Die Sozialdemokratie befindet sich auf der politischen Intensivstation. Der Geist ist weg, das Herz pumpt fröhlich weiter und der Darm arbeitet auf Hochtouren. Doch erwachen die Sozialdemokraten aus ihrem politischen Koma? [mehr]
Auf 3sat lief im Sommer die Dokumentation “Iuventa” über das gleichnamige Schiff, das von der deutschen NGO “Jugend Rettet” im Mittelmeer zur Rettung der Flüchtlinge eingesetzt wurde. [mehr]
Wenn an einem sonnigen Samstag mehrere 100.000 Demonstranten die Straßen der Familienclan-Stadt verstopfen, dann darf sich niemand wundern, wenn auch 100-e Taschendiebe, 1.000-e Rassisten und 10.000-e Judenhasser mit dabei bei der Gaudi sind. Offiziell wird gegen Hass und Rassismus protestiert. Doch wir wissen: Hetzer und Rassisten sind immer die anderen! [mehr]
Die Bayern haben ihren Urnengang gestern erfolgreich absolviert und lassen damit den Rest der Republik teilweise etwas ratlos zurück. So ging es mir im ersten Moment auch. Der Versuch einer Deutung dieses rätselhaften Landes. [mehr]
Rein von der Stimmenverteilung her, hat sich in Bayern wenig verändert – oder sehr viel. Der bürgerliche Block CSU, Freie Wähler, FDO und AfD hat mit 4 Prozentpunkten etwas gewonnen; der linke Block aus Grünen, Sozialisten und Kommunisten hat einen Prozentpunkt verloren. Aber innerhalb der Blöcke haben sich die Fraktionen in einer Weise neu formiert, die vor 15 Jahren wohl kaum einer prognostiziert haben würde. Soviel zu den Zahlen, denen man gelegentlich nachsagt, sie seien nackt. [mehr]
Die AfD jetzt auch im bayrischen Landtag – Aber die politischen Gegner zusammen mit vielen Medien haben es ihr zusätzlich schwer gemacht [mehr]
Das gute Abschneiden der Grünen täuscht darüber hinweg, dass das linke Lager durch die Bayernwahl und den Einzug der AfD in den Landtag erheblich geschwächt wurde. [mehr]
Die Bayern haben sich – wie der Rest der Deutschen – noch nicht daran gewöhnt, daß Wahlen auf Landes- oder Bundesebene nicht mehr sind als eine Fassade in einer globalisierten Welt. So ist auch der heutige "Wahl-Umsturz" im Freistaat nichts, was mit den überkommenen Vorstellungen noch etwas zu tun haben könnte. In der Europäischen Union wird das Ende des Nationalstaates in Europa dekretiert und damit die Grundlage für die demokratische Entscheidung durch den Bürger als Souverän beseitigt. [mehr]
Liebe Leser! Wie viele Migranten werden wegen des UNO-Paktes nach Deutschland kommen? Die Merkel-Regierung weiß es nicht genau. Aber SPD-Staatssekretär Roth will uns mit folgender Aussage trösten: »Migrationszahlen werden nicht der Einwohnerzahl Deutschlands entsprechen!« [mehr]
Seit einigen Monaten liegt das politische Leben auf Bundesebene brach. Nach mehreren Regierungskrisen, die eher mäßig bewältigt wurden, dem fortgesetzten Dauerstreit sowohl zwischen den Koalitionären wie auch innerhalb der einzelnen Parteien, sowie weiterer blamabler Wahlergebnisse im Herbst 2018 wie auch bei den diversen Regionalwahlen im Frühjahr 2019 war das Ende der Fahnenstange endgültig erreicht. [mehr]
In den letzten Wochen sind wir mit Nachrichten über die Aktivitäten von Waldschützern im Hambacher Forst förmlich zugeschüttet worden. Die Grünen hatten sogar einen Parteitag an den Rand des Waldes verlegt, obwohl sie zuvor der Rodung zugestimmt hatten. [mehr]
Diesen Aphorismus von Mark Twain gibt das FAZ-Interview vom 2.Okt. 2018 mit den Klima-Professoren Hans-Joachim Schellnhuber (PIK), Thomas Stocker (Uni Bern), Antje Boetius (AWI) und Gerald Haug (ETH Zürich) punktgenau wieder. Es fällt schwer, bei so viel sachlichem Unsinn, wie er in diesem Interview geäußert wurde, noch ernst zu bleiben. [mehr]
Nach den Bundesvereinigung „Christen in der AfD“ bildet sich konsequenterweise eine weitere Interessengemeinschaft: Juden in der AfD „JAfD“. Die Mitgliedschaft in der „Alternative für Deutschland“ ist für Christen und Juden keine Selbstverständlichkeit. [mehr]
Wer trägt Schuld an der Wohnungsnot? Asylanten? Spekulanten? Gierige Vermieter? Unflexible Mieter? Kommunen mit veralteten Bebauungsplänen? Oder vielleicht der Gesetzgeber? [mehr]
Schon wieder schriller Klimawandel-Alarmismus – Gegen den Klimawandel und CO2 der Natur kann der Mensch nichts ausrichten - Gegner der Klimaschutzpolitik sind Geschäftsverderber und werden bekämpft, die Menschen willfährig gemacht durch Alarmismus und Lücken-Information - Der neue Sonderbericht vom Ausschuss für Klimaänderungen IPCC [mehr]
Obwohl er der Energiewende-Politik eine verheerende Bilanz bescheinigt, eine wirkliche Generalabrechnung mit ihr ist sein „Prüfbericht“ nicht – Damit fehlt ihm die letzte, fundamentale Konsequenz, denn das Wesentliche beanstandet er nicht – Damit lässt er die von der Energiewende gebeutelten Bürger lässt letztlich im Stich - Immerhin ist der Bericht besser als nichts und weit besser als die Energiewende-Jubelarien [mehr]
Die Regierenden wollen offensichtlich partout abgewählt werden und nicht erkennen oder nicht zugeben, dass sie großen Mist gebaut haben [mehr]
Abermals wird ideologisches Gedankengut wissenschaftlich verpackt. Dieses Mal betrifft es den Begriff des »Populismus« – das verdeutlicht zumindest die am Montag veröffentlichte Bertelsmann-Studie. [mehr]
Keine 30 Jahre hat es nach dem Mauerfall und der deutschen Wiedervereinigung gedauert, um nicht nur dieses Land, sondern ganz Europa, den Westen schlechthin tiefer zu spalten, als es der Eiserne Vorhang je vermochte. [mehr]
In einem Punkt sind Migranten- und Migrantenverbände in Deutschland angekommen: Sie benutzen die deutsche Sprache ebenso virtuos wie vormals die national- und internationalsozialistische Herrscher. Zum »Tag der deutschen Einheit« fordern die Türkische und Iranische Gemeinde, eine Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und ein Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine einen »Tag der deutschen Vielfalt« für die »Bindestrichdeutschen«. [mehr]
Die Abwahl des Merkel-Vertrauten Volker Kauder und die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU hat eine Lunte in Deutschland gelegt. So scheint es jedenfalls, denn bislang ist eine eigene Handschrift des neuen starken Mannes in der CDU/CSU nicht auszumachen. [mehr]
Der Kampf ums politische Überleben der Etablierten geht in eine weitere Runde. Dabei könnten diese von Donald Trump so einiges lernen. Zum Beispiel Wahlversprechen zu halten. [mehr]
„– Noch – noch! – haben wir alle Chancen, deutlich unter 2 Prozent zu bleiben. Deshalb schlagen wir Ihnen vor, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern“ (Grünen Chef A. Hofreiter) mit einem max Einfluss Deutschlands 0,000.653 ° C (berechnet nach IPCC Formeln und 3,2 °C ECS Wert) irgendwann in ferner unbestimmt Zukunft (AfD K.Hilse) [mehr]
Frau Merkel beklagt eine Enthemmung der Sprache. »Diese völlige Enthemmung in der Sprache ist etwas, das wir nicht tolerieren dürfen in Deutschland«, sagt sie laut FAZ der Augsburger Allgemeinen von heute. Da wird man kurz neugierig, stellt dann aber fest: Es ist natürlich die Sprache der Kritiker ihrer enthemmten Migrationspolitik gemeint. Auf sie weist drohend ihr Zeigefinger. [mehr]
Es ist erstaunlich: Ich bin total tiefenentspannt. Heute habe ich mir nach der Arbeit ein paar Süßigkeiten geholt und mich dann mit einer Tüte Popcorn meiner täglichen Online-Zeitungslektüre gewidmet. Ich muss sagen, es funktioniert. Ohne mich großartig aufzuregen, konnte ich die neusten Sprüche der Angela Merkel lesen: „Als ehemalige DDR-Bürgerin sei sie sehr froh, dass Meinungsverschiedenheiten heute offen und ohne negative Folgen für die Akteure ausgetragen werden könnten.“ Ich hoffe, auch He [mehr]
Der Diesel-Skandal ist einer der Politik - Was für die CDU-Generalsekretärin vermeintlich „klar“ ist - Nein, verantwortlich ist der Staat, finanziell geradestehen muss gerade er - Ältere Diesel-Autos werden unverkäuflich, deren Eigentümer gleichsam enteignet - Auf das Recht, was beim Wagenkauf galt, muss man auch später vertrauen dürfen - Die Folgen zu tragen hat, wer die Spielregeln mitten im Spiel ändert - Ein inszenierter Anschlag auf die deutsche Autoindustrie - Was zu tun, aber alles ander [mehr]
Nach dem 3. Oktober kommt das Gedenken an den 11. November 1918, den Waffenstillstand am Ende des Ersten Weltkrieges. [mehr]
Auf einer Klassenfahrt in Hagen gerieten Jugendliche in Panik und hyperventilierten, sodass Polizei, Notarzt und mehrere Rettungswagen anrücken mussten. Alles nur wegen einer nackten Frau. [mehr]
Australien ist ein klassisches Einwanderungsland. Mit Migration hat man dort Erfahrung. Gerade deshalb ist es interessant, dass Australien besonders strenge Einwanderungs- und Asyl-Gesetze eingeführt hat. Den Globalen Pakt für Migration der UNO will Australien nicht unterzeichnen. [mehr]
Zum wiederholten Male ist es im Flüchtlingsheim am Brucker Fliegerhorst zu massiven Ausschreitungen seitens der Heimbewohner gegen Sicherheitsmitarbeiter und Polizisten gekommen. [mehr]
Nach den jüngsten Umfragen droht der CDU und SPD in Hessen ein ähnliches Wahldesaster wir in Bayern. Verluste von mehr als 10 Prozent sind wahrscheinlich. Profiteure sind die Grünen und die AfD. [mehr]
Tara Fares war eine schöne, junge Frau aus dem Irak. Sie war ein Star in den sozialen Medien, wurde zu Miss Bagdad gewählt, war Zweitplatzierte bei der Wahl zur Miss Irak. Und sie war Christin. Sie war ein Symbol des Aufbruchs des Irak. Deswegen musste sie sterben. [mehr]
Wie gut oder eher schlecht die Berliner Behörden unter dem jetzigen rot-rot-grünen Senat arbeiten und funktionieren, ziegt sich am Beispiel des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Dort hatte man aktuell Verträge mit einem Verein unterzeichnet, dessen Chef wegen millionenschwerer Veruntreuung in Untersuchungshaft sitzt. [mehr]
Das politische und mediale linke Lager hat seit dem von Migranten begangenen Mord in Chemnitz Ende August immer wieder massiv versucht, die AfD in direkte Verbindung zu den dortigen Demonstrationen und angeblichen Ausschreitungen zu bringen. Pure Hetzjagd! [mehr]
Merkel verteidigte ihre EU-Politik und erklärte, dass man auf dem EU-Gipfel beschließen wolle, Parteien finanziell zu sanktionieren, die »Desinformations-Kampagnen« zu EU-Themen betreiben, damit die EU-Parlamentswahl nicht beeinflusst werde. [mehr]
Die Regierungsbildung in Bayern steht vor einem raschen Abschluss. Die Sondierungsgespräche zwischen Aiwanger und seine Partei Freie Wähler (FW) sowie der CSU seien konstruktiv gewesen, es haben sich keine Ausschlussgründe gefunden. [mehr]
Sogar das Weltwirtschaftsforum in Davos hat die USA nach zehn Jahren wieder zur konkurrenzfähigsten Wirtschaftsnation der Welt erklärt. Mit Amerika geht es wieder bergauf. [mehr]
Schweden leidet unter einer schlimmen Meinungsklima-Katastrophe. Falsche Meinungen sind strafbar, auch wenn es sich gar nicht um Meinungen handelt, sondern um Tatsachen. Die Verfolgung ist unerbittlich. Man kann inzwischen nicht mehr unbefangen reden. Die Freiheit der Meinung ist faktisch abgeschafft. [mehr]
Nach dem Wahldebakel in Bayern und dem Absturz der Merkel-Regierung in den Umfragen konzentriert sich die CDU jetzt auf den Wahlkampf in Hessen. In vorderster Linie mit dabei: Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie unterstützt Bouffier. Von Merkel redet niemand mehr. [mehr]
Immer offensichtlicher wird, dass der Journalist und Regierungskritiker Jamal Kashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul gefoltert und ermordet wurde. Dabei zeigen sich für die Tat direkte Verbindungen zum saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. [mehr]
Der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg kritisierte Merkel und ihre Politik: Sie würde die Wähler ihrer Partei verscheuchen. Die Umsetzung ihrer Politik erfolge undemokratisch. [mehr]
Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro schließt nicht aus, im Notfall die Opposition in Venezuela militärisch zu unterstützen. Das sei aber nur die letzte Option. Man woll auf gar keinen Fall hinnehmen, dass sich in Venezuela eine absolute Diktatur etabliere. [mehr]
Der Partei- und Fraktionschef der Freien Wähler im bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, spricht sich für eine konstruktive Zusammenarbeit auch mit der AfD-Fraktion aus. Dieses wolle man in den Sondierungen mit der CSU deutlich machen. [mehr]
Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden. [mehr]
Hartnäckig wurde nach der Bayern-Wahl verbreitet, dass die Grünen alle Großstädte über 100.000 Einwohner eroberten. Dieses erweist sich nun als eine Falschmeldung, die von einer irreführenden Grafik des ZDF ausgehend ungeprüft in andere Medien geriet. [mehr]
Mit Antisemitismus gegen Antisemitismus? Nach Pressberichten arbeitet das »Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA)« der TU Berlin mit Mitgliedern eines Vereins zusammen, der den Londoner Al-Quds-Tag organisiert. Die Gruppe JAfD krisiert dies scharf. [mehr]
Während die Bundesregierung sich gerne der guten Wirtschaftskraft und sprudelnder Steuereinnahmen in Deutschland rühmt, waren 2017 rund 15,5 Millionen Menschen und somit fast jeder fünfte Einwohner von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. [mehr]
Wir sollen neuerdings »gendern« – was auch immer das sein soll. Was auch immer wir uns darunter vorstellen. Dazu sind spezielle Studiengänge eingerichtet, die »gender studies«, eine Gender-Sprache soll uns aufgedrückt werden und ist bereits in Schulen, in der Politik und in der Presse durchgesetzt. Es gibt sogar eine Genderforce, eine Gender-Streitmacht. Was steckt dahinter? [mehr]
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