau" geschlossen wurden.
Im Gazastreifen tobt seit 1987 ein Krieg. Das erscheint mir auch eher als eine Alibi, um wieder Einigen die Taschen zu füllen. Seit 2007 gab es dort keine Wahlen mehr und Frauen und Kinder werden unterdrückt. Das wäre etwa so, als ob man den Taliban Aufbauhilfe gibt.
Wir haben hier in Deutschland genug zu tun, damit das Leben wieder lebenswert wird. Immer größere werdene Armut, Arbeitslosigkeit, immer mehr Kriminalität, größer werdende Ghettos, schlechte Bildung, schlechte Straßen, schlechtes Stromnetz .... die Liste lässt sich fortsetzen.
In der BRiD gibt es sicherlich viele, sehr ernste Notsituationen.
Mir war jedoch nicht ganz klar wie weit die BRiD ausgeweitet werden soll. Bis an die Grenze Russlands im Osten und bis nach Gaza?
Wäre es nicht schön wenn unsere Kinder Schulen und Lehrer hätten, jeder eine bezahlbare Wohnung bekäme, von JEDEM Arbeitslohn 90% für uns blieben statt für das gierige Staatssäckel, nicht JEDE Firma HÄNDERINGEND nach halbwegs qualifizierten Fachkräften suchen müßte um dumme Schul-/ und Studienabgänger zu finden, unsere Krankenkassen die Arztrechnungen begleichen würden (ich denke dabei nur an meine KV -Hanse M.- deren Beiträge ich nun zurück buchen muß damit ich meine Zahnarztrechnung bezahlen kann), unsere Straßen nicht mehr genauso löcherig wären wie das Mobilfunknetz und jeder Deutsche Ort Zugang zu schnellem Internet bekäme?
Ich könnte hier endlos weitermachen mit absolut katastrophalen Zuständen und ernsten Notlagen, aber nicht eine einzige davon liegt in der Ukraine oder in Gaza.
Außerdem lehne ich es ab Bohnen auf einem Feld zu pflanzen auf welchem nichts wächst. Und die BRiD mitsamt ihrem System ist ein solch unfruchtbares Feld.
Von daher ist dieser Antrag / Gedankengang ABGELEHNT.
KEINE SCHULDEN!
Keinen Cent fùr die Rassisten (Russenhasser) in der Ukraine und keinen Cent für das Terrorregime im Gazastreifen. Beides sind nicht unsere Kriege. Beides sind Scharfmacher in ihrer Region, die keine Hilfe verdienen.
Warum müssen sich unsere Politiker immer vordrängen und unsere Steuergelder in solchen Geldgräbern versenken.
hab mir gerade in der ukraine 20 tausend qm land mit zerbombten gebäuden darf gekauft..
jetzt noch mein unkrainischer strohmann dazu und dann werden alle kriegsschäden von dummland behoben und bezahlt...hahahah dumm dümmer deustch.. aber esklappt bestens... da die deutschen sehr korrekt sind... super... !
Geht es noch schlimmer? Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm schlägt nach Haushaltssperre zur Haushaltsentlastung vor, dass man auch Rentenkürzungen im Blick haben sollte sowie bei der Anpassung der Bestandsrenten weniger Aufwüchse (d. H. Erhöhungen) vorsehen. Wir hoch sind nochmal die Durchschnittsrenten, besonders bei den Frauen? Der nächste Vorschlag von dem NDR-Clown, den wir von den GEZ-Gebühren mit bezahlen, dass doch die über 70jährigen, die der Gesellschaft nur auf der Tasche liegen, einfach zu töten, anstatt illegal hier weilende "Asylsuchende" auszuweisen. Die Oma als "Umweltsau" war ja schon der Hammer, aber bei solchen Forderungen bleiben einem die Worte buchstäblich im Halse stecken!
Schuldenbremse aussetzen nur für Gaza und Ukraine?
Hinzu kommt jetzt noch ein "Klimaexperte" namens Niklas Höhne, der bei ntv fordert, daß der Klimanotstand ausgerufen wird, um die Schuldenbremse auszubremsen. Denn nach diesem Herrn "ist das teuerste Szenario das ohne Klimaschutz". Und - man lese und staune - meint er sogar, daß "mit dieser Ampel ein ausreichender Klimaschutz nicht mehr möglich ist".
Wenn man da (boshafterweise) annimmt, daß wir das Klima überhaupt nicht schützen können (schon gar nicht "ausreichend"!), stünde diesbezüglich auch einer AfD-Regierung nichts mehr im Wege.