Die Grünen hatten am vergangenen Wochenende ihren Parteitag abgehalten. Neues wurde nicht beschlossen. Man hält an der Deindustrialisierung des Landes fest, will mit der »Politik der offenen Grenzen« das Land weiterhin mit... [mehr]
Nachdem sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geweigert hat, ihre SMS mit den Pfizer-Chefs herauszugeben, bestätigt nun die EU-Anklagebehörde EPPO, dass im Zusammenhang mit den Impfstoffkäufen während der... [mehr]
Die Regierungsbildung in Schweden schreitet voran, mit Beteiligung der Schwedendemokraten. Das ruft Vertreter linker Parteien und der linken Medien auf den Plan, die die Angst vor den Schwedendemokraten schüren. Auch hier in... [mehr]
Die Komiker "Vovan und Lexus" sind in Russland dafür berüchtigt, Politiker mit Fake-Anrufen hinters Licht zu führen. Ihr neustes Opfer, der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, gewährte den beiden dabei unabsichtlich äußerst... [mehr]
Gazprom und Russland haben angekündigt, eigene Teams zur Untersuchung der beschädigten Röhren von Nord Stream 1 und 2 zu entsenden. Die schwedischen Behörden verweigern (noch) den Zugang zu ihren Hoheitsgewässern. [mehr]
Derzeit versucht sich Steinmeier offenbar als Suchmaschine für Fettnäpfchen. Nach seiner maskenlosen Fahrt im Zug, die ihm schon jede Menge negative Kritik einbrachte, wartet er jetzt mit einem Glückwunsch-Telegramm an Pekings... [mehr]
Nach seinem Totalversagen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal klebte der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz an seinem Stuhl. Da die massive Kritik an ihm auch nach über einem Jahr nicht abebbte, trat er nun... [mehr]
Douglas Macgregor ist pensionierter Colonel der United States Army, Politikwissenschaftler, Militärtheoretiker, Autor und Berater. Am 29. Juli 2020 nominierte ihn Präsident Donald Trump als Nachfolger von Richard Grenell für das... [mehr]
Bei den EU-Beamten klingeln die Glocken bereits weit vor dem Weihnachtsfest ganz besonders süß. 6,9 Prozent wird es mehr geben - als »Inflationsausgleich«. Auch die EU-Abgeordneten dürfen sich über einen Zuschlag rückwirkend zum... [mehr]
Es vergeht kaum noch ein Tag, an dem die Grünen nicht mit irgend welche politischen Forderungen stellen, die für noch zum eigenständigen Denken in der Lage befindlichen Menschen aus dem Kuriositätenkabinett zu stammen scheinen.... [mehr]
Die »Druschba«-Ölpipeline (Druschba -> Freundschaft) ist eine der größten der Welt und liefert russisches Öl in weite Teile Mitteleuropas. Der nördliche Strang führt über Polen nach Deutschland und hat ein Leck. Eine... [mehr]
Im nächsten Monat finden in den USA die Zwischenwahlen statt, die »Midterm Elections«. Sie heißen so, weil sie ungefähr zur Hälfte der Amtszeit des Präsidenten stattfinden. Die Biden-Administration bibbert vor diesen Wahlen. Zu... [mehr]
Sie galt einst als große Hoffnung der US-Demokraten auf die Präsidentschaft: Tulsi Gabbard, geboren auf dem US-Außengebiet Amerikanisch-Samoa. Jetzt hat sie der Partei den Rücken gekehrt. Sie hat die Nase voll von der Kriegshetze... [mehr]
Olaf Sundermeyer ist selbsternannter »Rechtsextremismus-Experte« beim per Zwangsabgabe finanzierten und krisengeschüttelten rbb. Als solcher berichtet Sundermeyer bevorzugt über die AfD. Meist ideologisch ausgerichtet und fernab... [mehr]
Neben den kriegslüsternen Grünen, die immer wieder einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland forcieren, fällt in den vergangenen Wochen Clemens Wergin von der »Welt« mit ähnlichen Hetztiraden gegen Putin und Russland auf.... [mehr]
Nach dem Debakel um Habecks Gasumlage hat sich jetzt die Berliner Ampel etwas Neues ausgedacht: die Gaspreisbremse. Die soll auch wirklich kommen - im März oder April kommenden Jahres. Also pünktlich zum Ende der Heizperiode. [mehr]
Die SPD hat die Wahl in Niedersachsen gewonnen, wird behauptet. Hat sie das wirklich? Nein. »Gewonnen« haben die Nichtwähler. 2,41 Millionen Wahlberechtigte verzichteten darauf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen. Auch ein... [mehr]
Die AfD hatte für den vergangenen Samstag eine Kundgebung in Berlin gegen die Regierungspolitik angemeldet. Gerechnet hatten die Veranstaltet mit bis zu 4.000 Teilnehmern, gekommen waren über 10.000 - nach offiziellen Angaben.... [mehr]
Bis zu 1.000 Asylanten aus Syrien und dem Jemen haben auf dem Luxus-Fährschiff Silja Europa eingecheckt, das nun als schwimmende Asylunterkunft fungieren soll. Sie lassen es sich richtig gut ergehen und verbreiten ihre Videos in... [mehr]
Wie Selenskis mit (echten oder mutmaßlichen) russischen Kollaborateuren umgehen will, hat jetzt sein Berater Anton Gerashchenko laut einem Bericht der Daily Mail offen kundgetan: »Wir jagen sie und erschießen sie wie Schweine.« [mehr]
Die Niedersachsen haben ihren neuen Landtag gewählt. Ministerpräsident Weil und seine SPD wie auch der bisherige Koalititonspartner CDU verlieren deutlich. Die FDP scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde und ist draußen. Zufriedene... [mehr]
Am heutigen Tag wählen die Niedersachsen ihren neuen Landtag. Knapp 6,1 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Zwar haben die Bundesthemen dominiert, aber der Ministerpräsidentenbonus rettet Weil die Wahl. Er hatte auf... [mehr]
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) erklärte, dass Stromabschaltungen für zwei bis drei Stunden aus Energiespargründen »vertretbar« seien. Jetzt beginnt in Berlin die zehntägige Lasershow »Festival of... [mehr]
Das Berliner Verfassungsgericht wird am 16. November über eine Wahlwiederholung in Berlin entscheiden. Das Wahldebakel vom September vergangenen Jahres wirkt nach, politisch steht der damalige Innensenator Geisel (SPD) mit dem... [mehr]
Bei seinem Auftritt vor dem Lowy Institut hat Selenski gefordert, die NATO solle atomare Präventivschläge gegen Russland führen. »Sie sollen wissen, was ihnen blüht«, begründete Selesnki seinen Komplett-Aussetzer. Sein Büro... [mehr]
Die Unzufriedenheit der Wähler mit der Berliner Ampel ist so groß wie noch nie. Dies schlägt sich jetzt auch bei den Umfragen nieder. Auf Bundesebene befinden sich Rot und Grün derzeit im Abwind. Die AfD hingegen erhält von... [mehr]
Schallender hätte die verbale Ohrfeige vom Bundesverfasssungsgericht aus Karlsruhe für die Verantwortlichen der Berliner Wahlpannen, hier ist in erster Linie der ehemalige Innensenator Geisel (SPD) zu nennen, nicht ausfallen... [mehr]
Barack Obama hatte 2012 per Dekret entschieden, in den USA ein Schutzprogramm für »Flüchtlinge« einzuführen. Im dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit hat jetzt das US-Berufungsgericht das Urteil des Obersten Gerichtshof, der... [mehr]
Während die Medien in Europa über einen angeblichen »Atom-Zug« Putins schwadronieren und spekulieren - der nichts anderes ist als ein ganz herkömmlicher Militärtransport - schießt am anderen Ende der Welt der nordkoreanische... [mehr]
Italiens Bürger können sich freuen: sie bekommen ab sofort wieder das wesentlich kostengünstigere Erdgas aus Russland und müssen nicht länger für das überteuerte westliche Gas bezahlen. Es gab den politischen Willen zur... [mehr]
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un jagt tatsächlich eine mit Atomsprengköpfen ausrüstbare Rakete quer durch den japanischen Luftraum und der Westen schweigt. Man verbreitet viel lieber Meldungen über einen angeblichen »Atom-Zug«,... [mehr]
Der Preis für Flüssiggas sei übertrieben hoch, monierte Habeck in einem Gespräch mit der NOZ. Er sprach von »Mondpreisen«, die einige Länder, »auch befreundete«, verlangten und schickte einen klaren Seitenhieb in Richtung... [mehr]
Der US-Ökonom sieht die Verantwortlichkeit für die Lecks in den Gasleitungen Nord Stream 1 und 2 bei den USA. »Es war eine Aktion der USA, vielleicht auch der USA und Polen«, sagt er in einem Interview mit dem Nachrichtenportal... [mehr]
Am kommenden Sonntag wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Für die beiden Regierungsparteien werden schwere Verluste erwartet. Die AfD ist im Aufwind und wird ein zweistelliges Ergebnis erzielen. Die Grünen sind weit von ihren... [mehr]
Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit... [mehr]
