Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Liebe Leser! EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen will ihren Green Deal in Billionen-Höhe umsetzen. Europa soll klimaneutral werden. Es wird ein gewaltiges Projekt, Planwirtschaft pur. Die Bürger dürfen die Zeche zahlen. [mehr]
Deutschland wird ab Anfang Februar zum Aufmarschgebiet für fast 40.000 US-Soldaten auf ihrem Weg an die russische Front. Sie sollen nach den Planspielen der Übung „Defender 2020“ die im Baltikum und Polen unter Druck geratenen Nato-Truppen gegen den namenlosen Aggressor aus dem Osten unterstützen und entsetzen. [mehr]
Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt [mehr]
Mit dem Zwang, der Organspende widersprechen zu müssen, droht die Kollektivierung der Organe Sterbender. Die Widerspruchslösung negiert das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und damit ein Kernelement der Menschenwürde. [mehr]
Jetzt Siemens und Vorsitzender Kaeser – Männchen machen vor dem Schlangenmoloch Klimaschutz – Oder ist der Vorwurf gegen Kaeser vielleicht unbegründet? – Vielleicht ein geschickter Trick von ihm? – Nur ein schlaumeierisches Agieren und Taktieren – Das plumpe Job-Angebot – Ein schmählicher Kotau vor den militanten Klimaschützern – Man mag ihn verstehen, aber billigen nicht [mehr]
Vor 40 Jahren (11./12. Januar 1980) gründete sich bei einem Kongress in Karlsruhe eine Partei, die noch heute unter dem Label „Die Grünen“ bekannt ist. Nahezu zeitgleich zum vierzigsten „Geburtstag“ dieser „Öko-Partei“ wurde der Begriff „Klimahysterie“ zum „Unwort des Jahres“ 2019 gekürt. Was haben „Die Grünen“ mit dieser Ehrung zu tun? [mehr]
Die Welt ist offenbar völlig unbeteiligt, wenn es um ein in der heutigen Lage geradezu sensationelles Treffen in Berlin geht. [mehr]
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Bautzen, Berlin, Brechen, Brieskow-Finkenheerd, Chemnitz, Cottbus, Döbeln, Eisenach, Forst (Lausitz), Gera, Halle (Saale), Haßloch, Magdeburg, Mixdorf, Nauen, Oberstaufen, Pforzheim, Potsdam, Pritzwalk, Reinbek, Schwerin — und natürlich die europaweiten Proteste zum Green Deal. [mehr]
Viele Gutmenschen sind davon überzeugt, dass der Sozialstaat die größte Kulturleistung ist, die Deutschland überhaupt, zumindest im Laufe des 20. Jahrhunderts, zustande gebracht hat. Doch diese Kulturleistung ist verletzlich: Der deutsche Sozialstaat wird durch die falsche Zuwanderungspolitik zerstört, denn ein großzügiger Sozialstaat – wie es der deutsche ist – geht mit einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung einher. [mehr]
Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden. [mehr]
2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen [mehr]
Konkurrierende Landwirtschaftsdemonstrationen in Berlin im Januar 2020 – Eine kurze Zusammenfassung der Problemlage: Die Forderungen der verschiedenen Organisationen zu den Agrarsubventionen (Beibehaltung bzw. Verteilung nach ökologischen oder sozialen Kriterien) werden dem Problem des Höfesterbens und der industrialisierten Landwirtschaft nicht gerecht: Das Grundproblem liegt in den Agrarsubventionen selbst. Agrarsubventionen verhindern einen Markt und damit auch bei Knappheit des Angebots e [mehr]
Kaum ein anderes Dokument in der Geschichte der Menschheit war und ist so umstritten wie der Versailler Vertrag. Noch über 100 Jahre nach seiner Erstellung wird über ihn diskutiert. Dabei sollte er doch angeblich Frieden stiften. [mehr]
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Höchste Zeit, ihn zu stoppen – Das Bundesverfassungsgericht soll ihn einkassieren – Einstiger Verfassungsrichter Papier: Mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar – Verfassungsrechtler Kube: In keiner Weise mehr zu rechtfertigen – Der Bund läuft Gefahr, erhebliche Steuern zurückzahlen zu müssen - Der Rest-Soli wird nicht nur von den Bestverdienern erhoben – Sein Ende ist nicht absehbar [mehr]
Im Café, wo es noch Zeitungen gibt und keine Dauerbeschallung mit Muzak. Schnell ein Blick in zwei mediale Flaggschiffe. Gegen Trump, gegen Brexit, gegen Israel, für Greta, für Migranten, für die Grünen, das ist der Tenor eines großen Teils der Artikel. Was gibt es außerdem noch? [mehr]
Heute vor 100 Jahren, am 10. Januar 1920, trat der Versailler Vertrag in Kraft und mit ihm Artikel 231, der sogenannte Kriegsschuldparagraph - der gar keiner war. [mehr]
Gestern Abend, dem 8. Januar, versammelten sich in Niederorschel im Eichsfeld in der modernen Lindenhalle 250 Menschen. Das waren doppelt so viele, wie die Thüringer WerteUnion Mitglieder hat. [mehr]
Frau Dr. Merkel hat »Versailles« und das »Unternehmen Barbarossa« im Gepäck, wenn sie Präsident Putin am 11. Januar 2020 in Moskau trifft. [mehr]
Für einige Stunden hielt die Welt den Atem an. Kommt es zum offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran, fragte sie sich. [mehr]
Wie sich die Kerntechnik in den nächsten 30 Jahren – das ist gerade mal der Zeitraum seit der Wiedervereinigung – weltweit entwickelt, zeigt stellvertretend China. Eine Studie geht davon aus, daß der Stromverbrauch in China im Jahr 2050 auf 14000 TWh/a (Deutschland in 2014: 524 TWh) ansteigt. [mehr]
Berlin direkt (ZDF) hat gestern, am 5. Januar ein 18-minütiges Interview mit Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ausgestrahlt – Moderator Theo Koll versucht zu Beginn einen halbwegs glaubwürdigen Anlass zu konstruieren (‚unser Land hat sich politisch tiefgreifend verändert und außenpolitisch droht eine Eskalation zwischen dem Iran und den USA. [mehr]
Nach Presseberichten, die sich auf den irakischen Ministerpräsidenten und die New York Times beziehen, wurde der in Bagdad auf Anordnung von US-Präsident Trump ermordete General Suleimani bei einer Friedensmission umgebracht. [mehr]
Nach der Liquidierung des iranischen Generalmajors, Kommandeurs der Quds-Einheit und obersten Staatsterroristen, Qasem Soleimani, durch US-Soldaten in Bagdad schätzen nicht nur die USA ihre Sicherheitslage im Nahen Osten anders ein, sondern auch das Bundeskriminalamt ändert seine Einschätzung zur Sicherheitslage in Deutschland. [mehr]
Die Diskussion um die Regierungsbildung in Thüringen nimmt deutlich an Fahrt auf. Jetzt meldete sich Alt-Ministerpräsident Dieter Althaus zu Wort. Ganz offenbar geht es darum die Einlassungen von Alt-Präsident Gauck vom 5. Januar zu präzisieren und in den politisch akzeptablen Bereich zu überführen. [mehr]
Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Europäischen Union, der NATO, der OSZE, den Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten vorstellig zu werden. [mehr]
In Thüringen gibt es eine Mehrheit jenseits von links-rot-grün. Damit gibt es die Chance, diese linke Connewitz-Koalition abzulösen. Die 48 MdLs im Thüringer Landtag haben es in der Hand. [mehr]
Russland hat nun einen neuen Weg, sein Erdgas nach Europa zu liefern: durch das Schwarze Meer und über die Türkei. Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin haben nun in Istanbul eine neue Pipeline eingeweiht. [mehr]
Am 12. Januar 1980 gründeten Atomkraftgegner und Umweltaktivisten in Karlsruhe eine neue Partei, »Die Grünen«. Aus der einstigen Protestpartei ist heute eine dem Mainstream angepasste Partei von Beleibigkeitspolitikern geworden, die primär den eigenen Geldbeutel im Fokus ihres Interesses haben. [mehr]
Die verheerenden Brände in Australien setzen sich unvermindert fort. Meteorologen haben für die nächsten Tage eine neue Hitzewelle vorausgesagt. Rund 240.000 Australier müssen evakuiert werden. [mehr]
Heute vor genau 100 Jahren trat der »Versailler Vertrag« in Kraft, jener Vertrag, der das Kaiserreich Deutschland und seine Verbündeten als Alleinverantwortlichen für den Ausbruch des weltumspannenden Krieges von 1914 bis 1918 brandmarkte. Eine Laufzeit beinhaltet dieses Vertragswerk nicht. [mehr]
Immer wieder geht die Merkel-Regierung vor dem türkischen Despoten Erdogan auf die Knie. Dem reicht es nicht, dass er über den von ihm abhängigen Moscheeverband DITIB die in Deutschland lebenden Türken ausspionert und manipuliert. Jetzt sollen auch die Kinder durch Schulgründungen instrumentalisiert werden. [mehr]
Karsten Giffey, Gatte der wegen Plagiatsvorwürfen in die Schlagzeilen geratenen Bundesfamilienmisterin Franziska Giffey (SPD), ist laut offizieller Stellungnahme des Berliner Verwaltungsgerichts »aus dem Dienst entfernt« worden. Sprich: er wurde gefeuert. [mehr]
Es war wohl weder ein technischer Defekt noch menschliches Versagen, der oder das für den Tod der 176 Menschen an Bord des Fluges PS 752 der Ukraine International Airlines verantwortlich ist. Mutmaßlich hat eine iranische Flugabwehrrakete den Flieger vom Himmel geholt. [mehr]
Beim UNHCR soll es mehrfach zu Korruptionsfällen gekommen sein. Weil mehr Afrikaner nach Europa umsiedeln wollen, als auf den »Ressetlement«-Listen vorgesehen ist, blüht die Bestechung. Illegale Vermittler und korrupte UN-Mitarbeiter machen daraus ein Geschäft. [mehr]
Nach den all den schlechten Nachrichten zur Wirtschaft in Deutschland kommt nun dies: Die Exporte sind auch im letzten November wieder massiv gesunken. [mehr]
Am Dienstag wurde in Berlin ein Mann von Jugendlichen sexuell attackiert und als »Jude« beschimpft. Der Fall ist bereits der zweite in dieser Woche. [mehr]
Derzeit kursieren jede Menge Meldungen über Drohungen gegen Politiker durch die Medien. Altparteienpolitiker bringen sich in Position und erklären ohne Hintergrundwissen langatmig, dass die an sie gerichteten anonymen Drohungen natürlich nur »von rechts« kommen können. [mehr]
Nach der CDU hat nun auch die Linke Interesse an einer Koalition in Thüringen angedeutet. Auch sie sprich von Projektregierung. [mehr]
Die Stadt Solingen hat ihre Elektrobusse aus dem Verkehr gezogen und gegen herkömmliche mit Dieselmotoren betriebene Busse ausgetauscht. In der kalten Jahreszeit habe es zu viele Probleme mit der Elektrik gegeben, so eine Sprecherin der Stadtwerke. [mehr]
Wer Bilder für einen Personalausweis oder den Reisepass braucht, muss die demnächst auf dem Amt erstellen lassen. So will es ein Vorschlag des Bundesinnenministeriums - zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung. Das gleiche Ministerium lässt übrigens immer noch Menschen ohne jegliches Dokument ins Land. [mehr]
Die Stadt Lübeck hat den sogenannten Gender-Doppelpunkt eingeführt. In offiziellen Schreiben der Verwaltung werden Lübecker nun mit Lübecker:innen oder Bewohner:innen angesprochen. Doch gegen den Beschluss regt sich Widerstand. [mehr]
Der Vollzugstermin des Brexit rückt immer näher. Im Sog des Hin und Her um den Ausstieg Großbritanniena aus der EU hat sich eine ablehnende Haltung gegenüber der Union auch in anderen Ländern breit gemacht. In Schweden wird der Ruf nach dem Swexit immer lauter. [mehr]
Der von der Merkel-Regierung forcierte Ausbau der Öko-Energien wird mit dem steigenden Strombedarf nicht Schritt halten. Nach Berechnungen des EWI wird Deutschland im Jahr 2030 lediglich 46 % des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien decken können. [mehr]
Wann kommt der Kollaps? Aus allen Richtungen kommen immer wieder Warnungen vor einer neuen Finanzkrise. Jetzt warnt die Weltbank vor der astronomischen Verschuldung der Schwellen- und Entwicklungsländer. [mehr]
US-Präsident Donald Trump hat auf die jüngsten Raketenangriffe reagiert. Er belässt es bei Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Von Militärschlägen als Vergeltung sieht er ab. Vorerst. [mehr]
In Thüringen ist ohne Linke oder AfD keine Regierung zu bilden. Da schwenkt die CDU womöglich zu den Kommunisten. [mehr]
