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AfD vs. Merkel

Heute ist Angela Merkel mit 89,5 Prozent der Delegiertenstimmen als CDU-Vorsitzende wiedergewählt worden (bei Einbezug der Enthaltungen wie in anderen Parteien üblich waren es 89,1 Prozent, siehe „Merkel mit schwachem Ergebnis wiedergewählt“). [mehr]

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Klage der EVUs wegen Vermögensschädigung“.

Also, da zieht das BVG gestern zur Begründung der Rechtmäßigkeit des Bundesgesetzes zur vorzeitigen Abschaltung der noch laufenden 5 Atomkraftwerke u.a. die Begründung heran, dass die Maßnahme der Bundesregierung von der Bevölkerung mitgetragen werde: „Bei einer Hochrisikotechnologie darf aber auch berücksichtigt werden, dass sich allein das öffentliche Risikobewusstsein geändert hat“(Kieler Nachrichten). [mehr]

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Trump Ante Portas - Winds of Change

Die Welt ist aus den Fugen. Wer wollte der alt-neuen Parteivorsitzenden der CDU dabei widersprechen, als Frau Dr. Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag sich zu dieser lapidaren Aussage durchrang. War sie es doch höchst selbst, die unser staatliches und internationales Koordinatensystem zu einem nicht-versicherbaren Risiko hat verkommen lassen. [mehr]

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Die politische Schlaftablette

„Ich brauche Dich“, sagt die Schlaftablette, „mach bitte schön den Mund auf und sag aaah!“ - Das wirkt! Eine Partei und ein Volk machen den Mund auf, schlucken brav und die Schlaftablette macht, wie bisher schon, auch den Tag zur Nacht! – Nicht, dass ich Ihnen zu nahetreten möchte, Frau Merkel, aber Wahrheit ist keine Beleidigung. [mehr]

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Wir Populisten: Anmerkungen zur Epidemie eines fragwürdigen Begriffs

Manche Titulierungen muss man sich verdienen. Solange die Alternative für Deutschland sich in Wahlen und Umfragen noch nahe der 5-Prozent-Hürde bewegte, wurde die Bezeichnung „populistisch“ in ihrem Zusammenhang kaum verwendet. Jetzt, wo sie in ganz Deutschland bei etwa 14 Prozent und in einigen Bundesländern sogar bei 25 Prozent liegt, kommt kein Journalist mehr ohne diese Vokabel im Zusammenhang mit der AfD aus. [mehr]

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EU-Europa sortiert sich neu-Merkel ist die leibhaftige Vergangenheit

Das hätte den Staatsparteien in Österreich niemand in die Wiege gelegt. Sie brachten es nicht fertig, im ersten Wahlgang für die Präsidentenwahl im Nachbarland überlebensfähige Kandidaten dem überdrüssigen Wahlvolk zu präsentieren. Die politischen Schmuddelkinder, die noch vor gut 15 Jahren einen EU-Boykott herausbeschworen hatten, präsentierten einen respektablen Kandidaten, obwohl der neue Präsident van der Bellen das Rennen machte. [mehr]

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Das eiserne Gesetz

Der ungarische Ministerpräsident am 2. Dezember in Radio Kossuth, beim jüngsten seiner, von politischen Gegnern ironisch „Freitagsgebet“ genannten, regelmäßigen Interviews zur Erläuterung der aktuellen Regierungspolitik. [mehr]

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Die übertriebene Strahlungsangst

Der jetzt eingesargte Unglücksreaktor von Tschernobyl - Wie groß ist die Strahlungsgefahr dort heute wirklich? - Bei der Flugzeugreise ist der Strahlungspegel 20mal so hoch wie in Tschernobyl - Die Gelegenheit genutzt, um die Strahlenangst zu pflegen - Kerntechnik ist bei friedlicher Nutzung keine Risikotechnik - Der Schutz vor Strahlung führt zu mehr Toten als die Strahlung selbst [mehr]

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Weitere aktuelle Blogeinträge

Rangliste über Aktivitäten im EU-Parlament veröffentlicht

Beatrix von Storch (AfD) ist aktivste deutsche EU-Parlamentarierin

Screenshot Youtube

Die Arbeit vieler EU-Parlamentarier steht oft im Fokus der öffentlichen Kritik; und das meist zu recht. Doch es geht auch anders. Zu der Arbeit im Parlament gehört es, Reden zu halten. Diese Rangliste wird von Beatrix von Storch (AfD) angeführt. Im »Score«, einem errechneten Wert aus mehreren »Disziplinen«, belegt sie Rang Zwei. [mehr]

Zu den Kunden gehören Bundesregierung und EU-Kommission

Strategy Director einer Werbeagentur ruft zum Boykott »rechter« Seiten auf - und erntet einen Shitstorm

Foto: Franco Bouly / flickr.com / CC BY-ND 2.0

Die Liste der Auftraggeber einer in Hamburg ansässigen Werbeagentur ist eindrucksvoll. Unter anderem finden sich dort die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission. Der Strategische Direktor dieser Werbeagentur hat nun zum Boykott »rechter« Seiten aufgerufen. [mehr]

Auch Deutsche unter den Opfern

Merkel-Freund Erdogan bezahlt Imame in Deutschland für Spionagetätigkeiten

Foto: Πρωθυπουργός της Ελλάδας / flickr.com / CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

Der Dachverband »Ditib« betreibt fast 1.000 Moscheen in Deutschland. Ditib wird direkt von der Erdogan-Regierung gesteuert, die Imame werden vom Präsidium für Religiöse Angelegenheiten, einer dem türkischen Ministerpräsidenten unterstellten Behörde, entsandt und bezahlt. [mehr]

Kooperation mit Russland, Kampf gegen Islamismus, Stopp der Massenmigrationen

Trump will Zusammenarbeit mit Russland gegen islamistischen Terror und ein Ende des Flüchtlingsstroms

Foto: Gage Skidmore/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 2.0

Trump will mehr Zusammenarbeit mit Russland gegen den islamistischen Terrorismus. Außerdem kritisierte er die europäische Migrations- und Währungspolitik. Die Menschen wollten ihre Länder, Grenzen und Währungen zurück. [mehr]

Spruch des Tages

Die Wirtschaft ist das Flussbett der Geschichte.edward heath

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