Die CDU-Politikerin Gitta Connemann erklärte, dass man die Schuldenbremse für die Bundesländer lockern könne. Sie folgt der Forderung von Kai Wegner, der sich für eine Reform der Schuldenbremse einsetzt.
Weiterlesen
»[...] Es gibt tausend Dinge, die Sie sofort in Deutschland mit dem Fall der Brandmauer lösen könnten. Denn die Mehrheiten sind ja da. [...]«
Weiterlesen
Europa verfüge über keine strategische Autonomie, sondern sei diesbezüglich vollkommen von den Amerikanern abhängig. Die USA haben Europa missbraucht, so Prof. Sachs, um ihre eigenen geostrategischen Interessen durchzusetzen.
Weiterlesen
Große Energieversorgungsunternehmen führen Pläne für die Stromversorgung durch, die bei steigender Nachfrage die Versorgungssicherheit beeinträchtigen dürften
[mehr]
Der „Schwarze Tourismus“ in der Ukraine boomt: Etliche ukrainische Unternehmen bieten Touren in das vom Krieg verwüstete Land an. Manche Touristen suchen dabei den Nervenkitzel – und nicht überall sind sie willkommen.
[mehr]
Rob Lee, Doktorand der Militärwissenschaften, schrieb auf „X“, dass in den ersten 10 Monaten des Jahres 2024 mehr ukrainische Soldaten desertiert sind als in den beiden vorangegangenen Kriegsjahren.
[mehr]
Die „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die ‚Alternative für Deutschland’“, die eine Gruppe von Verfassungsrechtlern geschrieben hat, gibt beunruhigendes Gedankengut preis.
[mehr]
Der vergebliche, verschwenderische Anti-CO₂-Kreuzzug dauert nun schon 37 Jahre, und zwar seit dem heißen, trockenen Sommer 1988, als der NASA-Wissenschaftler James Hansen vor US-Gesetzgebern Alarm schlug, angeführt von Al Gore.
[mehr]
Der Iran könnte innerhalb weniger Monate in den Besitz einer Atomwaffe kommen – wie Nicolas Lerner, Chef des französischen Auslandsgeheimdienstes, am Freitag, in Gegenwart mit Richard Moore, dem Chef des britischen Geheimdienstes, in Paris zu Reportern sagte.
[mehr]
Jüngst nun auch ein Blitzschlag, der die wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen lahmlegte – Aber eingeschlagen wo? – Kummer ist der Fahrgast längst gewohnt – Entspanntes Fahren war einmal – Dazu dann die kleinen Schikanen
[mehr]
Liebe Leser, nach einem von beiden Seiten sehr schmutzig geführten Wahlkampf wurde Donald Trump mit einer klaren Mehrheit zum nächsten Präsidenten der USA gewählt. Während auf der Verliererseite weiterhin absurde Ängste vor Trump geschürt werden, ist die Erwartungshaltung seiner Anhänger unrealistisch optimistisch.
[mehr]
Obwohl Friedrich Merz und Markus Söder die noch intakten Teilbereiche der Kernkraftwerke retten könnten tun sie es nicht – wegen der Brandmauer. Ein erschütternder Bericht von der Staats-Sabotage an deutschen Kernkraftwerken.
[mehr]
Hochrangige Wahlkampfberater von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, der gescheiterten Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei, outeten nun interne Umfragen, wonach Harris während des Wahlkampfs gegen Donald Trump nie geführt hat. Zudem hätte sie den Argumenten der Trump-Kampagne kaum etwas entgegenzusetzen gehabt.
[mehr]
Seit Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel vor wenigen Tagen ihre Memoiren mit dem – meines Erachtens – völlig unpassenden Titel „Freiheit“ veröffentlichte, tingelt sie von Talk-Show zu Signierstunden.
[mehr]
Die UNO schätzt, dass die Welt derzeit 3 Billionen Dollar pro Jahr für den Klimaschutz ausgibt und will bis 2050 jährlich 3,5 Billionen Dollar für die Energiewende aufbringen. Dies würde die jährlichen Gesamtausgaben für den Klimaschutz auf 5 Billionen Dollar in die Höhe treiben.
[mehr]
Aufgrund hoher Einzahlungen und Haftungsrisiken ist die EU ein gigantisches „Minusgeschäft“ für Deutschland! Doch darüber zu sprechen ist „politisch“ inkorrekt und wird von den Europa-Fanatikern tabuisiert. Zeit, die Öffentlichkeit darüber aufzuklären und Licht ins Dunkel zu bringen.
[mehr]
Vorbemerkung: Hier folgen zwei Leserbriefe, die ich an meine Zeitung geschrieben habe, beide zum Thema „Klimakonferenz“ in Baku. Der erste datiert vom Beginn dieser komischen Konferenz mit Bezug zum entsprechenden Kommentar, der zweite mit Bezug zum Kommentar zum Ende.
[mehr]
Der Krieg in der Ukraine spitzt sich dramatisch zu. Die militärische Aufrüstung durch den Westen (der seinen Kampf gegen Russland auf dem Gebiet der Ukraine führt) artet aus; zuerst wurden Flugabwehrsysteme geliefert, dann leichte Schützenpanzer, Kampfpanzer, Kampfjets und bald werden vielleicht auch U-Boote und Schiffe folgen.
[mehr]
Der elitäre politisch-mediale Komplex wirkt wie eine gewaltige Konsensmaschine in der Gesellschaft. Wichtige öffentliche Debatten finden nicht statt. Das ist die Wurzel zahlreicher gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Fehlentwicklungen in Deutschland.
[mehr]
Der Journalist Ray Sanders behauptet, dass 103 der 302 Wetterstationen in Großbritannien nicht existieren. Die britische Wetterbehörde führt allerdings dennoch Daten von ihnen auf. In einem offenen Brief bittet Sanders den zuständigen Minister um Stellungnahme.
[mehr]
Mit der durch den designierten US-Präsident Donald Trump geplanten Verordnung solle alle 15.000 Transgender-Personen aus den US-Streitkräften entlassen werden – wie die „Times“ unter Berufung auf Quellen im Verteidigungsministerium berichtete.
[mehr]
The rain in Spain falls mainly on the plain, aber nur in My Fair Lady. Am 29. und 30. Oktober 2024 regnete es jedoch anderswo, mit tragischen Folgen: über zweihundert Tote und große Schäden in der Region Valencia.
[mehr]
Die AfD hielt in Bingen (Rheinland-Pfalz) ihren Landesparteitag ab, was die Antifa verhindern wollte. Doch sie scheiterte aus eigenem Unvermögen.
[mehr]
Schon immer waren Kinder ein begehrtes Instrument von selbsternannten „Möchtegern-Machthabern“, um ihre zerstörerischen Pläne und Ideologien durchzusetzen. Und viele Despoten hatten ihren zugänglichen Geist bereits schamlos ausgenutzt.
[mehr]
Liebe Leser, vorige Woche hatte ich Ihnen die Korrektur des Goldpreises und der Minenaktien als eine exzellente Kaufgelegenheit nahegelegt, da es weder aus fundamentaler noch aus charttechnischer Sicht Hinweise auf ein Ende der Edelmetallhausse gibt.
[mehr]
Putin: Der vom Westen provozierte Konflikt hat globale Dimensionen angenommen – Nur „nukleares Säbelrasseln“ von Putin? – „Das Biden-Regime hat Russland zu einem Atomkrieg eingeladen“ – Alleingang der Biden-Regierung gegen den Willen der neuen Trump-Regierung – Ein Dokument, mit dem sich Deutschland auf den Krieg vorbereitet – Biden versucht, für Trump einen Ukraine-Frieden unmöglich zu machen – Krieg ist Extremismus pur – egal, ob von politisch rot, grün, gelb oder schwarz.
[mehr]
Auf Einladung des „entfremdeten und sanktionierten“ Staatschefs Wladimir Putin versammelten sich die Staatsoberhäupter einiger der mächtigsten Nationen der Welt in der russischen Stadt Kasan und machten deutlich, dass der so genannte Klimanotstand für sie eine zweitrangige Priorität darstellt.
[mehr]
Lauterbach hat in der Öffentlichkeit bislang bestritten, dass er sich in die wissenschaftlichen Bewertungen des RKI einmischt oder eingemischt habe. Doch die RKI-Protokolle und E-Mails belegen das Gegenteil.
[mehr]
Putin erkennt, dass es die Biden-Administration der kommenden Trump-Administration so schwer wie möglich macht, in der Ukrainefrage auf eine Friedenslösung hinzusteuern. Doch Putin traut ihm zu, diese Hindernisse zu überwinden.
[mehr]
Merkels Memoiren stehen in einem Buch gebunden den Bürgern zum Kauf zur Verfügung. Kurz vor Weihnachten für »nur« 42 Euro auf den Markt geworfen. Mit dem vielen Geld kann man bessere Geschenke finden als jenes Werk der Selbstbeweihräucherung.
[mehr]
Viele US-Politiker, die massiv für eine Impfung der Kinder gestritten hatten, werden mit der neuen Trump-Administration mit heftigen Gegenwind zu kämpfen haben. Denn Kennedy will als neuer Gesundheitsminister für Aufklärung sorgen.
[mehr]
Die atlantische Wertegemeinschaft hatte sich Ihren neuesten Ostfeldzug ganz anders vorgestellt: Sie gaben sich so »bescheiden«, wie ihre gesammelten historischen »Führer«, Vorbilder und »militärischen Genies«, getreu dem Motto: »Alle hundert Jahre wieder!«
[mehr]
Mit einer schonungslosen Rede im Europäischen Parlament hat die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger den EU-Spitzen unverantwortliches Handeln und Kriegstreiberei vorgeworfen.
[mehr]
Viele ins Ausland geflohene ukrainische Männer erkennen den Sinn des Krieges nicht, sie wollen sich nicht für die eine oder andere Seite des Krieges opfern. Die Rekrutierungsmaßnahmen seien so brachial wie zu Sowjetzeiten.
[mehr]
»Die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss Afghanistan fördert bis zuletzt Erstaunliches zu Tage. So verdienten selbst als Ortskräfte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingesetzte Analphabeten das Vierfache eines studierten afghanischen Lehrers.«
[mehr]
Der unerwartete Sieg des Nationalisten Calin Georgescu in der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl hat in der EU und der NATO Besorgnis ausgelöst. Jetzt geben die Liberalen des Landes Putin die Schuld am Wahlergebnis.
[mehr]
Mehrere Milliarden US-Dollar, die für Waffen für die Ukraine reserviert sind, konnten noch nicht ausgegeben werden, weil die Waffenlieferugen nicht Schritt halten. Nun herrscht wegen Trump Torschlusspanik in der Waffenindustrie.
[mehr]
Die Biden-Administration kritisiert, dass die Ukraine derzeit nicht genügend Soldaten mobilisiert oder ausbildet, um ihre Verluste auf dem Schlachtfeld zu ersetzen, um mit dem wachsenden Militär Russlands Schritt zu halten.
[mehr]
Die Schwarze Madonna von Einsiedeln ist weit mehr als nur ein Kunstwerk oder eine religiöse Figur. Sie ist ein Symbol für das Christentum und die europäische Kultur, die über Jahrhunderte hinweg das Fundament des Kontinents bildeten.
[mehr]
Die Deindustrialisierung schlägt sich auch auf dem Arbeitsmarkt nieder. Immer mehr Unternehmen müssen ihr Personal abbauen und verzichten auf Neueinstellungen.
[mehr]
Das Europäische Parlament hat die neue EU-Kommission gewählt: 370 Abgeordnete stimmten für die 26 Kommissare unter der Führung von Ursula von der Leyen (CDU); 282 votierten dagegen, 36 enthielten sich.
[mehr]
Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung brauche Deutschland bis zum Jahr 2040 jährlich rund 288.000 internationale Arbeitskräfte, um das Potenzial an Erwerbspersonen stabil zu halten. Anderenfalls würde die Anzahl der Erwerbstätigen in diesem Zeitraum um zehn Prozent zurückgehen.
[mehr]
Der 23. Februar als Termin der vorgezogenen Bundestagswahl wird durch alle Medien als feststehende Tatsache publiziert. Doch da gibt es einen Schönheitsfehler: die Einigung von Union und SPD ist NICHT relevant. Es gelten noch immer die Regeln des Grundgesetzes.
[mehr]
5,4 Millionen Euro zahlt das Auswärtige Amt an die GIZ, um die Einreise afghanischer Ortskräfte nach Deutschland zu ermöglichen. Damit hat sich diese Summe im Vergleich zu 2023 schlagartig verdoppelt. Diese Zahl sowie die Aufnahmepraxis der Bundesregierung wirft Fragen auf.
[mehr]