Wie auf die jetzt zusätzlichen totalitären Abartigkeiten der Regierenden reagieren? Sie begrüßen? Sich schwarz ärgern? Oder mit Galgenhumor? [mehr]
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat hinter verschlossenen Türen den neuen Lockdown beschlossen. Niemand kontrolliert diese Ministerpräsidentenkonferenz. Sie ist das Politbüro Merkels. Selbst die Zahl der Mitglieder stimmt. [mehr]
Seit gestern ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Von den 20.000 Coronabetten sind nach Angaben von heute unter 10% belegt. Wie viele Erkrankte es unter den 16.000 „Neuinfektionen“ gibt, wird nach wie vor verschwiegen. [mehr]
Das, was in den letzten Stunden geradezu im Vorgriff auf die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Damen und Herren Ministerpräsidenten durchgesickert war, offenbart den ganzen Charakter der Berliner Politik. [mehr]
Die Regierenden und ihr Staat haben wieder zugeschlagen und treiben die Panikmache auf die Spitze. [mehr]
Die Verschiebung des CDU-Parteitages auf Grund einer Führungsentscheidung von heute verändert nicht nur die Spielregeln. Bisher wurde das Auftreten der Kandidaten nach alten Erfahrungen der Jungen Union abgewickelt. Es war ratsam, nicht unangenehm aufzufallen. [mehr]
Das Corona-Virus und die Meldungen über steigende Infektionszahlen – Mit ihnen wird begründet, die Beschränkungen zu verlängern oder auszuweiten – Aber sind diese schweren Eingriffe in die Freiheitsrechte rechtsstaatlich gerechtfertigt oder unverhältnismäßig und daher rechtswidrig? – Der „Corona-Ausschuss“ hat dies und die Folgen in 23 Sitzungen untersucht – Der erste Zwischenbericht: Keine ausreichende Güterabwägung vorgenommen, schuldhaft gehandelt – Die Verantwortlichen sollen strafrechtlic [mehr]
Das heute vom Brandenburger Verfassungsgericht gekippte ›Paritätsgesetz‹ steht in einer schlimmen Tradition. [mehr]
Die Liebigstraße brennt und AfD-Wirte werden ungehindert öffentlich bedroht, es gibt weiter Anschläge auf Hotels und die Polizei verweigert im rot-rot-grünen Berlin den Schutz für Unternehmer, Bürger und demokratische Parteien und deren Unterstützer. [mehr]
Liebe Leser! Merkel und die Länderregierungen drohen mit dem zweiten Lockdown. Doch die Wirtschaft und Gesellschaft hat sich immer noch nicht vom ersten Lockdown erholt, ein zweiter hätte katastrophale Auswirkungen. [mehr]
Dieser Offene Brief von über vierzig Ärzten an Bundeskanzlerin Merkel ist schon einige Tage alt, wurde von Politik und Haltungs-Medien nicht beachtet. Die Argumente der Ärzte sind es aber wert diskutiert zu werden, deshalb verbreite ich ihn hier weiter. [mehr]
Den Islamismus bekämpfen, bevor es zu spät ist: Der Mord an dem Geschichtslehrer Samuel Paty betrifft auch uns. [mehr]
Im Kaukasus sterben Menschen und sie sterben, weil ein regionaler Krieg zwischen zwei Kaukasus-Staaten wieder aufgeflammt ist. Die Kriegsparteien sind bekannt. Es handelt sich um Armenien und Aserbaidschan. Sich diese beiden Staaten alleine anzusehen, reicht nicht. Beide Staaten stehen für Konfliktfelder, die eine globale Dimension haben. [mehr]
Die Aktionismus-Maßnahmen gegen das Coronavirus in Deutschland – Die NZZ sieht die Verfassungsordnung in Gefahr – „Solche Eingriffe erfordern ein Gesetz und die Zustimmung der Parlamente“ – Absichtlich nutzt die Exekutive das Virus, um die Gewichte zwischen den Verfassungsorganen zu verschieben – „Freiheitsbeschränkungen dürfen nicht der Willkür der Exekutive überlassen bleiben“ – Die gesetzliche Grundlage ist verfassungsrechtlich bedenklich [mehr]
Die wahre Bedrohung der deutschen Gesellschaft kommt nicht von außen, obwohl man dort am einfachsten mit dem Finger hinzeigen kann. Was die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft bedroht ist eine Krankheit viel verheerender als COVID-19, eine chronische Erkrankung, die unbemerkt und schleichend ihre Opfer befällt – die Inflation. [mehr]
Heute kam zum dritten Mal eine Horromeldung über steigende Neuinfizierten -Zahlen. Diese Zahlen werden wieder nicht eingeordnet, indem man darauf hinweist, dass es sich nicht um Neuansteckungen, sondern die Entdeckung von Infektionen mit dem Virus oder Virustrümmern handelt, die durch die Massentests ( z.Zt. 1,1 Millionen Tests/Woche, davon 99,3% negativ, Kosten pro Woche: 82,5 Millionen Euro) entdeckt werden. [mehr]
In einem kleinen Vorort nahe Paris ist ein Geschichtslehrer durch ´tödlichen Angriff´, den manche Leitartikler auch als ´Attacke´ werten, ums Leben gekommen. Tatsächlich hat der Killer diesen Mann förmlich geschlachtet, indem er ihn sorgsam seines Hauptes beraubte. [mehr]
In den USA fordern Politiker beider großen Parteien lautstark weitere Konjunkturprogramme. Im Gespräch sind erneut gigantische Beträge in der Spanne von 1,8 bis 2,2 Billionen Dollar. [mehr]
Sie haben für sozialistische und totalitäre Entwicklungen in der Politik ein zusätzliches Gespür – Das unterscheidet sie von den Westdeutschen – Die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sind dafür ein Beispiel – Im Westen blinde Bereitschaft zum Gehorsam, im Osten Verweigerung – Im Westen wird noch bereitwillig mitgemacht, im Osten wird durchschaut, was sinnlos ist – Das Auffordern zum Denunzieren erinnert dort an die DDR – Was sich Westdeutsche einfach nicht vorstellen können [mehr]
Die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, dem 14.10. mit Kanzlerin Merkel hat zweierlei gezeigt: Die Hardlinerin im Kanzleramt ist fest entschlossen, die Wirtschaft des Landes sturmreif für die „Große Transformation“ zu schießen und die Ministerpräsidenten apportieren am Ende brav die Kanzler-Richtlinien. Manche sind, wie Berlins Regierender Müller, im Vorfeld als Tiger gesprungen und in der Konferenz als Bettvorleger gelandet. [mehr]
Die Zwangsräumung eines „besetzten“ Hauses in Berlin und die ihr folgende Demo mit schweren Straftaten [mehr]
Die Zensur-Pläne der Regierung und der SPD-Justizministerin sind so eklatant verfassungswidrig, daß nicht einmal der Bundespräsident davor alle Augen zudrücken kann. [mehr]
Am heutigen Mittwoch will die Ministerpräsidentenkonferenz wieder über die Corona-Maßnahmen beraten. Passend dazu wurde in den Morgennachrichten bereits verkündet, dass die Zahl der „Neuinfizierten“ seit gestern auf über 5000 gestiegen sei. Es würden nicht mehr über vierhundert, sondern über sechshundert Corona-Patienten intensiv behandelt und es wäre laut RKI ein sprunghafter Anstieg von tags zuvor 13 auf 40 Todesfälle „an und mit Corona“ zu verzeichnen. [mehr]
Wir haben uns alle schon einmal auf ein Ereignis gefreut, das plötzlich da war und genauso so schnell wieder vorbei. [mehr]
Als hätten sie nur darauf gewartet, dem deutschen Volk neue Lasten aufzuerlegen. Die dabei verwendete Sprache, sei es bei der Bundeskanzlerin, Herrn Prof. Dr. Drosten oder Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann, ist pure Diktion eines Obrigkeitsstaates. [mehr]
„Wir haben das Risiko eines Zusammenbruchs des Finanzsystems eliminiert.“ Diese vollmundigen Worte sprach der US-amerikanische Zentralbanker und Präsident der Federal Reserve Bank of Minneapolis, Neel Kashkari, am 14. August 2020. Diese als beruhigende Botschaft gedachte Versicherung ruft bei Kennern der jüngeren Finanzgeschichte beunruhigende Erinnerungen hervor. [mehr]
Es wird nicht nur von deutschen Politikern und ihren Beratern über die „große Transformation“ der Marktwirtschaft, die einen historisch beispiellosen Wohlstand für viele und bessere Lebensbedingungen für alle hervorgebracht hat, nachgedacht. Tatsächlich steht der „big reset“, wie es im Englischen heißt, weltweit auf der Agenda. [mehr]
So verlieren wir unsere Kultur und unsere Identität: Vorauseilender Gehorsam heißt Unterwerfung unter die Ideologie und Gewalt von Black Lives Matter (BLM) - wie jetzt gerade in Ulm geschehen. [mehr]
Carlo Maria Vigano, Erzbischof von Ulpania und ehemaliger Apostolischer Nuntius in den USA, ruft in einem offenen Brief den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump dazu auf, den »Great Reset« zu stoppen. Er, Trump, sei die »letzte Bastion gegen die Weltdiktatur«. [mehr]
Nicht nur das Zustandekommen des Merkel-Lockdowns ist verfassungswidrig, auch diverse Ausführungsvorschläge wirken demokratisch zumindest fragwürdig. So wie das Ansinnen Söders, der Nachbarn zu Spitzeldiensten heranziehen will. [mehr]
Noch bevor Merkels Lockdown richtig in Kraft gesetzt ist, haben zwei Gerichte voneinander unabhängig Sperr- und Zwangsmanßnahmen aus dem Merkelschen Katalog gekippt. [mehr]
Die Diffamierungsmaschine des Mainstreams läuft auf vollen Touren. Jetzt ist Bodo Ramelow dran. – Ein Kommentar [mehr]
Trotz angekündigter Hilfen wird für viele Unternehmen und Selbständige der zweite Merkel-Lockdown das Aus bedeuten. Experten rechnen mit mindestens 24.000 Insolvenzen. Die Reserven reichen bei vielen Unternehmen nicht mehr aus. [mehr]
Bei einer Demonstration gegen die Mohammed-Karikaturen skandierten Teilnehmer ›Allahu Akbar‹. Der Zeitpunkt der Versammlung war nicht zufällig. [mehr]
Die Grünen wollen erreichen, dass Kinder ab 14 Jahren ihr eingetragenes Geschlecht frei wählen dürfen. Die selbstbestimmte Wahl des persönlichen Geschlechts soll eine neue Form der Freiheit eröffnen. Tatsächlich ist der radikale Individualismus ein Weg in den Abgrund, der Leid und Zerstörung in die Familien bringen wird. [mehr]
Der hessische Regierungschef Bouffier, CDU, schlägt nach den steigenden Infektionszahlen vor, zu drastischen Maßnahmen zu greifen - ohne dass Recht und Gesetz weiter stören? [mehr]
Bobulinski: »Irgendwann werde ich in dieser Geschichte hoffentlich irrelevant werden, weil die Fakten einfach überzeugen.« [mehr]
Völlige Umgestaltung der Bildung, biometrische Kontrollen beim Reisen und Einkaufen, zwischenmenschlicher Kontakt total überwacht oder unterbunden – was schon jetzt Realität ist, wird noch schlimmer. [mehr]
Beatrix von Storch sieht die Demokratie in der Krise. Merkel missachtet das Parlament. Auch der Merkel-Lockdown wurde am Parlament vorbei beschlossen. [mehr]
Im Deutschen Bundestag erfolgte heute eine Aussprache über den Merkel-Lockdown und die nicht erfolgte Beteiligung des Parlaments im Vorlauf der Entscheidungen. Vertreter der drei Regierungsparteien verteidigten die außerparlamentarisch getroffenen Zwangsmaßnahmen. [mehr]
Zu den neuen Initiativen des Weltwirtschaftsforums gehört eine mit dem Titel »The Great Reset«. Einer der führenden Köpfe dieser Initiative ist Klaus Schwab. Doch wer ist eigentlich Klaus Schwab? [mehr]
Beim »Großen Neustart« handelt es sich um eine lang erarbeitete Agenda, die nun unter dem Vorwand von COVID-19 umgesetzt werden soll. [mehr]
Schlechte Zeiten für Freiheit und Demokratie: In Hongkong wird Oppositionellen der Prozess gemacht. Aber auch im Westen und in Deutschland wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Schlittern wir in den globalen Totalitarismus? [mehr]
Am Tag, an dem Kanzlerin und Länderchefs den zweiten Lockdown beschlossen, wird Merkels Stil deutlich: Herrschaftliche Willkür. [mehr]
Die Exekutive hat unter Merkel den Lockdown beschlossen, am Parlament vorbei. Ein weiterer elementarer Bruch des Grundgesetzes durch die Merkel-Administration. Es regt sich Widerstand gegen den Merkel-Lockdown. Deswegen wird jetzt die Bundespolizei eingesetzt, um Lockdown-Brecher zu jagen. China lässt grüßen. [mehr]
Der SPD Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach unterstützt den Zweiten Lockdown der Regierung Merkel. Mit dubiosen Argumenten. [mehr]
Die Regierungen beschließen überall Lockdowns. Beim Weltwirtschaftsforum wird der große Neuanfang geplant. Dahinter stehen viele weltbekannte Unternehmen und Finanzinstitute. Von der Financial Times bis hin zur britischen Königsfamilie, von Goldman Sachs bis zum IWF: Alle sind in die Kampagnen zum Great Reset eingebunden. [mehr]
Jetzt geht es wieder los: harte Kontaktbeschränkungen, keine Zuschauer bei Fußballspielen, geschlossene Restaurants und Kneipen, Schleierfahndungen, Notfallmaßnahmen. [mehr]
