Seit dem völkerrechtswidrigen Krieg der NATO auf europäischem Territorium gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wird seitens der NATO konsequent die Erosion des Völkerrechts betrieben. [mehr]
Starbatty zürnt, Sinn gratuliert, Weidmann windet sich - Draghi der Euro-Retter? Er hat das Leiden am Euro verlängert [mehr]
Liebe Leser! Wenn das nicht schon autoritär und totalitär ist: Ursula von der Leyen will Staaten bestrafen, die sich nicht an der Klimapolitik beteiligen. [mehr]
Die Süddeutsche Zeitung (sz) hielt es für angebracht, olle Kamellen über die „Klimaleugner“ und ihre vermeintlichen Geldgeber und politische Richtung zum xten Mal aufzuwärmen. Man staunt mehr darüber, dass es dem Autorenduo Götze und Joeres diesen aufgewärmten Käse – leicht aktualisiert – der sz-Redaktion anzudrehen, als über den tlw. grob „gefakten“ Inhalt. [mehr]
Es wird ernst. Aus Furcht nicht wiedergewählt zu werden, beschließen die hoch subventionierten Amtsträger bürgerlicher Parteien, den Menschen gemachten Klimawandel zu beenden, erst in Deutschland, dann in der ganzen Welt! (Darf gesungen werden). [mehr]
Das waren noch Zeiten, als die Medien ihrer demokratischen Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, nachgekommen sind. Inzwischen gerieren sie sich nicht nur als inoffizielle Regierungssprecher, sondern betätigen sich als Erfüllungsgehilfen bei der Machtsicherung. [mehr]
Wie Sie bis zu 100 Prozent Strom sparen werden – Was Sie beim Ausatmen besser machen sollten – Wie Sie der Gletscherschmelze entgegenwirken können [mehr]
„Die Deutschen sind in einem unseligen Wahne befangen. Sie meinen immer noch es käme darauf an, Recht zu behalten.“ Ludwig Börne [mehr]
Die CDU Thüringen bietet nach der krachend verlorenen Landtagswahl ein Bild des Jammers. Eine Analyse, warum die Wahl verloren gegangen ist, ist offenbar nicht gemacht worden. Dabei wäre ja offensichtlich geworden, dass die Hauptursache in der eindimensionalen Ausrichtung der Wahlkampagne lag. [mehr]
Der Begrüßungsbeifall war bestenfalls »schlapp«. Man sollte sich aber nicht täuschen. Da redete niemand aus der Vergangenheit zu den im Plenum sitzenden Vertretern der Zukunft. Im Gegenteil. Trump versucht mit Erfolg, die Welt auf ein neues Amerika einzustellen. [mehr]
Das kann ein Überfall sein, wenn plötzlich ein Gangster vor Ihnen steht, ein Vorgesetzter, der Sie zu einer Unterschrift nötigen will, ein Kunde, der sich über Sie vernichtend beschweren wird oder Ihr(e) Partner(in) stellt Sie urplötzlich und grundsätzlich zur Rede. [mehr]
Ursula von der Leyens soll (?) Verträge in Millionenhöhe an externen Firmen (guten Freunden) ohne Ausschreibung vergeben haben. [mehr]
Wenn eine Feststellung jemals zutreffend gewesen sein sollte, dann ist es diese: So etwas hätte es bei Helmut Kohl als Bundeskanzler nicht gegeben. [mehr]
Über die Unfähigkeit, überkommene Geschichtsdeutungen/Narrative zu hinterfragen. [mehr]
Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Deutschland wird ab Anfang Februar zum Aufmarschgebiet für fast 40.000 US-Soldaten auf ihrem Weg an die russische Front. Sie sollen nach den Planspielen der Übung „Defender 2020“ die im Baltikum und Polen unter Druck geratenen Nato-Truppen gegen den namenlosen Aggressor aus dem Osten unterstützen und entsetzen. [mehr]
Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt [mehr]
Mit dem Zwang, der Organspende widersprechen zu müssen, droht die Kollektivierung der Organe Sterbender. Die Widerspruchslösung negiert das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und damit ein Kernelement der Menschenwürde. [mehr]
Jetzt Siemens und Vorsitzender Kaeser – Männchen machen vor dem Schlangenmoloch Klimaschutz – Oder ist der Vorwurf gegen Kaeser vielleicht unbegründet? – Vielleicht ein geschickter Trick von ihm? – Nur ein schlaumeierisches Agieren und Taktieren – Das plumpe Job-Angebot – Ein schmählicher Kotau vor den militanten Klimaschützern – Man mag ihn verstehen, aber billigen nicht [mehr]
Vor 40 Jahren (11./12. Januar 1980) gründete sich bei einem Kongress in Karlsruhe eine Partei, die noch heute unter dem Label „Die Grünen“ bekannt ist. Nahezu zeitgleich zum vierzigsten „Geburtstag“ dieser „Öko-Partei“ wurde der Begriff „Klimahysterie“ zum „Unwort des Jahres“ 2019 gekürt. Was haben „Die Grünen“ mit dieser Ehrung zu tun? [mehr]
Die Welt ist offenbar völlig unbeteiligt, wenn es um ein in der heutigen Lage geradezu sensationelles Treffen in Berlin geht. [mehr]
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Bautzen, Berlin, Brechen, Brieskow-Finkenheerd, Chemnitz, Cottbus, Döbeln, Eisenach, Forst (Lausitz), Gera, Halle (Saale), Haßloch, Magdeburg, Mixdorf, Nauen, Oberstaufen, Pforzheim, Potsdam, Pritzwalk, Reinbek, Schwerin — und natürlich die europaweiten Proteste zum Green Deal. [mehr]
Viele Gutmenschen sind davon überzeugt, dass der Sozialstaat die größte Kulturleistung ist, die Deutschland überhaupt, zumindest im Laufe des 20. Jahrhunderts, zustande gebracht hat. Doch diese Kulturleistung ist verletzlich: Der deutsche Sozialstaat wird durch die falsche Zuwanderungspolitik zerstört, denn ein großzügiger Sozialstaat – wie es der deutsche ist – geht mit einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung einher. [mehr]
Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden. [mehr]
2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen [mehr]
Konkurrierende Landwirtschaftsdemonstrationen in Berlin im Januar 2020 – Eine kurze Zusammenfassung der Problemlage: Die Forderungen der verschiedenen Organisationen zu den Agrarsubventionen (Beibehaltung bzw. Verteilung nach ökologischen oder sozialen Kriterien) werden dem Problem des Höfesterbens und der industrialisierten Landwirtschaft nicht gerecht: Das Grundproblem liegt in den Agrarsubventionen selbst. Agrarsubventionen verhindern einen Markt und damit auch bei Knappheit des Angebots e [mehr]
Kaum ein anderes Dokument in der Geschichte der Menschheit war und ist so umstritten wie der Versailler Vertrag. Noch über 100 Jahre nach seiner Erstellung wird über ihn diskutiert. Dabei sollte er doch angeblich Frieden stiften. [mehr]
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg zählt die Rechtschreibung nicht zu »den gravierenden Problemen der Bildungspolitik«. - Ein Kommentar [mehr]
Die Europäische Kommission hat den Europäischen Gerichthof aufgefordert, eine einstweilige Verfügung gegen die polnische Regierung zu veranlassen. Die Arbeit der Disziplinarkammer am Obersten Gericht Polens soll dadurch ausgesetzt werden. [mehr]
Im Interview mit der Freien Welt stellt Dr. Thorsten Polleit (geb. 1967) Chefvolkswirt der Degussa, Europas größtem Edelmetallhandelshaus, sein neues Buch vor. Es geht darin um den Prozess, an dessen Ende ein einheitliches Weltgeld steht, und dessen wirtschaftliche und politische Folgen schlimme Folgen haben können. [mehr]
Ausrangierte deutsche Politiker fallen auch nach dem Ende ihrer politischen Laufbahn in der Regel finanziell weich. Sigmar Gabriel, Ex-SPD-Chef, soll Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank werden. Am 20. Mai stellt er sich den Aktionären zur Wahl. [mehr]
Vor wenigen Tagen bliesen sie noch ins Horn, wie gut es den Menschen in diesem Land doch ginge, die Damen und Herren der CDU. Der aktuelle Rentenreport aus Niedersachsen muss da wie eine kalte Dusche wirken. Jeder sechste Rentner ist vin Armut betroffen, 2010 war es hingegen lediglich jeder achte Rentner. [mehr]
Unter dem Radar des Alltags ist sexueller Missbrauch von Kindern ein erschreckend verbreitetes Vergehen. Doch in staatlichen Einrichtungen werde sexueller Missbrauch viel zu selten erkannt, kritisiert der Verein Zartbitter. Viel beworbene Schutzkonzepte von Schulen sind in der Regel reine Symbolpolitik. [mehr]
Dem medial befeuerten Rausch um die geplante Errichtung eines Tesla-Werks im brandenburgischen Grünheide folgt nun die Ernüchterung. Weder die versprochenen Arbeitsplätze für die dort ansässige Bevölkerung wird es geben noch wird das Werk, wie propagiert, umweltgerecht errichtet werden. [mehr]
In einer bemerkenswerten Rede offenbart Kanzlerin Angela Merkel die Charakterzüge ihrer Herrschaft – Ein Kommentar [mehr]
Der 22. Januar 1973 war ein schwarzer Tag in der Geschichte Amerikas, die Abtreibung wurde im Gerichtsentscheid »Roe vs. Wade« legalisiert. Trump schlägt für Amerika aber jetzt eine neue »pro-life«-Richtung ein. [mehr]
Als erster Präsident der Geschichte Amerikas bekennt sich Donald Trump unumstößlich zum Lebensschutz: Am Freitag, dem 24. Januar wird er höchstpersönlich am Marsch für das Leben teilnehmen. [mehr]
Angela Merkel hat in Davos in dieselbe Kerbe gehauen wie Greta Thunberg udn Ursula von der Leyen und die Klimapolitik der EU verteidigt. »Transformationen von gigantischem Ausmaß« stünden an. [mehr]
Alle Hürden sind genommen: Jetzt hat das britische Parlament endgültig das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet. Damit ist der Weg frei für einen Brexit am 31. Januar. [mehr]
Seit langem wird er angekündigt, nun zieht er heran: Der demographische Umbruch. Immer weniger Arbeitende müssen andere unterstützen. [mehr]
Nun haben die Sozialdemokraten endlich ihr Ziel erreicht, Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen. Der offizielle Anlass wirkt wie an den Haaren herbeigezogen. [mehr]
Ein Krisengipfel zur Bekämpfung der Gewalt gegen Politiker gebildet werden. Doch ausgerechnet die AfD, deren Mitglieder am häufigsten Opfer solcher Gewalt wurden und werden, soll nach den Planspielen von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil außen vor bleiben. [mehr]
Die neue Landesregierung in Thüringen steht immer noch nicht. Zwar hat man sich bei Rot-Rot-Grün auf den Versuch einer Minderheitenregierung geeinigt, bedarf dazu aber mindestens der Duldung der bürgerlichen Parteien. Offen bleibt, ob Ramelow von denen zum Ministerpräsidenten gekürt wird. [mehr]
Umweltprogramm in China: In größeren Städten werden jetzt Plastiktüten und bestimmte Plastikverpackungen verboten. Das ist nur der Anfang eines neuen Programms, um die Plastikmüllflut aus China zu bremsen. [mehr]
Ein »Mann« ging am vergangenen Dienstagnachmittag zunächst am U-Bahnhof Tegel und anschließend an der Bushaltestelle Berliner Straße / Veitstraße auf seine Mitreisenden los. Mehr als die Bezeichnung »Mann« und sein Alter (27 Jahre) wird zum Täter nicht veröffentlicht. [mehr]
Kurz vor seiner Abreise aus Davos, Schweiz, hat US-Präsident vor Pressevertretern in Richtung EU mit der EU Klartext geredet. [mehr]
In einem Interview mit der »Welt« rechnet der Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson mit dem Klimawahn, mit Merkels Politik und Greta Thunberg ab. Lob findet er für Trump. [mehr]
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