Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán und seine jüngste Rede zur Lage der Nation – Die Selbstachtung einer Nation als Schlüssel für Erfolg – „Zeigen wir, dass wir die Ungarn sind“ – Was Ungarn in zehn Jahren geleistet hat – „Wer uns über Demokratie belehren will …“ – Die Rechte der Menschen, die das Gesetz achten – Fähig, zwischen Gut und Schlecht zu unterscheiden und zu entscheiden – „Statt Migranten wird es eigene ungarische Kinder geben“ – Die ausgelaugte Brüsseler Elite [mehr]
Die staunende deutsche Öffentlichkeit kann ihre Logenplätze einnehmen. Das Schauspiel beginnt und es ist nur eine Frage zulässig: wird es in dem Nachfolgekampf der CDU zwischen derzeit Merz, Spahn und Laschet Überlebende geben? Der Personalvorrat ist unter Angela Merkel derart auf Null gesetzt worden, daß schon einige Wochen der Auseinandersetzung zwischen den derzeitigen Aspiranten das Schlachtfeld leerfegen werden. [mehr]
Bodo Ramelow ist immer für eine Überraschung gut. Nachdem er und seine Partei versucht haben, mit aller verbalen Gewalt und mit williger Hilfe der Antifa, die bundesweit Parteibüros, Wohnhäuser und Personen mit der „falschen“ Parteizugehörigkeit angegriffen hat, eine gelenkte Demokratie durchzusetzen, in der seine Wahl als Ministerpräsident schon im ersten Wahlgang „garantiert“ sein sollte, hat er nun zum Befreiungsschlag ausgeholt. [mehr]
Angesichts der Lieferengpässe bei Medikamenten wird die Staatsgewalt bald in die Verteilung der Arzneimittel eingreifen. Um Lieferengpässe von Medikamenten aufzustöbern, beschließt der deutsche Bundestag, diese dokumentieren zu lassen: Alle Medikamenten-Händler müssen über ihre Bestände den Staat informieren. [mehr]
Ein Gerichtsurteil am Beispiel von zwei Bussard-Arten – Das VG Gießen bescheinigt einer Ausnahmegenehmigung vom Tötungsverbot Rechtswidrigkeit – Klimapolitische Zielsetzungen eines Mitgliedsstaates haben zurückzustehen – Die Naturschutz-Initiative e.V. gewinnt gegen Hessens Regierungspräsidium – Das süße Gift der Subventionen und die drogensüchtige Windkraft-Branche [mehr]
Durch den über den „Nazi-Vorwurf“ gegen den verfassungstreuen Teil der Bevölkerung betriebenen Spaltungsprozeß seitens der Regierung soll unter allen Umständen ein politischer Prozeß verhindert werden, alleine auf der Grundlage des Grundgesetzes staatliches Handeln stattfinden zu lassen. [mehr]
Sollte sich der Coronavirus weiter verbreiten und die chinesische Wirtschaft wesentlich drastischer zum erliegen bringen als bisher, wird dies fatale Konsequenzen, nicht nur für eine von Deutschlands Schlüsselindustrien – die Automobilwirtschaft - sondern für ganz Deutschland ja, die ganze Welt haben. [mehr]
Die „polit-virtuelle Hallunizination“ hat unseren gesamten Staat erfaßt, spaltet auf Geheiß von „oben“ die Gesellschaft und führt uns in eine „Knechtschaft neuen Typus“. [mehr]
Das erste Ziel für eine neue bürgerliche Mehrheit rechts von der Mitte muss es sein, den linken Terror zu stoppen, den Rechtsstaat wieder herzustellen und den Demokratienotstand zu beenden. [mehr]
Zwei Tage nachdem die Werteunion der öffentlich CDU zum Krebsgeschwür erklärt wurde, verkündet einer ihrer Gründer seinen Rückzug aus dem politischen Leben. Womit ihm gedroht wurde, ist unklar, aber es muss sehr überzeugend gewesen sein. [mehr]
Liebe Leser! Merkels autoritärer Stil macht aus Deutschland eine »gelenkte« Demokratie. Doch die Schuld für den Vertrauensverlust der Bürger schiebt sie auf Andere. [mehr]
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet. [mehr]
Die gravierenden Auseinandersetzungen um die Wahlentscheidung letzten Mittwoch im Erfurter Landtag lassen die Grundfrage für Deutschland völlig in den Hintergrund treten. [mehr]
Genau eine Woche nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die nicht zu seinen Gunsten ausgegangen ist, hat sich Bodo Ramelow von der Linken offenbar vertweetet. Auf die Frage eines Followers, warum sich Ramelow freiwillig zur Wahl gestellt hat, obwohl er wusste, dass er keine Mehrheit habe, antwortete der Ex-Ministerpräsident: [mehr]
Da wollte sich der Vorzeigelinke aus dem Westen die Macht in Thüringen mit einer Klorochade sichern. Die alten Römer haben auf öffentliche Latrinen eine Gebühr erhoben, Vespasian soll damals den Ausruf getätigt haben "pecunia non olet" - Geld stinkt nicht. Daran scheint sich Ramelow erinnert zu haben, sein Plan ging schief. [mehr]
Die einen spielen auf Zeit. Die anderen lauern auf Gelegenheiten. Beides bekommt weder dem Land noch der CDU. Konsequenzen sind dringend geboten. [mehr]
Nachdem Bodo Ramelows Stratege Benjamin Hoff ganz tief in die Nazitrickkiste gegriffen hat und sich zu der Behauptung verstieg, der frisch gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich wäre von Gnaden derer, die Millionen Menschen in Buchenwald gemordet hätten, gewählt worden, und Ramelow das mit einem Hitlerzitat sekundierte, ist es an der Zeit, an das Verhältnis von SED, die sich heute Linke nennt, und Nazitätern zu erinnern. [mehr]
Markus Söder fuhr in einem ZDF-Interview großes Geschütz gegen die AfD auf, als er nicht davor zurückschreckte, die Erinnerung an die Schrecken von Auschwitz gegen diese Partei zu instrumentalisieren. Einen Tag zuvor hatte Peter Altmaier „meine Partei“, also die CDU-Deutschlands, in die Mithaftung für die Reichstags-Zustimmung zu Hitlers Ermächtigungsgesetz genommen. Beide Beispiele in der politischen Auseinandersetzung machen deutlich, wie abgehoben und verkommen diese geführt wird. [mehr]
Seit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die nicht so ausgegangen war, wie die Kanzlerin zugunsten der Linken geplant hatte, passieren im Stundentakt Dinge, die jeder vor Monaten noch für undenkbar gehalten hätte, obwohl es seit Langem deutliche Zeichen gibt, dass sich Deutschland zu einer Gesinnungsdiktatur entwickelt. [mehr]
AKK muss auch als Verteidigungsministerin zurücktreten. Den Rücktritt von Merkel halte ich ebenfalls für zwangsläufig. [mehr]
Strahlung ist ganz, ganz gefährlich. Einige Gramm Plutonium sollten ausreichen, um die ganze Menschheit zu vergiften – so erzählte man sich einst an den Lagerfeuern von Gorleben. Wer etwas nachdenkt, kann diesen Unsinn sofort erkennen: Wurden doch allein zig Tonnen Plutonium bei den Kernwaffentests in die Atmosphäre freigesetzt. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Achern, Annaburg, Baalberge, Berlin, Bibertal, Cottbus, Deutschland, Dresden, Großräschen, Halle (Saale), Hamburg, Kulmbach, Leverkusen, Lübeck, Malchin, Mindelheim, Mixdorf, Neustadt an der Weinstraße, Nürnberg, Oberstaufen, Raguhn-Jeßnitz, Schwandorf, Triptis und Waldkraiburg. Teilnehmen und Teilen! [mehr]
Nicht die demokratische Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte in Thüringen ist unverzeihlich, sondern, dass durch Kanzlerin Merkel, 30 Jahre nach dem Untergang des SED-Staates, die mehrfach umbenannte SED, wieder eine führende Rolle in unserem Land innehat. Sie hat damit die CDU, die der Garant für das Erfolgsmodell alte Bundesrepublik war, zur Blockpartei der Linken herabgestuft. [mehr]
Unvereinbarkeitbeschlüsse gegenüber der Partei "die Linke" oder der "AfD" gehören sofort auf den politischen Müllhaufen entsorgt. Es muß sich in der Sache zeigen, ob gemeinsame Lösungen möglich sind oder nicht. [mehr]
Dieselben Politiker, die jetzt vermeintlich publikumswirksam höhere Lebensmittelpreise fordern, haben in den letzten Jahrzehnten die Oligopolisierung des Lebensmitteleinzelhandels nicht thematisiert. Von Habeck (Grüne), als ehemaligem Landwirtschaftsminister von Schlewig Holstein, ist nicht bekannt, dass er beispielsweise in den Bund-Länder-Agrarministerkonferenzen politische Initiativen zur Eindämmung der großen Marktmacht der Einzelhandelskonzerne gegenüber den landwirtschaftlichen Betrieben [mehr]
Etwas für das Langzeitgedächtnis: die hemmungslosen, geradezu hasserfüllten und demokratiefeindlichen Reaktionen von führenden Politikern der Altparteien auf die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten [mehr]
Sehr schnell wird man merken, wie wenig Erfurt noch von Interesse sein wird. Die Musik spielt jetzt in Berlin, auch unter Einschluss von München. Für die Volksparteien, den ehemaligen, ist die Beziehung zum deutschen Staatsbürger und Wähler schon längst keine Zugewinnsgemeinschaft bei Wahlen mehr. [mehr]
Was wir in dieser Woche erlebt haben, das war die Selbstdemontage der etablierten bürgerlichen Parteien CDU/CSU und FDP. [mehr]
Das BKA und weitere Bundesbehörden dürfen AfD nicht als mehr »rechtsextrem« bezeichnen. Das BKA hat diese Woche eine diesbezügliche Unterlassungserklärung unterzeichnet. [mehr]
Die EU will eine Plastiksteuer auf alle nicht wiederverwertbare Kunststoffe einführen. Das betrifft vor allem Getränke in PET-Flaschen. Die Preise für die Verbraucher werden dadurch in die Höhe schnellen. [mehr]
»Dem Nachsynodale Schreiben fehlt die ‚Logos-Vision‘, die es katholisch machen würde,« kommentiert Don Nicola Bux. »Wenn die Kirche den Logos verneint, dann verleugnet sie Jesus Christus, oder zitiert ihn nur am Rande, dann ist alles auf Sand gebaut.« [mehr]
Khudai R. ist Afghane, »Flüchtling« und 22 Jahre alt. 2018 hat er mehrfach eine Elfjährige vergewaltigt, in zwei Fällen hatte er sogar Kumpels von ihm zum gemeinschaftlichen Missbrauchs des Kindes eingeladen. Ins Gefängnis muss er aber nicht. [mehr]
Der Amok-Läufer von Hanau soll Tobias R. heißen. Am 22. Januar veröffentlichte er auf Youtube ein Video, in welchem er in perfekten Englisch wirre anti-amerikanische Verschwörungstheorien von sich gab und von der Huldigung des Teufels faselte. [mehr]
Der Neue im Ring macht von sich Reden: Norbert Röttgen ist nach einer Umfrage der aussichtsreichste Kandidat auf den CDU-Vorsitz, wenn es nach allgemeiner Zustimmung in der Bevölkerung geht. Die CDU-Anhänger favorisieren allerdings Merz ganz knapp vor Röttgen. Laschet und Spahn sind weit angeschlagen. [mehr]
Die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden nervös, sie bangen um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Bei der entsprechenden Abstimmung bedarf es einer einstimmigen Verabschiedung durch alle Landesparlamente. Thüringen fällt derzeit aus bekannten Gründen weg. [mehr]
Für eine radikal-feministische Politik, die nicht die natürlichen Geschlechterunterschiede würdigt, sondern auf mathematisch messbare Ergebnisgleichheit setzt, zahlen Männer wie Frauen am Ende einen hohen Preis. Wir können nicht auf Dauer unsere biologische Grundausstattung betrügen. [mehr]
Der Brexit macht es möglich: Wenn es nach Johnsons Plänen geht, sollen nur die »Klügsten und Besten« über ein Punktesystem nach Großbritannien kommen. Masseneinwanderung in den Niedriglohnsektor oder in die Sozialsysteme soll es dann nicht mehr geben. [mehr]
Im Norden Syriens bahnt sich die nächste Flüchtlingsflut ihren Weg zur türkischen Grenze. [mehr]
Am gestrigen Mittwochabend sind bei mehreren Anschlägen wenigstens 11 Personen getötet worden. Eine davon war der Täter selbst. [mehr]
Den deutschen Steuerzahlen drohen über sieben Jahre hinweg eine Mehrbelastung von insgesamt 84 Milliarden Euro für das EU-Budget. Beatrix von Storch kritisiert dies scharf. Sie fordert eine Minderung des deutschen Beitrags. [mehr]
Die Grundrente soll ab 2021 kommen. Dafür feiert sich die Merkel-Regierung gerade selbst und heischt um Applaus. Dabei wurde lediglich etwas entschieden, was längst überfällig ist. Zudem sind die Hürden und Hemmnisse derart hoch und vielschichtig, dass gerade die Rentner mit den geringsten Altersbezügen leer ausgehen. [mehr]
Zwar ziert sich die Werte-Union noch, mit der AfD offiziell zusammenzuarbeiten. Aber man müsse miteinander reden, erklärte der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen. [mehr]
Ein heute 22-jähriger Afghane hat 2018 mehrfach ein 11-jähriges Mädchen sexuell missbraucht. Zweimal »teilte« er das Opfer mit zwei seiner afghanischen Kumpels. Der Haupttäter steht vor Gericht, die Verfahren gegen die beiden anderen Täter wurden eingestellt. [mehr]
Noch sehen die präparierten Werte bei den Umfrageinstituten gut für die Kommunisten um Ramelow aus. Deswegen strebt er so schnell wie möglich Neuwahlen an und warf der CDU einen Köder hin. Doch die will jene bittere Pille einfach nicht schlucken, Christine Lieberknecht stieg aus dem Possenspiel aus. [mehr]
Die in Düsseldorf ansässige Metro AG hat ihre Supermarktkette Real an die Investorengruppe SCP verkauft. Der Verkauf bringt der Metro etwa 300 Millionen Euro. Real droht die Zerschlagung, die 34.000 Arbeitsplätze sind gefährdet. [mehr]
Es wäre besser, wenn Rom klar gemacht hätte, dass der Priestermangel der Amazonas-Region auch ihren Zugang zur Weltkirche geschmälert hat. Die Prozesse, die nun im Gang sind, müssen durch eine stetige Anleitung geführt werden, die sich von jener unterscheidet, die wir bisher gesehen haben. [mehr]
Nicht nur die AWO verdient an Flüchtlingen – auch die organisierte Kriminalität ist im Geschäft. [mehr]
Die britische HSBC-Bank streicht bis zu 35.000 Stellen. Der Finanzkonzern kündigt eine radikale Umstrukturierung an. [mehr]
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