Nach Aussagen von Elon Musk hatte die EU ihm wohl ein illegales Geheimabkommen angeboten [siehe Bericht »Welt«]. Eigentlich forderte die EU von ihm Strafzahlungen. Doch wenn seine Plattform X (vormals Twitter) zensiere, wolle man davon ablassen, heißt es.
Elon Musk erklärte:
»Die Europäische Kommission hat X ein illegales Geheimabkommen angeboten. « [... ] »Wenn wir stillschweigend Meinungsäußerungen zensieren würden, ohne jemandem davon zu erzählen, dann werde man uns keine Strafzahlungen auferlegen.«
Doch Musk sei darauf nicht eingegangen.
Die EU-Kommission wies diese Darstellung zurück. X verstoße gegen geltendes EU-Recht. Daher habe man Strafzahlungen angedroht. Einer der Gründe sei die Verifikation von Nutzerkonten. Es seien zu wenig Kontrollmechanismen vorhanden, um den Missbrauch von Namen bei Account-Eröffnungen auszuschließen.
Kommentare zum Artikel
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Korrupt bis zum Knochen!
In Besondere die EU Kommission.
Ich hoffe, er und seine Anwälte treten diesem korrupten Verein in Brüssel samt ihrer korrupten Vortänzerin gehörig in den Allerwertesten. Auch auf die Gefahr hin, dass X in Europa abgeschaltet wird.
Ich verachte die eu und kann es nicht erwarten, bis "das Mordnest ganz zerstört und nur noch eine schwarze Fahne auf dem öden Trümmerhaufen weht."
Ob nun ein illegales Geheimabkommen, oder die rechtswidrige Absetzung des Ratspräsidenten Victor Orban.
Ursula von der vielen Lügen und diese kleptomanische EU-Verbrecherorganisation gehören allesamt ins Zuchthaus.
... „Nach Aussagen von Elon Musk hatte die EU ihm wohl ein illegales Geheimabkommen angeboten. Eigentlich forderte die EU von ihm Strafzahlungen. Doch wenn seine Plattform X (vormals Twitter) zensiere, wolle man davon ablassen, heißt es.“ ...
Was aus Sicht der göttlich(?) gesegneten v. d. L. Uschi etwa längst völlig legitim ist, weil ein französisches Gericht schon vor knapp 2 Jahren entschied, auch die Veröffentlichung einer Untersuchung von Mediapart über politische Korruption auszusetzen???
https://www.euractiv.de/section/innovation/news/mediapart-zensur-offenbart-rueckgang-der-pressefreiheit-in-der-eu/
EU sind korrupte kriminelle Schweine, die Feinde unserer Freiheit! Sie müssen verhaftet und angeklagt werden, denn sie wollen eine Diktatur und die Bürger versklaven.
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." - in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.
Was will man von anti-demokratisch ins Amt gehievten ILLEGALEN auch anderes erwarten, als "Angebote, die man nicht ablehnen kann" ?;-)
Deshalb muss der Sauhaufen EU abgewickelt werden.