Die AfD jetzt auch im bayrischen Landtag – Aber die politischen Gegner zusammen mit vielen Medien haben es ihr zusätzlich schwer gemacht [mehr]
Das gute Abschneiden der Grünen täuscht darüber hinweg, dass das linke Lager durch die Bayernwahl und den Einzug der AfD in den Landtag erheblich geschwächt wurde. [mehr]
Die Bayern haben sich – wie der Rest der Deutschen – noch nicht daran gewöhnt, daß Wahlen auf Landes- oder Bundesebene nicht mehr sind als eine Fassade in einer globalisierten Welt. So ist auch der heutige "Wahl-Umsturz" im Freistaat nichts, was mit den überkommenen Vorstellungen noch etwas zu tun haben könnte. In der Europäischen Union wird das Ende des Nationalstaates in Europa dekretiert und damit die Grundlage für die demokratische Entscheidung durch den Bürger als Souverän beseitigt. [mehr]
Liebe Leser! Wie viele Migranten werden wegen des UNO-Paktes nach Deutschland kommen? Die Merkel-Regierung weiß es nicht genau. Aber SPD-Staatssekretär Roth will uns mit folgender Aussage trösten: »Migrationszahlen werden nicht der Einwohnerzahl Deutschlands entsprechen!« [mehr]
Seit einigen Monaten liegt das politische Leben auf Bundesebene brach. Nach mehreren Regierungskrisen, die eher mäßig bewältigt wurden, dem fortgesetzten Dauerstreit sowohl zwischen den Koalitionären wie auch innerhalb der einzelnen Parteien, sowie weiterer blamabler Wahlergebnisse im Herbst 2018 wie auch bei den diversen Regionalwahlen im Frühjahr 2019 war das Ende der Fahnenstange endgültig erreicht. [mehr]
In den letzten Wochen sind wir mit Nachrichten über die Aktivitäten von Waldschützern im Hambacher Forst förmlich zugeschüttet worden. Die Grünen hatten sogar einen Parteitag an den Rand des Waldes verlegt, obwohl sie zuvor der Rodung zugestimmt hatten. [mehr]
Diesen Aphorismus von Mark Twain gibt das FAZ-Interview vom 2.Okt. 2018 mit den Klima-Professoren Hans-Joachim Schellnhuber (PIK), Thomas Stocker (Uni Bern), Antje Boetius (AWI) und Gerald Haug (ETH Zürich) punktgenau wieder. Es fällt schwer, bei so viel sachlichem Unsinn, wie er in diesem Interview geäußert wurde, noch ernst zu bleiben. [mehr]
Nach den Bundesvereinigung „Christen in der AfD“ bildet sich konsequenterweise eine weitere Interessengemeinschaft: Juden in der AfD „JAfD“. Die Mitgliedschaft in der „Alternative für Deutschland“ ist für Christen und Juden keine Selbstverständlichkeit. [mehr]
Wer trägt Schuld an der Wohnungsnot? Asylanten? Spekulanten? Gierige Vermieter? Unflexible Mieter? Kommunen mit veralteten Bebauungsplänen? Oder vielleicht der Gesetzgeber? [mehr]
Schon wieder schriller Klimawandel-Alarmismus – Gegen den Klimawandel und CO2 der Natur kann der Mensch nichts ausrichten - Gegner der Klimaschutzpolitik sind Geschäftsverderber und werden bekämpft, die Menschen willfährig gemacht durch Alarmismus und Lücken-Information - Der neue Sonderbericht vom Ausschuss für Klimaänderungen IPCC [mehr]
Obwohl er der Energiewende-Politik eine verheerende Bilanz bescheinigt, eine wirkliche Generalabrechnung mit ihr ist sein „Prüfbericht“ nicht – Damit fehlt ihm die letzte, fundamentale Konsequenz, denn das Wesentliche beanstandet er nicht – Damit lässt er die von der Energiewende gebeutelten Bürger lässt letztlich im Stich - Immerhin ist der Bericht besser als nichts und weit besser als die Energiewende-Jubelarien [mehr]
Die Regierenden wollen offensichtlich partout abgewählt werden und nicht erkennen oder nicht zugeben, dass sie großen Mist gebaut haben [mehr]
Abermals wird ideologisches Gedankengut wissenschaftlich verpackt. Dieses Mal betrifft es den Begriff des »Populismus« – das verdeutlicht zumindest die am Montag veröffentlichte Bertelsmann-Studie. [mehr]
Keine 30 Jahre hat es nach dem Mauerfall und der deutschen Wiedervereinigung gedauert, um nicht nur dieses Land, sondern ganz Europa, den Westen schlechthin tiefer zu spalten, als es der Eiserne Vorhang je vermochte. [mehr]
In einem Punkt sind Migranten- und Migrantenverbände in Deutschland angekommen: Sie benutzen die deutsche Sprache ebenso virtuos wie vormals die national- und internationalsozialistische Herrscher. Zum »Tag der deutschen Einheit« fordern die Türkische und Iranische Gemeinde, eine Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und ein Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine einen »Tag der deutschen Vielfalt« für die »Bindestrichdeutschen«. [mehr]
Die Abwahl des Merkel-Vertrauten Volker Kauder und die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU hat eine Lunte in Deutschland gelegt. So scheint es jedenfalls, denn bislang ist eine eigene Handschrift des neuen starken Mannes in der CDU/CSU nicht auszumachen. [mehr]
Der Kampf ums politische Überleben der Etablierten geht in eine weitere Runde. Dabei könnten diese von Donald Trump so einiges lernen. Zum Beispiel Wahlversprechen zu halten. [mehr]
„– Noch – noch! – haben wir alle Chancen, deutlich unter 2 Prozent zu bleiben. Deshalb schlagen wir Ihnen vor, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern“ (Grünen Chef A. Hofreiter) mit einem max Einfluss Deutschlands 0,000.653 ° C (berechnet nach IPCC Formeln und 3,2 °C ECS Wert) irgendwann in ferner unbestimmt Zukunft (AfD K.Hilse) [mehr]
Frau Merkel beklagt eine Enthemmung der Sprache. »Diese völlige Enthemmung in der Sprache ist etwas, das wir nicht tolerieren dürfen in Deutschland«, sagt sie laut FAZ der Augsburger Allgemeinen von heute. Da wird man kurz neugierig, stellt dann aber fest: Es ist natürlich die Sprache der Kritiker ihrer enthemmten Migrationspolitik gemeint. Auf sie weist drohend ihr Zeigefinger. [mehr]
Es ist erstaunlich: Ich bin total tiefenentspannt. Heute habe ich mir nach der Arbeit ein paar Süßigkeiten geholt und mich dann mit einer Tüte Popcorn meiner täglichen Online-Zeitungslektüre gewidmet. Ich muss sagen, es funktioniert. Ohne mich großartig aufzuregen, konnte ich die neusten Sprüche der Angela Merkel lesen: „Als ehemalige DDR-Bürgerin sei sie sehr froh, dass Meinungsverschiedenheiten heute offen und ohne negative Folgen für die Akteure ausgetragen werden könnten.“ Ich hoffe, auch He [mehr]
Der Diesel-Skandal ist einer der Politik - Was für die CDU-Generalsekretärin vermeintlich „klar“ ist - Nein, verantwortlich ist der Staat, finanziell geradestehen muss gerade er - Ältere Diesel-Autos werden unverkäuflich, deren Eigentümer gleichsam enteignet - Auf das Recht, was beim Wagenkauf galt, muss man auch später vertrauen dürfen - Die Folgen zu tragen hat, wer die Spielregeln mitten im Spiel ändert - Ein inszenierter Anschlag auf die deutsche Autoindustrie - Was zu tun, aber alles ander [mehr]
Nach dem 3. Oktober kommt das Gedenken an den 11. November 1918, den Waffenstillstand am Ende des Ersten Weltkrieges. [mehr]
Auf einer Klassenfahrt in Hagen gerieten Jugendliche in Panik und hyperventilierten, sodass Polizei, Notarzt und mehrere Rettungswagen anrücken mussten. Alles nur wegen einer nackten Frau. [mehr]
Vor 10 Jahren erschütterte die Lehmankrise die Grundfeste unseres Finanzsystems und läutete offiziell die Finanzkrise ein und ihre massiven Auswirkungen sind bis heute zu sehen und zu spüren. Seit daher wurde – entgegen der Behauptungen seitens Politik und Notenbanken – die Krise jedoch nicht gelöst sondern mit fragwürdigen Mitteln in die Zukunft verschoben. [mehr]
Am 8. Oktober findet endlich die öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin. [mehr]
Nach dem Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus wollen wir, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder blüht. Gerade angesichts der Tatsache, dass jüdisches Leben in Westeuropa durch die Islamisierung in seiner Existenz bedroht ist, müssen wir mit ganzer Kraft gegensteuern. [mehr]
In seiner Rede bei der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main machte Frank-Walter Steinmeier, von dem man hin und wieder hört, er sei Bundespräsident, eine Entdeckung, die humoristische Qualität hat. [mehr]
Am heutigen Mittwochabend sollte ich eigentlich in Köln einen Vortrag halten, für den dortigen Hayek-Club. Daraus wurde nichts, denn die Antifa hatte etwas dagegen. „Köln gegen Rechts“, ein sogenanntes „antifaschistisches Aktionsbündnis“ rief zu einer Demonstration gegen mich und den Hayek-Club auf. Die soll vor der Gaststätte stattfinden, in der die Veranstaltung stattfinden sollte. Vorher soll noch eine Mahnwache unter dem Motto: „Kein Raum für rechte Hetze“ am Reiterdenkmal auf dem Heumarkt [mehr]
Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden. [mehr]
Mit Antisemitismus gegen Antisemitismus? Nach Pressberichten arbeitet das »Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA)« der TU Berlin mit Mitgliedern eines Vereins zusammen, der den Londoner Al-Quds-Tag organisiert. Die Gruppe JAfD krisiert dies scharf. [mehr]
Während die Bundesregierung sich gerne der guten Wirtschaftskraft und sprudelnder Steuereinnahmen in Deutschland rühmt, waren 2017 rund 15,5 Millionen Menschen und somit fast jeder fünfte Einwohner von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. [mehr]
Wir sollen neuerdings »gendern« – was auch immer das sein soll. Was auch immer wir uns darunter vorstellen. Dazu sind spezielle Studiengänge eingerichtet, die »gender studies«, eine Gender-Sprache soll uns aufgedrückt werden und ist bereits in Schulen, in der Politik und in der Presse durchgesetzt. Es gibt sogar eine Genderforce, eine Gender-Streitmacht. Was steckt dahinter? [mehr]
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen, in der die EU-Staaten jeweils Beiträge zahlen und aus der sie bei Wirtschaftskrisen Geld leihen können. [mehr]
Um sich von kulturmarxistischer Indoktrinierung zu befreien und Steuergelder nicht aus dem Fenster zu werfen, werden in Ungarn die Gender Studies aus den öffentlichen Lehrplänen gestrichen. Außer den Linken wird das Fach wohl niemand vermissen. [mehr]
Die Bargeldabschaffung schreitet weltweit im Eiltempo voran. Damit verbunden sind digitale Überwachung durch Regierungen und Konzerne und die Kontrolle der Bürger. Zentrum dieser Entwicklung ist die »Better than Cash Alliance«. Zu ihr gehören große Konzerne und Regierungen. [mehr]
Ein Türke hat in Hannover einen Fußgänger, dessentwegen er sein Fahrrad abbremsen musste, derart mit Schlägen und Tritten traktiert, dass das 40-jährige Opfer dieser Prügelorgie an den zugefügten Verletzungen erlegen ist. [mehr]
Ein damals 20-jähriger Wahlhelfer der »Grünen« hat bei der Hamburger Bürgeerschaftswahl 2015(!) massiven Wahlbetrug begangen. Jetzt ist gegen in ein Strafbefehlsantrag ergangen - »nur« dreieinhalb Jahre nach der Tat. [mehr]
Ein nach bisherigem Ermittlungsstand 55-jähriger Syrer hatte am Wochenende in Köln ein 14-jähriges Mädchen in einem Schnellrestaurant mit einem Molotowcocktail in Brand gesetzt und sich anschließend in einer Apotheke verschanzt und Geiseln genommen. Er bekennt sich zum IS. [mehr]
Jetzt kritisieren sogar europäische und deutsche Privatbanken die EZB wegen ihrer Niedrigzins-Politik. Doch EZB-Chef Mario Draghi bleibt hart. [mehr]
Theresa May und ihre Regierung schaffen den Durchbruch nicht. Jetzt sind die Probleme mit Irland wieder auf dem Tisch. Man kann sich nicht auf Grenzmodalitäten einigen. Denn Irland bleibt in der EU. [mehr]
Die deutschen Mainstreammedien legten einmal mehr einen Beweis ihrer Selektivwahrnehmung bei einer politischen Veranstaltung unter Beweis. Von antisemitischer und antijüdischer Hetze bei der #unteilbar-Demo berichteten sie nichts. Videos und Facebook-Berichte belegen jedoch genau derlei Vorfälle. [mehr]
Beide vom Wähler bei der Bayernwahl abgestraften Parteien verweigern sich der längst fälligen Personalentscheidungen. Durchhalteparolen ersetzen Konsequenz, statt einer längst fälligen Aufarbeitung rettet man sich in Ausflüchte. [mehr]
In Hessen wird geholzt. Der als Märchenwald bekannte Reinhardswald wird der Windkraft geopfert. Damit geht auch das Märchen, dass die Grünen Umweltschützer seien, seinem bitteren Ende entgegen: Die Grünen erweisen sich vielmehr als Naturzerstörer. Kurz vor der Wahl wird das Schicksal des Waldes zur Schicksalsfrage der Glaubwürdigkeit der Grünen. [mehr]
Wenn man die Wahlen in Bayern von 1978 mit 2018 vergleicht, stellt man fest, dass die ideologischen Blöcke fast gleich groß geblieben sind. Sie sind nur in mehrere Parteien zersplittert. [mehr]
Der italienische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini zeigt sich erfreut, dass bei der Bayern-Wahl die »Freunde von der AfD« gut abschnitten und der Wandel gewonnen habe. Der Wahlausgang sei eine Niederlage für Merkel und die etablierten Kräfte in der EU. [mehr]
Die beiden britischen Finanz-Experten John Greenwood und Elroy Dimson sehen in einem Focus-Interview schwarz für die deutsche Rente. Dimson fast zusammen: »Da hilft eigentlich nur noch beten.« [mehr]
Der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, ist fünf Wochen nach der Wahl in Schweden mit der Bildung einer Mitte-rechts-Regierung gescheitert. Liberale und Zentrumspartei verweigerten eine Unterstützung wegen einer notwendigen Duldung etwa der Schwedendemokraten. [mehr]
Nicht nur in Deutschland, sondern europaweit vollzieht sich der Niedergang der Sozialdemokraten. In Italien wird jetzt nach der Wahlschlappe der PD vom März mit 18,7 Prozent als bis dahin Regierungspartei sogar die Selbstauflösung diskutiert [mehr]
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