Erster antistalinistischer Aufstand im Ostblock
Volksaufstand in der »DDR« am 17. Juni 1953
Unsere Blogs zum Thema Politik
Bürgermeisterwahl in Görlitz - ein Sieg für den Sozialismus
Die Zeitung Neues Deutschland oder die Nachrichtensendung Aktuelle Kamera hätte das Wahlergebnis in Görlitz vermutlich entsprechend glorifiziert. Für die angebliche Demokratie, die unter anderem durch Parteienvielfalt gekennzeichnet sein soll, war es eine vernichtende Niederlage - oder eben das Abbild der Demokratie in diesem Merkel-Deutschland. [mehr]
Rechtsgesellschaft statt Demokratie
Es widerfährt mir in letzter Zeit immer häufiger, dass in Unterhaltungen über den sich wieder konsolidierenden Gesinnungsstaat Deutschland der empört ausgestoßene Satz fällt: „Das ist doch keine Demokratie mehr!“ Doch, doch, entgegne ich dann, eben gerade das ist Demokratie. [mehr]
Pressemachtfreiheit
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Patriotismus und Nationalismus
Zum Beispiel das „Neue Hambacher Fest“ und die „Patriotenwanderung“ zum Hambacher Schloss – Der Beweggrund 1832, der Beweggrund heute – Wie sich Henryk M. Broder zum Nationalismus äußert [mehr]
von A – Z
Kein schwarzer Humor, sondern grüne Realpolitik: Cohn-Bendit fordert die Rückkehr der SED!
Daniel Cohn-Bendit, einstiger Sprecher der 68er Studentenbewegung in Paris und nach seiner Übersiedlung nach Deutschland Vordenker der Grünen, fordert allen Ernstes die Vereinigung von SPD und SED-Linker. Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen. [mehr]
Mundus vult decipi
Ein Beispiel aus heutiger Zeit ist die Klimaschutzpolitik – Nicht Schwindel nur, sondern massiver Betrug – Was im Mittelalter die Ablasshändler sind heutzutage die Mainstream-Medien – NAEB-Stromverbraucherschutz: Deutschland in Physik nicht mehr führend – Kohlekommission ohne Fachkenntnisse – Parlamentsbeschlüsse gegen die Physik – Nicht Wissens-, sondern Glaubensvermittlung [mehr]
Der Verzicht auf Demokratie
Nach der blutigen Niederschlagung des friedlichen Protestes vor 30 Jahren mit militärischen Mitteln auf dem Tian’anmen-Platz in Peking verspricht die kommunistische Führung der Volksrepublik China ihren Bürgern einen zunehmenden Wohlstand, wenn die Untertanen auf demokratische Rechte verzichten. Bis heute scheint der Pakt zu halten. [mehr]
Die Antifa als Regierungssprecher
Nun haben wir von der Bundesregierung schwarz auf weiß bestätigt bekommen, was allen unabhängigen Analysten von Anfang an klar war: Hetzjagden hat es in Chemnitz im letzten August nicht gegeben. Es ist also eine Fake-News, nein, eine Hassbotschaft, die von Regierungssprecher Steffen Seibert und der Kanzlerin höchstpersönlich in die Welt gesetzt wurde. [mehr]
Neuerscheinung: "Gender Studies – Wissenschaft oder Ideologie?"
Was bedeutet “Gender”? Womit beschäftigen sich Gender Studies? Genügen ihre Grundkonzepte und Methoden wissenschaftlichen Standards? Wie beeinflussen Gender Studies die Politik? [mehr]
6. Juni 1944, der direkte Weg von Versailles am 28. Juni 1919 an die Strände der Normandie
Fünfundsiebzig Jahre ist es her, dass im Westen des europäischen Kriegsschauplatzes die aus sowjetischer Sicht längst überfällige „zweite Front“ durch die Landung in der Normandie eröffnet werden konnte. Kein Wunder, dass sich Staats-und Regierungschefs aus der ganzen Welt dort versammeln werden. Es darf allerdings bezweifelt werden, neben den dem Anlass angemessenen Reden auch echte Konsequenzen aus dem damaligen mörderischen Geschehen zu ziehen. [mehr]
Eine Bahnfahrt, die ist lustig …
Wenn einem Zug zwei Waggons fehlen – Der ein Zug darf wegen Überfülle nicht weiterfahren, der andere trotzdem – Einfach toll, diese Bahn – Eine Erlebnisreise [mehr]
Durch die Pusteblume sprechen
Dass immer dann, wenn in Syrien der Frieden aus‐ und damit der Zustrom von »Syrern« in Deutschland einzubrechen droht, urplötzlich dieser Assad wieder… egal, das kennen wir ja schon. Einen wirklichen Lernwert (ich meine das völlig unironisch) hat allerdings die perfide Herangehensweise der Erziehungsjournalisten. [mehr]
Sollen (dürfen) sich Juden in der Öffentlichkeit als solche zu erkennen geben?
Seit dem frühen Mittelalter geistert diese Aufforderung in Europa, bevorzugt in deutschen Landen. Juden werden verpflichtet, in der Öffentlichkeit einen Judenhut, einen gelber Judenring (Judenkreis) und im letzten Jahrhundert einen gelben Judenstern zu tragen. Gelb wird bevorzugt, wofür es viele Theorien gibt: Gelb ist Gold und Juden lieben Gold. Letztendlich soll der Jude sich als solcher zu erkennen geben, damit er leichter verfolgt, vertrieben und umgebracht werden kann. [mehr]
Die CDU-Führung hat nichts verstanden
Zwei Tage dauerte die Klausurtagung der CDU-Spitzenfunktionäre. Man kann nicht mal sagen, dass ein Berg kreißte und ein Mäuslein gebar, denn der Berg ist bereits ein Trümmerhaufen und das Mäuslein ist eine Bankrotterklärung. Der Inhalt der abschließenden Erklärung lässt sich auf einen Satz reduzieren: Die CDU, die einstmals Themen setzte und zum Wohle des Landes entscheidende Weichen stellte, kurz das Herz des Erfolgsmodells Bundesrepublik war, lässt sich weiter willenlos vom linken Zeitgeist tr [mehr]
Böse Töne gegen Merkel
Zwei Berichte in der FAZ über sie und ihre Rede bei der Abschlussfeier in Harvard – Der eine Merkel freundlich zugewandt, der andere eine Attacke gegen sie [mehr]
Die Schlacht um den Klimaschutz
Bei der Wahl zum neuen EU-Parlament haben die Fanatiker sie gewonnen, die Kritiker zunächst noch nicht – Aus Argumentationsnot eine Kinderarmee in die Schlacht geworfen – Aufgeheizt durch CO2 wird nicht das Erdklima, sondern die geschürte Angst der Menschen – Viele wirken daran mit: die einen hemmungslos, die anderen ahnungslos – Soll jetzt auch die AfD klimapolitisch „ergrünen“? - Mit den Grünen zur Selbstentleibung Deutschlands [mehr]
Der falsche Lösungsansatz der Grünen
Sobald jemand hierzulande sein Fernsehgerät einschaltet, wird er dem Lobgesang auf die angeblich so tolle Umweltpolitik der Grünen ausgesetzt. Dabei ist deren Ansatz in vielen Dingen falsch. Verzicht kann in vielen Lebensbereichen viel zielführender sein. Vor allem kann diesen Verzicht jeder Mensch üben; ohne Zwang, ohne Steuern, ohne Verbote, wie sie von den Grünen so gerne verhängt werden. [mehr]
Zählt Deutschland überhaupt noch?
Der ungarische Journalist Zsolt Bayer analysierte heute in der Zeitung „Magyar Nemzet“ (Ungarische Nation) die Wahl zum Europäischen Parlament. Ich habe den Abschnitt, der sich mit Deutschland befasst, übersetzt. Meine Frage ist: Hat er recht? [mehr]
Die grünen Medienlieblinge und die Mediokratie in Deutschland
In der Geschichte der Bundesrepublik hat sich etwas noch nie Dagewesenes ereignet. Durch die von den beherrschenden Medien gesteuerte Massenberieselung der Menschen wurde eine Wahl beeinflusst, gesteuert und entschieden. Herzlichen Glückwunsch, deutsches Grundgesetz. [mehr]
Kurz, Strache und das Zentrum für politische Schandtaten
Am gestrigen Montag, dem 27.Mai kam es zu zwei gravierenden Folgen der von deutschen Zeitungen ausgelösten Regierungskrise in Österreich. Bundeskanzler Kurz und seine Expertenregierung wurden auf Antrag der SPÖ durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Damit haben die Sozialdemokraten bewiesen, dass es ihnen nicht um das Land, sondern um ihren eigenen Vorteil geht. Ob sie nicht einen Pyrrhussieg erzielten, wird sich spätestens nach den Neuwahlen im September herausstellen. [mehr]
Ein schönes Geschenk
Das Grundgesetz gratis von der Bundesregierung im Berliner Hauptbahnhof verteilt – Ein unvergessener Ausspruch von Hermann Höcherl – Lübecker Gymnasiasten würdigen das GG mit einem Flashmob – Aber der Jurist Menno Aden mag in die „Jubelhymnen“ nicht so recht mit einstimmen – Er sieht das Grundgesetz bereits heute weitgehend ausgehöhlt - Der Rechtswissenschaftler Schachtschneider: Verfassungstext und Verfassungspraxis decken sich nicht – Die Schwäche des Rechts gegenüber der politischen Macht [mehr]
Die wahren Schrecken der Umweltpolitik
Eine Video-Empfehlung: Frauen können es besser. Sie sind klüger, sie haben Charme, sie haben Humor, sie verstehen mehr vom Klima – man muss sie einfach mögen. Es geht nicht anders. Ich bin hingerissen. [mehr]
Schurkenstücke
Die erfolgreiche Falle auf Ibiza – Gelingen solche schmutzigen Coups immer nur dem politisch linken Lager? – Doch zu dergleichen bereit war auch ein Mann wie Strache aus dem rechten Lager – Allerdings ging diese Intrige von Rechts gründlich schief – Außerdem, zur Falle gehören immer zwei: einer, der sie stellt, und einer, der in sie hineintappt – Aus der Giftküche der Geheimdienste – Auf Spurensuche mit einer Arbeitshypothese [mehr]
30 Jahre Friedliche Revolution
Schon wieder Staatsbesuch bei Erich Honecker, diesmal ein blaublütiger. Prinz Albert von Monaco besucht Ostberlin, begleitet von Minister Urbain. Was die beiden mit dem SED-Chef zu besprechen haben, wird nicht verraten. DDR- Erfahrungen können Albert kaum interessieren, denn sicher will der Prinz keinen Casino-Sozialismus einführen, sollte er dereinst die Herrschaft des Fürstentums übernehmen. [mehr]
Rosstäuscher am Ende: Die SPD
Es sage hinterher keiner, er habe nicht gewusst, was kommt. Denn eines kann man den Sozialdemokraten heute nicht vorwerfen: Sie wären unehrlich geblieben. Nein, die SPD steht immer mehr zu einer Politik links der Mitte. Sie zeigt sich als Partei des Sozialismus - also von Enteignung, Revolte und Lagersystem. [mehr]
Die pervertierte „Mediendemokratie“ muss beendet werden
Strache erlegt, alles gut? Die Medien maßen sich längst viel zu viel an. Sie werden als die „vierte Gewalt“ bezeichnet und agieren auch zunehmend so. Sie sind aber nicht demokratisch legitimiert. Deshalb sollte die Politik nicht mehr über jedes Stöckchen springen, das die Medien ihr hinhalten. [mehr]
Das Gebilde des schönen Scheins
Wir hören Schalmeientöne – Aber die Europäische Union ist schlechter als ihr politisch korrekt aufgehübschter Ruf – Fakten, die stimmen und die nicht stimmen – Was die EU den Bürgern so alles bietet - Aber die wirklichen Errungenschaften gehen auch ohne eine zentralistische Union - Das einseitig gemalte Bild von der EU ist Schönfärberei [mehr]
Luftbrücke und Hilfs-Industrie
Eines muss man der Hilfsindustrie lassen: Sie hat ihre Lektionen gelernt. Kein anderer multinationaler Konzern setzt die Mittel der Werbung derart massiv, perfekt und wirkungsvoll für sich ein, wie Caritas, UNICEF, Kindernothilfe und wie sie sonst noch alle heißen. Das zeigt sich einmal mehr am heutigen Sonntag, wenn sich das Ende der Berliner Luftbrücke zum siebzigsten Male jährt. [mehr]
Fake News vom neuen Verfassungsschutz-Präsidenten
„LGBT-Aufklärung“: ein Rückfall hinter die Aufklärung
Reloaded: Dschihad gegen Kirchen
Ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk für Israel von der Friedrich-Ebert-Stiftung
Kommunalwahl in der DDR – Der Beginn der heißen Phase der Friedlichen Revolution 1989
Rettet das Mathe-Abitur unser Klima?
Kommentar des Stalinisten Karl Murx
Enteignung - die Vorstufe zur Vernichtung
Hitlers letztes Programm für Deutschland war der Volkstod
Das baldige Ende des Kapitalismus
Ein Gespräch über Freiheit und Demokratie
Heiko Maas kehrt ohne Ergebnis aus dem Iran zurück
Deutscher Außenminister kein Maß
Der Deutsche Außenminister Heiko Maas ist vergangene Woche von seinem Besuch im Iran zurückgekehrt. Er hat eine Reihe Gesprächen geführt. Erreicht hat er nichts. [mehr]
Richter frustriert bei Asylverfahren meist »für den Papierkorb zu arbeiten«
Negative Asyl-Urteile oft ohne Konsequenzen
Der sächsische Verwaltungsrichter Künzler schlägt Alarm angesichts steigender Zahlen an Asylverfahren. Immer häufiger klagen Asylbewerber gegen Entscheidungen. Frustriert sei er, dass auch negative Urteile folgenlos blieben. Man habe »das Gefühl, für den Papierkorb zu arbeiten«. [mehr]
Interne Prognose des Verkehrsministeriums zeigt immer geringere Einnahmen
Pkw-Maut droht zum Minusgeschäft zu werden
Als Lieblingsprojekt der CSU soll Oktober 2020 eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen eingeführt werden, doch die könnte mehr kosten als sie einbringt. Immer mehr Pkw werden als emissionsarm steuerlich stark entlastet. Nur sieben Prozent der Autobahnnutzer sind ausländische Fahrzeuge. [mehr]
Keine Durchsetzung der Ausreisepflicht
Zahl geduldeter Ausländer auf Höchststand
Immer mehr Ausländern, die vom Gesetz her ausreispflichtig sind, wird per Duldung der Verbleib im Land durch die Hintertür ermöglicht. Aktuell befinden sich offiziell fast 186.000 »Geduldete« in Deutschland. [mehr]
Ohne Kehrtwende »in 30 Jahren ein anderes Land«
Seyran Ates warnt vor Dominanz des Islam in Deutschland
Die Berliner Rechtsanwältin Seyran Ates mahnt Deutschland zu einer Kurswende in seiner Islam-Politik, andernfalls drohe das Land in nicht viel mehr als 30 Jahren vom politischen Islam übernommen zu werden und damit seine Freiheiten zu verlieren. [mehr]
Göring-Eckardt fordert Klimafonds in dreistelliger Milliardenhöhe
Grüne wollen fürs Klima kräftig kassieren
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, erklärt, dass zur Bewältigung der Klimakrise weit mehr Geld benötigt wird, als bisher angenommen. In einem Interview fordert sie einen nationalen Klimafonds zur Finanzierung. [mehr]
Alt-Bundespräsident entfacht Debatte um politisches Miteinander
Gauck fordert mehr Toleranz in Richtung rechts
Der politische Mainstream schießt sich nun auf Alt-Bundespräsident Gauck ein, hatte dieser überraschend um »erweiterte Toleranz in Richtung rechts« geworben und dabei auch die mehrfache Nichtwahl eines Bundestags-Vizepräsidenten der AfD kritisiert. [mehr]
Der Kandidat der CDU gewinnt die Bürgermeisterwahlen in Görlitz
Altparteienfront siegt in Görlitz
Die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Görlitz hat der Kandidat der CDU nach einem dramatischen Finale gewonnen. Politik und Medien zeigen sich erleichtert. Das Ergebnis deutet aber eine gefährliche Entwicklung an. [mehr]
In Schwimmbädern von Koblenz geltendes Burkini-Verbot gekippt
Gericht erlaubt Burkinis
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz setzt im Eilverfahren ein von der Stadt Koblenz verhängtes Verbot von Burkinis in Schwimmbäder der Stadt außer Kraft. Mosleminnen können bis zum endgültigen Entscheid in der Hauptverhandlung wieder mit der speziellen islamischen Bekleidung baden gehen. [mehr]
Kritik gegen Ausgrenzung eines Künstlers von unerwarteter Seite
Niedergang der Debattenkultur
Die Kritik am Ausschluss des Malers Axel Krause von der 26. Leipziger Jahresausstellung reißt nicht ab. Jetzt hat Sachsens Kulturministerin Eva-Maria Stange ihre Bedenken geäußert. [mehr]
Arbeitstitel »Thinkspot« als nicht-kommerzielle Konkurrenz zu Facebook, Twitter und Co.
Kanadischer Influencer Jordan Peterson kündigt neue soziale Plattform an
Der kanadische Autor und Influencer Jordan Peterson hat eine neue, nicht-kommerzielle soziale Plattform angekündigt. »Thinkspot«, so der Arbeitstitel, soll als Konkurrenz zu Facebook, Twitter und Co. aufgebaut werden. Die Besonderheit: »Thinkspot« ist als vollständig zensurfreie Plattform konzipiert. [mehr]
EU-Kritiker bündeln ihre Kräfte
Neue EU-Fraktion steht
Die neue EU-Fraktion »Identität und Demokratie (ID)« steht. Unter dem Vorsitz von Marco Zanni (Lega/Italien) sowie seinen Stellvertretern Jörg Meuthen (AfD/Deutschland) und Nicolas Bay (RN/Frankreich) wollen die EU-Kritiker ihre Kräfte bündeln. [mehr]
Nachfolge von Theresa May
Erste Runde geht klar an Boris Johnson
Die erste Runde um die Nachfolge von Theresa May für den Vorsitz der Konservatien Partei Großbritanniens geht klar an Boris Johnson. Ein Drittel der Unterhausabgeordneten aus den Reihen der Tories votierten für Johnson. [mehr]
In der Zeit der Verwirrung
Deklaration der Wahrheit bestätigt katholische Lehre
Kardinal Raymond Burke und Bischof Athanasius Schneider haben mit einer Handvoll Bischöfen und Kardinälen eine »Deklaration zur Wahrheit« unterzeichnet, in der die Schlüssellehren der katholischen Kirche zur Eucharistie, Ehe, Todesstrafe und dem priesterlichen Zölibat bestätigt werden. [mehr]
Mann und Frau sollen ausgelöscht werden
Vatikan verurteilt die Gender-Theorie
Passend zum Pfingstmontag hat der Vatikan ein kritisches Positionspapier zum Thema Gender veröffentlicht. Der Auffassung der Gender-Theorie, Geschlechtergrenzen seien fließend, liege ein »konfuses Konzept der Freiheit«, das momentane Sehnsüchte unserer postmodernen Kultur bedient. [mehr]
Anstieg um 15 Prozent bei Asylanträgen
Asylbewerberzahlen in der EU klettern wieder
Innerhalb der EU gibt es mit 15 Prozent zum Vorjahreszeitraum einen verstärkten Anstieg der Asylbewerberzahlen zu verzeichnen. Einen großen Anteil daran haben nun Menschen aus Staaten Lateinamerikas und dem Westbalkan, mit denen Visafreiheit besteht. [mehr]
Hochschul- und Kulturszene erlebt eine Renaissance des Totalitären
Repression statt Freiheit in Deutschland
Einst waren Deutschlands Hochschulen bekannt dafür, dass hier die Heimat der politischen Unangepasstheit eine Heimat hatte. An den Universitäten blühten der zivile Ungehorsam und die Regierungskritik auf. Heute aber gibt man sich angepasst und stramm auf Linie gebürstet. [mehr]
Leibziger Aussteller laden politisch unbotmäßigen Maler aus
Kunst in Zeiten der Repression
In Leipzig bestimmen nicht mehr Künstler über die Exponate einer Ausstellung, sondern linke Aktivisten. Sie zwingen Galerien und Aussteller, Werke politisch nicht genehmer Künstler abzuhängen oder gar nicht erst zu zeigen. [mehr]
Schwere Zeiten für Audi, BMW, Daimler und Co.
Autoverkäufe brechen weltweit ein
Die Verkaufszahlen in der Automobilbranche gingen im Vorjahr bereits deutlich zurück. Für dieses Jahr wird ein weiterer dramatischer Rückgang erwartet. Experten gehen von einer veritablen Krise der Automobilbauer aus. [mehr]
Horst Seehofer hat offensichtlich Schwierigkeiten mit freier Meinungsäußerung
»Man muss Gesetze kompliziert machen, dann gibt es keine Kritik«
Nur komplizierte Gesetze haben eine Chance auf Umsetzung. Das sagt Horst Seehofer. Je komplizierter sie sind, desto weniger wird darüber diskutiert. Verstünden die Leute die Gesetzesinhalte, würden sie sich darüber aufregen können. [mehr]
Spenden
Herausgeber
der Freien welt
Sven von Storch
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