Ehemaliger britischer Brexit-Unterhändler David Davis
»Merkel will an Großbritannien ein Exempel statuieren«
Unsere Blogs zum Thema Wirtschaft
Freistaat Bayern bezuschusste Preisverleihung an Relotius mit 50.000 Euro
Wie freie-presse.net in einem Artikel von heute aufgedeckt hat, sponserte das Wirtschaftsministerium Bayerns im Jahr 2014 die Veranstaltung zur Preisverleihung an Claas Relotius. Der damals von CNN zum “journalist of the year“ SPIEGEL-Redakteur verließ Ende Dezember letzten Jahres das vermeintliche Nachrichtenmagazin. [mehr]
Prüffall Politik
Was eine Redaktion falsch macht, biegen ihre Leser wieder hin – Ein jüngstes Beispiel aus der FAZ – Das angebliche AfD-Geschäftsmodell: Verrohung der politischen Kultur – „Nur Respekt und Anerkennung für die AfD“ – Das interne Verfassungschutz-Gutachten zur AfD – Medien bekommen es, die AfD nicht – Meuthen: ein unglaublicher Vorgang – Gauland: Für einen Rechtsstaat ein unhaltbarer Zustand - Wie der Staatsrechtler Murswiek den Fall beurteilt [mehr]
Der Plan lebt
Original aus den BNN (S. 7. v. 17.1.2019) Deutschand erreicht EZB Ziel Im Jahresdurchschnitt stiegen die Verbraucherpreise um 1,9 % Eindruck: Der Plan wurde erreicht - es ist alles gut. Perspektive. Bei 3000 Mrd BIP sind 2 % 60 Mrd Gesamtbudget 2018 Haushalt Bund: 329 Mrd Ausgaben für Militär / Justiz / Inneres (Kernaufgaben eines Staates) 43,4 Mrd. (siehe https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Abt_2/2017-06-28-PM-zahlen-und-fakten.pdf;jsessionid=B9AEA0A8EE5DD3BF [mehr]
Nun ist die Zeit der Neujahrsempfänge
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege – Das Januar-Gedicht von Erich Kästner – Wünsche, die für Oscar Wilde zur Tragödie werden – Herbeigewünschte Änderungen für das, was fehlläuft – Mögliche Folgen von Wunscherfüllungen in der Politik – Die guten Vorsätze und warum Politiker die ihren nicht einhalten können – Alles dauert länger als man denkt – Das für das neue Jahr ständige Motto [mehr]
von A – Z
Ein Kämpfer für das Eigentumsrecht
Opfer politischer Verfolgung der Jahre 1945 bis 1949 in der SBZ – Erster gerichtlicher Erfolg beim EGMR in Straßburg: Das Landgericht Dresden musste das schon abgewiesene Verfahren neu verhandeln – Sein Urteil steht noch aus - Ein Staatsbürger, von denen es in Deutschland viel mehr geben müsste – Ein Nachruf auf Udo Madaus [mehr]
Warum Merkel bisher davonkommt
Strafanzeigen gegen sie gibt es schon viele, aber Sorgen machen muss sie sich deswegen nicht – Wie dies eine Bürgerin über Facebook erklärt – Was die Grundgesetzväter vermasselt haben: die Weisungsungebundenheit der Staatsanwaltschaft – Merkel 2012: „Abenteuer einzugehen, verbietet mein Amtseid“ – An sich ist Eidverletzung strafbar, aber nicht für Kanzler und Minister – Warum der Kanzler-Eid gar kein richtiger Eid ist, sondern ganz etwas anderes [mehr]
Unabhängigkeit für die Staatsanwälte
Auch die deutschen müssen endlich frei sein von staatlichen Weisungen – Ein Vorbild ist Italien: Die Unabhängigkeit der Staatsanwälte dort ist verfassungsrechtlich verankert – Das Verlangen des Deutschen Richterbundes – Das „Dresdner Plädoyer“ für unabhängige Staatsanwälte – Auch die „Europäische Grundsatzerklärung“ verlangt sie [mehr]
In der Tabuzone
Was die Mainstream-Politik so alles behauptet oder behauptet hat: Von „Der Euro ist gerettet“ bis „Klimaschutz schützt das Klima“ [mehr]
Ein Leben in Deutschland
Eingebettet in den Strom historischer Geschehnisse - Gemeinsame Erinnerungen halten eine Gesellschaft zusammen – Was die Lektüre von Lebenserinnerungen vermitteln soll – Die guten Jahre, die wilden Jahre – Schulen und Medien als Hebel der Gesellschaftsveränderung – Lässt sich eine Gesellschaft (wie die deutsche) umsteuern? – Wie im Leben gibt es auch in der Politik kein wirkliches Zurück – Das Buch von Johann Braun „Ein Leben in Deutschland“ [mehr]
Das laxe Wahrheitsverständnis beim SPIEGEL
Keine Woche ist es her, dass der SPIEGEL-Reporter Claas Relotius als Fälscher überfuhrt wurde. Die Hamburger Redaktion distanzierte sich nicht nur von ihrem Mitarbeiter, sondern spielte Kollegen und Mitarbeitern Transparenz und völlige Aufdeckung des Falls vor. [mehr]
Der Euro zerstört Europa und unseren Wohlstand!
Mittlerweile dämmert es immer mehr Bürgern, dass der Euro uns offensichtlich nicht das bringt, was uns von der Politik versprochen wurde. Dennoch halten die Protagonisten in Brüssel, Strasbourg und Berlin krampfhaft an einem Währungsexperiment fest, welches scheitern wird. Für die Realitätsverweigerung, der Politiker in ihren Elfenbeintürmen, werden die Bürger der Eurozone in Zukunft noch bitter bezahlen. [mehr]
Leiden am Glaubwürdigkeitsverlust
Das Zeitgeist Modewort Fake News – Die Eigen-Enthüllungen des Spiegel, die Wortmeldung eines Spiegel-Lesers und die Reaktion anderer Medien – Eine Gelegenheit, hinfällige Glaubwürdigkeit wieder aufzubessern – Aber noch ist der Leidensdruck nicht hoch genug, um in absehbarer Zeit eine Kehrtwende von der indoktrinierenden zurück zur sauberen Information zu erleben [mehr]
Systemfehler Relotius
Ein SPIEGEL-Redakteur, der Fake News streut – was wäre schlimmer als eine solche Schlagzeile für die etablierte Medienlandschaft? Die Hamburger Redaktion hatte eine Woche Vorlauf, um auf den größten anzunehmenden Unfall zu reagieren, der dem Qualitätsjournalismus geschehen kann. Seit letztem Donnerstag wussten die Kollegen von Claas Relotius, dass eines ihrer vielversprechendsten Talente es mit der Wahrheit nicht immer so genau nahm. [mehr]
Alles schon mal dagewesen
Die katastrophale Hitze und Trockenheit von 1540 ganz ohne anthropogenes CO2 - Die jüngst beendete Klimakonferenz in Kattowitz hat wieder einmal trefflich belegt, was Menschen so alles mit sich machen lassen, ohne zu revoltieren – Ein Unglück, das die Masse Mensch noch nicht erkennen mag – Der Psychologe Gustave Le Bon hat schon 1895 gezeigt, wie man die Menschen als Masse beeinflussen kann [mehr]
Die Erneuerung kann nur von unten kommen!
Die Strippenzieher und Parteitagsstrategen haben einen Pyrrhus-Sieg errungen. Die Wahl der Merkel-Fortsetzerin AKK ist, wenn auch denkbar knapp, geglückt. Das Merkel-Lager hat mit einer Flut von Danke Angela für 18 Jahre Parteivorsitz-Propaganda eine letzte Verzweiflungsschlacht inszeniert. Wenn die Qualitätsmedien nicht stur weiter Hofberichterstattung betreiben und statt dessen kritisch analysieren würden, wäre die Pleite offensichtlich. [mehr]
EIKE mal wieder bei ARD Monitor zu Gast!
Zum fünften Mal in den vergangenen 13 Monaten waren EIKE und dessen Freunde von der realistischen Klimawissenschaft, Studienobjekt investigativer Journalisten. Sie kamen bei ARD Monitor, (wo sonst?) zu Wort und Bild. Was als Häme und Diffamierung rüberkommen sollte, wurde mangels „investigativ“ beschaffter Fakten, trotz „monatelanger“ Recherchen von Gewerkschafts- und Steuerzahlergeld bezahlter Gesinnungsjournalisten fast zum reinen Tatsachenbericht. Über eines konnte auch der voreingenommenste [mehr]
Jetzt haben wir zwei Merkels an der Spitze
Auch Annegret Kramp-Karrenbauer mit einer „Roulette-Scheibe als politischen Kompass“ – Vier Gewinner der AKK-Wahl zur CDU-Vorsitzenden und vier Verlierer – AKK als „Sargnagel“ der CDU – Die Rede von CDU-Mitglied Eugen Abler gegen Merkel in Hamburg – „Hätten unsere Mütter abgetrieben, wären wir nicht hier“ - Eine Unterschrift unter den UN-Migrationspakt ist für Abler Landesverrat [mehr]
Migration ist kein Menschenrecht
Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch - Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt - Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht - Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden - Bewegungsfreiheit innerhalb eines Staates, aber nicht von außen in jeden Staat hinein - Ein demokratischer Staat muss nach dem Willen des Volkes agieren und nicht gegen ihn [mehr]
Kattowitz ist für die Katz’
Die 24. UN-Klimakonferenz im polnischen Kohlerevier kostet nur sinnloses Geld – Warum die vorgeblichen „Klimaleugner“ das Klima nicht leugnen – Klimaschutzpolitik als Geschäftsmodell, um den Menschen das Fell über die Ohren zu ziehen – CO2 als Ablass-Handels-Objekt – Es geht um Geld und nur um Geld - Was ein heutiger Machiavelli seinen „Fürsten“ wohl heute raten würde – Das Treiben in Kattowitz ist weiterhin Scharlatanerie [mehr]
Nebelkerzen im Falle Merz
Die Neiddebatte gigantischen Ausmaßes, die von den Qualitätsmedien angeheizt wurde, ist kürzlich von „hart aber fair“ wieder aufgenommen worden. Der Kern dieser Debatte könnte kümmerlicher nicht sein. Friedrich Merz, der den CDU-Vorsitz anstrebt, weil er Kanzler werden will, verdient nach eigenen Angaben eine Million im Jahr und zählt sich selbst zur Mittelschicht. Darf er da Politik machen? [mehr]
Umweltschutz auf den Meeren
In weniger als einem Jahr tritt die letzte Stufe der Begrenzung des Schwefelgehaltes für Schiffstreibstoffe in Kraft. Auf den ersten Blick ein energietechnischer Nebenschauplatz. Zumindest aber ein gutes Beispiel dafür, wie Umweltschutznormen entstehen, sich beständig verschärfen und weltweite Folgen für die Wirtschaft haben – weit über das gedachte Anwendungsgebiet hinaus. In diesem Fall bis hin zur Stromerzeugung. [mehr]
Ins Land geholte zusätzliche Kriminalität
Warum die ‚Flüchtlinge’ bis zu 20mal krimineller sind als die Deutschen - Warum die ‚Flüchtlinge’ in ihrer Zusammensetzung eine der gefährlichsten, kriminellsten und gewalttätigsten Gruppen weltweit darstellen - Die extreme Kriminalität und Gewalt als eine direkte Folge der Flüchtlingspolitik – Eine Analyse von Ines Laufer – Den UN-Migrationspakt hat eine Bundestagsmehrheit trotzdem begrüßt [mehr]
Das Bild vom freien Menschen
Friedrich Merz sagte auf dem Leipziger Parteitag der christlichen Union 2003, "Es entspricht unserem Menschenbild, das wir den Menschen und besonders den Familien nicht durch Steuern nehmen, was wir ihnen durch Zuwendungen wieder zurückgeben müssen". [mehr]
Unverbindlich verpflichtend
Der UN-Migrationspakt – Wenn seine Verpflichtungen Deutschland rechtlich nicht binden, warum wollen ihn Bundesregierung und Altparteien dann haben? - Wie sich GroKo-Politiker in Widersprüche verwickeln - Was der Bundestag bestätigen soll, um die Bürger ruhigzustellen - Auch Bundestagspräsident Schäuble täuscht - Von der Bundesregierung selbst belegt: Sie hat den Migrationspakt aktiv mitgestaltet - Wie ein Bericht der Bundesregierung die Rosstäuscherei formuliert - Eine Quiz-Frage: Wer wird geret [mehr]
Der geplante Volksmord
Seine Opfer werden die Europäer sein und vor allem die Deutschen – Die Petition gegen den UN-Migrationspakt - Wo Deutsche ihn unterzeichnen können – Aber der Server der Petition hat offenbar Funktionsfehler - Des Paktes Kern und seine zwangsläufige Folge – Verpflichtungen, die angeblich nicht binden [mehr]
„Wir müssen die Bürger schützen …“
… auch diejenigen, die das Bedrohende noch nicht erkennen - Die ersten dreizehn Kandidaten der AfD für die Wahl zum EU-Parlament 2019 – Politisches Thema Nummer eins: der UN-Migrationspakt und seine Gefahren - Zwei besonders beeindruckende Reden auf dem AfD-Bundesparteitag in Magdeburg – Die EU will mehr Europa und lässt trotzdem jährlich Millionen Nicht-Europäer herein - Statt den Willen des Volkes umzusetzen, diktieren Parteien, Volksvertreter und Regierung, welchen Willen es haben soll [mehr]
„Nein zum Migrationspakt“
Migrationsfragen auf nationaler Ebene klären und entscheiden, nicht auf zentraler - Was der Migrationspakt ignoriert – „Die Dimension des Migrationspakts erfordert unverzügliches Handeln“ - Gauland für ein „buntes“ Europa der Vaterländer, gegen ein aus Brüssel „normiertes Einheitseuropa“ - UN-Migrationspakt ein „erpresserischer Humanitarismus aus Berlin und Brüssel" – Der AfD-Parteitag in Magdeburg zur Wahl ihrer Kandidaten für das EU-Parlament 2019 [mehr]
Deutschland macht dem Kleingeld den Garaus
Der bargeldlose Verkehr ist in Deutschland auf dem Vormarsch. Selbst für karitative Zwecke will man bei der Supermarktkette REWE kein Kleingeld mehr annehmen. [mehr]
Deutsche Politiker putschen gegen ihr Volk
Wieder einmal der 9. November
Nix wie raus aus dem Euro
Wollt ihr die totale Migration?
Die Braunkohle im Boden lassen
Das Politikum CO2
Schildbürgerstreich in Wien
Posse Datenschutz
Angekommen trotz Treibjagd
Berlin, A. D. 2020 - ein Blick in die Zukunft
Wer nichts weiß, muss alles glauben
Gesetze und Bedenken der Gesundheitsbehörde werden ignoriert
Steuerzahler soll für muslimischen Friedhof in Wuppertal zur Kasse gebeten werden
In Wuppertal soll ein muslimischer Friedhof entstehen. Noch fehlen dem Trägerverein aber 500.000 Euro zur Realisierung des Projektes. Die sollen jetzt aus der Tasche der Steuerzahler kommen. [mehr]
Abschiebung sollte so verhindert werden
Linke naive Akademikerin heiratete »Flüchtling« zum Schein - heute bereut sie es bitter
Vor allem Frauen waren es, die an den Bahnhöfen standen, mit Teddybären warfen und ihre selbstgemalten »Welcome«-Schildchen hochhielten. Bei mancher ging die Begrüßungseuphorie so weit, dass sie sogar einen »Flüchtling« heirateten. Keine wirklich gute Entscheidung, wie eine Betroffene jetzt zugibt. [mehr]
Deutsche Steuerzahler dürfen nicht für die verfehlte Wirtschaftspolitik anderer Länder haftbar gemacht werden
Beatrix von Storch: EU muss an »Kopf und Gliedern« reformiert werden
Beatrix von Storch: »Es braucht eine Reform an Kopf und Gliedern für diese Europäische Union. Wir wollen Souveränitätsrechte von der europäischen Ebene zurückholen auf die nationale Ebene.« [mehr]
Aber kein Geld für Kinder-, Alters- oder Erwerbsarmut
Weitere Milliardenrücklagen für »Flüchtlinge«
Die Steuerzahler in diesem Land haben das Staatssäckel wieder gut gefüllt. So gut, dass fast 13 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet wurden. Das Geld wird in vollem Umfang in eine Rücklage für »Flüchtlinge« fließen. [mehr]
Sozialismus Version 2.019 auf dem Vormarsch
Berliner Grünen-Fraktionschefin hält Enteignungen für möglich
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, kann sich die Enteignung von Wohnungseigentümern vorstellen. Die Zwangsenteignung war schon immer ein Kernelement sozialistischer und kommunistischer Diktaturen. [mehr]
CDU 31 Mal vertreten, Grüne 23 Mal und AfD ganze 4 Mal
Politische Ausgewogenheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Fehlanzeige
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland behauptet von sich, politisch ausgewogen zu senden. Die Zahlen von 2018 der politischen Talkshows belegen eindeutig, dass derlei Behauptungen lediglich eines sind: Fake-News! [mehr]
Kaum Deutschkenntnisse, keine Vorbildung
»Flüchtlinge« sollen zu Lokführern ausgebildet werden
Der Deutschen Bahn fehlen rund 1.000 Lokführer. Abhilfe soll jetzt ein Modellprojekt in Baden-Württemberg schaffen. Dort sollen Asylanten und »Flüchtlinge« zum Triebwagenführer, so die offizielle Bezeichnung, ausgebildet werden. [mehr]
Handball-Ikone Stefan Kretzschmar
»In diesem Land haben wir keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne«
Stefan Kretzschmar ist schon immer gerne gegen den Strom geschwommen, sowohl optisch als auch meinungspolitisch. Auch jetzt geht er in Opposition zu den weichgespülten, gestylten und gegelten A-, B- und C-Promis, die regierungstreu ihre auswendig gelernten Phrasen herabspulen. [mehr]
Aktualisierung: ARD hat inzwischen Klardarstellung veröffentlicht
ARD: Über 9400 Euro durchschnittliche Personalkosten pro Mitarbeiter?
9422 Euro durchschnittliche (!) Personalkosten pro Kopf und Monat? Trotzdem eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages? Trotzdem das Gejammere der Intendanten? Aktualisierung: Die ARD hat inzwischen eine Klardarstellung veröffentlicht. [mehr]
Autokonzern muss sparen. Europageschäft soll umstrukturiert werden
Ford will in Europa massiv Arbeitsplätze streichen
Ford ist nicht nur in Amerika, sondern auch in Europa ein wichtiger Arbeitgeber. Jetzt will der US-Autokonzern in Europa massiv Stellen abbauen. Man müsse sparen, heißt es, um strukturelle Kosten zu senken. [mehr]
China wird zu mächtig. Wirtschaft schlägt Alarm
Deutsche Industrie ruft zum härteren Umgang mit China auf
Chinas Industrie-Unternehmen werden staatlich unterstützt, greifen mit Dumping-Preisen die Märkte an und übernehmen immer mehr westliche Firmen und deren Know-how. Jetzt schlägt die deutsche Industrie Alarm. Man müsse gegen China entschiedener auftreten. [mehr]
Leana Wen, Präsidentin von »Planned Parenthood«
»Abtreibung ist unsere Kernaufgabe«
Dr. Leana Wen ist neue Präsidentin der Organisation »Planned Parenthood«. Via Twitter definierte sie die Hauptzweck ihrer Organisation: »Unsere Kernaufgabe ist die Abtreibung« [mehr]
EZB-Politik sorgt seit 2010 für massive Zinseinbußen
Niedrigzinsen brachten deutsche Sparer um 300 Milliarden Euro
Des einen Freud ist des anderen Leid. Während der Staat für seine Schulden weniger Zinsen zahlt, setzt die EZB-Niedrigzinspolitik den an die eigene Zukunft denkenden privaten Sparern heftig zu. Den Deutschen entgingen dadurch seit 2010 schon 300 Milliarden Euro. [mehr]
Tesla-Chef Elon Musk legt Grundstein für neue Riesen-Fabrik in China
In Shanghai sollen bald 500.000 Tesla-Elektroautos jährlich produziert werden
Der Elektro-Auto-Hersteller Tesla wird bald in China produzieren lassen. Tesla-Chef Musk hat in Shanghai den Grundstein für eine neue riesige Fabrik gelegt. Dort sollen bald 500.000 Autos pro Jahr vom Band rollen. [mehr]
Weckruf: Der Westen muss endlich aufwachen
US-Astronaut warnt: China könnte USA in der Raumfahrt bald überholen
Über den praktischen Nutzen von einzelnen Raumfahrtprogrammen lässt sich streiten. Aber die Raumfahrt ist ein deutlicher Gradmesser für den technischen Stand eines Landes. Als Russland damals den Satelliten Sputnik in den Weltraums schoss, löste dies den sogenannten Sputnik-Schock und den Wettlauf ins All aus. [mehr]
Nächster Skandal bei der Berliner Polizei kündigt sich an
Sozialarbeiter sollen sich um »Problemschüler« an der Polizeiakademie kümmern
Die Berliner Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen. Weil die Meldungen über Problemschüler an der Polizeiakademie Überhand nahmen, soll jetzt ein Konfliktlösungsteam mit Sozialarbeitern an der Akademie eingesetzt werden. [mehr]
Zu hohe Schäden durch Vandalismus sowie hygienische Probleme
Wohnprojekt für »Flüchtlinge« nach zwei Jahren am Ende
Ein Wohnprojekt für »Flüchtlinge« in Ingolstadt ist am Ende. Nach zwei Jahren werden die Zeitverträge nicht verlängert. Die Schäden durch Vandalismus sowie hygienische Probleme sorgten für das Scheitern, heißt es seitens der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWG. [mehr]
Kein Geld für vernünftige Winterjacken
Senat lässt Berliner Polizisten wieder im Regen stehen
Der Rot-Rot-Grüne Senat in Berlin verbrennt gerne jede Menge Geld für sinnfreie Aktionen. Aber für die Polizisten, die Tag für Tag und rund um die Uhr versuchen, die Sicherheit und Ordnung in der Stadt wenigstens noch halbwegs aufrecht zu erhalten, ist nicht einmal Geld für vernünftige Winterjacken da. [mehr]
Mal ist es ein Kombi, mal eine Limousine
Zahlreiche Ungereimtheiten bei der Berichterstattung zu Bottrop und Essen
Bei der Berichterstattung über die Anschläge in Bottrop und Essen tauchen zahlreiche Ungereimtheiten auf. In einem Video wird ein Kombi als Tatwaffe gezeigt, in einem anderen Video ist es auf einmal eine Limousine. [mehr]
Niedersachsenmetall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt
Streit um Dieselgrenzwerte von »Hysterien und Angstpsychosen« geprägt
Nicht jeder Verantwortungsträger macht die von linken und grünen Gruppen initiierte Hetz- und Hexenjagd gegen den Dieselantrieb mit. Niedersachsenmetall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt bezeichnet den Streit gar als von »Hysterien und Angstpsychosen« geprägt. [mehr]
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