Der heutige Medientag war von den CDU-Kandidaturen bestimmt. Der Einstieg in die eigentlichen Auseinandersetzungen war weltfremd, gespenstig und erkennbar davon gekennzeichnet, nicht gleich am ersten Tag die eigenen Chancen zu versemmeln. [mehr]
das kürzlich umbenannte Magazin „Klimareporter“ behauptet das „erste unabhängige Online-Magazin zu Klimawandel und Energiewende im deutschsprachigen Raum“ zu sein. Doch das ist falsch, zumindest aber irreführend. Das erste wirklich unabhängige, weil völlig privat finanzierte – und immer noch bestehende, wie man hinzufügen muss- deutschsprachige Magazin ist die Newsseite von EIKE. Sie ging im Jahr 2009 online. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Achern, Anklam, Bad Breisig, Bad Dürkheim, Bad Kötzting, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Bautzen, Berlin (2), Bremen, Bühlerzell, Cottbus, Demmin, Dingolfing, Dornburg-Camburg, Düsseldorf, Ebersbach an der Fils, Eisenach, Essen, Frasdorf, Fulda (2), Gieboldehausen, Görlitz, Halle (Saale), Hockenheim, Hunderdorf, Ilmenau, Karlsruhe, Kirchheimbolanden, Koblenz, Kronau, Lage, Landkreis Kitzingen, Leipzig, Leverkusen, Lommatzsch, Lutherstadt Eisleben, Lutherstadt Wittenberg, M [mehr]
Ein Rücktritt von Frau Dr. Merkel als Bundeskanzlerin ist die Grundvoraussetzung dafür, daß die CDU und anschließend CDU/CSU die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, wie dies durch die folgenlose Hinnahme seitens der CDU/CSU Bundestagsfraktion bezüglich der Entscheidung vom September 2015 bereits mit gravierenden Folgen eingetreten ist. [mehr]
Wie versucht wird, die AfD als Mittäter hinzustellen und sich die FAZ daran beteiligt - Es schmerzt. Seriöser Journalismus sieht anders aus - Politiker und ihr folgsame Medien fahren das ganze verbale Arsenal gegen den Rechtsextremismus auf [mehr]
Hamburg und Thüringen kommen der Bundeskanzlerin zupaß. Der Absturz der CDU in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl macht deutlich, daß die CDU sich in der Größenordnung der „Linke“ bewegt. [mehr]
Liebe Leser! Boris Johnson will durchgreifen: Der Premierminister will die Migrationsregeln für Großbritannien reformieren. [mehr]
Tobias Rathjen hat 10 Menschen ermordet, bevor er sich selbst erschoss. Eine schockierende Tat, die statt Trauer für die Opfer und Mitgefühl für die Angehörigen nur eins hervorgebracht hat: eine geschmack- und pietätlose Instrumentalisierung. Die daran maßgeblich beteiligten Politdarsteller und Mediengestalten sollten sich in Grund und Boden schämen. [mehr]
Es ist schon verblüffend, wie schnell und vollkommen die Thüringer CDU in die von Bodo Ramelow aufgestellte Falle gelaufen ist. Statt zu erkennen, dass sie das Angebot einer Übergangsregierung nicht ablehnen kann, ohne den letzten Trumpf aus der Hand zu geben, hat sie geglaubt, lavieren zu können. [mehr]
Seit 2011 tobt in Syrien ein brutaler Krieg: Über die Hälfte der Einwohner geben ihre meist zerbombten Häuser in Dörfern und Städten auf. Zunächst versuchen die Syrer, nicht allzu weit zu fliehen. Doch wenn auch dort gebombt, gemordet und vergewaltigt wird, bleibt den Flüchtenden nichts übrig, als weiter weg einen „sicheren“ Platz in Syrien zu suchen. [mehr]
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán und seine jüngste Rede zur Lage der Nation – Die Selbstachtung einer Nation als Schlüssel für Erfolg – „Zeigen wir, dass wir die Ungarn sind“ – Was Ungarn in zehn Jahren geleistet hat – „Wer uns über Demokratie belehren will …“ – Die Rechte der Menschen, die das Gesetz achten – Fähig, zwischen Gut und Schlecht zu unterscheiden und zu entscheiden – „Statt Migranten wird es eigene ungarische Kinder geben“ – Die ausgelaugte Brüsseler Elite [mehr]
Die staunende deutsche Öffentlichkeit kann ihre Logenplätze einnehmen. Das Schauspiel beginnt und es ist nur eine Frage zulässig: wird es in dem Nachfolgekampf der CDU zwischen derzeit Merz, Spahn und Laschet Überlebende geben? Der Personalvorrat ist unter Angela Merkel derart auf Null gesetzt worden, daß schon einige Wochen der Auseinandersetzung zwischen den derzeitigen Aspiranten das Schlachtfeld leerfegen werden. [mehr]
Bodo Ramelow ist immer für eine Überraschung gut. Nachdem er und seine Partei versucht haben, mit aller verbalen Gewalt und mit williger Hilfe der Antifa, die bundesweit Parteibüros, Wohnhäuser und Personen mit der „falschen“ Parteizugehörigkeit angegriffen hat, eine gelenkte Demokratie durchzusetzen, in der seine Wahl als Ministerpräsident schon im ersten Wahlgang „garantiert“ sein sollte, hat er nun zum Befreiungsschlag ausgeholt. [mehr]
Angesichts der Lieferengpässe bei Medikamenten wird die Staatsgewalt bald in die Verteilung der Arzneimittel eingreifen. Um Lieferengpässe von Medikamenten aufzustöbern, beschließt der deutsche Bundestag, diese dokumentieren zu lassen: Alle Medikamenten-Händler müssen über ihre Bestände den Staat informieren. [mehr]
Ein Gerichtsurteil am Beispiel von zwei Bussard-Arten – Das VG Gießen bescheinigt einer Ausnahmegenehmigung vom Tötungsverbot Rechtswidrigkeit – Klimapolitische Zielsetzungen eines Mitgliedsstaates haben zurückzustehen – Die Naturschutz-Initiative e.V. gewinnt gegen Hessens Regierungspräsidium – Das süße Gift der Subventionen und die drogensüchtige Windkraft-Branche [mehr]
Durch den über den „Nazi-Vorwurf“ gegen den verfassungstreuen Teil der Bevölkerung betriebenen Spaltungsprozeß seitens der Regierung soll unter allen Umständen ein politischer Prozeß verhindert werden, alleine auf der Grundlage des Grundgesetzes staatliches Handeln stattfinden zu lassen. [mehr]
Sollte sich der Coronavirus weiter verbreiten und die chinesische Wirtschaft wesentlich drastischer zum erliegen bringen als bisher, wird dies fatale Konsequenzen, nicht nur für eine von Deutschlands Schlüsselindustrien – die Automobilwirtschaft - sondern für ganz Deutschland ja, die ganze Welt haben. [mehr]
Die „polit-virtuelle Hallunizination“ hat unseren gesamten Staat erfaßt, spaltet auf Geheiß von „oben“ die Gesellschaft und führt uns in eine „Knechtschaft neuen Typus“. [mehr]
Das erste Ziel für eine neue bürgerliche Mehrheit rechts von der Mitte muss es sein, den linken Terror zu stoppen, den Rechtsstaat wieder herzustellen und den Demokratienotstand zu beenden. [mehr]
Zwei Tage nachdem die Werteunion der öffentlich CDU zum Krebsgeschwür erklärt wurde, verkündet einer ihrer Gründer seinen Rückzug aus dem politischen Leben. Womit ihm gedroht wurde, ist unklar, aber es muss sehr überzeugend gewesen sein. [mehr]
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet. [mehr]
Die gravierenden Auseinandersetzungen um die Wahlentscheidung letzten Mittwoch im Erfurter Landtag lassen die Grundfrage für Deutschland völlig in den Hintergrund treten. [mehr]
Genau eine Woche nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die nicht zu seinen Gunsten ausgegangen ist, hat sich Bodo Ramelow von der Linken offenbar vertweetet. Auf die Frage eines Followers, warum sich Ramelow freiwillig zur Wahl gestellt hat, obwohl er wusste, dass er keine Mehrheit habe, antwortete der Ex-Ministerpräsident: [mehr]
Da wollte sich der Vorzeigelinke aus dem Westen die Macht in Thüringen mit einer Klorochade sichern. Die alten Römer haben auf öffentliche Latrinen eine Gebühr erhoben, Vespasian soll damals den Ausruf getätigt haben "pecunia non olet" - Geld stinkt nicht. Daran scheint sich Ramelow erinnert zu haben, sein Plan ging schief. [mehr]
Die einen spielen auf Zeit. Die anderen lauern auf Gelegenheiten. Beides bekommt weder dem Land noch der CDU. Konsequenzen sind dringend geboten. [mehr]
Nachdem Bodo Ramelows Stratege Benjamin Hoff ganz tief in die Nazitrickkiste gegriffen hat und sich zu der Behauptung verstieg, der frisch gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich wäre von Gnaden derer, die Millionen Menschen in Buchenwald gemordet hätten, gewählt worden, und Ramelow das mit einem Hitlerzitat sekundierte, ist es an der Zeit, an das Verhältnis von SED, die sich heute Linke nennt, und Nazitätern zu erinnern. [mehr]
Markus Söder fuhr in einem ZDF-Interview großes Geschütz gegen die AfD auf, als er nicht davor zurückschreckte, die Erinnerung an die Schrecken von Auschwitz gegen diese Partei zu instrumentalisieren. Einen Tag zuvor hatte Peter Altmaier „meine Partei“, also die CDU-Deutschlands, in die Mithaftung für die Reichstags-Zustimmung zu Hitlers Ermächtigungsgesetz genommen. Beide Beispiele in der politischen Auseinandersetzung machen deutlich, wie abgehoben und verkommen diese geführt wird. [mehr]
Seit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die nicht so ausgegangen war, wie die Kanzlerin zugunsten der Linken geplant hatte, passieren im Stundentakt Dinge, die jeder vor Monaten noch für undenkbar gehalten hätte, obwohl es seit Langem deutliche Zeichen gibt, dass sich Deutschland zu einer Gesinnungsdiktatur entwickelt. [mehr]
Rakf Höcker ist von seinem Amt als Pressesprecher der Werteunion zurückgetreten und hat sich aus der Politik zurückgezogen. Grund dafür ist eine »konzentrierte Verleumdungs- und Beleidigungsaktion« gegen die Werteunion und Drohungen gegen ihn persönlich. [mehr]
Statistiken lässt sich nicht trauen: Jetzt gab es einen massenhaften Anstieg von Neuinfektionen in China. Der Grund liegt auch in einem anderen Diagnoseverfahren. Aber es werden immer noch viele Infizierte unter den Teppich gekehrt. [mehr]
In nahezu jeder Kommune sollen in den nächsten Jahren mehr Kita-Plätze entstehen. Parallel dazu ist der Mangel an geschultem Betreuungspersonal alarmierend hoch. Doch ausgerechnet jetzt stellt das Familienministerium die angekündigte Subvention für die Erzieherausbildung ein. [mehr]
Merkel behauptet, die AfD wolle die Demokratie kaputtmachen. Beatrix von Stoch kontert: Merkel macht die Demokratie kaputt. Merkel will Wahlen rückgängig machen und hat ein taktisches Verhältnis zur Demokratie. [mehr]
Eigentlich wurde zu Dresden alles gesagt. Sollte man denken. Doch vor zwei Tagen gelang es der Zeitung Die Welt, den Luftangriff auf Dresden, in einen neuen alten Kontext zu stellen. [mehr]
Ist das ein Prozess der De-Globalisierung? Oder ein Zeichen der sich abschwächenden Weltwirtschaft? Oder liegt es am Coronavirus? Die Frachtraten und Preise auf den Frachtschiffen fallen: ein Zeichen, der Experten alarmiert. [mehr]
Die Bundesregierung hat einen Hassredner zum neuen Ostbeauftragten ernannt. - Ein Kommentar [mehr]
Die SPD in NRW wollte einen verfassungsfeindlichen Antrag zur Abstimmung in den Landtag einbringen. Mit diesem Antrag sollten die Abgeordneten einen Sonderstatus erhalten, der Antrag zielte darauf ab, dass die Stimmen der AfD-Abgeordneten im Landtag entwertet werden sollte. [mehr]
Seit rund einer Woche hagelt es Kritik für Merkel. Der Redaktionschef des ZDF-Heute-Journals, Wulf Schmiese, kritisiert Merkels Abgrenzungspolitik, die dem Sinn einer Volkspartei widerspreche. Und der Vizechef der Thüringer CDU-Fraktion ärgert sich über Merkels Einmischung in die Thüringer Landespolitik. [mehr]
Seine Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten hatte der Kommunist Ramelow schön fein ausbaldowert. Vor dem entscheidenden Wahlgang sollten vier CDU-Abgeordnete auf Toilette gehen, ihre Stimmen also nicht abgeben können. Es war ein Griff ins Klo. [mehr]
Drei Tatverdächtige, Syrer und Afghanen, im Alter zwischen 15 und 21 Jahren, attackierten in der vergangenen Nacht zum Sonntag zwei 28 und 34 Jahre alte Deutsche. Die Angreifer gingen dabei mit einem Messer gezielt in Richtung Kopf und Hals ihrer Opfer vor. [mehr]
Der Fraktions-Vize der CDU in Thüringen äußert sich zum Sturz des Ministerpräsidenten. Und er redet Klartext. [mehr]
Ab Juli klingeln die Kassen der Bundestagsabgeordneten noch lauter als bisher. Pro Nase werden werden knapp 10.350 Euro allein an Aufwandsentschädigung (Diät) eingesackt. Für Minister, Kanzlerette und den Bundespräsidenten gibt es sogar bereits ab März den tieferen Griff in das Staatssäckel. [mehr]
Msgr. Marcelo Sánchez Sorondo, Kanzler der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften verteidigte am 6. Februar die Spendung der Kommunion an den Argentinischen Präsidenten und seine Mätresse im Vatikan. [mehr]
Nach einer Umfrage von Allensbach sind rund 79% der Hochschullehrer der Ansicht, es müsse erlaubt sein, einen sogenannten »Rechtspopulisten« zu einer Podiumsdiskussion einzuladen. Doch 74% glauben auch, dass dies in der Uni auf Widerstand stößt. [mehr]
Bei einer Konferenz zur Terrorismusbekämpfung in Wien kritisierte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó die Vereinten Nationen scharf. Statt Geld für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus einzusetzen, förderten die UN die unkontrollierte Migration, eine weltweite Gefahr für die Menschheit. [mehr]
Zensur: Öffentlich-rechtliche Medienanstalten fordern weitreichendere Regulierungsmaßnahmen für soziale Netzwerke. Beatrix von Storch kritisiert diesen Kampf der EU gegen das freie Internet. [mehr]
Bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur seiner Partei konnte der 76-jährige Sanders in New Hampshire einen Sieg erringen. Joe Biden, der selbsternannte Favorit auf die Kandidatur gegen den amtierenden republikanischen Präsidenten Donald Trump, landete wie schon in Iowa weit abgeschlagen. [mehr]
Bereits 2012 warnte die Publizistin und Politikberaterin Getrud Höhler in einem Buch vor Merkels Regierungsstil. Merkel trage mit ihrem System Mitschuld an einer Entdemokratisierung Deutschlands, hieß es schon damals. [mehr]
Über viele Tage entwickelte sich die Zahl der Infizierten exponentiell. Plötzlich schien die Rate der Neuinfektionen abzuschwächen. Der Grund: Peking mogelt. Jetzt werden nur noch solche gezählt, die Symptome haben. Das ist höchst gefährlich. Denn bereits in der Inkubationszeit sind Infizierte ansteckend. [mehr]
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