Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Liebe Leser! EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen will ihren Green Deal in Billionen-Höhe umsetzen. Europa soll klimaneutral werden. Es wird ein gewaltiges Projekt, Planwirtschaft pur. Die Bürger dürfen die Zeche zahlen. [mehr]
Deutschland wird ab Anfang Februar zum Aufmarschgebiet für fast 40.000 US-Soldaten auf ihrem Weg an die russische Front. Sie sollen nach den Planspielen der Übung „Defender 2020“ die im Baltikum und Polen unter Druck geratenen Nato-Truppen gegen den namenlosen Aggressor aus dem Osten unterstützen und entsetzen. [mehr]
Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt [mehr]
Mit dem Zwang, der Organspende widersprechen zu müssen, droht die Kollektivierung der Organe Sterbender. Die Widerspruchslösung negiert das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und damit ein Kernelement der Menschenwürde. [mehr]
Jetzt Siemens und Vorsitzender Kaeser – Männchen machen vor dem Schlangenmoloch Klimaschutz – Oder ist der Vorwurf gegen Kaeser vielleicht unbegründet? – Vielleicht ein geschickter Trick von ihm? – Nur ein schlaumeierisches Agieren und Taktieren – Das plumpe Job-Angebot – Ein schmählicher Kotau vor den militanten Klimaschützern – Man mag ihn verstehen, aber billigen nicht [mehr]
Vor 40 Jahren (11./12. Januar 1980) gründete sich bei einem Kongress in Karlsruhe eine Partei, die noch heute unter dem Label „Die Grünen“ bekannt ist. Nahezu zeitgleich zum vierzigsten „Geburtstag“ dieser „Öko-Partei“ wurde der Begriff „Klimahysterie“ zum „Unwort des Jahres“ 2019 gekürt. Was haben „Die Grünen“ mit dieser Ehrung zu tun? [mehr]
Die Welt ist offenbar völlig unbeteiligt, wenn es um ein in der heutigen Lage geradezu sensationelles Treffen in Berlin geht. [mehr]
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Bautzen, Berlin, Brechen, Brieskow-Finkenheerd, Chemnitz, Cottbus, Döbeln, Eisenach, Forst (Lausitz), Gera, Halle (Saale), Haßloch, Magdeburg, Mixdorf, Nauen, Oberstaufen, Pforzheim, Potsdam, Pritzwalk, Reinbek, Schwerin — und natürlich die europaweiten Proteste zum Green Deal. [mehr]
Viele Gutmenschen sind davon überzeugt, dass der Sozialstaat die größte Kulturleistung ist, die Deutschland überhaupt, zumindest im Laufe des 20. Jahrhunderts, zustande gebracht hat. Doch diese Kulturleistung ist verletzlich: Der deutsche Sozialstaat wird durch die falsche Zuwanderungspolitik zerstört, denn ein großzügiger Sozialstaat – wie es der deutsche ist – geht mit einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung einher. [mehr]
Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden. [mehr]
2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen [mehr]
Konkurrierende Landwirtschaftsdemonstrationen in Berlin im Januar 2020 – Eine kurze Zusammenfassung der Problemlage: Die Forderungen der verschiedenen Organisationen zu den Agrarsubventionen (Beibehaltung bzw. Verteilung nach ökologischen oder sozialen Kriterien) werden dem Problem des Höfesterbens und der industrialisierten Landwirtschaft nicht gerecht: Das Grundproblem liegt in den Agrarsubventionen selbst. Agrarsubventionen verhindern einen Markt und damit auch bei Knappheit des Angebots e [mehr]
Kaum ein anderes Dokument in der Geschichte der Menschheit war und ist so umstritten wie der Versailler Vertrag. Noch über 100 Jahre nach seiner Erstellung wird über ihn diskutiert. Dabei sollte er doch angeblich Frieden stiften. [mehr]
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Höchste Zeit, ihn zu stoppen – Das Bundesverfassungsgericht soll ihn einkassieren – Einstiger Verfassungsrichter Papier: Mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar – Verfassungsrechtler Kube: In keiner Weise mehr zu rechtfertigen – Der Bund läuft Gefahr, erhebliche Steuern zurückzahlen zu müssen - Der Rest-Soli wird nicht nur von den Bestverdienern erhoben – Sein Ende ist nicht absehbar [mehr]
Im Café, wo es noch Zeitungen gibt und keine Dauerbeschallung mit Muzak. Schnell ein Blick in zwei mediale Flaggschiffe. Gegen Trump, gegen Brexit, gegen Israel, für Greta, für Migranten, für die Grünen, das ist der Tenor eines großen Teils der Artikel. Was gibt es außerdem noch? [mehr]
Heute vor 100 Jahren, am 10. Januar 1920, trat der Versailler Vertrag in Kraft und mit ihm Artikel 231, der sogenannte Kriegsschuldparagraph - der gar keiner war. [mehr]
Gestern Abend, dem 8. Januar, versammelten sich in Niederorschel im Eichsfeld in der modernen Lindenhalle 250 Menschen. Das waren doppelt so viele, wie die Thüringer WerteUnion Mitglieder hat. [mehr]
Frau Dr. Merkel hat »Versailles« und das »Unternehmen Barbarossa« im Gepäck, wenn sie Präsident Putin am 11. Januar 2020 in Moskau trifft. [mehr]
Für einige Stunden hielt die Welt den Atem an. Kommt es zum offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran, fragte sie sich. [mehr]
Wie sich die Kerntechnik in den nächsten 30 Jahren – das ist gerade mal der Zeitraum seit der Wiedervereinigung – weltweit entwickelt, zeigt stellvertretend China. Eine Studie geht davon aus, daß der Stromverbrauch in China im Jahr 2050 auf 14000 TWh/a (Deutschland in 2014: 524 TWh) ansteigt. [mehr]
Berlin direkt (ZDF) hat gestern, am 5. Januar ein 18-minütiges Interview mit Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ausgestrahlt – Moderator Theo Koll versucht zu Beginn einen halbwegs glaubwürdigen Anlass zu konstruieren (‚unser Land hat sich politisch tiefgreifend verändert und außenpolitisch droht eine Eskalation zwischen dem Iran und den USA. [mehr]
Nach Presseberichten, die sich auf den irakischen Ministerpräsidenten und die New York Times beziehen, wurde der in Bagdad auf Anordnung von US-Präsident Trump ermordete General Suleimani bei einer Friedensmission umgebracht. [mehr]
Nach der Liquidierung des iranischen Generalmajors, Kommandeurs der Quds-Einheit und obersten Staatsterroristen, Qasem Soleimani, durch US-Soldaten in Bagdad schätzen nicht nur die USA ihre Sicherheitslage im Nahen Osten anders ein, sondern auch das Bundeskriminalamt ändert seine Einschätzung zur Sicherheitslage in Deutschland. [mehr]
Die Diskussion um die Regierungsbildung in Thüringen nimmt deutlich an Fahrt auf. Jetzt meldete sich Alt-Ministerpräsident Dieter Althaus zu Wort. Ganz offenbar geht es darum die Einlassungen von Alt-Präsident Gauck vom 5. Januar zu präzisieren und in den politisch akzeptablen Bereich zu überführen. [mehr]
Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Europäischen Union, der NATO, der OSZE, den Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten vorstellig zu werden. [mehr]
In Thüringen gibt es eine Mehrheit jenseits von links-rot-grün. Damit gibt es die Chance, diese linke Connewitz-Koalition abzulösen. Die 48 MdLs im Thüringer Landtag haben es in der Hand. [mehr]
Der iranische Raketenangriff auf den US-Stützpunkt im Irak verlief noch weitgehend harmlos. Der Druck im Kessel steigt dennoch. Iran und Israel drohen sich gegenseitig. [mehr]
Ein 44-jähriger Syrer hat in Bretzfeld (Kreis Hohenlohe) die Wohnungstür seiner Ex-Frau eingetreten und ist mit einem Messer auf die 43-Jährige und die 19-jährige Tochter losgegangen. Dem 12-jährigen Sohn gelang es, den Angreifer mit einem Staubsaugerrohr in die Flucht zu schlagen. [mehr]
In Österreich gehen die ÖVP und die Grünen eine Koalition ein. Der Koalitionsvertrag lässt Fragen der Flüchtlingspolitik offen. Das entsetzt die deutschen Grünen. [mehr]
Auch in Kanada ist die Energiegewinnung ein Thema. Doch anders als in Deutschland, wo sich eine Anti-Atom-Hysterie ausgebreitet hat, ist man im flächenmäßig zweitgrößten Staat der Erde gegenüber der Kernenergie aufgeschlossen. Minikernkraftwerke sollen die Energie in New Brunswick, Ontario und Sasketchewan liefern. [mehr]
In einem Beitrag für »Die Welt« tut Luisa Neubauer ihre Ansichten zu einem Kohlekraftwerk in Australien kund. Doch eigentlich hat sie ein anderes Ziel. [mehr]
In Australien brennt der Busch. So etwas ereignete sich auch früher schon oftmals, doch dieses Mal ist laut bestimmter Lobbygruppen natürlich der Klimawandel daran schuld. Und während die Australier darum kämpfen, die Brände einzudämmen, wird ab übermorgen ein paar Meter weiter das neue »Dschungelcamp« gedreht. [mehr]
Der Iran hat in der vergangenen Nacht mit Raketen mehrere Stützpunkte der verbündeten Anti-IS-Truppen im Irak beschossen. Schäden und Verluste halten sich im überschaubaren Rahmen, die iranische Propaganda meldet die angebliche Vernichtung eines kompletten Stützpunkts. [mehr]
Ajatollah Ali Chamenei droht mit Racheakten für den Tod des Terror-Generals Qassem Soleimani. Donald Trump droht mit Vergeltungsschlägen. Eine überregionale Konflikteskalation ist nicht ausgeschlossen. Dies könnte die schiitischen Araber im Südirak mit den Iranern enger gegen die USA zusammenschweißen. [mehr]
Tempo 30 ist in Wohngebieten zur Lärmreduktion und zum Schutz von Kindern geeignet. Aber darüber hinaus weitere solche Zonen einzurichten, um die Luft reinzuhalten, bringt nichts. Das haben Tests gezeigt. [mehr]
Aus der Kapelle der Versöhnung haben selbsternannte Aktivisten der sogenannten Künstlergruppe »Ausgegrenzt« zwei Figuren der Heiligen Drei Könige geklaut. Eine solche Tat erfüllt den Stratatbestand des §167 Absatz 2 StGB. [mehr]
Bei der Trauerfeier des getöteten iranischen Generals Soleimani soll eine Massenpanik ausgebrochen sein. Presseberichten zufolge soll es 35 Tote gegeben haben. Über 40 wurden verletzt. [mehr]
Drei 16-jährige Migranten haben am vergangenen Freitag am Bahnhof Pasing eine 43-jährige Frau überfallen, rissen sie zu Boden und traten auf die wehrlose Frau ein. Ihr Opfer wählten die Angreifer nach Angaben der Polizei wahllos aus. [mehr]
Auf die Schulschwänzerfraktion, sich selbst als »Fridays for future«-Bewegung bezeichnend, kommen laut Expertenmeinung schwere zeiten zu. Die Bewegung wirkt bereits jetzt, »als wäre das Pulver verschossen«, so Protestforscher Wolfgang Kraushaar. [mehr]
Das Auswärtige Amt unter Heiko Maas will mit Ebola infizierte Ärzte und medizinische Helfer aus Afrika nach Deutschland evakuieren. Die Kosten für die entsprechend ausgerüsteten Container betragen mindestens zehn Millionen Euro. [mehr]
Deutschlands CO2-Ausstoß ist überraschend schnell zurückgegangen und im Vergleich zu 1990 um 35 Prozent gesunken. Es gibt also keinen Grund zur CO2-Torschluss-Panik und zum voreiligen Aktionismus, der dem Wirtschaftsstandort Deutschland schaden könnte. [mehr]
Das Umweltsau-Lied stammt von einem Antifa-Sympathisanten aus Dortmund, der politisch links ausgerichtete WDR strahlte das Video aus und dennoch demonstrieren in Köln Menschen wegen des Videos gegen rechts. Zumindest schreibt das das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wahrnehmungsstörung? [mehr]
Der ostdeutsche Maschinenbau vermeldete einen Umsatzrückgang. Ursachen seien die Umstellung auf E-Autos und die Russland-Sanktionen, heißt es. [mehr]
Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten versuchen verzweifelt, in der Iran-Krise irgendwie diplomatisch von Bedeutzng zu erscheinen mit ihren gemeinsamen Erklärungen und Aufrufen. Tatsächlich aber sitzen sie in dieser Krise bestenfalls am Katzentisch. [mehr]
Auge der Geschichte, Archiv der Familie: Die Bedeutung der Großeltern für eine menschliche Gesellschaft. [mehr]
Der Sozialdemokrat und Außenminister Heiko Maas stellt sich an die Seite von Bischof Bedford-Strohm. Und bringt einiges durcheinander. [mehr]
