Haldenwang ausgebremst, sein Vorgehen sei gegen Chancengleicheit der Parteien
Verwaltungsgericht Köln untersagt Verfassungsschutz Beobachtung der AfD
Unsere Blogs zum Thema Politik
Die bespitzelte Partei
Die AfD als „Verdachtsfall“ des Verfassungsschutzes – Sie steht fester auf dem Boden des Grundgesetzes als die Merkel-Regierung – Woran sich ehemalige DDR-Deutsche erinnert fühlen – Bärbel Bohley 1991: Glaubt mir, das wird wiederkommen – Haldenwang verrichtete prompt, was man von ihm erwartete – Warum wohl zeigt keiner die Partei als verfassungswidrig an? [mehr]
Merkel und Länderchefs beschließen neue Freiheitsbeschränkungen
Gestern gab es einmal mehr eine Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderregierungschefs. Und wie immer standen am Ende Freiheitseinschränkungen, die für einen normalen Menschen nicht mehr nachvollziehbar sind und von der AfD vehement abgelehnt werden. [mehr]
Nichtwählen ist auch keine Lösung
Das Superwahljahr 2021 hat begonnen, zwei Landtagswahlen stehen unmittelbar bevor. Im Herbst ist dann die Bundestagswahl, die Chance für die Wähler, Merkel für ihr Versagen die entsprechende Rechnung zu präsentieren. Wer nicht wählt, verpasst diese große Chance und das wäre doch schade. [mehr]
Die Krise hält sich nicht an Regeln
Spätestens seit der Finanzkrise 2008 leben wir mit dem Damokles-Schwert des wirtschaftlichen und finanziellen Supergaus über unseren Köpfen. Warum der bisher nicht eingetreten ist, kann man in Max Ottes neuem Buch, das 99 Antworten auf die wichtigsten Fragen nach dem Corona-Crash gibt, nachlesen. [mehr]
von A – Z
Politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes
Seit heute früh laufen zahlreiche Medienberichte, nach denen das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall eingestuft habe. Dabei ist klar: Eine Beobachtung der Alternative für Deutschland durch den Verfassungsschutz ist absolut ungerechtfertigt. Dafür gibt es keine Grundlage. [mehr]
Rot-Rot-Grün will den Systemwechsel mit Gewalt
Es wird immer klarer: Rot-Rot-Grün will den Systemwechsel mit Gewalt – nach Unterstützung von Indymedia durch die SPD vergangene Woche im Bundestag als Reaktion auf meine Rede zum AfD-Verbotsantrag gegen Indymedia und der fortwährenden Unterstützung von Linksterroristen durch die Linkspartei erleben wir jetzt einen grünen Gewaltaufruf gegen das „rassistische System“, das heißt gegen unseren demokratischen Rechtsstaat. [mehr]
Keine Angst Genossen, es ist nur die Pest
Die Geschichte ist schnell erzählt, sie findet in Moskau und Umgebung im Jahre 1939 statt. Patient, Arzt und Friseur befinden sich in Quarantäne. Sie sind von der Lungenpest befallen. Die wichtigste Figur in der Geschichte ist ein sehr mächtige Mann mit georgischem Akzent, der nur eine Lösung des Problems kennt: Isolierung durch totale Überwachung. [mehr]
Wenn der Strom ausfällt
Die unterdrückte Blackout-Gefahr – Der länderübergreifende Total-Ausfall von Strom wird immer realistischer – Die Kohle- und Kernkraftwerke sind unentbehrlich – Mit wetterwendischem Strom durch Sonne und Wind ist die Stromversorgung nicht mehr sicher genug – Ohne Strom ist alles tot [mehr]
Rot-Rot-Grüne Solidarität mit gewalttätigen linken Polit-Kriminellen
Vergangene Woche hat die AfD im Bundestag den AfD-Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform Indymedia eingebracht, die von SPD und Linkspartei erst vehement verteidigt wurde und deren Gewaltaufrufe gegen politische Gegner dann von den Genossen noch relativiert wurden. [mehr]
Corona-Notstandsverordnungen beruhen auf falschen Zahlen
Ein fälschlicherweise Winston Churchill zugeschriebenes geflügeltes Wort sagt, man solle nur einer Statistik trauen, die man selbst gefälscht hat. Der wahre Kern dieses Wortes besteht darin, dass Statistiken zu allen möglich Zwecken zurechtgebogen werden. So scheint es auch mit den Zahlen zu sein, die vom Robert-Koch-Institut täglich zur Corona-Lage produziert werden und auf denen die politischen Entscheidungen der Merkel-Regierung beruhen. [mehr]
Die Linke: Mit Gewalt zurück zur DDR, und die CDU gratuliert
Die Linke und andere Linksextremisten wollen mit Gewalt zurück zur DDR. Und die CDU gratuliert. Jetzt hat auch Verfassungsschutz-Chef Haldenwang die AfD bestätigt: Rot-Rot-Grün steht für gelebte ›Solidarität‹ mit gewalttätigen linken Polit-Kriminellen. [mehr]
Was Corona mit Orwell gemeinsam hat
Winston Smith, ein einfaches Mitglied der Sozialistischen Partei, arbeitet 1984 im Wahrheitsministerium. Seine Aufgabe ist es, die Geschichteschreibung der jeweils neuen Parteilinie anzupassen. Wird die Ration für Schokolade gekürzt, muss er Nachrichten über die Begeisterung der Bevölkerung über die neue Zuteilungserhöhung formulieren und dafür sorgen, dass niemand mehr nachprüfen kann, wie hoch die Rationen gestern noch waren. [mehr]
SPD solidarisiert sich mit der linksterroristischen Indymedia-Plattform
Wir wollen die linksextremistische und linksterroristische Plattform Indymedia verbieten. Dazu gab es eine Debatte im Bundestag, in der die SPD linke Gewalt nicht verurteilt hat, sondern mindestens indirekt begrüßt. [mehr]
Antifa, Mietendeckel und der Merkel-Lockdown
Sogenannte Flüchtlingshelfer haben in der österreichischen Hauptstadt versucht, die Abschiebung mehrerer abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan zu verhindern. [mehr]
Der Ausnahmezustand soll zur neuen Normalität werden
Am 18.11.2020 hatte die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ein Gesetz beschlossen, das erst einen Tag vorher zum Lesen zur Verfügung stand. Wie viele unserer Volksvertreter tatsächlich zur Kenntnis genommen haben, was im Gesetz stand, bleibt ein Geheimnis. [mehr]
Linksextremismus und Corona
Heute habe ich in der Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion (siehe hier) unseren Indymedia-Verbotsantrag vorgestellt, dessen Notwendigkeit ich am Donnerstag im Plenum in meiner Rede erläutern werde. [mehr]
Was die Corona-Maßnahmen unseren Kindern antun
Seit einem Jahr hat uns die Corona-Hysterie fest im Griff. Wir erlauben Politikern, die ihre Unfähigkeit tagtäglich unter Beweis stellen, unsere Grundrechte abzuschaffen und uns zu isolieren. [mehr]
Islamismus und Schulbildung in Deutschland
Eine seltene Stimme aus der CDU gegen den sich ausbreitenden Islamismus in unserem Land: Deutschland sollte den radikalen Islam genau so effektiv bekämpfen wie Frankreich, forderte jetzt der hessische Landtagsabgeordnete und CDU-Integrationsexperte Ismail Tipi. [mehr]
Herr Lauterbachs Angst vor der eigenen Courage
Letzte Woche hatte der notorische Karl Lauterbach, gefühlter Hauptberuf Talkshowplapperer, im Nebenberuf Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, groß angekündigt, als „Impfarzt auf Zeit“ sich im Leverkusener Impfzentrum selbst mit dem umstrittenen Vaccine Astrazeneca impfen zu lassen und anschließend im Dienst an der Gesellschaft selbst zur Nadel zu greifen, um die Kollegen zu entlasten. [mehr]
Die Natur des wirtschaftlichen Wachstums
Die politische Instrumentalisierung des Umweltschutzes und ihr ideologischer Rigorismus mit totalitären Ambitionen – Aber ganz ohne Wirtschaftswachstum geht es offenbar nicht – Es scheitert an der menschlichen Natur – Der Wunsch nach mehr ist immer vorhanden – Die Grundlage des Wachstums ist das Streben nach Wohlstand – Wachstum ist ein natürlicher Vorgang [mehr]
Politische Ethik zu Zeiten der Corona
AstraZeneca produziert ein preisgünstiges, vulgo billiges Mittel gegen Corona. Aus schwer nachvollziehbaren Gründen behaupten nun viele Menschen, die nach einer Impfung gegen Corona verlangen, dass das preisgünstige AstraZeneca-Mittel weniger Wirkung und dafür mehr Nebenwirkungen habe. Diese Menschen lehnen das AstraZeneca-Mittel ab und wünschen ein anderes, besseres Medikament. [mehr]
Missbrauch des Verfassungsschutzes für Kampf gegen AfD
es ist immer wieder erschreckend zu sehen, mit welchen Mitteln der politische Gegner die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland bekämpft. Im Kampf gegen die AfD ist den etablierten Parteien End ihren „Verfassungsschützern“ alles „Recht“. [mehr]
Offener Brief an Armin Laschet: Grundrechtsverständnis Ihrer Medienaufsicht
Offener Brief von Willy Wimmer, Staatssekretär a.D, an den Ministerpräsidenden des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet. [mehr]
Nun steht es auch in der Zeit und im Focus – Corona-Zählungen falsch
Tagtäglich werden die Menschen mit Corona-Propaganda gequält und verängstigt. Wer von Anfang an darauf hingewiesen hat, dass mit den verkündeten Zahlen nicht stimmt, wurde als „Corona-Leugner“ abgestempelt, in meinem Fall sogar vom ZDF vorgeführt. Dabei lauteten die Meldungen von Anfang an: „An und mit Corona“. [mehr]
Berliner Irrsinn und Söder als Verschwörungspraktiker
Der Irrsinn in der Hauptstadt findet immer neue Wege. Jetzt hat eine Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" heute ihren Gesetzentwurf bei der Senatsverwaltung für Inneres eingereicht. Der besagt, dass innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings nur noch notwendige Autofahrten "gestattet" sind. [mehr]
Fastenzeit bitte auch für die Politik
Politischer Aschermittwoch 2021 der AfD in Bayern – Die Rede von Peter Boehringer – Was Otto Waalke noch durfte, darf die AfD heute natürlich nicht – Was an Mainstream-Medien ist noch kritisch? Ihr Geisteszustand – Der Ruf nach einer sehr deutschen Besonderheit: der nach dem Verfassungsschutz – Herr Doktor, wann ist Covid19 vorbei? Grundrechte – Das bisschen Schulden-täterä, das tut doch wirklich keinem wäh – Wenn man denkt, es geht nicht blöder… [mehr]
Politischer Aschermittwoch
Während Söder am politischen Aschermittwoch hemmungslos Reklame für seinen Kurs macht und die Schuld bei allen anderen sucht, wenden sich im Merkel-Lockdown jetzt immer mehr CSU-Politiker gegen Söder. [mehr]
Merkeldeutschland ist stolz auf seine Denunzianten
Im besten Deutschland, das wir je hatten, war heute Morgen die Spitzenmeldung bei MDR-Kultur, dass den Landesärztekammern in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zahlreiche Fälle von Corona-Leugnung unter den Ärzten gemeldet worden sind. [mehr]
Tsp-Relotius, der Frisör und das Geschenk
Grüne Verbotspartei
Internationale Kriegsgefahr
An einem Sonntag in der Lockdown-Virokratur
Gaga-Antrag der FDP und Merkels Lockdown
Dresden, 13. Februar 2021 – Lassen wir die Opfer endlich ruhen
Das einfache und schnelle Impfverfahren aus Lübeck
Wie das Wettrennen um ,Erneuerbare‘ die europäischen Wälder niederbrennt
Lockdown-Verlängerung
Die Verlängerung des Lockdowns ist ein Angriff auf unsere Zukunft
»Corona-Gipfel« und E-Mobilität
Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun, Passau
Freiheit war gestern, Kontrolle ist heute
Wir sind im Augenblick Zeugen eines Paradigmenwandels, der das Unterste zuoberst kehrt und Staat und Gesellschaft auf eine neue Grundlage stellt. [mehr]
Gegen Bundeswehreinsätze sein, aber keine konkreten Beispiele kennen
Co-Chefin der Linken kann keinen Bundeswehreinsatz benennen
Typisch Linke: Immer gegen Alles sein, aber keine konkreten Beispiele benennen können. Auch die neue Co-Chefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, passt sich dem linken Stereotyp an. Kaum im Amt, schon muss man sich um ihre Kompetenz sorgen. [mehr]
Weder Quarantäne noch Impfung nötig
»Flüchtlinge« aus Griechenland direkt eingeflogen
Gestern landete ein Flugzeug mit 20 »Flüchtlingsfamilien« auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen. Die »Flüchtlinge« wurden per Luftexpress aus Griechenland direkt ins Herz Europas verbracht, ohne zuvor in einer Quarantäne gewesen zu sein oder gar geimpft. [mehr]
Von der Weltspitze zu Ferner-Liefen:
Deutsche Universitäten am Rande der Bedeutungslosigkeit
Eine weitere Studien bestätigt einen langfristigen Trend: Deutsche Hochschulen fallen im weltweiten Vergleich weiter ab. [mehr]
Folgen der Lockdown-Politik: Massiver Bruch im Einzelhandel
Top-Ökonom: Den Deutschen droht ein massiver Wohlstandsverlust
Merkels Lockdown-Politik bleibt nicht ohne Folgen. Der Ökonom und Geschäftsführer des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Hubertus Bardt, sieht schwarz für die deutsche Wirtschaft und den Wohlstand der Bürger. [mehr]
Gastbeitrag
Herbert Marcuse: »Antirassismus« als Mittel der Zersetzung westlicher Gesellschaften
Der Philosoph Herbert Marcuse war eine der zentralen Figuren der neomarxistischen "Frankfurter Schule". In seinem 1964 erschienenen Werk "Der eindimensionale Mensch" entwarf er Strategien zum Umsturz westlicher Gesellschaftsordnungen. Ihm zufolge könnten marxistische Revolutionen nur dann gelingen, wenn diese Ordnungen zunächst von innen heraus zersetzt würden. [mehr]
Diskriminierung kommt von links nicht von rechts
USA: Studien zeigen, dass Linke mehr Vorurteile haben
Sogenannte Liberale diskriminieren öfter als konservative Personen. [mehr]
Rede im Bundestag
Beatrix von Storch stellt irre Gender-Politik der Linken bloß
Für die Linken seien Kinder nur eine »Kalalogware für kulturlose Großstadtneurotiker«, erklärte von Storch. Die Linken wollen eine Gesellschaft ohne Ehe, Familie, Herkunft und Identität. Geschlecht ist für die Linken wählbar, Kinder sind bestellbar und ungeborenes Leben abtreibbar. [mehr]
Lockdown-Verlängerung aus Starrsinn und Inkompetenz
AfD prangert Merkels Lockdown-Politik an: »Die Menschen wollen ihr freies Leben zurück«
»Die konfusen Beschlüsse sind für unser Land niederschmetternd. Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Söder als Hauptverantwortliche für diese verwirrte Politik verharren im Dauer-Lockdown. Anstatt Deutschland endlich wieder zu öffnen, wird das gesellschaftliche Leben weiterhin erstickt. Krampfhaft halten sie an ihrer Regulierungswut fest und stellen immer neue, absurde Regeln auf, um von ihrem Versagen abzulenken.« [mehr]
Merkel-Lockdown: Lauterbach hätte es lieber eine Nummer schärfer
Lauterbach über Lockerungen entsetzt: So komme die dritte Welle
Die Merkel-Regierung und die Länderchefs haben sich auf seichte Lockerungen im Schneckentempo geeinigt. Für Karl Lauterbach ist das schon ein rotes Tuch. Er sieht die dritte Welle heranrollen. [mehr]
»Wagenknecht-Lager« droht mit Parteineugründung
Linkspartei droht Aufspaltung
Bei den politischen Linksaußen knirscht es mächtig im Gebälk. Das Lager um Sahra Wagenknecht fühlt sich bei der jüngsten Besetzung der Führungsposten ausgebootet, die neue Führung bestünde aus »Regierungssozialisten« und sei »linksliberal«. Jetzt denkt man laut über die Gründung einer eigenen Partei nach. [mehr]
Nach kritischen Äußerungen über das Adoptionsrecht bei gleichgeschlechtlichen Ehen
Freispruch für Biologie-Professor Ulrich Kutschera
Der Biologie-Professor Ulrich Kutschera hatte sich in einem Interview bei »Kath.net« kritisch zu gleichgeschlechtlichen Ehen geäußert und musste daher vor Gericht. Dort wurde er nun freigesprochen. [mehr]
Ein Gastbeitrag von Ralph Weber
Altparteien feixen über Schachzug des Verfassungschutzes
Bei den Altparteienvertretern knallen aktuell die Sektkorken über den Schachzug des Verfassungsschutzes. Wenige Tage vor zwei Landtagswahlen kommt Verfassungsschutzchef Haldenwang mit seiner Verlautbarung um die Ecke und sichert so mutmaßlich den Altparteienvertretern ihre Plätze an den mit Steuergeldern gut gefüllten Näpfen. [mehr]
Interview mit Beatrix von Storch über Meinungsfreiheit im Netz
Internet-Zensur: »Big Tech« und Linksextreme haben ein Bündnis geschlossen
»Big Tech« und Linksextreme haben ein Bündnis geschlossen, um jeden aus der öffentlichen Kommunikation auszuschließen, der vom linksdominierten Mainstream abweicht. Schuld daran sind auch die Monopole. Die »Initiative Meinungsfreiheit für die Bürger« geht mit einer Kampagne gegen diesen Meinungs-Monopolismus vor. [mehr]
Lockerungswirrwarr inklusive
Merkel verlängert Lockdown bis 28. März
Der Merkel-Lockdown, der das Land seit Monaten in einem Dämmerzustand hält, wird bis zum 28. März verlängert. Hier und da soll es - vielleicht - ein paar Lockerungen geben können oder dürfen. So ganz genau aber ist das nicht definiert. [mehr]
War die Ankündigung der Maßnahme Absicht vor den Landtagswahlen?
AfD-Bundestagsfraktion: Verfassungsschutz macht sich zum Büttel der anderen Parteien
»Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist völlig ungerechtfertigt und entbehrt jeder Grundlage. [...] Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich von diesen Einschüchterungsversuchen nicht beirren lassen und als größte Oppositionsfraktion weiterhin ihrer Aufgabe nachkommen, die Arbeit der Bundesregierung zu kontrollieren.« [mehr]
AfD sieht »große politische Übereinstimmung«
Brüssel: Orbán tritt aus EVP aus
Viktor Orbán hat heute den Austritt der Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) bekannt gegeben. Angela Merkel und Ursula von der Leyen fehlt damit eine stabile Mehrheit im EU-Parlament. [mehr]
Kampagnen-Video der neuen Initiative Christenschutz
Initiative Christenschutz: Das Christentum braucht unseren Schutz und unsere Fürsprache
Unter der Federführung von Sven von Storch ist eine neue Initiative ins Leben gerufen worden. Sie setzt sich aktiv für den Schutz von Christen und christlichen Werten in Deutschland und in aller Welt ein. [mehr]
Wegen nicht näher definierter »Hassrede«
Amazon zensiert jetzt auch Bücher
Der weltgrößte Buchhändler Amazon hat scheinbar heimlich angefangen, Bücher mit konservativem Inhalt aus dem Sortiment zu entfernen, aufgrund nicht näher definierter »Hassrede«. [mehr]
Israelische Wissenschaftler: »Das ist ein neuer Holocaust«
Todesrate in Israel explodiert nach Impfungen mit dem Pfizer/Biontech-Wirkstoff
Die israelische Regierung hat eine massive Impfoffensive seiner Bevölkerung eingeläutet. Mehr als jeder zweite Israeli ist bereits geimpft (53 Prozent), in Deutschland sind es gerade einmal vier Prozent der Bevölkerung. Aber die Todesrate der Geimpften in Israel ist explodiert, Wissenschaftler sprechen von einem »neuen Holocaust«. [mehr]
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