Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Liebe Leser! EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen will ihren Green Deal in Billionen-Höhe umsetzen. Europa soll klimaneutral werden. Es wird ein gewaltiges Projekt, Planwirtschaft pur. Die Bürger dürfen die Zeche zahlen. [mehr]
Deutschland wird ab Anfang Februar zum Aufmarschgebiet für fast 40.000 US-Soldaten auf ihrem Weg an die russische Front. Sie sollen nach den Planspielen der Übung „Defender 2020“ die im Baltikum und Polen unter Druck geratenen Nato-Truppen gegen den namenlosen Aggressor aus dem Osten unterstützen und entsetzen. [mehr]
Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt [mehr]
Mit dem Zwang, der Organspende widersprechen zu müssen, droht die Kollektivierung der Organe Sterbender. Die Widerspruchslösung negiert das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und damit ein Kernelement der Menschenwürde. [mehr]
Jetzt Siemens und Vorsitzender Kaeser – Männchen machen vor dem Schlangenmoloch Klimaschutz – Oder ist der Vorwurf gegen Kaeser vielleicht unbegründet? – Vielleicht ein geschickter Trick von ihm? – Nur ein schlaumeierisches Agieren und Taktieren – Das plumpe Job-Angebot – Ein schmählicher Kotau vor den militanten Klimaschützern – Man mag ihn verstehen, aber billigen nicht [mehr]
Vor 40 Jahren (11./12. Januar 1980) gründete sich bei einem Kongress in Karlsruhe eine Partei, die noch heute unter dem Label „Die Grünen“ bekannt ist. Nahezu zeitgleich zum vierzigsten „Geburtstag“ dieser „Öko-Partei“ wurde der Begriff „Klimahysterie“ zum „Unwort des Jahres“ 2019 gekürt. Was haben „Die Grünen“ mit dieser Ehrung zu tun? [mehr]
Die Welt ist offenbar völlig unbeteiligt, wenn es um ein in der heutigen Lage geradezu sensationelles Treffen in Berlin geht. [mehr]
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Bautzen, Berlin, Brechen, Brieskow-Finkenheerd, Chemnitz, Cottbus, Döbeln, Eisenach, Forst (Lausitz), Gera, Halle (Saale), Haßloch, Magdeburg, Mixdorf, Nauen, Oberstaufen, Pforzheim, Potsdam, Pritzwalk, Reinbek, Schwerin — und natürlich die europaweiten Proteste zum Green Deal. [mehr]
Viele Gutmenschen sind davon überzeugt, dass der Sozialstaat die größte Kulturleistung ist, die Deutschland überhaupt, zumindest im Laufe des 20. Jahrhunderts, zustande gebracht hat. Doch diese Kulturleistung ist verletzlich: Der deutsche Sozialstaat wird durch die falsche Zuwanderungspolitik zerstört, denn ein großzügiger Sozialstaat – wie es der deutsche ist – geht mit einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung einher. [mehr]
Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden. [mehr]
2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen [mehr]
Konkurrierende Landwirtschaftsdemonstrationen in Berlin im Januar 2020 – Eine kurze Zusammenfassung der Problemlage: Die Forderungen der verschiedenen Organisationen zu den Agrarsubventionen (Beibehaltung bzw. Verteilung nach ökologischen oder sozialen Kriterien) werden dem Problem des Höfesterbens und der industrialisierten Landwirtschaft nicht gerecht: Das Grundproblem liegt in den Agrarsubventionen selbst. Agrarsubventionen verhindern einen Markt und damit auch bei Knappheit des Angebots e [mehr]
Kaum ein anderes Dokument in der Geschichte der Menschheit war und ist so umstritten wie der Versailler Vertrag. Noch über 100 Jahre nach seiner Erstellung wird über ihn diskutiert. Dabei sollte er doch angeblich Frieden stiften. [mehr]
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Höchste Zeit, ihn zu stoppen – Das Bundesverfassungsgericht soll ihn einkassieren – Einstiger Verfassungsrichter Papier: Mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar – Verfassungsrechtler Kube: In keiner Weise mehr zu rechtfertigen – Der Bund läuft Gefahr, erhebliche Steuern zurückzahlen zu müssen - Der Rest-Soli wird nicht nur von den Bestverdienern erhoben – Sein Ende ist nicht absehbar [mehr]
Im Café, wo es noch Zeitungen gibt und keine Dauerbeschallung mit Muzak. Schnell ein Blick in zwei mediale Flaggschiffe. Gegen Trump, gegen Brexit, gegen Israel, für Greta, für Migranten, für die Grünen, das ist der Tenor eines großen Teils der Artikel. Was gibt es außerdem noch? [mehr]
Heute vor 100 Jahren, am 10. Januar 1920, trat der Versailler Vertrag in Kraft und mit ihm Artikel 231, der sogenannte Kriegsschuldparagraph - der gar keiner war. [mehr]
Gestern Abend, dem 8. Januar, versammelten sich in Niederorschel im Eichsfeld in der modernen Lindenhalle 250 Menschen. Das waren doppelt so viele, wie die Thüringer WerteUnion Mitglieder hat. [mehr]
Frau Dr. Merkel hat »Versailles« und das »Unternehmen Barbarossa« im Gepäck, wenn sie Präsident Putin am 11. Januar 2020 in Moskau trifft. [mehr]
Für einige Stunden hielt die Welt den Atem an. Kommt es zum offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran, fragte sie sich. [mehr]
Wie sich die Kerntechnik in den nächsten 30 Jahren – das ist gerade mal der Zeitraum seit der Wiedervereinigung – weltweit entwickelt, zeigt stellvertretend China. Eine Studie geht davon aus, daß der Stromverbrauch in China im Jahr 2050 auf 14000 TWh/a (Deutschland in 2014: 524 TWh) ansteigt. [mehr]
Berlin direkt (ZDF) hat gestern, am 5. Januar ein 18-minütiges Interview mit Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ausgestrahlt – Moderator Theo Koll versucht zu Beginn einen halbwegs glaubwürdigen Anlass zu konstruieren (‚unser Land hat sich politisch tiefgreifend verändert und außenpolitisch droht eine Eskalation zwischen dem Iran und den USA. [mehr]
Nach Presseberichten, die sich auf den irakischen Ministerpräsidenten und die New York Times beziehen, wurde der in Bagdad auf Anordnung von US-Präsident Trump ermordete General Suleimani bei einer Friedensmission umgebracht. [mehr]
Nach der Liquidierung des iranischen Generalmajors, Kommandeurs der Quds-Einheit und obersten Staatsterroristen, Qasem Soleimani, durch US-Soldaten in Bagdad schätzen nicht nur die USA ihre Sicherheitslage im Nahen Osten anders ein, sondern auch das Bundeskriminalamt ändert seine Einschätzung zur Sicherheitslage in Deutschland. [mehr]
Die Diskussion um die Regierungsbildung in Thüringen nimmt deutlich an Fahrt auf. Jetzt meldete sich Alt-Ministerpräsident Dieter Althaus zu Wort. Ganz offenbar geht es darum die Einlassungen von Alt-Präsident Gauck vom 5. Januar zu präzisieren und in den politisch akzeptablen Bereich zu überführen. [mehr]
Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Europäischen Union, der NATO, der OSZE, den Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten vorstellig zu werden. [mehr]
In Thüringen gibt es eine Mehrheit jenseits von links-rot-grün. Damit gibt es die Chance, diese linke Connewitz-Koalition abzulösen. Die 48 MdLs im Thüringer Landtag haben es in der Hand. [mehr]
Die Tötung des iranischen Kommandeurs wurde von den US-Demokraten kritisiert. Darauf hat Präsident Trump nun auf unübliche Weise reagiert. [mehr]
Neuer Katechismus soll »Franziskus-Lehramt« kodifizieren. »Umweltsünden« und Veränderungen der kirchlichen Haltung zur Todesstrafe sollen einfließen. [mehr]
Die Medien haben sich auf die AWO-Frankfurt eingeschossen. Tatsächlich aber dürften die Verhältnisse dort nur ein Fall von vielen sein. [mehr]
Chinas Bevölkerung hat ihren Nationalstolz wiederentdeckt. Doch im Zuge des Handelskrieges haben auch die Ressentiments gegenüber den Amerikanern und Europäern zugenommen. Die Stimmung verschlechtert sich zunehmend. [mehr]
In Taiwan haben die Peking-kritischen Kräfte der Regierungschefin Tsai Ing-wen wieder die Wahl gewonnen. In der Volksrepublik stößt dieser Wahlausgang auf Kritik. [mehr]
Bis 2030 soll die EU Investitionen von einer Billion Euro mobilisieren, um Europa »klimaneutral« zu machen. Das verkündete Ursula von der Leyen in Luxemburg. Es ist eine Planwirtschaft gewaltigen Ausmaßes, wie ihn selbst die UdSSR zu besten Sowjetzeiten sich nicht getraut hätte. [mehr]
Die jüngste Synode unter Papst Franziskus hat in Sachen Priesterzölibat nur Verwirrung gestiftet. Jetzt meldet sich Papst emeritus Benedikt zu Wort – und bricht sein selbstauferlegtes Schweigen. [mehr]
Ein Bericht der Arbeitsgruppe »Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität« (NPM), der eigens für die Bundesregierung erstellt wurde und dem »Handelsblatt« vorliegt, hat ergeben, dass der umfassende Wechsel zur E-Mobilität in Deutschland über 400.000 Arbeitsplätze gefährden könnte. [mehr]
Bei einer Kundgebung in Salzgitter schritten Politiker der CDU mit ihren Flaggen Seit an Seit mit militanten Linksextremisten der Antifa. Zu übersehen waren auch deren Flaggen nicht, die gemeinsam mit denen der Union im Abendwind flatterten. [mehr]
Grüne und Rote fordern immer mehr Geld. Aber tatsächlich mangelt es nicht an Geld, sondern an Möglichkeiten, es auszugeben. [mehr]
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, dass sich das Leben der Deutschen wegen des Klimawandels und wegen der Digitalisierung grundsätzlich verändern werde. [mehr]
Christoph Landscheidt ist der Bürgermeister von Kampf-Lintfort. Er ist von der SPD, der Partei die vielerorts maßgeblich dafür verantwortlich ist, dass die Polizei kaputt gespart wurde. Jetzt will sich Christoph Landscheidt selbst bewaffnen, wie er vollmundig medial ankündigte - weil die Polizei oftmals zu spät käme. [mehr]
Auf Volkswagen kommen schwere Zeiten hinzu. Die Nachricht aus China, wonach die Förderung für die Elektromobilität eingestellt wird, dürften für einiges Kopfzerbrechen in der Zentrale in Wolfsburg sorgen. Zumal der Konzern sich ideologisch geprägt zu einseitig zu Gunsten der E-Mobilität ausgerichtet hat. [mehr]
Nach Tagen des Lügens gesteht Teheran ein, das ukrainische Flugzeug mit 176 Menschen an Bord abgeschossen zu haben. - Ein Kommentar [mehr]
Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat ein Arbeitsangebot des Siemenskonzerns ausgeschlagen. Sie lässt andere arbeiten. - Ein Kommentar [mehr]
Am Wochenende sind erneut Geschosse auf einen Stützpunkt im Irak eingeschlagen. Es handelt sich um einen Militärstützpunkt, der auch von US-Militärs genutzt wird. Unklar ist, ob der Iran, Al-Quds-Brigaden oder schiitische irakische Milizen dahinter stecken. [mehr]
Die Berliner Polizeipräsidentin zeichnet ein düsteres Bild von der Lage in der Hauptstadt: Angriffe auf Polizisten würde es jetzt schon täglich geben, im Durchschnitt sogar 19 Angriffe pro Tag. [mehr]
Die Regierung in Teheran hat eingeräumt, das ukrainische Flugzeug mit 176 Menschen an Bord abgeschossen zu haben. [mehr]
In Israel wurden in dieser Woche gleich zweimal die höchsten Niederschlagsmengen seit Jahrzehnten gemessen. [mehr]
In wenigstens zwei Berliner Moscheen wurden Gottesdienste zu Ehren des von den USA getöteten iranischen Terrorchefs Suleimani abgehalten. [mehr]
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