Joe Kaeser sollte eigentlich genug zu tun haben. Er ist der Vorstandsvorsitzende eines der wichtigsten deutschen Unternehmen, der Siemens AG. [mehr]
Das internationale Seerecht verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten. Selbst im Krieg werden feindliche Matrosen gerettet, um sie anschließend artgerecht zu erschießen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die zu Rettenden zufällig oder absichtlich in Seenot geraten sind. [mehr]
Während die Kanzlerin nicht so genau weiß, was eigentlich beim NATO-Gipfel herausgekommen ist, wittert der dicke Siggi bereits eine amerikanische Bodenoffensive und bringt dagegen Deutschlands ultimative Vergeltungswaffe in Position: Anton Hofreiter. Ganz recht. Und ich hatte schon befürchtet, dass dieser Freitag langweilig wird… [mehr]
Die Akteure auf den Handlungsfeldern der Willkommenskultur laufen Amok. Denn ihren Opponenten ist etwas geglückt, wofür sie glaubten, einen Alleinvertretungsanspruch reklamieren zu können: Die Konstruktion von Bedeutung durch Worte. [mehr]
Wenn sich beide Präsidenten am 16. Juli 2018 in der finnischen Hauptstadt Helsinki treffen, schießen jedem aufmerksamen Betrachter zahlreiche Gedanken durch den Kopf. Das betrifft zunächst die beiden Präsidenten, die sich da zum ersten Mal zusammensetzen können bei einem Treffen, das ausschließlich ihnen beiden gilt. Man muß sich dabei als Betrachter wundern, welche Symbolik damit verbunden ist? [mehr]
Liebe Leser! Macron sieht einen Kampf der Progressiven gegen die bürgerlichen Patrioten voraus. Er selbst sieht sich als Teil der sogenannten Progressiven. Das sind in Wirklichkeit die Globalisten, die sich nicht um die regionalen Interessen der Bürger scheren. [mehr]
»Wem es hier nicht passt, der kann ja gehen!« — Eine Aussage, die klingt, als wäre sie an Zuwanderer gerichtet, die mit Demokratie, säkularem Staat und westlichen Werten generell auf dem Kriegsfuß stehen. Tatsächlich aber gilt diese Forderung den »integrationsunwilligen« Niederländern! Ein Vorgeschmack für Deutschland? [mehr]
am 28.6.18 wurde im Bundestag der Antrag der AfD vorgestellt und debattiert, der die Regierung auffordert, sämtliche „Klimaschutzbemühungen“ wegen erwiesener Nutz- und Wirkungslosigkeit einzustellen. Aus der anschließenden Debatte ragten drei Beiträge negativ hervor. Den dritten wollen wir hier jetzt vorstellen und ein wenig analysieren. [mehr]
Der Krieg um die Vorherrschaft und Durchsetzung von Meinungen beginnt in den Köpfen. Der dumme Kopf darf nicht selber denken, sondern soll das vorgekaute und vorverdaute politisch Korrekte politisch korrekt herunterschlucken. Deshalb werden Worte in ihrem Sinn bis zur Unkenntlichkeit verändert und bis zum Gegenteil verdreht. Politisch korrekt werden aus „Flüchtlingen“ „Flüchtende“, obwohl die einzigen Flüchtende diejenigen Bürger sind, die an der real existierenden Politik klaglos verzweifeln un [mehr]
Die Fußballnationalmannschaft ist ein Symbol dafür, was in Merkel-Deutschland gewaltig schief geht. Es begann damit, dass die Nationalelf nur noch „Die Mannschaft“ heißen sollte, gipfelte darin, dass die Trikots bei der Weltmeisterschaft keine Nationalfarben mehr aufwiesen und endete in einer krachenden Niederlage bei der Weltmeisterschaft. Der Weltmeister flog in der Vorrunde aus dem Spiel. So schnell und hart kann Abstieg gehen. [mehr]
Keine zehn Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen und die AfD hat in den Umfragen fast fünf Prozent zugelegt, gar mit 17,5 % die SPD überholt. Und Augstein, ausgerechnet Augstein hatte recht! Aber ich bin milde gestimmt und werde es überleben… Was man von Horst Seehofer und Angela Merkel nicht behaupten kann. (Das ist politisch gemeint, nicht biologisch!) [mehr]
Trump scheint ein amerikanischer Wiedergänger aus der griechischen Mythologie zu sein. Er ist da, aber man wird nicht schlau aus ihm. Möglich ist auch, daß man den Europäern und damit den Deutschen seit Jahrzehnten verheimlich hat, was eigentlich in den Vereinigten Staaten politisch, gesellschaftlich sozial und wirtschaftlich so alles los ist. [mehr]
Jürgen Habermas hat sich wissenschaftlich in den siebziger und achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts mit seinen Arbeiten zum kommunikativen Handeln profiliert (Theorie des kommunikativen Handels, 1981). Zentrales Element seines damaligen Denkens war die Antizipation eines herrschaftsfreien Diskurses als prozedurale Bedingung für Wahrheit. Wer solche theoretische Arbeiten unternommen hat, der hätte heute, 2018, eigentlich viel zu sagen zum derzeitigen politischen Diskurs in Deutschland. Nicht so [mehr]
Der leider einflussreiche französische Philosoph Michel Foucault hat das traditionell verbotene Ad-hominem-Argument salonfähig gemacht. Dabei hat er sogar teilweise recht. [mehr]
Der französische Staatspräsident Macron hat mal wieder eine „Grundsatzrede“ gehalten. Ihre Tricks sind schon auf den ersten Blick ebenso zu durchschauen wie ihre Schwächen zu erfassen sind. [mehr]
Eine Milliarde Menschen heute, zwei Milliarden in 30 Jahren und bis zur Jahrhundertwende werden es vier Milliarden sein. Der Kontinent, der es sich am wenigsten leisten kann, explodiert sprichwörtlich vor unseren Augen und fliegt uns dabei um die Ohren. Einige provokante Thesen, was man dagegen tun (oder unterlassen) könnte. [mehr]
Was wird sich in Deutschland und in der EU zuerst durchsetzen? Der Klimawandel oder die Islamisierung? Vielen Lesern wird der Vergleich von Klimawandel mit Islamisierung nicht gefallen. Deshalb: Der menschengemachte Klimawandel – so man daran glaubt – ist voll im Schwung, während die Islamisierung Europas noch in den Anfängen steckt! [mehr]
am 28.6.18 wurde im Bundestag der Antrag der AfD vorgestellt und debattiert, der die Regierung auffordert, sämtliche „Klimaschutzbemühungen“ wegen erwiesener Nutz- und Wirkungslosigkeit einzustellen. Aus der anschließenden Debatte ragten drei Beiträge hervor, den zweiten wollen wir hier jetzt vorstellen und ein wenig analysieren. Teil II Dr. Anja Weißgerber CSU! Für alle gilt jedoch: Sie hatten alle den gemeinsamen Nenner, dass keiner der Redner den Antrag gelesen hatte, oder wenn doch, nicht v [mehr]
Die Sommerzeit steht zur Disposition - Jetzt können die EU-Bürger über die Zeitumstellung abstimmen - Aber die EU-Kommission will zunächst nur ein Meinungsbild einholen - Was mit dem Abstimmungsergebnis geschieht oder nicht - Das ursprüngliche Ziel (Energie sparen) wird verfehlt - Immer mehr Stimmen gegen die Sommer- und für die Normalzeit - Das Uhrzeit-Umstellungsdiktat war eine Schnapsidee [mehr]
Liebe Leser! Angela Merkel und Horst Seehofer täuschen die Wähler mit leerer Symbolpolitik. Die anvisierten Transitzentren sind reiner Aktionismus ohne effektive Wirkung. Seehofer geht es nur um die Bayernwahl. [mehr]
am 28.6.18 wurde im Bundestag der Antrag der AfD vorgestellt und debattiert, der die Regierung auffordert, sämtliche „Klimaschutzbemühungen“ wegen erwiesener Nutz- und Wirkungslosigkeit einzustellen. Aus der anschließenden Debatte ragten drei Beiträge hervor, deren ersten wir hier vorstellen und analysieren. Teil I Dr. Nina Scheer! [mehr]
Kaum verpufft der politische Budenzauber vom Wochenende in einem ranzigen Wölkchen aus Nichts (überrascht?) [1], sitzt unser Heimathorst schon im Ruderboot und versucht panisch, aus Merkels Torpedoreichweite zu paddeln — während eben jene (ganz in ihrer Tradition staatlich organisierter Kriminalität) Asylsuchende ohne Bleibeperspektive mit üppigen Bestechungsgeldern zur Heimreise überredet. [2] Na, heute schon gekotzt? [mehr]
Der Bundestag hat die Härteleistungen für Opfer terroristischer Gewalt erhöht. Ein erster Schritt, der allerdings viel zu spät kommt. Zudem ist eine weiterreichende Reform des Entschädigungsrechts dringend notwendig. Diese wird seit längerer Zeit ignoriert. [mehr]
Kanzlerin Merkel hat in ihrer heutigen Rede zum Etat des Kanzleramtes ein bemerkenswertes Eingeständnis gemacht. Sie sagte wörtlich: [mehr]
Vieles hat sich in den letzten Wochen und Monaten getan und mancher Faden blieb unterwegs scheinbar lose hängen. Das geht natürlich nicht. Zeit, in diesen turbulenten Tagen für einen kurzen Moment inne zu halten und zu schauen, was aus den Projekten wurde, für die auch ich hier eifrig »getrommelt« habe. [mehr]
Vor kurzem ist der bekannte deutsche Romanist Winfried Engler in Berlin-Frohnau verstorben. Sein „Lexikon der französischen Literatur“ war jahrzehntelang ein Standardwerk; bei den Romanisten hieß es schon fast sprichwörtlich: „Schlag’ nach im Engler!“ In seinem Nachruf auf diesen einflussreichen Hochschullehrer, der „Generationen von Französischlehrerinnen und -lehrern“ ausgebildet hat, schrieb der „Tagesspiegel“, Engler sei ein „undogmatischer“ Leser gewesen. Nichts könnte weniger stimmen. [mehr]
Von der CSU demontiert, von den Wähler abgestraft, in Europa isoliert - Angela Merkel ist angezählt und ihre Macht erodiert. [mehr]
Im Augenblick führen die Merkel-Medien einen regelrechten Sirenengesang auf, um die Öffentlichkeit einzulullen. Es wird immer wieder behauptet, dass die Kanzlerin auf dem EU-Gipfel eine „Vereinbarung“, gar einen „Durchbruch“ und damit einen Erfolg erzielt habe. Damit sei eine „europäische Lösung“ in Sicht. [mehr]
Frank-Walter Steinmeier mischt sich in die Asyldebatte ein und kritisiert die Sprache im Asyl-Streits der Union. Besonders Markus Söder und der österreichische Kanzler Kurz würden zu harte Begriffe benutzen, wie z.B. »Asyltourismus«. Söder verteidigt seine Politik der klaren Worte. [mehr]
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kritisiert die deutsche Debatte um die Flüchtlingspolitik. Diese sei völlig übertrieben - auch von seiner eigenen Partei. Man müsse vielmehr das Engagement in den Herkunftsländern ausweiten. [mehr]
Schweden war in den 1970er-Jahren das Vorzeigeland des sozialen Friedens, einer guten und effektiven Schulpolitik und das Idealbild der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Doch heute liegt das Land quasi in Trümmern. [mehr]
Mit einem ungewöhnlichen Schritt geht die Bundesregierung auf Distanz zu einem Kabinettsmitglied. In einem Brief an die EU-Kommission stellt sie klar, dass Seehofers Position zum Brexit-Umgang nicht die ihrige ist und stellt ihn damit offen bloß. [mehr]
Italiens Innenminister Matteo Salvini macht mit dem Kampf gegen die Schlepper im Mittelmeer Ernst. Nachdem er die italienischen Häfen für die Schiffe der ominösen »Seenotretter« gesperrt hat, dürfen nun auch Schiffe internationaler Missionen die »geretteten« Migranten nicht mehr in Italien an Land setzen. [mehr]
Seit dem 01. Juli 2018 streichen die Bundestagsabgeordneten, quasi von der Öffentlichkeit unbemerkt, fast 10.000 Euro an Abgeordnetenentschädigung ein. Die automatische »Anpassung« erhöhte die sogenannten Diäten um weitere 240 Euro. [mehr]
Kaum hat Merkel-Freund Erdogan neue Macht auf sich vereinet, nutzt er diese bereits umfangreich aus. Per Dekret hat er, am Parlament vorbei, über 18.000 Soldaten und Polizisten wegen angeblichen Terrorverdachts entlassen. [mehr]
Natürlich hat eine Zeitung aus dem Ausland nicht die Befugnis – auch dann nicht, wenn es sich um einen wichtigen Partner handelt – , die deutsche Kanzlerin zum Rücktritt aufzufordern, doch dieser Fall hat symbolische Bedeutung. Die „New York Times“ ist ein wichtiges Stimmungsbarometer. Was auf diesem Barometer angezeigt wird, ist deutlich: Die Zeit von Merkel ist vorbei. [mehr]
Im historisch größten Familienetat des Bundestages sollen Mütter leer ausgehen. Dagegen wehren sich immer mehr Bürger. Ihm Rahmen der Petition »Für einen Richtungswechsel in der Familienpolitik« auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind bereits mehr als 100.000 Einzelpetitionen gezeichnet worden. Die Petition wurde von der »Initiative Familienschutz« unter der Federführung von Sven von Storch ins Leben gerufen. [mehr]
Ein zur Tatzeit 20-jähriger Merkel-Gast aus Syrien verschaffte seiner Geldforderung aus einem Drogengeschäft gegenüber einem Landsmann mit dem Messer Nachdruck. Er landete vor Gericht, fing sich eine Verwarnung ein und wurde zum Fußballtraining verurteilt. [mehr]
Viktor Orbán ist Ungarns Ministerpräsident und als solcher nicht vom Wohl und Wehe Merkels abhängig. Das zeigte sich bei seinem Staatsbesuch in Berlin. Orbáns unmissverständliche Aussage: sein Land nimmt keine Asylbewerber auf. [mehr]
Die libysche Küstenwache hat mit deutlichen Worten die Schlepper-Aktionen im Mittelmeer kritisiert. Italien unterstützt Libyen mit Schiffen und Material, um die Küste besser zu schützen. [mehr]
Der Streit um einen von einer norddeutschen Schule angeordneten Besuch einer Moschee und die Weigerung eines Schülers, daran teilzunehmen, hat ein vorläufiges Ende: die Eltern wurden vom örtlichen Amtsgericht verurteilt. [mehr]
Die Häscher von der GEZ haben wieder zugeschlagen. Sie sind an die Einwohnermeldeämter herangetreten und haben dort die Meldedaten abgeglichen. Doch die Rechtsgrundlage dieser Schnüffelei ist höchst umstritten. [mehr]
Er ist links-populistisch und nationalistisch zugleich: Andrés Manuel López Obrador will als Präsident Mexikos das Land erneuern und die Korruption bekämpfen. Obwohl er Sozialist ist, will er auf Steuererhöhungen und Verstaatlichungen verzichten. [mehr]
Erwartungsgemäß ist die SPD in der Regierungskrise, die sich an der von Merkel zu verantwortenden völlig gescheiterten Asylpolitik entzündet hat, zum Zweck des Machterhaltes eingeknickt. Damit aber auch die SPD sich als Sieger fühlen darf, wurde der Begriff der Transitzentren aus dem Kompromiss gestrichen. [mehr]
Vor 100 Jahren erschien der erste Band des »Untergangs des Abendlandes«, verfaßt von Oswald Spengler (1880-1936), der in der Folge einer der weltweit berühmtesten Geschichtsdenker der 1920er und 1930er Jahre werden sollte. Nun tritt die die »Oswald Spengler Society« mit »Der lange Schatten Oswald Spenglers« mit einer ersten Buchpublikation an die Öffentlichkeit. [mehr]
Japan ist sozusagen der Westen des Ostens. Japan ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und ist einer wichtigsten Handelspartner Deutschland. Man rechnet Japan mit zur so genannten westlichen Wertegemeinschaft. Der japanische Blick auf die deutschen Verhältnisse war bisher überwiegend wohlwollend, manchmal sogar mit Bewunderung durchmischt. Traditionell standen die Deutschen in Japan in hohem Ansehen. Das hat sich geändert. [mehr]
Wie »Focus-Online« berichtete, droht die SPD Markus Söder mit einer Verfassungsklage, weil er den Begriff »Asyltourismus« verwendet hat. [mehr]
Mit Bezug auf veröffentlichte Zahlen kritisiert Beatrix von Storch die Pläne der Merkel-Regierung, an der deutsch-österreichischen Grenze Transitzentren einzurichten. Nach Angaben der »Welt« sind 73 % der illegal Eingereisten gar nicht über Österreich gekommen. [mehr]
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