Früher standen die bundesdeutschen Linken dem Projekt „Europäische Union“ kritisch, ja ablehnend gegenüber. Das hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte radikal verändert. [mehr]
Liebe Leser! EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen will ihren Green Deal in Billionen-Höhe umsetzen. Europa soll klimaneutral werden. Es wird ein gewaltiges Projekt, Planwirtschaft pur. Die Bürger dürfen die Zeche zahlen. [mehr]
Deutschland wird ab Anfang Februar zum Aufmarschgebiet für fast 40.000 US-Soldaten auf ihrem Weg an die russische Front. Sie sollen nach den Planspielen der Übung „Defender 2020“ die im Baltikum und Polen unter Druck geratenen Nato-Truppen gegen den namenlosen Aggressor aus dem Osten unterstützen und entsetzen. [mehr]
Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt [mehr]
Mit dem Zwang, der Organspende widersprechen zu müssen, droht die Kollektivierung der Organe Sterbender. Die Widerspruchslösung negiert das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und damit ein Kernelement der Menschenwürde. [mehr]
Jetzt Siemens und Vorsitzender Kaeser – Männchen machen vor dem Schlangenmoloch Klimaschutz – Oder ist der Vorwurf gegen Kaeser vielleicht unbegründet? – Vielleicht ein geschickter Trick von ihm? – Nur ein schlaumeierisches Agieren und Taktieren – Das plumpe Job-Angebot – Ein schmählicher Kotau vor den militanten Klimaschützern – Man mag ihn verstehen, aber billigen nicht [mehr]
Vor 40 Jahren (11./12. Januar 1980) gründete sich bei einem Kongress in Karlsruhe eine Partei, die noch heute unter dem Label „Die Grünen“ bekannt ist. Nahezu zeitgleich zum vierzigsten „Geburtstag“ dieser „Öko-Partei“ wurde der Begriff „Klimahysterie“ zum „Unwort des Jahres“ 2019 gekürt. Was haben „Die Grünen“ mit dieser Ehrung zu tun? [mehr]
Die Welt ist offenbar völlig unbeteiligt, wenn es um ein in der heutigen Lage geradezu sensationelles Treffen in Berlin geht. [mehr]
Die Väter der amerikanischen Verfassung wussten, dass ein Staat immer Macht brauchen wird. Macht macht sich nicht verschwinden. Sie ist da. Und sie sucht mehr Macht zu erlangen. Deshalb kann es nur darum gehen, wie man sie, die Macht, kontrolliert. [mehr]
Die Termine des Widerstands in Bautzen, Berlin, Brechen, Brieskow-Finkenheerd, Chemnitz, Cottbus, Döbeln, Eisenach, Forst (Lausitz), Gera, Halle (Saale), Haßloch, Magdeburg, Mixdorf, Nauen, Oberstaufen, Pforzheim, Potsdam, Pritzwalk, Reinbek, Schwerin — und natürlich die europaweiten Proteste zum Green Deal. [mehr]
Viele Gutmenschen sind davon überzeugt, dass der Sozialstaat die größte Kulturleistung ist, die Deutschland überhaupt, zumindest im Laufe des 20. Jahrhunderts, zustande gebracht hat. Doch diese Kulturleistung ist verletzlich: Der deutsche Sozialstaat wird durch die falsche Zuwanderungspolitik zerstört, denn ein großzügiger Sozialstaat – wie es der deutsche ist – geht mit einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung einher. [mehr]
Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden. [mehr]
2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen [mehr]
Konkurrierende Landwirtschaftsdemonstrationen in Berlin im Januar 2020 – Eine kurze Zusammenfassung der Problemlage: Die Forderungen der verschiedenen Organisationen zu den Agrarsubventionen (Beibehaltung bzw. Verteilung nach ökologischen oder sozialen Kriterien) werden dem Problem des Höfesterbens und der industrialisierten Landwirtschaft nicht gerecht: Das Grundproblem liegt in den Agrarsubventionen selbst. Agrarsubventionen verhindern einen Markt und damit auch bei Knappheit des Angebots e [mehr]
Kaum ein anderes Dokument in der Geschichte der Menschheit war und ist so umstritten wie der Versailler Vertrag. Noch über 100 Jahre nach seiner Erstellung wird über ihn diskutiert. Dabei sollte er doch angeblich Frieden stiften. [mehr]
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Höchste Zeit, ihn zu stoppen – Das Bundesverfassungsgericht soll ihn einkassieren – Einstiger Verfassungsrichter Papier: Mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar – Verfassungsrechtler Kube: In keiner Weise mehr zu rechtfertigen – Der Bund läuft Gefahr, erhebliche Steuern zurückzahlen zu müssen - Der Rest-Soli wird nicht nur von den Bestverdienern erhoben – Sein Ende ist nicht absehbar [mehr]
Im Café, wo es noch Zeitungen gibt und keine Dauerbeschallung mit Muzak. Schnell ein Blick in zwei mediale Flaggschiffe. Gegen Trump, gegen Brexit, gegen Israel, für Greta, für Migranten, für die Grünen, das ist der Tenor eines großen Teils der Artikel. Was gibt es außerdem noch? [mehr]
Heute vor 100 Jahren, am 10. Januar 1920, trat der Versailler Vertrag in Kraft und mit ihm Artikel 231, der sogenannte Kriegsschuldparagraph - der gar keiner war. [mehr]
Gestern Abend, dem 8. Januar, versammelten sich in Niederorschel im Eichsfeld in der modernen Lindenhalle 250 Menschen. Das waren doppelt so viele, wie die Thüringer WerteUnion Mitglieder hat. [mehr]
Frau Dr. Merkel hat »Versailles« und das »Unternehmen Barbarossa« im Gepäck, wenn sie Präsident Putin am 11. Januar 2020 in Moskau trifft. [mehr]
Für einige Stunden hielt die Welt den Atem an. Kommt es zum offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran, fragte sie sich. [mehr]
Wie sich die Kerntechnik in den nächsten 30 Jahren – das ist gerade mal der Zeitraum seit der Wiedervereinigung – weltweit entwickelt, zeigt stellvertretend China. Eine Studie geht davon aus, daß der Stromverbrauch in China im Jahr 2050 auf 14000 TWh/a (Deutschland in 2014: 524 TWh) ansteigt. [mehr]
Berlin direkt (ZDF) hat gestern, am 5. Januar ein 18-minütiges Interview mit Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ausgestrahlt – Moderator Theo Koll versucht zu Beginn einen halbwegs glaubwürdigen Anlass zu konstruieren (‚unser Land hat sich politisch tiefgreifend verändert und außenpolitisch droht eine Eskalation zwischen dem Iran und den USA. [mehr]
Nach Presseberichten, die sich auf den irakischen Ministerpräsidenten und die New York Times beziehen, wurde der in Bagdad auf Anordnung von US-Präsident Trump ermordete General Suleimani bei einer Friedensmission umgebracht. [mehr]
Nach der Liquidierung des iranischen Generalmajors, Kommandeurs der Quds-Einheit und obersten Staatsterroristen, Qasem Soleimani, durch US-Soldaten in Bagdad schätzen nicht nur die USA ihre Sicherheitslage im Nahen Osten anders ein, sondern auch das Bundeskriminalamt ändert seine Einschätzung zur Sicherheitslage in Deutschland. [mehr]
Die Diskussion um die Regierungsbildung in Thüringen nimmt deutlich an Fahrt auf. Jetzt meldete sich Alt-Ministerpräsident Dieter Althaus zu Wort. Ganz offenbar geht es darum die Einlassungen von Alt-Präsident Gauck vom 5. Januar zu präzisieren und in den politisch akzeptablen Bereich zu überführen. [mehr]
Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Europäischen Union, der NATO, der OSZE, den Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten vorstellig zu werden. [mehr]
In Thüringen gibt es eine Mehrheit jenseits von links-rot-grün. Damit gibt es die Chance, diese linke Connewitz-Koalition abzulösen. Die 48 MdLs im Thüringer Landtag haben es in der Hand. [mehr]
WDR-Intendant Tom Buhrow, maßgeblich verantwortlich für die Verbreitung des gegen Omas hetzenden Umweltsau-Beitrags, lebt sehr gut auf Kosten des vom Zwangsbeitrag gebeutelten Bürgers. Fast 400.000 Euro strich Buhrow 2018 ein, wie die Gehaltsliste der ARD zeigt. [mehr]
Der Jahreswechsel in Berlin verlief, wieder einmal, chaotisch und gewalttätig. Die Sicherheits- und Rettungskräfte wurden häufig mit Böllern und Schreckschusswaffen attackiert. Sogar Steine, nicht unbedingt dem typischen Feuerwerk zugehörig, kamen gegen die Feuerwehr zum Einsatz. [mehr]
Das Jahr 2019 endete mit einer höchst symbolträchtigen Aktion des Oberhauptes der katholischen Kirche, dem aus Argentinien stammenden Franziskus, mit bürgerlichen Namen Bergoglio. Er schlug einer Gläubigen auf die Hand, weil diese die seinige seiner Meinung nach zu lange hielt. [mehr]
Matteo Salvini plant für 2020 die Rückkehr auf die große politische Bühne. Doch dieses Mal soll es nicht »nur« der Posten des Innenministers sein; Salvini will als Ministerpräsident das Ruder des Handlens in Italien in die Hand nehmen. [mehr]
Überall in Deutschland gab es zu Silvester Krawalle, zumeist vermutlich durch Linke und Migranten. Am schlimmsten war es in Berlin und Leipzig-Connewitz. [mehr]
Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes äußert sich deutlich: Eine Entschuldigung der Öffentlich-Rechtlichen für ihre Verfehlungen reicht nicht mehr aus. [mehr]
Die Freie Welt bedankt sich bei allen Lesern, Kommentatoren und Bloggern für ein gemeinsames, erfolgreiches 2019 und wünscht auf diesem Weg ein ebenso gemeinsames und erfolgreiches 2020. [mehr]
Vor vier Tagen war die Welt beim Westdeutschen Rundfunk noch in Ordnung. Heute gleicht die Anstalt einem Hühnerstall. – Eine Analyse [mehr]
Angela Merkel hat sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Ihre Ansprache kam, unschwer zu erkennen, aus der Konserve und wirkte wie vor Tagen aufgezeichnet. Doch wo ist Merkel? Und was ist mit ihr? Sie wirkt blutleer, ausgezehrt, müde. [mehr]
Die Altparteien mussten im ablaufenden Jahr einen dramatischen Einbruch bei den Großspenden hinnehmen. Statt 2,7 Millionen Euro gesamt gab es 2019 lediglich eine einzige Million. Die AfD verzichtet nach wie vor auf derlei Zuwendungen. [mehr]
Papst Franziskus (Bergoglio, Argentinien) hat seine Weihnachtsansprache nicht primär den gläubigen und oftmals verfolgten Christen in aller Welt gewidmet, sondern sein Hauptaugenmerk auf die »Flüchtlinge« und Migranten gelegt - die vor allem christen- und judenfeindliche Muslime sind. [mehr]
Sachpolitik betreibt die Union schon seit Monaten nicht mehr. Genau wie beim permanent schwächelnden Koalitionspartner SPD dreht sich auch bei CDU und CSU alles nur ums Personal - welches sich in vielen Belangen als ungeeignet oder unfähig herausstellt. [mehr]
Der Einzelfall zieht sich wie ein roter Faden durch das Jahr 2019. Migranten jeglichen Hintergrundes mordeten im heute endeten Kalenderjahr in bisher unbekanntem Ausmaß. Noch immer sieht die Merkel-Regierung aber keinen Grund zum Handeln. [mehr]
Eine Studie zur medialen Behandlung von Gewalttaten behauptet, Ausländer würden überrepräsentiert. Das Gegenteil ist wahr. [mehr]
Die deutschen Krichenfürsten konnte es selbst zum Fest von Chrsiti Geburt nicht unterlassen, in ihren Ansprachen zu politisieren. Wer von ihnen die Frohe Botschaft erwartete, sah sich getäuscht. »Flüchtlinge«, Greta und der angebliche Klimawandel waren die Themen. [mehr]
Wir wissen nicht, wie Frau Carola Rackete es umweltneutral geschafft hat - aber sie weilt in Patagonie. Und von dort grüßt sie den Rest der Welt. [mehr]
Eine Gruppe von etwa zehn »Südländern« hat am Samstagabend auf dem Brüsseler Platz in Köln zwei Einheimische überfallen, niedergeschlagen und ausgeraubt. Die Beute der »Südländer« betrug sage und schreibe 35 Euro! [mehr]
Zum Abschluss des Kalenderjahres 2019 gibt Karl Lauterbach von der SPD per Twitter noch eine ganz besondere medizinische Erkenntnis zum Besten: der Feinstaub vom Silvesterfeuerwerk wäre gefährlich, er würde sich sogar im Gehirn ablagern. [mehr]
Die Straße von Hormus verbindet das Arabische Meer mit dem Indischen Ozean. Dort kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Zwischenfällen. Schiffe der NATO und vor allem der USA patrouillieren die Seestraße, sehr zum Ärger der iranischen Regierung. [mehr]
David McAllister ist EU-Parlamentarier der CDU und Sohn eines schottischen Vaters. Er sieht die Möglichkeit, dass Schottland der EU beitritt. Voraussetzung dafür sei aber der Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich. [mehr]
