Homo-Ehe bei »Anne Will«: Rezension auf »Spiegelfechter«

Mit dem ganz großen Hammer drischt Joerg Wellbrock auf spiegelfechter.com auf Hedwig von Beverfoerde ein. Die hatte bei der Diskussion bei Anne Will über die Homo-Ehe die Geschwindigkeit, mit der das Urteil jetzt umgesetzt wird, nur damit erklären können, dass Aktivisten wie Volker Beck und Manfred Bruns gute Lobbyarbeit geleistet hätten. Ein Gedanke, den Wellbrock nicht nachvollziehen kann. Beitrag lesen(3)b

Margaret Thatcher: Person, Geschichte, Idee

Am vergangenen Dienstag gedachte der Hayek-Club Berlin der im April verstorbenen Margaret Thatcher. Drei Referenten würdigten die Facetten der polarisierenden britischen Politikerin. Zur Person Margaret Thatcher sprach Professor Gerd Habermann, Dr. Gérard Bökenkamp ordnete sie historisch ein und Clemens Schneider beleuchtete den ideellen Hintergrund vor dem ihr die tiefgreifenden Reformen Großbritanniens gelangen. Beitrag lesen(1)b

Obama verteidigt Spionageprogramm “Prism”

In den aktuellen Berliner Gesprächen zwischen Merkel und Obama herrscht die erwartungsgemäß freudige Stimmung, bis auf einen Punkt: Die Abhöraktion "Prism" des amerikanischen Geheimdienstes NSA. Bundeskanzlerin Merkel bestätigte, dass auch über dieses Thema gesprochen wurde und Deutschland die Zusammenarbeit mit den USA in Fragen der Sicherheit schätze, es aber hier auch um "Balance und die Verhältnismäßigkeit" ginge. Beitrag lesen(0)b

Experte: “Gold nicht verkaufen”

Angesichts des fallenden Goldpreises sind viele Anleger verunsichert. Der amerikanische Rohstoffexperte Jim Rodgers rät, einen kühlen Kopf zu bewahren. “Verkaufen Sie ja nicht Ihr Gold”, erklärte er gegenüber dem US-Magazin Kitco-News. Beitrag lesen(5)b

Das Bürgertum, das unbekannte Wesen

Eine Diskussion über Integration, die Wurzeln der Grünen und die Perspektiven der CDU in der Berliner Akademie der Adenauer-Stiftung :: Beitrag lesen(1)b

Neuer Streit rund um Steinbrück

Die Talfahrt der SPD unter Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält an. In einer neuen Forsa-Umfrage wollen nur noch 22 Prozent den Sozialdemokraten ihre Stimme geben. Sie rutschen damit unter dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis von 2009. Da die Union bei 40 Prozent verharrt und die FDP auf 6 Prozent klettert, erscheint eine Mehrheit für Schwarz-Gelb im September möglich. Nun zeigt sich neues Ungemach für Steinbrück, nach dem kürzlichen Streit mit SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die Kritik in der SPD an seinen neuen Pressesprecher Rolf Kleine nimmt zu. Es gibt erste Austritte aus der Partei. Beitrag lesen(0)b

Berlin: Obama will neue Abrüstungsrunde

US-Präsident Barack Obama wirbt in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin dafür, die Zahl der atomaren Sprengköpfe um ein Drittel des mit Russland vereinbarten Niveaus zu senken. Ein US-Regierungsvertreter dazu: "Ziel der USA ist es, in Verhandlungen mit Russland Kürzungen zu erreichen, damit wir uns weiter von den Positionen des Kalten Krieges entfernen können". Unklar ist wie Rusland auf diesen Vorstoß reagieren wird. Beitrag lesen(1)b

Innenpolitiker von CDU und SPD für mehr Internet-Überwachung

Obwohl die öffentliche Kritik am US-Spionageprogramm „Prism“ nicht abreißt, sprechen sich Innenpolitiker von CDU und SPD für weitere Investitionen in ein deutsches Pendant aus. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann spricht sogar unverhohlen von einem „Nachholbedarf im Bereich der Internet-Überwachung“ für den BND. Man müsse Geld in die Hand nehmen, damit der BND auf die Höhe der Zeit komme, sagte dieser hinsichtlich eines geplanten Programms des BND, welches rund 100 Millionen Euro kosten solle. CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach äußerte sich ähnlich. Beitrag lesen(1)b

Freihandelszone zwischen EU und USA kann teuer werden

US-Präsident Barack Obama weilt derzeit in Berlin. Dabei wird auch die neue Freihandelszone zwischen der EU und den USA ein Thema sein. Angela Merkel äußerte sich bislang recht positiv zum Freihandelsabkommen - in Erwartung eines Wachstumsschubs. Doch eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung weist große Gefahren für die deutsche Wirtschaft aus, insbesondere für Exporteure. Beitrag lesen(0)b

Elbphilarmonie wird immer mehr Steuergelder-Grab

Im Rahmen einer Sondersitzung möchte die Hamburger Bürgerschaft an diesem Mittwoch über den Weiterbau der Elbphilharmonie entscheiden. Die Kosten sind bislang von 77 auf 789 Millionen Euro gestiegen. Damit gilt das umstrittene Bauprojekt bereits als eine der größten Fehlkalkulationen. Die Kosten haben sich damit seit Baubeginn 2007 verzehnfacht, die für 2009 geplante Eröffnung ist unterdessen schon auf 2017 verschoben. In der Sitzung geht es um weitere 200 Millionen Euro Steuergelder, in der Hoffnung, das Konzerthaus doch noch zu vollenden. Beitrag lesen(0)b

Wieder ruft Zypern nach Bankenrettung

Neue Gefahr droht für das milliardenschwere Rettungspaket für Zypern. Nur Monate nach der letzten Hilfsaktion im April zur Rettung der Bank of Cyprus bittet der zyprische Präsident Nikos Anastasiades die EU abermals um finanzielle Hilfe. Anastasiades bemängelt, dass die letzte Aktion “ohne sorgfältige Vorbereitung” erfolgt sei und nun von zusätzlichen Mitteln der Erfolg des jüngsten Hilfsplans abhänge, die Gesamtwirtschaft des Landes zu retten. Beitrag lesen(1)b

Milliarde EU-Gelder in Ägypten versenkt

Die EU investierte in den vergangenen sieben Jahren in Ägypten eine Milliarde Euro an EU-Steuergeldern für die Verbesserung von Demokratie und Wahrung der Menschenrechte. Nun stellt sich nach einem aktuellen Gutachten die Frage, wo die Mittel geblieben sind. Die Ziele wurden weit verfehlt. Daher wird nun eine Überarbeitung der Vergabepolitik gefordert. Beitrag lesen(2)b

Leutheusser-Schnarrenberger befürchtet Überwachungs-Albtraum

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) übt verschärfte Kritik an Internetkonzernen, wie Google, Microsoft und Apple, die sich hinter angeblichen Geheimhaltungspflichten verstecken. Diese müssten zum Beispiel durch wirksame Verschlüsselung für einen besseren Schutz der anvertrauten Daten sorgen. Die Unternehmen hätten eigenen Aufklärungspflichten nachzukommen, auch inwieweit deren Daten vom US-Spähprogramm "Prism" abgegriffen wurden. Beitrag lesen(1)b

Draghi denkt Leitzins negativ

Obwohl die Leitzinsen in Europa so tief wie nie liegen, sieht EZB-Chef Mario Draghi kein Ende der Talsohle. Auch Minus-Zinsen werden nicht mehr ausgeschlossen. Draghi hält eine weitere Lockerung der Geldpolitik für möglich. Man hätte mit der Ankündigung eines Staatsanleihen-Ankaufprogramms stabilisierend gewirkt. Der oberste Hüter der Notenbank machte zudem deutlich, dass die EZB den Banken mit weiteren Maßnahmen unter die Arme greifen könnte. Beitrag lesen(1)b

Homo-Ehe bei »Anne Will«: Rezension des »Medienmagazin Pro«

Auf die Rahmenbedingungen, unter denen die Diskussion bei Anne Will über die Homo-Ehe über die Bühne ging, weist Moritz Breckner im Medienmagazin Pro hin. Er erwähnt die fairen, und doch nicht unkritischen Fragen der Moderatorin – und das Studiopublikum, in dem sich eine Gruppe befand, die mit Zischen und Buh-Rufen Druck auf die Konservativen auszuüben versuchte. Beitrag lesen(0)b