Statt Freiheit verbreitet sich in unserem Land die düstere Stimmung des Misstrauens und der Denunziation. Viele Bürger sind besorgt wegen der Forderungen der Innenministerin Nancy Faeser (SPD), der Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und des Verfassungsschutz-Chefs Thomas Haldenwang (CDU), Meinungsäußerungen auch dann zu ahnden, wenn sie unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen. Verfassungsrechtlicher sehen die Gefahr, dass bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit Willkür zum Zuge kommt.
Wir fragten unsere Leser:
»Meinungsfreiheit in Gefahr: Stehen wir am Beginn einer großen Verfolgungs- und Säuberungswelle?«
5.742 Leser haben an der Umfrage teilgenommen.
98,4 Prozent (5.651 Stimmen) der Leser stimmten der Befürchtung zu, dass wir womöglich am Beginn einer großen Verfolgungs- und Säuberungswelle stehen.
0,6 Prozent (35 Stimmen) der Leser stimmten der Aussage nicht zu und teilen diese Befürchtung nicht.
1 Prozent (56 Stimmen) konnten sich nicht entscheiden und votierten für »weiß nicht«.
Kommentare zum Artikel
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Nun ist das mit den "Traumergebnissen" bei diesen Umfragen halt so, daß man kaum anders als die gewünschten Antworten ankreuzen kann. Suggestivfragen nennt man das, das ist genau das, was bei Straßenumfragen dann kritisiert wird, wenn die Ergebnisse unglaubwürdig erscheinen.
@Fritz der Witz 23.04.2024 - 08:00
"Wie gewählt, so geliefert."
Das mag zwar in vielen Fällen (kenne selbst solche Hirnis) stimmen, aber in dem Ausmaß wie es angebliche Umfragen oder Wahlergebnisse glauben machen wollen, stimmt es m.E. nicht.
„Die Leute, die die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die die Stimmen zählen, entscheiden alles.“
Quelle: https://beruhmte-zitate.de/zitate/1981698-josef-stalin-die-leute-die-die-stimmen-abgeben-entscheiden-ni/
Bin zuversichtlich. Lange werden es die Linksfaschisten nicht mehr treiben. Danach wird gründlich aufgeräumt.
Keine Sorge! Die Säuberungswelle betrifft ja nur wenige!
So wurde eine Klage gegen Herrn Böhmermann abgewiesen, der zum "Keulen von Nazis" aufgefordert hatte.
Wirklich schlimme Fälle von Volksverhetzung, wie Höcke's "alles für D.", müssen natürlich verfolgt werden.
... „Statt Freiheit verbreitet sich in unserem Land die düstere Stimmung des Misstrauens und der Denunziation. Viele Bürger sind besorgt wegen der Forderungen der Innenministerin Nancy Faeser (SPD), der Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und des Verfassungsschutz-Chefs Thomas Haldenwang (CDU), Meinungsäußerungen auch dann zu ahnden, wenn sie unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen. Verfassungsrechtlicher sehen die Gefahr, dass bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit Willkür zum Zuge kommt.“ ...
Nach altbewährtem Vorbild???
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/archiv/537824/schauprozesse-und-parteisaeuberungen-in-osteuropa-nach-1945/
Es stellt sich immer mehr heraus , das die DEMOKRATIE die dritte Form des linken Terrorismuses nach Faschismus und Sozialismus ist.
Was soll sich denn ändern, wenn immer die gleichen Truppen herrschen?
Es müßte doch den Unbedarftesten inzwischen klar sein , das Deutschland erneut in eine absolut totalitäre Phase eingetreten ist. Das garantieren Rot-Grün mit aller Deutlichkeit und ihr Personal.
Wie gewählt, so geliefert.
An diesen Kausalzusammenhang kann man nicht oft genug erinnern, auch wenn das in den Hohlbirnen vieler niemals verfangen wird.
Das Näntzi reitet dann auf ihrem Besen durchs Innenministerium...auf der Jagd nach Wollmäusen und "patriotisch-toxischen" Dissidentenpartikeln.