Merz unterwirft sich Grünen: Riesiges Schuldenpaket plus 100 Milliarden Extra fürs Klima
100 Milliarden für grüne Forderungen: Merz verdoppelt das Geld für die Klimapolitik! Nur damit die Grünen dem riesigen Schulden-Paket zustimmen. [mehr]
100 Milliarden für grüne Forderungen: Merz verdoppelt das Geld für die Klimapolitik! Nur damit die Grünen dem riesigen Schulden-Paket zustimmen. [mehr]
Aus aktuellen Presseberichten geht hervor, dass der BND bereits 2020 zu der Einschätzung kam, dass Corona als Folge eines Laborunfalls freigesetzt wurde. Auf eine Anfrage erhielt die AfD-Fraktion im Oktober 2024 von der Regierung... [mehr]
»Wir fordern ein Wahlrecht für alle, die langfristig in Deutschland leben, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft.« Außerdem will die SPD illegale Migraten nur in Ausnahmesituationen abschieben. [mehr]
Nachdem bereits VW und Porsche Verluste von über 30 Prozent für das Jahr 2024 verbuchen mussten, gibt nun auch BMW einen massiven Gewinneinbruch von rund 37 Prozent zu. [mehr]
Weil Trump und Musk die Gelder für USAID gestrichen haben, müssten die EU und Deutschland mit um so mehr Entwicklungshilfe einschreiten, fordert Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD). [mehr]
Anlässlich der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber rufen linke NGOs zur Errichtung von Tauschbörsen auf, um das Bargeldlimit zu umgehen. Die Bezahlkarte soll eigentlich verhindern, dass Migranten Geld an Schlepper oder... [mehr]
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat im Streit um die von CDU/CSU und SPD geplanten Änderungen des Grundgesetzes zur Aufweichung der Schuldenbremse am Donnerstagmittag eine zweite Organklage nebst Antrag auf Erlass einer... [mehr]
Weitgehend unbeachtet wird in Kitas und Klassenzimmern ein wahrer Kulturkampf gegen die Familie geführt. Für globalistische Linke und Liberale ist die Sexualisierung von Kindern das Mittel zur Zerstörung von Identität und... [mehr]
Russland hat den USA eine Liste mit Forderungen übermittelt, die erfüllt werden müssten, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. [mehr]
»Merz hat jetzt gerade im Bundestag gesagt: ›Deutschland muss unabhängig von der Zusammensetzung des deutschen Bundestages entscheidungsfähig sein.‹« [mehr]
Merkel hat dem Vorwurf der Vertuschung widersprochen. Merkel sehe sich nicht im Stande, sich zu der Sachlage zu äußern, weise aber die Vorwürfe zurück. Der damalige Kanzleramtsminister Helge Braun wolle sich ebenfalls nicht dazu... [mehr]
»Das wird heute der Tag der Schande des deutschen Parlamentarismus. [...] Das sind die ABGEWÄHLTEN Abgeordneten, die jetzt noch schnell Schulden in Billionenhöhe auf die kommenden Generationen laden. Unvorstellbar.« [mehr]
Auftritt in der russischen Oblast Kursk an der Grenze zur Ukraine: Zum ersten Mal seit Beginn des Russland-Ukraine-Krieges hat sich der russische Präsident Wladimir Putin in Kampfmontur den Medien gezeigt. [mehr]
Viele Journalisten, Blogger, Mediziner, Wissenschaftler und kritische Bürger, die über die Herkunft aus dem Labor spekulierten, wurden von zahlreichen Medien diffamiert und als Fake-News-Verbreiter hingestellt. [mehr]
Die Bundesregierung plant weitere Charterflüge, um Afghanen auf dem Luftweg nach Deutschland zu bringen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm hervor. [mehr]
Sie hatte sich zuvor mit den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, mit der EZB-Präsidentin Christine Lagarde und mit Paschal Donohoe, den Präsidenten der Eurogruppe, getroffen. [mehr]
Die Initiative »Demokratieschutz« hat unter der Federführung von Sven von Storch und der »Zivilen Allianz« eine Petition und Kampagne auf der Plattform »Abgeordneten-Check« lanciert mit dem Titel: »Historischen Wahlbetrug... [mehr]
Was als diplomatischer Durchbruch verkauft wird, könnte in Wahrheit ein taktischer Schachzug sein, der weder Frieden bringt noch die Lage im Ukraine-Konflikt deeskaliert. [mehr]
Während US-Präsident Donald Trump auf Wladimir Putin zugeht und freundschaftliche Töne anschlägt, droht der republikanische Senator Lindsey Graham Russland mit Sanktionen, falls es den Verhandlungen nicht zustimmt. [mehr]
Und ähnlich wie bei Volkswagen, sind vor allem die Absatzeinbrüche auf dem Markt in China einer der wichtigsten Gründe für den Gewinn-Rückganz. Der Absatz in China war 2024 nämlich um 28 Prozent zurückgegangen. [mehr]
Wie konnte es passieren, dass die CDU »vertrauliche« Informationen vom Bundesverfassungsgericht erhält und diese an die Presse weiter leitet? Und das direkt nachdem die AfD Verfassungsbeschwerde eingereicht hatte? [mehr]
»Es ist ein Skandal, dass deutsche Steuergelder in ein Land fließen, in dem Terroristen auf dem Vormarsch sind und Minderheiten brutal verfolgt werden. Während Alawiten und Christen zu Tausenden ermordet oder vertrieben werden,... [mehr]
Die Ukraine ist auf die Pläne der US-Regierung zu einem 30-tägigen Waffenstillstand eingegangen. Nun werden die amerikanisch-russischen Verhandlungen den weiteren Weg zeigen. [mehr]
Trump hofft, dass die kommenden Gespräche zwischen der amerikanischen und russischen Delegation erfolgreich sein werden und es zu einem Waffenstillstand kommt. Er sei auch zu einem persönlichen Gespräch mit Putin bereit. [mehr]
»Die neuen Regeln für den Zugang zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages und für die Mitarbeiter der Abgeordneten oder der Fraktionen sind ein direkter Angriff auf grundsätzliche Abgeordnetenrechte und die... [mehr]
In Gifhorn (Niedersachsen) musste die Polizei den ICE 541 von Köln nach Berlin außerplanmäßig anhalten. Der Grund war, dass ein 44-jähriger Afghane Mitarbeiter mit einem Messer bedrohte. [mehr]
Volkswagen steckt in einer Krise. Die Gewinne brechen ein. Die Geschäfte in China laufen nicht mehr so gut. Auch die Umstrukturierungen des Konzerns fordern ihren Tribut. [mehr]
Während die US-Regierung sich um Deeskalation bemüht, eskaliert die Regierung von Selenski, behauptet aber, dass man Russland zu einer Waffenruhe in der Luft zwingen wolle. [mehr]
In einem Interview meint Bill Gates, dass die Menschheit eine neue Ideologie, Religion oder Philosophie als Leitbild brauche. Die Künstliche Intelligenz solle als eine Art neue Bibel die Richtlinien vorgeben. [mehr]
Merz begründete seine Massen-Verschuldungs-Pläne mit den weltpolitischen Umständen und erklärte, dass die Grünen schon einmal ähnliche Vorschläge hatten und nun gerade deshalb aktuell eigentlich den Unions-Plänen zustimmen... [mehr]
Mit scharfen Worten hat der katholische Bischof Georg Bätzing Wähler und Anhänger der AfD angegriffen. Mit der Solidarität der Kirche dürften AfD-Wähler nicht rechnen, erklärte Bätzing. [mehr]
»Diese sogenannte ›Einigung‹ ist migrationspolitisch das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Wie sein Wortbruch beim Schuldenmachen ist es nur Dokument eines unter Merkel zu kurz Gekommenen, der mit aller Verzweiflung Kanzler... [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »Neue Schulden mit dem alten Bundestag! Wird hier das Demokratieprinzip durch Union und SPD mit den Füßen getreten?« [mehr]
Beatrix von Storch ruft in einer Video-Botschaft alle kritischen Bürger dazu auf, an die CDU/CSU-Abgeordneten zu appellieren, gegen die Grundgesetzänderung und Abschaffung der Schuldenbremse zu stimmen. [mehr]
Es sind gigantische Summen, die Deutschland als Neuverschuldung aufgelastet werden sollen. Am Ende bezahlen es die Bürger über die Steuern und Inflation. Dabei hatte Merz immer versprochen, die Schuldenbremse einzuhalten. Viele... [mehr]