Faeser zeigte ihr hässliches autoritäres Gesicht
Wie berichtet, hatte die SPD-Politikerin am 16. Juli die patriotische Zeitschrift verboten, unter anderem, weil das Magazin ständig Kritik an der Ampel-Regierung in Berlin geübt habe. Mit dem Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit (wie es FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker formulierte) zeigte die Bundesinnenministerin ihr hässliches autoritäres Gesicht, schrieb Philipp Gut in der Weltwoche.
Unfähig, Kritik auszuhalten
Selbst linken Kommentatoren und Juristen, meinte Gut, ginge das Verbot zu weit. Es werde juristisch keinen Bestand haben. Faeser und ihre Genossen an der Macht seien offensichtlich unfähig, Kritik auszuhalten und Meinungen zu tolerieren, die den eigenen widersprechen.
AfD untenhalten
Aber natürlich gehe es auch ganz krude um Machterhalt: Der Kampf „gegen rechts“ – was immer das heißen solle –, der nachgerade hysterische Züge annehme, diene ja stets auch dazu, die Alternative für Deutschland (AfD) untenzuhalten, die zunehmend zu einer Gefahr für die Macht der etablierten Parteien werde.
Massiver Eingriff in Pressefreiheit
Tatsächlich ist ein derart massiver Eingriff eines demokratischen Staates, der stets vorgibt, die “Demokratie retten” zu wollen, in die Meinungs- und Pressefreiheit außergewöhnlich. Der Bürger ist verwundert, hatte er bisher doch geglaubt, dass Mediengesetz und Strafgesetz ausreichen würden, um Verfehlungen von Journalisten und Verlagen zu ahnden. Das Abweichen von der linken Weltanschauung dürfte bei Faeser aber schwerer wiegen als Verstöße gegen das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Kommentare zum Artikel
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Hat irgend jemand noch Zweifel, daß die Ampelisten hier und jetzt eine totalitär-bolschewistische Diktatur aufbauen?
Ich nicht.
@ Lutz 29.07.2024 - 10:50
"Beachtlich ist aber auch, dass hier mit dem Vereinsrecht gegen eine GmbH vorgegangen wird."
"Möglicherweise hat sich die Super-Star-Juristin das so ausgedacht, um die grundgesetzlich verankerte Pressefreiheit aushebeln zu können???"
Die Super-Star-Juristinnen haben in diesem, Ihrem Lande längst die Oberhand gewonnen, Prinzessin Malu bspw. ist auch so ein eher peinlicher Fall von "Prädikatsexamen" ...
https://menschundrecht.de/241a%20StGB-MP%20Dreyer-Rechtsgueterschutz.pdf .
Da erübrigt sich doch jeder weitere Kommentar.
"Beachtlich ist aber auch, dass hier mit dem Vereinsrecht gegen eine GmbH vorgegangen wird."
Möglicherweise hat sich die Super-Star-Juristin das so ausgedacht, um die grundgesetzlich verankerte Pressefreiheit aushebeln zu können???
Meine Güte, aber was soll Frau Faeser, NASPD, nun schon anderes tun als das, was Sie tut.
Für sie und ihre "politische" Partei ist es ein Überlebenskampf, eine Frage von Leben und Tod, Du oder ich, denn wenn sie es jetzt nicht endlich schafft, "die männliche" "Gesellschaft" und "das Patriarchat" im weitesten Sinne und in welcher Ausprägung auch immer plan - und programmgemäß zu "überwinden" und dabei bspw. IZH in Hamburg und Compact zu verbieten, möglichst auch die AfD, dann wird "die männliche" "Gesellschaft" früher oder später umgekehrt Faeser und ihre "politische" Partei der NASPD verbieten lassen im Wege des Parteiverbots, weil in Wirklichkeit sie und ihre "politische" Partei es ist, die denjenigen eine "politische" Heimat bietet in diesem, Ihrem Lande, die mit nicht unerheblicher Potentialität und aber mit erbarmumgsloser Rücksichtslosigkeit und Denunziation systematisch und konsequent das verfassungswidrige Ziel ...
https://www.youtube.com/watch?v=YDK5X_AfAMU&t=2295s
... der Spaltung der Gesellschaft von Grund auf und von Anfang verfolgen, um den demokratischen Rechtsstaat, die Freiheitlich - Demokratische Grundordnung und unsere Demokratie in ihrem Bestand und mithin den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, Artikel 21 GG, und sich die Parteiverbotsreife im Grunde längst erarbeitet zu haben ...
https://menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 .
Meine Güte, aber was soll die Nancy, NASPD, nun schon anderes tun als das, was Sie tut.
Für sie und ihre "politische" Partei ist es ein Überlebenskampf, eine Frage von Leben und Tod, Du oder ich, denn wenn sie es jetzt nicht endlich schafft, "die männliche" "Gesellschaft" im weitesten Sinne und in welcher Ausprägung auch immer plan - und programmgemäß zu "überwinden" und dabei bspw. IZH in Hamburg und Compact zu verbieten, dann wird "die männliche" "Gesellschaft" früher oder später umgekehrt Faeser und ihre "politische" Partei NASPD verbieten lassen im Wege des Parteiverbots, weil in Wirklichkeit sie und ihre "politische" Partei die "politische" Heimat derjenigen ist in diesem, Ihrem Lande, die mit nicht unerheblicher Potentialität und aber mit erbarmumgsloser Rücksichtslosigkeit, Systematik und Konsequenz das verfassungswidrige Ziel ...
https://www.youtube.com/watch?v=YDK5X_AfAMU&t=2295s
... der Spaltung der Gesellschaft von Grund auf und von Anfang verfolgt, um den demokratischen Rechtsstaat, die Freiheitlich - Demokratische Grundordnung und unsere Demokratie in ihrem Bestand und mithin den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, Artikel 21 GG ...
https://menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 .
Wie heisst es so schön ?
Die Antifaschisten von damals, sind die Faschisten von heute !
...und ruckzuck sind wir wieder in 1933 angekommen.
Es geht immer weiter und der Bürger hält die Füsse still.
Was "demokratische Angleichungen" betrifft, sind Fäser und unser singulärer Rechtsstaat sehr viel schneller als Dr. Goebbels und das bekanntlich erschröckliche Nazi-Regime.
Der Propaganda-Minister hatte kurz nach 1933 in seinen Tagebücher ausführlich die "Frankfurter Zeitung"- ein bekanntes Oppositionsblatt - beschimpft und ein Verbot gefordert.
Diese Zeitung verschwand allerdings erst nach einigen Kriegsjahren wegen Papierknappheit.
"Das Abweichen von der linken Wetlanschauung dürfte bei Faeser aber schwerer wiegen, als Verstösse gegen das Grundgesetz ..."
Ich würde diesen Satz gerne etwas umformulieren:
"Ein Nichtbefolgen von Anweisungen der Totengräber Deutschlands dürfte für Faeser aber gefährlicher sein, als Verstösse gegen das Grundgesetz ...".
Das ist in der Tat ein schwerer Schlag gegen Presse- und Meinungsfreiheit, wie er in einer freiheitlichen Demokratie nicht sein darf.
Beachtlich ist aber auch, dass hier mit dem Vereinsrecht gegen eine GmbH vorgegangen wird.
Was bedeutet das für den Investitionsstandort Deutschland, wenn der Staat - ohne ein Gerichtsurteil - eine GmbH verbietet und das Betriebsvermögen einzieht ?
... „Wie heruntergekommen muss eine Regierung sein, dass sie beginnt, Zeitungen zu verbieten? Das fragen sich immer mehr, seit die bundesdeutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Magazin Compact verboten hat.“ ...
Soweit wie einst die GroKo, deren kleinerer Teil in Form der SPD unter Ole ´nun maßgeblich` ist?
Ließ dieses Nancy F auf beschriebene Weise nun „Compact“ verbieten, weil dies auf ähnliche Weise schon einmal ´zunächst` so erfolgreich praktiziert wurde
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Buecherverbrennung-1933-Nazis-setzen-Gedanken-in-Flammen,buecherverbrennung2.html
und uns schon wieder ein Krieg gegen Russland ins Haus steht, der von Annchen längst baerbockig erklärt wurde?!
https://www.nordkurier.de/politik/kriegserklarung-an-russland-%22baerbock-blamiert-deutschland%22-1395927
.. „Wie heruntergekommen muss eine Regierung sein, dass sie beginnt, Zeitungen zu verbieten? Das fragen sich immer mehr, seit die bundesdeutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Magazin Compact verboten hat.“ ...
Weil dies auf ähnliche Weise schon einmal ´zunächst` erfolgreich praktiziert wurde
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Buecherverbrennung-1933-Nazis-setzen-Gedanken-in-Flammen,buecherverbrennung2.html
und uns schon wieder ein Krieg gegen Russland ins Haus steht, der von Annchen längst baerbockig erklärt wurde?!
https://www.nordkurier.de/politik/kriegserklarung-an-russland-%22baerbock-blamiert-deutschland%22-1395927