Verlogenen linken Zumutungen sollte man sich verweigern, auch die Fußballer. [mehr]
Liebe Leser! Merkels Corona-Sperrverordnungen überschreiten Verfassungsgrenzen, warnen Politiker und Experten. [mehr]
Gestern Abend habe ich über „Staatlich finanzierten Linksextremismus“ bei der öffentlichen Veranstaltung des Arbeitskreises Innenpolitik der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gesprochen. [mehr]
Die Bundesregierung beharrt auf einem Inzidenzwert von 100, also 1 positiv auf Coronaviren Getesteter auf 1000 Menschen, was nicht heißt, dass dieser Mensch tatsächlich ein Infizierter, also krank oder ansteckend ist, um mittels einer “Notbremse” das ganze Land lahm zu legen. Dieser Inzidenzwert ist willkürlich festgelegt und falsch berechnet. [mehr]
Heute haben wir im Innen-Ausschuss des Deutschen Bundestages die Vorabfassung des Gesetzesentwurfes zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt bekommen. Die Bundestagsabgeordneten sollen von der Merkel-Ausgangssperre ausgenommen werden. Das ist die pure Heuchelei. [mehr]
Dieses Datum wird wohl in die Geschichte eingehen. Am heutigen Dienstag, dem 13. April hat das Kabinett der Regierung Merkel einen Angriff auf das Grundgesetz mit dem Ziel der Abschaffung unser freiheitlichen Grundrechte beschlossen. [mehr]
Zum heutigen Ramadan-Beginn übernimmt die Union die Forderung nach einem Stopp der Finanzierung von Islamverbänden. Unter der Überschrift "Islamismus hat sich in Teilen der Gesellschaft breitgemacht" zitiert die WELT aus einem Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Unionsforderungen, staatliche Kooperationen und Finanzierungen von islamistisch beeinflussten Islamverbänden zu beenden. [mehr]
Es gibt sie noch, die Abgeordneten, die ihren Regierungen kritische Fragen stellen und aufschlussreiche Antworten bekommen. So geschehen auf die Fragen des FDP-Abgeordneten Stefan Förster an den Berliner Senat. [mehr]
Auf ihrem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Wochenende ihr Programm für den Bundestagswahlkampf verabschiedet. [mehr]
Am 8. April hat das Familiengericht Weimar in einem Eilverfahren (Az:9F148/21) beschlossen, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, Gesichtsmasken aller Art, insbesondere FFP“-Masken zu tragen, AHA-Mindestabstände einhalten zu müssen oder an Covid-Schnelltests teilzunehmen. Außerdem hat das Gericht verfügt, dass der Präsenzunterricht aufrecht erhalten werden muss. [mehr]
Im Lockdown-freien Schweden stirbt kaum noch jemand an COVID 19. Die täglichen Sterbezahlen liegen, wie die Kurve von worldometer zeigt, seit einiger Zeit auf sehr niedrigem Niveau. [mehr]
Ein libanesischer Polizisten-Mörder zeugt vier Kinder im Knast in Berlin – und wird nicht abgeschoben. Für die Ex-Kollegen des ermordeten Berliner SEK-Beamten natürlich ganz besonders, aber auch für jeden rechtstreuen Bürger ist das ein Schlag ins Gesicht. [mehr]
Wer geglaubt hat, dass Merkel der größte anzunehmende Unfall in der Geschichte der Union und Nachkriegsdeutschlands ist, könnte den bayrischen Ministerpräsidenten unterschätzt haben. Der Mann, der mit dem Spruch „Merkel-Stimmen gibt es nur mit Merkel-Politik“ am vergangenen Aschermittwoch Corona-Lockerungen in Aussicht stellte, könnte die Kanzlerin noch übertreffen. [mehr]
Man sollte nach dem Beschluß der AfD einen Augenblick bei Dresden verweilen. Als Moskau den Weg zur Einheit freigab, war diese in Westeuropa akzeptabel, weil sich die Bundesrepublik als seriöser Partner in der Europäischen Gemeinschaft bewährt hatte. Alexander Gauland hat in Dresden daran erinnert und er hat Recht. [mehr]
Den Menschen es überlassen, wie sie sich selbst schützen möchten – Zuversicht verbreiten anstelle einer Politik der Angst – Kein Zwang beim Testen und Impfen – Die alarmierend hohen Nebenwirkungen beim Impfen ernstnehmen – Zurück zur bewährten Diagnostik Die Neun-Punkte-Resolution der AfD auf ihrem Bundesparteitag in Dresden [mehr]
„Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867 – 1947) unmittelbar vor dem großen Börsencrash des Jahres 1929. [mehr]
Die Energiewende-Ideologen missachten eine nach wie vor sinnvolle Faustregel – Die Leitungsverluste beim Stromtransport – Die Aufwendungen für die Kompensation des Blindstroms – Großabnehmer von Strom müssen jetzt höhere Netzgebühren zahlen – Der Stromtransport über lange Strecken bedroht auch die Sicherheit der Stromversorgung – Ohne Dampfkraftwerke ist eine kritische Unterversorgung in Süddeutschland programmiert [mehr]
Von der CDU Thüringen könnte die Bundes-CDU lernen, wie man demokratisch mit der Kandidaturen für den Bundestag umgeht, schrieb ich kürzlich in meinem Artikel zu den ersten Reaktionen auf die Nachricht, dass der ehemalige Verfassungsschutzpräsident von drei Kreisverbänden Südthüringens aufgefordert wurde, sich für den Wahlkreis 196 als Bundestagskandidat zu bewerben. [mehr]
Es droht die verfassungswidrige Entmachtung der Bundesländer: und damit ein erneuter Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘. Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. [mehr]
Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Verwaltungsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar [mehr]
In einer politisierten Medienlandschaft, die ansonsten keine Gelegenheit auslässt, Opfer zu zeigen, fällt auf, dass wir die Opfer von Corona nicht sehen. [mehr]
Die Kandidatur des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, der von den zuständigen Kreisvorsitzenden des Bundestagswahlkreises 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) aufgefordert worden ist, sich als Direktkandidat für die kommende Bundestagswahl zur Verfügung zu stellen, schlägt erwartungsgemäß hohe Wellen. [mehr]
Es wird immer schwieriger, die Behauptung aufrecht zu erhalten, dass die globale Erwärmung global ist. In einigen Gebieten ist es während der letzten 40 Jahre wirklich wärmer geworden (z. B. In der Arktis*), in anderen Gebieten aber nicht. [*Siehe die Anmerkung am Ende dieses Beitrags!] [mehr]
Der Deutsch-Schweizer Johann Jacob Spreng versucht vor 250 Jahren erfolglos, ein deutsches Wörterbuch zu verfassen, was erst 100 Jahre später den Brüdern Grimm gelingen soll. Wie sähe unsere deutsche Sprache heute aus, wenn Spreng der Durchbruch gelungen wäre? [mehr]
Nachdem Herr Dr. de Maizière jüngst noch die ohne jedwede völkerrechtliche oder innerstaatliche Rechtsgrundlage agierende NATO im Verein mit anderen mit einer neuen Speerspitze ausgestattet hatte, ist an diesem Wochenende die bereits durchlöcherte eigene Verfassung dran. Die Bundeskanzlerin soll die totale Macht erhalten, in diesem Land schalten und walten zu können. [mehr]
Steigende Zinsen seien schlecht für den Goldpreis, konnte man in letzter Zeit häufig lesen. Tatsächlich sind die Zinsen 10-jähriger US-Staatsanleihen seit August 2020 von 0,5% auf 1,7% gestiegen, während der Goldpreis von über 2.000 $ pro Unze auf 1.700 $ gefallen ist. [mehr]
Ein ehemaliger Innenminister erklärt den Weg in Richtung Diktatur und Unrechtsstaat - und schämt sich nicht einmal. [mehr]
Die Benin-Bronzen und eine Parallele zu einem deutschen Raub in Deutschland – Der Besitz der Benin-Bronzen in deutschen Museen ist legal, aber nicht legitim – Rückgabe der Museumsstücke an Nigeria nur als Option und nicht als Pflicht? – Außenminister Maas: Die Rückgabe ist eine Frage der Gerechtigkeit – Die verweigerte Rückgabe deutschen Raubguts in Deutschland an Deutsche – Das Messen mit zweierlei Maß [mehr]
Twitter hat den US-Investigativjournalisten James O'Keefe permanent gesperrt, nachdem er in Undercover-Videos enthüllt hat, wie CNN-Mitarbeiter zugeben, »Propaganda« gemacht zu haben, um Donald Trump zu stürzen. O'Keefe kündigte eine Klage gegen Twitter an. [mehr]
Merkel will den Bürgern des Landes weitere Freiheits- und Grundrechte wegnehmen. Sie schwadroniert von einer »dritten Welle«, einem »Virus, das keine Halbherzigkeiten verzeiht« und einer »Notbremse«. Faktisch sind es nächtliche Ausgangssperren, weitere Kontaktbeschränkungen und die Verbote privater Treffen, die ihr vorschweben - also die Vernichtung von Grundrechten. [mehr]
In Ungarn finden im Frühjahr 2022 Nationalwahlen statt, zum ersten Mal seit 2010 könnte es für Viktor Orbán knapp werden, da er sich einem »breiten Bündnis« aus Oppositionsparteien gegenübersieht, die aus Berlin und Brüssel unterstützt werden. Der Skandal: Zur »Vereinten Opposition« gehört auch die rechtsextreme, antisemitische »Jobbik« Partei. [mehr]
Angela Merkels Verhalten und ihr weltfremdes Bild hängt nach Ansicht von Hans Hermann Thiele daran, »dass sie nie eine Demokratin war«. Ihr Regierungsstil sei der einer Autokratin. [mehr]
Schwedens Weg im Umgang mit dem Corona-Virus ist weltweit einzigartig - und scheint offensichtlich der bessere zu sein. Die Zahl der neu gemeldeten Infizierten ist überschaubar, die Zahl der Erkrankten gering und die Zahl der an oder mit Corona Verstorbenen stagniert auf sehr niedrigem Niveau. Alles ohne Vernichtung von Grund- und Freiheitsrechten. Ein- oder Aussperrungen oder Maskenzwang. [mehr]
Eine neue Studie der Oxford University belegt, dass nach Impfungen mit den mRNA-Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna fast genauso oft Hirnvenenthrombose aufgetreten wie bei dem Vektorimpfstoff von Astrazeneca. [mehr]
Bundesforscher zählen 31.149 Fälle von Nebenwirkungen nach einer Anti-Corona-Impfung mit zum Teil tödlichem Ausgang. Das entspricht einer Inzidenz von über 200. [mehr]
»Welcher vernünftige Mensch könnte es für sinnvoll halten, die Angst von einigen Milliarden Menschen noch weiter zu erhöhen?« [mehr]
Olaf Scholz kann mit den Bedenken nichts anfangen. Er findet die Änderungen am Infektionsschutzgesetz und die Ausgangssperren »verhältnismäßig«. [mehr]
»Rot-Rot-Grün ist mit seinem verfassungswidrigen Mietendeckel komplett gescheitert. Ein gutes Signal für Berlin und für Deutschland, denn die Menschen brauchen mehr Wohnraum und keine sozialistische Zwangsbewirtschaftung des Mangels.« [mehr]
Die Woke-Ideologie stellt die gesamte Vergangenheit des Westens unter Anklage und identifiziert diesen mit den heute geltenden rechtlichen und kulturellen Strukturen, um die heute vorherrschenden Machtverhältnisse umzustürzen. [mehr]
Beatrix von Storch: »Der grüne Hass auf unsere Kultur und auf die Familien, macht die Grünen blind dafür, dass die häusliche Gewalt in nicht westlichen Ländern, 10 Mal höher ist, als in unseren westlichen Staaten.« [mehr]
Die Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« hat unter der Federführung von Sven von Storch auf der Petitions-Plattform »Abgeordnetencheck« eine Kampagne mit dem Titel »Merkels totalitären Super-Lockdown verhindern!« ins Leben gerufen. Engagierte Bürger haben bereits mehr als 215.000 Einzelpetitionen versandt. [mehr]
»Die Regierung zwingt uns, weitere juristische Schritte zu unternehmen, weil wir schlicht am Ende sind.« [mehr]
Einerseits erklärt die Merkel-Regierung, dass die Corona-Todeszahlen zur Feststellung einer Pandemiestärke nicht ausreichen, andererseits sollen Inzidenzwerte ausreichen, um Eingriffe in die Bürgerrechte vorzunehmen. Kubicki erkennt Willkür wie in autoritären Staaten. [mehr]
Die kommunistische Zentralregierung in Peking hat erneut Flugzeuge in die Sicherheitszone Taiwans beordert. Nicht nur die Regierung in Taipeh ist alarmiert, auch in Washington ist man besorgt. Die USA betrachten sich als Garant der Unabhängigkeit Taiwans. [mehr]
Das Bundesverfassungsgericht hat den von der Rot-Rot-Grünen Berliner Landesregierung verhängten Mietendeckel gekippt. [mehr]
Weil der Regierung Merkel außer Wegschließen nichts einfällt, werden die Corona-Maßnahmen weiter verschärft. [mehr]
Heute vor zwei Jahren brannte die Kathedrale von Notre Dame, die Brandursache ist immer noch ungeklärt. Vor zwei Jahren schrieb der britische Autor Douglas Murray diesen Aufsatz im »Spectator« dazu: [mehr]
Was passiert wenn eine Stadt von rotgrün regiert wird, kann man derzeit einmal mehr in der Hansestadt Hamburg beobachten. Dort hat nämlich Hamburgs Gleichstellungssenatorin, Katharina Fegebank von den Grünen große Pläne. [mehr]
