Original aus den BNN (S. 7. v. 17.1.2019) Deutschand erreicht EZB Ziel Im Jahresdurchschnitt stiegen die Verbraucherpreise um 1,9 % Eindruck: Der Plan wurde erreicht - es ist alles gut. Perspektive. Bei 3000 Mrd BIP sind 2 % 60 Mrd Gesamtbudget 2018 Haushalt Bund: 329 Mrd Ausgaben für Militär / Justiz / Inneres (Kernaufgaben eines Staates) 43,4 Mrd. (siehe https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Abt_2/2017-06-28-PM-zahlen-und-fakten.pdf;jsessionid=B9AEA0A8EE5DD3BF [mehr]
Egal ob Diesel-Skandal, Bienensterben-Mär oder Relotius-Hysterie. Alle drei legen den Finger in die Wunde der deutschen Berichterstattung: Ideologietreue geht vor Faktentreue. [mehr]
Ein Gastbeitrag von Shanto Trdic, 13.01.19 [mehr]
Lieber Leser! Die Stimmung im Lande ist immer angespannter. Der Bombenanschlag auf ein Bürgerbüro und der Gewaltangriff auf einen Bundestagsabgeordneten zeigen, wie sich linke Gruppen radikalisieren. [mehr]
Als ich heute morgen mit meinen Hunden spazieren ging, leuchtete ein azurblauer Himmel durch die Baumkronen, umrandet von weißen Wolken, deren Rand die Sonne weißgold glänzen ließ. Der Pulverschnee auf den Zweigen und auf dem Boden verwandelte die winterliche Kahlheit in einen Märchenwald. Ein leichter Frost komplettierte den perfekten Wintermorgen, der mir spontan Paul Gerhardts „Geh aus mein Herz und Suche Freud“ in den Sinn brachte, auch wenn jetzt nicht die liebe Sommerszeit ist. [mehr]
In den letzten Jahren verändert sich einiges in Deutschland und sehr schnell. Der sichtbare Zuzug von Muslimen mit hoher Geburtenrate erreicht, dass der Islam ein nicht zu übersehender Teil Deutschlands geworden ist. Muslime machen zwischen 5% und 10% der Gesamtbevölkerung Deutschlands aus. Genaue Zahlen sind in einem Staat, der die Anzahl der benutzten Restmülltonnen mit einer 99,9%-igen Genauigkeit kennt, nicht zu erfahren. [mehr]
Die Bürger legitimieren die Entourage des Bundesadlers und entscheiden so über Macht oder Nicht-Macht in der Bundesrepublik. Wo bleiben die Vorsätze in der Politik? [mehr]
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege – Das Januar-Gedicht von Erich Kästner – Wünsche, die für Oscar Wilde zur Tragödie werden – Herbeigewünschte Änderungen für das, was fehlläuft – Mögliche Folgen von Wunscherfüllungen in der Politik – Die guten Vorsätze und warum Politiker die ihren nicht einhalten können – Alles dauert länger als man denkt – Das für das neue Jahr ständige Motto [mehr]
Ein Bundestagsabgeordneter wurde heimtückisch hinterrücks mit einem schweren, scharfkantigen Gegenstand durch einen gezielten Schlag gegen den Kopf zu Boden gestreckt. Der Verdacht liegt nahe, dass die Täter sich von Hass motiviert sahen. Hass, gesteuert und gefördert von bestimmten Politikern. [mehr]
Es kommt bei den jetzigen Auseinandersetzungen - fern im Osten - in erster Linie für uns darauf an, die Dinge nüchtern und umfassend zu beurteilen und sich durch die weltweit agierenden Mobilisierungsorganisationen nicht vor einen Karren spannen zu lassen. [mehr]
Die Sprache die die sephardischen (aus Spanien vertriebenen) Juden bis heute sprechen, heißt „Ladino“ und lässt sich mit etwas Mühe gut verstehen, wenn man das Spanische gut beherrscht. Übersetzt lautet die Überschrift: Kein Dampfer auf dem Schwarzen Meer, keine Frau aus Rumänien, kein Haus in der Türkei! Die Juden im Osmanischen Reich und später in der Türkei halten sich alle an die Warnung. Den Juden werden Besitzungen von den herrschenden Türken schwer besteuert. [mehr]
Am kommenden Montag, dem 14.1.2019 um 12.00 Uhr muss der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres eine öffentliche Anhörung einer Petition anberaumen, weil sie das Quorum von 50.000 Unterschriften innerhalb eines Monats übererfüllt hat. [mehr]
Opfer politischer Verfolgung der Jahre 1945 bis 1949 in der SBZ – Erster gerichtlicher Erfolg beim EGMR in Straßburg: Das Landgericht Dresden musste das schon abgewiesene Verfahren neu verhandeln – Sein Urteil steht noch aus - Ein Staatsbürger, von denen es in Deutschland viel mehr geben müsste – Ein Nachruf auf Udo Madaus [mehr]
Strafanzeigen gegen sie gibt es schon viele, aber Sorgen machen muss sie sich deswegen nicht – Wie dies eine Bürgerin über Facebook erklärt – Was die Grundgesetzväter vermasselt haben: die Weisungsungebundenheit der Staatsanwaltschaft – Merkel 2012: „Abenteuer einzugehen, verbietet mein Amtseid“ – An sich ist Eidverletzung strafbar, aber nicht für Kanzler und Minister – Warum der Kanzler-Eid gar kein richtiger Eid ist, sondern ganz etwas anderes [mehr]
Der Amtseid des Deutschen Bundeskanzlers verpflichtet den Amtsinhaber, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Diesen Amtseid hat Angela Merkel mehrfach eklatant gebrochen. Sie bestreitet das, indem nicht nur sie, sondern ihre Partei und ihre Regierungen – mit den Worten des ehemaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier – glauben, „die Geschichte werde ihr rechtgeben.“ Das sagen sonst nur Diktatoren, die sich der irdischen Verantwortung entziehen wollen. [mehr]
Nachdem die ohnehin angekratzte Glaubwürdigkeit der Mainstreampresse heftig erschüttert wurde, sollte man denken, dass wenigstens für ein paar Tage Ruhe sein sollte. Besonders wenn es um Wahrheit und Lüge, Verantwortung und Aufarbeitung geht. Wir erinnern uns: nach Aufdeckung der Causa Relotius hatte der SPIEGEL „mehr Demut“ versprochen, andere Zeitungen und Zeitschriften gaben sich erschüttert. [mehr]
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie haben in ihrer 14. Neujahrsansprache an die lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, behauptet, Ihr „Verständnis als Bundeskanzlerin“ sei es, „dass unsere Demokratie von der mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt, dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht Stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt unseres Landes tun. Dass sie sich immer wieder prüfen, was sie auch ganz persönlich dazu beitragen können“. [mehr]
Normalerweise ist an dieser Stelle der obligatorische »Jahresrückblick« fällig. Wer allerdings die letzten Monate nicht im Koma lag, dürfte eh schon wissen, wie 2018 gelaufen ist. Wagen wir stattdessen einen Blick nach vorn! [mehr]
Auch die deutschen müssen endlich frei sein von staatlichen Weisungen – Ein Vorbild ist Italien: Die Unabhängigkeit der Staatsanwälte dort ist verfassungsrechtlich verankert – Das Verlangen des Deutschen Richterbundes – Das „Dresdner Plädoyer“ für unabhängige Staatsanwälte – Auch die „Europäische Grundsatzerklärung“ verlangt sie [mehr]
Niedriges Bildungsniveau bei den Sicherheitskräften: Vom Freund und Helfer zum "Feind" und Häscher dank Kulturaustausch. [mehr]
Was die Mainstream-Politik so alles behauptet oder behauptet hat: Von „Der Euro ist gerettet“ bis „Klimaschutz schützt das Klima“ [mehr]
Wer jemals sich eine Vorstellung davon hat machen wollen, was sich vor und nach dem Ersten Weltkrieg über Deutschland an Unrat und Feindpropaganda entladen konnte, der muß heute nur auf das blicken, was die angelsächsischen Eliten dies- und jenseits des Atlantischen Ozeans über den amerikanischen Präsidenten Trump auszuschütten in der Lage sind. [mehr]
Eingebettet in den Strom historischer Geschehnisse - Gemeinsame Erinnerungen halten eine Gesellschaft zusammen – Was die Lektüre von Lebenserinnerungen vermitteln soll – Die guten Jahre, die wilden Jahre – Schulen und Medien als Hebel der Gesellschaftsveränderung – Lässt sich eine Gesellschaft (wie die deutsche) umsteuern? – Wie im Leben gibt es auch in der Politik kein wirkliches Zurück – Das Buch von Johann Braun „Ein Leben in Deutschland“ [mehr]
Der AfD wurde Annegret Krenz-Karrenbauer unter den Baum gelegt, Schonklod freut sich über eine große Kiste Ischias, Frankreich schenkt sich selbst eine Revolution und der SPIEGEL bekommt -- nun, was ein schäbiges Wurstblatt halt verdient. Nur Deutschland geht wieder mal leer aus. Oder? [mehr]
Keine Woche ist es her, dass der SPIEGEL-Reporter Claas Relotius als Fälscher überfuhrt wurde. Die Hamburger Redaktion distanzierte sich nicht nur von ihrem Mitarbeiter, sondern spielte Kollegen und Mitarbeitern Transparenz und völlige Aufdeckung des Falls vor. [mehr]
Mittlerweile dämmert es immer mehr Bürgern, dass der Euro uns offensichtlich nicht das bringt, was uns von der Politik versprochen wurde. Dennoch halten die Protagonisten in Brüssel, Strasbourg und Berlin krampfhaft an einem Währungsexperiment fest, welches scheitern wird. Für die Realitätsverweigerung, der Politiker in ihren Elfenbeintürmen, werden die Bürger der Eurozone in Zukunft noch bitter bezahlen. [mehr]
Das Zeitgeist Modewort Fake News – Die Eigen-Enthüllungen des Spiegel, die Wortmeldung eines Spiegel-Lesers und die Reaktion anderer Medien – Eine Gelegenheit, hinfällige Glaubwürdigkeit wieder aufzubessern – Aber noch ist der Leidensdruck nicht hoch genug, um in absehbarer Zeit eine Kehrtwende von der indoktrinierenden zurück zur sauberen Information zu erleben [mehr]
Ein SPIEGEL-Redakteur, der Fake News streut – was wäre schlimmer als eine solche Schlagzeile für die etablierte Medienlandschaft? Die Hamburger Redaktion hatte eine Woche Vorlauf, um auf den größten anzunehmenden Unfall zu reagieren, der dem Qualitätsjournalismus geschehen kann. Seit letztem Donnerstag wussten die Kollegen von Claas Relotius, dass eines ihrer vielversprechendsten Talente es mit der Wahrheit nicht immer so genau nahm. [mehr]
In der »Welt« erinnert der evangelische Pfarrer Steffen Reiche an die weltweite Christenverfolgung. Das Thema sei zu wichtig und aktuell, als dass man darüber schweigen dürfe. Kaum eine Religionsgruppe werde weltweit so verfolgt wie die Christen. [mehr]
Thomas Oppermann (SPD) ist einer der Bundestagsvizepräsidenten. Als solcher sollten ihm das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht und das Wahlgesetz bekannt sein. Doch Oppermann will diese elementaren Rechte ändern lassen. [mehr]
In Sachen Gender-Umerziehung ticken die Uhren in Rheinland-Pfalz besonders schnell. Eine bunte Koalition aus SPD, Grüne und FDP fördert nach Kräften die »Sensibilisierung« der Bevölkerung für die sogenannte sexuelle Vielfalt. Dafür gibt das Land jedes Jahr öffentliche Beträge in sechsstelliger Höhe aus. [mehr]
Ralf Stegner (SPD) gibt offen zu, dass Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz gehen musste, weil er nicht »auf Linie« war. Ein konformer Nachfolger musste eingesetzt werden, um die Hetzjagd gegen die AfD voran treiben zu können. [mehr]
China ist Markttreiber für Elektroautos. Das Reich der Mitte verzeichnet den größten Marktanteil. Daher wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch dort die Produktion von Elektroautos bald weltspitze erreichen. Der Bau des gigantischen Tesla-Werkes in Shanghai spricht dafür. [mehr]
Die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai 2019 könnte sich zu einer echten Zerreißprobe des Parlaments an sich entwickeln. Die Stimmanteile der EU-kritschen Parteien werden von Umfrage zu Umfrage immer größer. [mehr]
Eine Infomrationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins in Munderkingen wurde zum Totalflopp. Trotz Anwesenheit einer Bundestagsabgeordneten der Partei fand sich kein einziger interessierter Bürger ein. Die Besucherresonanz war gleich Null. [mehr]
Mit einer hauchdünnen Mehrheit hat Großbritanniens Premierministerin Theresa May das Misstrauensvotum nach ihrer Brexit-Niederlage überstanden. Nun suchen alle Seiten die Gespräche. [mehr]
Papst Franziskus hat im Verlauf des letzten Jahres erheblich an Popularität eingebüßt, das zeigen Umfragen aus Deutschland, Italien und den USA. Er fährt dennoch unbeirrt mit seiner Reformagenda fort. [mehr]
Die Reparatur des berühmten Segelschulschiffes »Gorch Fock« hat sich zu einer handfesten Affäre entwickelt – zu einem bedrohlichen Debakel für Ursula von der Leyen. Ein Bericht des Bundesrechnungshofs hat chaotische Zustände im Verteidigungsministerium enthüllt. [mehr]
Richard Dawkins mag keine direkte Demokratie. Er befürwortet die repräsentative Demokratie. Die Bevölkerung hält er für nicht informiert genug, um über so etwas Wichtiges wie den Brexit abstimmen zu dürfen. Ein Kommentar. [mehr]
»Ich glaube und fürchte, dass wir auf einem Weg zu einer Verlegung und möglicherweise einem zweiten Referendum sind«, erklärte der frühere UKIP-Chef Nigel Farage. Dabei rechnet er aber damit, dass die Briten aus Trotz »mit einer noch größeren Mehrheit« für den Brexit stimmen. [mehr]
In seiner Rundfunkansprache gab sich Macron versöhnlich und schlug eine offene Bürgerdebatte vor, bei der die Bürger Vorschläge an die Regierung einreichen können. Andererseits ließ er gegen die Gelbwesten Spezialkräfte mit Sturmgewehren und scharfer Munition aufmarschieren. [mehr]
China wird sich aggressiver und offensiver um die Vereinigung Taiwans mit der Volksrepublik bemühen, befürchtet ein neuer Report der »US Defense Intelligence Agency«. Die USA blicken besorgt auf die chinesische Aufrüstung. [mehr]
In rasant wachsender Zahl verlassen Türken seit dem gescheiterten Putsch gegen Staatschef Erdogan ihr Land und suchen insbesondere Asyl in Deutschland. Dabei stieg unterdessen auch deren Anerkennungsquote als Asylbewerber auf rund 50 Prozent. [mehr]
Nach dem klaren Votum des britischen Unterhauses gegen den über 18 Monate lang ausgehandelten Brexit-Vertrag zeigt sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier unter Bedingungen nun offen für neue Verhandlungen, um einen harten Brexit in zehn Wochen zu vermeiden. [mehr]
Das Parlament verschärft seine Oppositionshaltung gegen Nicholas Maduro. Der Parlamentspräsident Juan Guaidó stellt sich als möglichen Übergangsnachfolger von Nicholas Maduro zur Verfügung. [mehr]
Die Feuerwehr hat Probleme. Schon mehrfach wurde berichtet, dass sie schlecht ausgestattet ist, dass Lohnzahlungen ausbleiben und dass sie nun auch Ziel von tätlichen Angriffen geworden ist und deshalb schon Polizeischutz angefordert hat. [mehr]
Im vergangenen Jahr kündigte das Verteidigungsministerium an, angesichts Nachwuchsmangels gezielt Ausländer für die Truppe anwerben zu wollen. Jetzt wurde ein eingebürgerter Afghane festgenommen, der in der Bundeswehr für einen ausländischen Geheimdienst spioniert haben soll. [mehr]
Das britische Parlament hat den Brexit-Deal-Vorschlag von Theresa May abgelehnt. Der Deal war zwischen Großbritannien und der EU ausgearbeitet worden, um den Brexit geordnet zu vollziehen. Nun steht das Land am Scheidepunkt: Harter Brexit oder Rücktritt vom Austritt? [mehr]
