Kommunen wegen Corona-Maßnahmen in Finanznot
Die Corona-Maßnahmen haben den Einzelhandel zusammenbrechen lassen. Nun haben die Gemeinden weniger Einnahmen und geraten in Finanznot. Die Folge: Sparmaßnahmen und höhere Steuern. [mehr]
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Die Posten sind verteilt: Die Ampel-Regierung steht (auf dem Papier)
Jetzt sind die Posten verteilt. Ohne Gewähr zwar, aber doch recht eindeutig steht nun fest, wer welchen Ministerposten bekommt. Was erwartet uns? [mehr]
Jetzt sollen auch Apotheker und Tierärzte gegen Corona impfen
Auf zum Tierarzt! Nicht weil ihr Kater oder Hund krank ist, sondern weil Sie sich impfen lassen sollen. So will es die Ampel-Koalition. [mehr]
Die USA wollen die Olympischen Winterspiele in China »diplomatisch« boykottieren
Die USA wollen die Olympischen Winterspiele in China »diplomatisch« boykottieren. Damit wolle man auf die Menschenrechtsverletzungen der KPCh und der Regierung der Volksrepublik China reagieren. [mehr]
Klima-Pläne der Ampel völlig unrealistisch
Die Ampel hat erkannt, dass man kurzfristig mit Solar- und Windenergie die Versorgungslücke nicht schließen kann, die Kern- und Kohlekraftwerke hinterlassen. Daher sollen mehr Gaskraftwerke gebaut werden. Doch die Dimensionen... [mehr]
Der Zapfenstreich im Bendlerblock – eine Mischung aus Karfreitag und Totensonntag
Auf einmal ist es vorbei. Angela Dorothea Merkel streicht im Niesel dieses hässlichen Dezembertages, der kein Herbst mehr ist, aber noch viel weniger Winter, noch einmal ihren Zapfen und verschwindet ins Private. [mehr]
53,9 % der FW-Leser sehen das Thema Migration als dringendstes Problem
Wir fragten unsere Leser: »Welches ist Ihrer Meinung nach aktuell Deutschlands dringendstes Problem?«. 53,9 Prozent votierten für das Thema »Migration«. [mehr]
Nun ist die Katze aus dem Sack: Lauterbach soll Gesundheitsminister werden
Olaf Scholz hat vor, den umstrittenen Karl Lauterbach (SPD) zum Bundesgesundheitsminister zu ernennen. Damit wäre der oberste Corona-Mahner Chef der Gesundheitspolitik. [mehr]
Wien: Über 40.000 demonstrierten gegen Lockdown und Impfpflicht
In Europa gab es wieder viele Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Allein in Wien sind mehr als 40.000 Bürger gegen den aktuellen Teil-Lockdown und gegen die Impfpflicht auf die Straße gegangen. [mehr]
Stimmen gegen die Impfpflicht: Das »ist verfassungswidrig«
So einstimmig, wie die Mainstream-Medien uns das glauben machen wollen, ist die Zustimmung zur Impfpflicht nicht. Viele prominente Politiker und Rechtsprofessoren stellen sich weiterhin gegen die Impfpflicht. [mehr]
Regierungssprecher Seibert: Im Januar wird der Bundestag über Impfpflicht abstimmen
In circa einem Monat werde das Parlament über die Impfpflicht abstimmen. Das erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. [mehr]
Österreich: Innenminister Nehammer (ÖVP) wird neuer Kanzler
Nachdem Alexander Schallenberg (ÖVP) nach nur rund zwei Monaten sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung gestellt hat, soll nun der österreichische Innenminister Karl Nehammer das Kanzleramt antreten. [mehr]
AfD: MPK-Beschlüsse sind Dokument der Rat- und Planlosigkeit
»Was Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten hier beschlossen haben, ist ein weiteres Dokument der völligen Rat- und Planlosigkeit in der Corona-Politik.« [mehr]
Merkel, Scholz und Ministerpräsidenten beschließen Lockdown für Ungeimpfte
Das wird ein Winter der harten Corona-Maßnahmen: Auf ihrer gemeinsamen Video-Sitzung haben Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesländer ein großes Maßnahmenpaket geschnürt. Und sie alle wollen baldige... [mehr]
Ökonomen rechnen mit Rezession im Winterhalbjahr
Die Corona-Maßnahmen und das vorsichtige Verhalten der Bürger haben zu einer neuen Krise der Gastronomie geführt. Ökonomen befürchten für den Winter eine Rezession, weil auch die anderen Wirtschaftszweige leiden. [mehr]
Schallenberg tritt nach nur zwei Monaten als Kanzler zurück
Schallenberg gibt auf, bevor er richtig angefangen hat. Nach nur zwei Monaten wirft er als österreichischer Bundeskanzler das Handtuch. Sobald seine Partei einen neuen Obmann hat, will er gehen. [mehr]
Beatrix von Storch: »EU-Vorschläge zu Migranten in Belarus sind untauglich und gefährlich«
Der polnische Boschafter bei der EU hat die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen im Migrationskonflikt mit Belarus abgelehnt. Aus Sicht Polens sei es »kontraproduktiv«, lediglich die Fristen für Registrierung und... [mehr]
Energiepreise klettern auf Rekordhöhen
Zusätzlich zur Inflation treiben die Marktengpässe und CO2-Abgaben die Energiepreise in die Höhe. Die Lebenshaltungskosten steigen, die Einkommen aber nicht. [mehr]
Einzelhandel protestiert: 2G-Regeln für Geschäfte sind verfassungswidrig
Der deutsche Einzelhandel hält die 2G-Regeln für verfassungswidrig. Der Handelsverband Deutschland (HDE) verwies auf ein neues Rechtsgutachten. [mehr]
Ursula von der Leyen will Impfpflicht für die gesamte EU
Kommunalebene? Länderebene? Staatenebene? Nein, Ursula von der Leyen will für die gesamte EU eine einheitliche Impfpflicht. Was wohl die Polen, Franzosen oder Italiener dazu sagen werden? [mehr]
Ampel will Islam fördern, das Christentum nicht
Kein einziges Mal fallen Begriffe wie »Christentum«, »christlich« oder »Christen« im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Dafür ist umso öfter vom Islam die Rede. Wird das Christentum in Deutschland unter linker Ägide... [mehr]
Chinesische Überwachung nimmt Ausländer ins Visier
Die Kommunistische Partei Chinas hatte bisher ihre Augenmerk auf die Kontrolle der eigenen Bevölkerung gelegt. Jetzt will man auch die Ausländer im Lande schärfer überwachen. Ein Kommentar. [mehr]
Impfverweigerung könnte mit Bußgeld belegt werden
Da die EU den »Impfzwang« verbietet, will man es »Impfpflicht« nennen. Widerstand und Verweigerung sollen mit Restriktionen und Bußgeldern belegt werden. [mehr]
Harter Lockdown rückt näher: Experten warnen vor »schweren Folgen«
Kaum hat die Wirtschaft damit begonnen, sich von den Folgen des letzten Lockdowns zu erholen, droht schon ein neuer. Experten schlagen Alarm. [mehr]
Familien droht der genderkorrekte Totalumbau
Die Ampelkoalitionäre haben ihren Plan für Deutschland veröffentlicht. Damit haben Kritiker nun schwarz auf weiß, was den Familien in den nächsten Jahren droht: Der Totalumbau im Sinne der neuen Genderkorrektheit. [mehr]
AfD kritisiert: Scholz spaltet mit Forderung nach Impfpflicht das Land
Nach den Ministerpräsidenten hat sich nun auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz für eine Impfpflicht ausgesprochen. Damit ist klar: Ampel und Union werden ihre Bundesnotbremse durchsetzen. Die AfD spricht sich gegen die... [mehr]
AfD: Ampel darf Entscheidung zur »Bundesnotbremse« nicht als Freibrief missbrauchen
»Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur »Bundesnotbremse« ist eine große Enttäuschung. Die Wirkung der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen ist nach wie vor umstritten.« [mehr]
Bundesverfassungsgericht meint, »Bundesnotbremse« sei rechtens gewesen
Just in der Zeit, in der die Bundesregierung und die Länder eine neue »Bundesnotbremse« beschließen wollen, eilt die Nachricht durch die Presse, dass das Bundesverfassungsgericht die letzte »Bundesnotbremse« für rechtens erklärt... [mehr]
AfD warnt: Inflation treibt Normalverdiener und Mittelschicht in die Verarmungsfalle
»Steigende Inflation in Verbindung mit manipulierten Null- und Negativzinsen ist die schärfste und unsozialste Form der indirekten Zwangsbesteuerung. Geringverdiener, Normalbürger und Mittelschicht werden von steigenden... [mehr]
Beatrix von Storch: Es droht die Unterwanderung des Staatsfunks durch Islamisten
Bald zahlen die Bürger mit ihren Zwangsgebühren nicht mehr nur für linksradikale Journalisten, sondern auch für islamistische Extremisten, die den Staatsfunk zur Plattform für ihre Netzwerke machen wollen. [mehr]
Leben wird teurer: Inflation liegt jetzt bei 5,2 Prozent
Wie vorausgesagt, hat die Inflation im November die Fünf-Prozent-Marke genommen. Viele Bürger müssen nun den Gürtel enger schnallen und beim Einkauf sparen. [mehr]
Obligatorische Spritze: Jetzt auch Kanzleramtsminister Braun für Impfpflicht
Vor zwei Wochen hatte er sich noch gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Doch jetzt kippt auch er: Kanzleramtsminister Helge Braun hält nun die Impfpflicht für unvermeidbar. [mehr]
Kulturschock für Deutschland: Claudia Roth soll Kulturstaatsministerin werden
Ausgerechnet Claudia Roth! Die AfD kritisiert diese Personalie scharf: »Mit Claudia Roth als Kulturstaatsministerin wird die Kultur endgültig zum Spielball grün-linker Ideologie.« [mehr]
Ampel-Koalition untätig angesichts stark steigender Inflation
»Die Inflation steigt täglich weiter an und wird nach Einschätzung der Bundesbank im November fast sechs Prozent betragen. Auf konkrete Maßnahmen zur wirksamen Bekämpfung der Teuerung und Verteidigung der Rücklagen der... [mehr]
Beatrix von Storch: »Weiterer Täuschungsversuch von Erdogans 5. Kolonne in Deutschland«
»Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland« [mehr]
