Im Fokus

Themenübersicht

Foto: European Union

Merkel-Deutschland auf dem Weg zum autoritären Überwachungsstaat

Mit allen Mitteln versucht die Merkel-Regierung, die digitale Überwachung durchzudrücken. Nach dem vorläufigen Scheitern des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes von Minister Heiko Maas, wurde nun versteckt in einem anderem Gesetzesentwurf die totale digitale Überwachung durchgedrückt. Jetzt können schon bei kleinen Vergehen oder bei Verdachtsmomenten die [mehr]
Foto: European Union

Inflation, Nullzinsen, Euro-Zonen-Finanzminister, Euro-Zonen-Haushalt: Merkel und Macron sind auf dem Weg, die Deutschen zu enteignen

Es sieht nicht gut aus für die deutschen Sparer, ebensowenig für die deutschen Rentner von morgen. Denn das Land wird geschröpft, um die EU und die Euro-Zone am Laufen zu halten. Merkel, Macron und die EU-Kommission streben einen Euro-Finanzhaushalt und einen Euro-Finanzminister an. Und der IWF fordert eine Inflation von über zwei Prozent über mehr [mehr]
Foto: Pixabay

Kuscheljustiz gegenüber Migranten?

Immer wieder gibt es Gerichtsurteile, die einem den Atem stocken lassen: milde Strafen oder gar Bewährungsstrafen für oftmals grausame Verbrechen wie Körperverletzungen oder Vergewaltigungen. Die Opfer und deren Angehörige können diese Urteile meist gar nicht fassen. Gibt es eine besondere Milde gegenüber Migranten, wenn diese Straftaten begehen? S [mehr]
Foto: European Union

Internetzensur: Bundesregierung gegen Meinungsfreiheit?

Bundesjustizminister geht mit einem Netswerkdurchsetzungsgesetz zu weit. Die Internet-Firmen werden nicht in der Lage sein, den Forderungen zu entsprechen und daher vorsorglich alles Mögliche löschen, um sicher zu gehen. Dann werden viele Meinungen und politische Kommentare verloren gehen. Alle werden noch mehr auf die innere Schere im Kopf achten. [mehr]
Foto: Pixabay

Frequenz des Terrors in Europa nimmt zu

Der islamistische Terrorismus hat Europa im Visier. Die Zahl und Frequenz der Anschläge nimmt zu. Wie lange soll das noch so weitergehen? Reicht es, anschließend Trauer und Solidarität zu bekunden und Gebäude mit jeweiligen Landesfarben zu bestrahlen? Oder werden wir gar dauerhaft mit dem Terrorismus leben müssen, wie der Londoner Oberbürgermeister [mehr]
By Altair78 (talk). Based on a picture by Doug Waldron. [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Mainstream-Medien: Die Meinungsmacht des Establishments

Wer die Medienwelt beherrscht, beherrscht die Meinungen, wer die Meinungen beherrscht, kontrolliert die Bevölkerung. Die großen Medienkonzerne liegen in den Händen weniger Großaktionäre. Sie haben enormen Einfluss auf den Lauf der Gesellschaft. [mehr]
Foto: Bundeswehr-Fotos / Wikimedia Commons / CC BY 2.0

Bundeswehr in der Krise

Skandal über Skandal. Die Bundeswehr scheint mit ihren Problemen nicht fertig zu werden. Ursula von der Leyen wirkt so, als sei sie ihren Aufgaben als Verteidigungsministerin nicht gewachsen. [mehr]
Foto: Remi Mathis / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Frankreich im Präsidentschafts-Wahlkampf

Die erste Runde ist geschafft: Emmanuel Macron und Marine Le Pen liegen vorn und kommen in die Stichwahl. Der konservative Francois Fillon ist auf den dritten Platz verwiesen worden. Die Sozialisten sind dagegen abgestraft worden. Frankreich steht am Scheideweg. [mehr]
Foto: Πρωθυπουργός της Ελλάδας / flickr.com / CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

Erdogans Türkei auf dem Weg in die Diktatur?

Das Referendum in der Türkei fiel denkbar knapp aus. Dennoch scheint nun für Recep Tayyib Erdogan der Weg zum Präsidialsystem offen zu stehen. Entwickelt sich die Türkei zur Präsidial-Diktatur? [mehr]
Quelle: de.sputniknews.com

Trumps Marschflugkörper-Angriff auf Syrien

Richtungswechsel in Washington: Donald Trump hat mit harter Hand auf den Giftgasvorfall in Syrien reagiert. Die USA werfen dem Assad-Regime vor, Giftgas eingesetzt zu haben. Russland hält dagegen, dass das Giftgas in einem Munitionsdepot der Rebellen hochgegangen sei. Nun wird der Druck auf Syrien und Russland erhöht. [mehr]
Zum Anfang