Man erinnert sich an die alte römische Rechtsregel: Gib mir die Tatsachen und ich spreche Recht. Diese eherne Regel des uns in Kontinentaleuropa seit fast zweitausend Jahren verbindenden Rechts wurde mit dem „Internationalen Strafgerichtshof“ im holländischen Den Haag in wesentlichen Teilen und auf massiven amerikanischen Druck hin aufgegeben. [mehr]
Ungarn expandiert. Die Ungarn errichten einen Hafen in Triest. Somit partizipiert Ungarn an dem von den Chinesen forcierten Jahrhundertprojekt „Neue Seidenstraße“. [mehr]
Das Gelabere der CDU-Bundesvorsitzenden, Frau Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, zu einem möglichen Parteiausschluß von Herrn Hans Georg Maaßen paßt ins Bild. [mehr]
Die Bundeswehr ehrt Ursula von der Leyen mit dem Großen Zapfenstreich - Ob die Ehrung verdient war? Darüber ließe sich streiten [mehr]
Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — [mehr]
Liebe Leser! Ursula von der Leyen will EU-weite Mindestlöhne und eine EU-Arbeitslosenversicherung. Wenn sie damit durchkommt, müssen wir die Arbeitslosigkeit in Frankreich, Bulgarien und Rumänien mitfinanzieren. [mehr]
Sind die USA unter Präsident Donald Trump etwa auf dem Weg, sich wie ein Staat unter anderen Staaten zu bewegen und damit auf die global ausgreifende Politik seit dem Bürgerkrieg gegen die amerikanischen Südstaaten zu verzichten? Kaum ein globales Problem ist von einer solchen Dimension wie diese inner-amerikanische Auseinandersetzung. [mehr]
Die Neue Post, eine der zahllosen Frauenzeitschriften unseres Landes, kannte ich bisher nicht. Gestern bemerkte ich beim Einkaufen am Zeitungsstand die reißerische Überschrift: Dramatische Szenen – Angela Merkel – Ehekrise! – Jetzt ist nichts mehr zu retten… [mehr]
Das helle und das dunkle Deutschland - Eine politische Reimerei – Zwar schlicht, aber zum Schmunzeln [mehr]
Bald ist es soweit. Wie von uns prognostiziert werden wir sehr bald auf breiter Front Negativzinsen sehen. Damit erklimmen wir die nächste Stufe des finanziellen Endspiels. Bald werden wir alle Geld für unser Geld zahlen müssen! [mehr]
Heute vor 58 Jahren unternahm die SED den ersten Schritt, um in Berlin die Mauer zu errichten. Eine tödliche Grenzsicherungsanlage. Heute unterzeichnete die Partei, in der immer noch Verfechter dieser tödlichen Grenzanlage hocken, in Bremen einen Koalitionsvertrag und wird an der Landesregierung beteiligt. [mehr]
In den Haltungsmedien wird unbeirrt daran festgehalten, dass es in Chemnitz im August letzten Jahres nicht nur zu angeblichen Hetzjagden auf Migranten gekommen ist, sondern auch von den „Rechten“ in provokanter Weise Hitlergrüße gezeigt wurden. Um die Welt ging das Bild eines verwahrlosten Mannes in blauem Kapuzenpulli, der bereitwillig für jede Kamera mit Hitlergruß posierte. [mehr]
Kaum hatte der amerikanische Botschafterin Berlin, Herr Grenell, die für viele Deutsche „frohe Botschaft“ in diesen Tagen in die Berliner und deutsche Wirklichkeit hinaus-trump-etet, taten sich in der Öffentlichkeit Bruchlinien auf. [mehr]
Leseempfehlung: Das Buch von Roger Scruton „Verrückte, Lügner und Brandstifter - die Denker der Linken“ – Vorgestellt als Gastbeitrag von Friedrich Romig, Wien [mehr]
Über eine Reihe von Jahren war die vierteljährlich erscheinende Zeitschrift Lettre International (LI) ein bedeutsames Publikationsorgan, weil dort wichtige Phänomene und Aspekte der Gegenwart und Vergangenheit behandelt wurden, die anderswo einfach nicht vorkamen. Das hat sich geändert. So wäre heute das Interview von 2009 mit dem damaligen Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin nicht mehr vorstellbar. Lettre International ist angepasster geworden, mehr noch ein verlässlicher Partner der Eliten in D [mehr]
Eine Rezension zu: Josef Kraus/Richard Drexl, "Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine" [mehr]
Nicht mal mehr einen Monat bis zu den Landtagswahlen- und die Angst der CDU steigert sich zur Hysterie. Statt das Ruder herumzureißen und beherzt Politik für die Bürger zu machen, kämpft Ministerpräsident Kretschmer im zähen Schlamm völlig verfehlter politisch-korrekter Vorgaben. [mehr]
Rheinmetall ist ein Rüstungszulieferkonzern und gleichzeitig ein Autozulieferkonzern. Das Autozuliefergeschäft von Rheinmetall leidet unter der schwachen Branchenkonjunktur, wofür die Chamäleon artige Klimapolitik der Merkel-Regierung verantwortlich ist. [mehr]
In diesen Tagen werden aus der Führungsspitze der Partei „Die Grünen“ prominente Stimmen laut, die sich einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf durchaus vorstellen können. [mehr]
Vor 170 Jahren, am 31. Juli 1849, blieb der erst 26-jährige ungarische Dichter Sándor Petőfi nach der Schlacht bei Schäßburg, an der er als Zivilist teilnahm, vermisst, um nie mehr aufzutauchen. Die ungarische Nation wollte sich auch nach dem Scheitern von Revolution und Freiheitskampf mit seinem Verschwinden nicht abfinden und sucht seinen Leichnam bis heute, doch sollten wir Petőfi dort suchen, wo er auf jeden Fall zu finden ist: in seinen Werken. [mehr]
KGE, ausgeschrieben Karin Göring-Eckardt, freute sich im November 2015 darüber, dass Deutschland plötzlich Menschen geschenkt bekommt. Der Blutzoll, den vor allem junge Frauen und Mädchen für dieses "Geschenk" zahlen mussten, ist viel zu hoch. Außerdem: ein Geschenk, das nicht gefällt, kann man umtauschen. Wo ist die Tauschbörse für diese Geschenke? [mehr]
Aber wie dem abhelfen? – Es gibt zwei Möglichkeiten – Aber auch eine dritte: dem Parlament vorlesen müssen, was es beschließen soll - wie auch jede notarielle Beglaubigung vorzulesen ist – Eine wunderbare Idee – Aber ach…! [mehr]
Warum wird der Vater des getöteten Achtjährigen in den Medien verschwiegen, aber der Mörder beschwichtigend als "Familiendaddy" bezeichnet? Gehört die Abwesenheit bzw. das Ignorieren des Vaters inzwischen zum gesellschaftlichen "Normalfall"? [mehr]
BERLIN, 24. Juli 2019. Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, nennt US-Präsident Donald Trump einen Rassisten. Die Äußerung fällt in einer Aussprache im Parlament nach der Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als neue Verteidigungsministerin. [mehr]
Am Tag zwei nach dem auf dem Frankfurter Hauptbahnhof an Scheußlichkeit kaum zu überbietenden Verbrechen, ist es Zeit, eine Analyse der Reaktionen von Politik und Medien zu erstellen. Um es vorweg zu sagen: Das Ergebnis ist so furchterregend, wie der grauenvolle Kindesmord. [mehr]
Nun will die CDU jagen, nämlich die Grünen [mehr]
Seit dem Treffen zum Waffenstillstandstag 1918 auf den Champs-Elysees in Paris im November des vergangenen Jahres reißen die Gedenk- und Erinnerungsveranstaltungen zur modernen Geschichte Europas nicht ab. [mehr]
Die Luft, die der Mensch und viele andere Lebewesen auf dem Planeten Erde einatmen, besteht zu 78,08 Vol.-% aus Stickstoff. Es folgt Sauerstoff mit 20,95 Vol.-%. Für die restlichen Gase verbleibt ein einziges Vol.-%! Davon verbraucht Argon 0,93 Vol.-% und Kohlenstoffdioxid CO2 0,04 Vol.-% oder 0,06 Massen-%. [mehr]
Auf Italien und Salvini wird EU-Druck ausgeübt: Sollte Italien eine Regierung ohne die »Lega« bilden, werden EU und Berlin finanziell behilflich sein. [mehr]
Nachdem Olaf Scholz seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekanntgegeben hat, sucht er nun noch eine Frau als Partner für den Vorsitz. Er hat sie gefunden. [mehr]
Vor einer Shisha-Bar in Magdeburg kam es zu einer wilden Schießerei. Eine Gruppe Migranten habe die Bar von einem gegenüberliegenden Lokal attackiert, so der Polizeibericht. Die Polizei rüclte mit einem Großaufgebot aus, um der Szener Herr zu werden. [mehr]
Wenige Tage nachdem Spanien ein Anlegen des NGO-Schiff »Open Arms« erlaubte, ordnete ein sizilianischer Staatsanwalt an, dass dieses mit den illegalen Migranten an Bord nun doch auf Lampedusa anlegen darf. Zugleich wird das Schiff dort beschlagnahmt. [mehr]
In der Berichterstattung über die USA gelten Schwarze in der Regel als Opfer und Polizisten als Täter. Eine Studie zeigt, dass die Wahrheit eine andere ist. [mehr]
China wird in einer Sonderausgabe der Bundestagszeitung »Das Parlament« als Vorbild für aufsteigende Länder in Asien, Südamerika und Afrika und als »erfolgreichster Einparteienstaat der Geschichte« gelobt. Die massiven Proteste in Hongkong bleiben ausgeblendet. [mehr]
Eine Gruppe von etwa 15 Personen, zumeist Iraker, hat am Montag in der Regensburger Altstadt Polizisten mit Pflastersteinen beworfen. Dabei gingen an zwei Polizeiwagen sowie weiteren Fahrzeugen Scheiben zu Bruch. Es gab drei vorläufige Festnahmen. [mehr]
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zog die Konsequenzen aus dem von Salvinis Lega eingebrachten Misstrauensantrag und erklärte seinen Rücktritt. Damit ist das Ende der Koalition aus Fünf Sterne und Lega besiegelt. Jetzt muss Staatspräsident Mattarella über den Fortgang entscheiden. [mehr]
Warum unterscheidet sich die politische Landschaft im Osten so sehr von der im Westen? Nach Axel Krause war ein entscheidender Grund: Die Ostdeutschen mussten für die Demokratie 1989 in Massen auf die Straßen gehen und demonstrieren. Die Westdeutschen haben dagegen die Demokratie von den Amerikanern übergestülpt bekommen. [mehr]
Zehn Prozent der Grundschüler verlassen morgens ohne Frühstück das Haus. Ihnen wollen Politiker nun das Maul stopfen. [mehr]
Die Bürger in Bundesländern wie Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wählen anders als ihre Landsleute im Westen. Das hat wichtige Gründe: Sie sind sensibilisiert, wenn es um Propaganda und Zensur geht. Sie wollen sich kein zweites Mal ihre Freiheit nehmen lassen. [mehr]
Die arabisch-stämmige US-Abgeordnete Rashida Tlaib wollte nach Israel reisen. Jetzt will sie nicht mehr. [mehr]
Im dänischen Parlament wird in Kürze über einen neuen Vorschlag debattiert. Die dänische Staatsbürgerschaft soll nicht länger an Einwanderer aus muslimischen Ländern vergeben werden dürfen. [mehr]
Die organisierte Kriminalität (OK) in Berlin ist fest in osteuropäischer und arabischer Hand. Von im Vorjahr ermittelten 462 Tatverdächtigen hatten 289 keinen deutschen Pass. Und die ermittelten »Deutschen« sind überwiegend Familienmitglieder arabischer Clans, die sich vorsorglich einen deutschen Pass organisiert haben. [mehr]
In der aktuellen Ausgabe von »Das Ganze Bild« begrüßt Beatrix von Storch den aus Leipzig stammenden Künstler Axel Krause. Anschaulich beleuchtet Krause das Verhältnis des DDR-Parteiapparates zu seinen Künstlern, das seinerzeit dort vorherrschte. [mehr]
US-Präsident Trump kürzt indirekt die Sozialleistungen für Einwanderer. Damit wird nach vielen Jahren wieder für die Einhaltung des rechtlichen Rahmens gesorgt. [mehr]
Der Spitzenkandidat der SPD in Sachsen, Martin Dulig, hatte einen für seine Partei typischen Auftritt auf dem Marktplatz in Limbach-Oberfrohna. Außer seinen Wahlkampfhelfern interessierte sich so gut wie niemand für seine Phrasen; nicht einmal ein herrenloser Hund bellte den Politiker an. [mehr]
Am Bahnhof des idyllischen Sauerlandstädtchens Iserlohn meuchelte ein 43-jähriger Kosovare seine Noch-Ehefrau (32) sowie seinen Nachfolger, einen Afghanen (23), mit einem Messer. Auch eine Hochzeitsgesellschaft wurde Zeuge der Bluttat. [mehr]
Nachdem immer mehr Analysten die ersten Anzeichen einer Rezession in Deutschland erkennen und auch der IWF die Prognosen für Deutschland zurückgestuft hat, sieht nun auch die Bundesbank die Gefahr einer Rezession. [mehr]
Statt Befreiungstheologie soll Öko-Theologie und Eingeborenen-Theologie gepredigt werden: Erfahrener Befreiungstheologe legt die Strategie dar, die Amazonas-Synode für marxistische Zwecke zu nutzen. [mehr]
