Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sollen nach dem Willen von Seehofer (CSU) generell die Erlaubnis für Online-Durchsuchungen von Computern, Smartphones oder anderer IT-Geräte erhalten. Sozusagen eine... [mehr]
Anlässlich des ungarischen Nationalfeiertags lässt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban keinen Zweifel daran, dass er unbeirrt seinen politischen Weg weitergehen wird. Man habe sich gegen die Rote Armee gestellt, man stelle... [mehr]
Das Attentat in Christchurch ging durch alle Medien. Die Gräuelattacken muslimischer Fulani, eines Stammes in Nigeria, an christliche Farmer im Norden des Landes Anfang März aber interessiert die westlichen Politiker wie Merkel... [mehr]
Der Autohersteller Ford plant, 5.000 Stellen in Deutschland abzubauen. Das wäre ein weiterer herber Schlag in diesem Berufsumfeld. VW wird mindestens 23.000 Stellen in Deutschland abbauen, Audi wohl etwa 7.000 und jetzt Ford in... [mehr]
Wer zwanghaft die deutsche Sprache gendern will, nimmt der Sprache wichtige Funktionen. Das sagt Jürg Niederhauser, Vizepräsident des Schweizerischen Vereins für die deutsche Sprache und renommierter Sprachwissenschaftler. [mehr]
Ein 41-jähriger Türke hat in Bielefeld seinen eigenen Kindern (Sohn, 1 Jahr alt / Tochter, 2 Jahre alt) die Kehlen durchtrennt und dann versucht, sich selbst das Leben zu nehmen. In den Medien heißt es, die Kinder starben an... [mehr]
Anis Amri, der Islam-Terrorist vom Berliner Breitscheidplatz, hatte offenbar einen Anschlag auf das Einkaufszentrum Gesundbrunnen-Center in Berlin geplant. Das geht aus jetzt einsehbaren Ermittlungsakten hervor. [mehr]
In Christchurch (Neuseeland) wurden 49 Menschen bei einem Terroranschlag auf zwei Moscheen getötet. Dringend der Tat verdächtig ist Brenton Tarrant. Vor der Tat stellte er sein Manifest ins Netz. Darin träumt er von einem... [mehr]
Rasmea Odeh ist eine zu lebenslanger Haft verurteilte PLO-Terroristin. Sie war 1969 an einen Anschlag auf einen Supermarkt in Jerusalem beteiligt, bei dem zwei Menschen starben. Ein Gericht verurteilte sie zu lebenslanger Haft.... [mehr]
Im Hambacher Forst trotz anderslautender Vereinbarungen wieder Bäume gefällt. Verantwortlich für diesen Frevel sind selbsternannte Umweltschützer, die mit dem Material neue Baumhäuser errichtet haben. Benutzt wurde Werkzeug,... [mehr]
Nasrin Sotudeh ist Menschenrechtsaktivistin im Iran. Sie prangert das archaische Weltbild an und fordert die Aufhebung der Kopftuchvorgabe für Frauen. Ein Gericht im Iran verurteilte sie jetzt zu 39 Jahren Haft und 148... [mehr]
Karin Göring-Eckhardt von den Grünen kann sich über ein neues Parteimitglied freuen. Aras Bacho, Syrer, »Flüchtling« und Blogger ist jetzt bei den Grünen. Im vergangenen Dezember wurde Bacho wegen sexuellen Missbrauchs in... [mehr]
Der Rundfunkbeitrag soll nach Willen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Altparteienvertreter erhöht werden. Weil es politisch unpopulär ist, solche Erhöhungsabsichten zu vertreten, soll eine Kopplung des Beitrags an die... [mehr]
Die politische Meinungshoheit an den Universitäten liegt bei linken Kleingruppen. Sie verbreiten ihre linke Propaganda und unterdrücken andere politische Sichtweisen. Sie geben vor, was geagt, geschrieben oder anderweitig... [mehr]
Thomas Piketty ist ein renommierter französischer Wirtschaftswissenschaftler, Professor an der Paris School of Economics und der École des Hautes Études en Sciences Sociales. Er ist überzeugt, dass Deutschland und Frankreich die... [mehr]
In Chemnitz habe es keine Hetzjagd gegen Ausländer gegeben. Diese Aussage kostete dem damaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nach schweren Anfeindungen aus politischen Kreisen den Job. Heute sagt er, die einzige... [mehr]
Transparenter wollte das Innenministerium in Schleswig-Hosltein mit den Straftaten im Flüchtlingslager Boostedt umgehen. Das hatte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) im Vorjahr vollmundig verkündet. Doch jetzt stellt sich... [mehr]
Deutschlands Regierende scheinen einen Faible für das Militär zu haben. Der Kaiser wollte damals unbedingt seine Flotte, ein anderer wollte seine Luftwaffe und Merkel will jetzt unbedingt einen Flugzeugträger. So ein Träger... [mehr]
Der BER, Berlins Großflughafen vor den Toren der Stadt, war, ist und bleibt finanziell ein Fass ohne Boden. Ein neues Gutachten attestiert neue, eklatante Pannen am Terminal 2. Die notwendigen Änderungen verdoppeln die Kosten auf... [mehr]
Berlin gehört in Deutschland zu den Bundesländern mit den wenigsten Feiertage. Dem sollte mit einem neuen Feiertag entgegen gewirkt werden. Doch mit dem 08. März entsprach der rot-rot-grüne Senat nicht den Wünschen der Berliner.... [mehr]
Wieder wurde eine junge deutsche Frau Opfer eines von einem Ausländer begangenen Mordes. Ein Tunesier (22) mordete in Worms die 21-jährige in der Wohnung ihrer Eltern. Bürgermeister Kissel (SPD) hat nichts Wichtigeres zu tun, als... [mehr]
Bund, Länder und Kommunen haben im Zuge der von Merkel mit zu verantwortenden Flüchtlingskrise Millionen von Steuergeldern in den Bau von Flüchtlingsheimen gesteckt. Etliche davon wurden nie genutzt, das Geld wurde verschwendet.... [mehr]
Es hat eine neue, alte Kultur in Deutschland auf dem Immobilienmarkt Einzug gehalten. Immer öfter wird Immobilienbesitzern, seien es bei Wohnungen oder selbst unbebauten Grundstücken, aus dem politisch linken Spektrum unverhohlen... [mehr]
Das sozialistische Maduro-Regime in Venezuela hat den deutschen Botschafter Daniel Kriener zur unerwünschten Person erklärt und ihn des Landes verwiesen. Kriener hatte sich zuvor demonstrativ an die Seite von Parlamentspräsident... [mehr]
Rosi Rosenlehner ist 64 Jahre alt, Sozialhilfeempfängerin und am Grauen Star erkrankt. Rosi stammt nicht aus Syrien oder Zentralafrika. Rosi stammt aus Gaiberg in Baden-Württemberg. Und deswegen »wohnt« Rosi in der Umkleidekabine... [mehr]
Währen die EZB, Draghi, Merkel und Konsorten das Bargeld verdammen und abzuschaffen versuchen, um so auch die finanzielle Kontrolle über die Menschen zu erlangen, geht die Schweiz einen ganz anderen Weg. Dort führt man jetzt... [mehr]
Eine 21-jährige Frau hatte eine Faschingsfeier in Gießen besucht. Auf dem Nachhauseweg in den frühen Morgenstunden folgte ihr ein dunkelhäutiger Mann und fiel in den Grünanlagen in der Nähe des Schwanenteichs über sie her. Nach... [mehr]
Einige Gastronomiebetriebe Regensburg hatten sich einer gemeinsamen Aktion gegen politisch Andersdenkende angeschlossen, um angebliche »Zivilcourage« zu zeigen. Für drei von ihnen ging die Hetzjagd nach hinten los: sie mussten... [mehr]
Das Erdogan-Regime will türkeikritische Urlauber bei der Einreise verhaften. Das gab Innenminister Süleyman Soylu gestern bei einer Kundgebung an. Öffentlich geäußerte Kritik an der Türkei oder die Teilnahme an einer... [mehr]
Am vergangenen Freitagabend wollten zwei Polizisten in Essen einen verdächtigen Mann kontrollieren. Doch die Kontrolle lief komplett aus dem Ruder, nur mit herbeigerufener Verstärkung konnte der um sich tretende und beißende Mann... [mehr]
Die Regierungsmaschine von Außenminister Maas (SPD) hatte in Mali einen Defekt. Nun hätte er mit einem Linienflug (Kosten etwa 1.000 Euro in Economy oder 3.000 Euro in Business) zurückkehren können. Doch Maas forderte lieber... [mehr]
Ein jüngst in Norwegen veröffentlichter Film sorgt für Aufsehen. Gezeigt wurden Bilder von Migrantenghettos, brennenden Autos, Schiessereien und kriminellen Migrantenbanden. Gedreht wurden diese Szenen aber nicht in den USA,... [mehr]
Fachkompetenz scheint bei Merkels Ministern Mangelware zu sein. Um diesen Mangel zu kaschieren, hat man sich jeder Menge externer Berater bedient. Fast 1,2 Milliarden Euro wurden für insgesamt über 900 laufende Verträge für... [mehr]
Wegen des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi war kurzzeitig ein Exportverbot von Waffen nach Saudi-Arabien verhängt worden. Doch für die Merkel-Regierung ist es höchste Zeit, dieses Verbot wieder aufzuheben. Saudi-Arabien... [mehr]
Die Luft für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird immer dünner. Nach dem noch nicht ausgestandenen Skandal um die Beraterverträge muss ihr Ministerium in der Affäre um das Schulschiff Gorch Fock schwere... [mehr]
