Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will die Nachfolge von US-Präsident Donald Trump als Anführerin der freien Welt antreten. Nun behauptet sie, es sei möglich, Russland militärisch zu »geißeln«. [mehr]
Washington stellt in Frage, ob Selenskij im gegenwärtigen Kriegsstadium die richtige Person ist, um das Land zu führen. Dies sagt der US-Sicherheitsberater Mike Waltz nach dem Eklat im Weißen Haus vom vergangenen Freitag. [mehr]
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kritisiert scharf, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs trotz der US-Bemühungen, Frieden zu vermitteln, offenbar entschlossen sind, den Krieg in der Ukraine fortzusetzen. [mehr]
Etwa 100 Mitarbeiter amerikanischer Nachrichtendienste sind jetzt erst einmal arbeitslos; Trumps neue Geheimdienst-Direktorin Tulsi Gabbard feuerte sie für das Verbreiten diverser Obszönitäten. [mehr]
Dem mit jeder Menge deutschem Steuergeld subventionierten schwedischen Batteriehersteller Northvolt ist es nicht gelungen, eine einzige rein europäische Batterie herzustellen. Habeck pumpte 620 Millionen Euro in sein... [mehr]
Das US-Justizministerium hat nun einen »ersten Stapel« bislang geheimer Dokumente zum pädophilen Banker Jeffrey Epstein freigegeben. Gleichzeitig schlägt der Generalstaatsanwalt Alarm, weil das FBI den größten Teil der Unterlagen... [mehr]
Angeblich war das Treffen nicht einmal auf Rubios Terminplan. Kaja Kallas kritisierte die Haltung Washingtons und betonte, dass die Ukraine in den entstehenden diplomatischen Prozess einbezogen werden müsse. [mehr]
Alice Schwarzer zeigte schon bei Friedensdemos, dass sie sich nicht scheut, gegen die verordnete Meinung aufzubegehren. Nun konfrontiert sie das deutsche Establishment erneut mit Realitäten, die es nicht wahrhaben will. Sie hält... [mehr]
US-Präsident Donald Trump fährt inzwischen eine harte Linie gegenüber der EU und plant, hohe Zölle auf europäische Waren zu erheben. Während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus erklärte er, die EU sei gegründet worden, um »die... [mehr]
Die Ukraine bereitet sich derzeit auf die Unterzeichnung des umstrittenen Mineralienabkommens vor, das den USA das Recht gibt, die natürlichen Ressourcen des Landes auszubeuten. Selenskij ist bereit dazu, heißt es in den Medien.... [mehr]
Die Halbwertzeit des Wahlversprechens eines Altparteienpolitikers beträgt eine Zeitspanne von maximal fünf Minuten bis nach Schließung der Wahllokale. Schlechteste Beispiel dafür ist der Merz. Er wollte die Grenzen sichern, sagte... [mehr]
US-Präsident Donald Trump behauptet, Putin sei nun offen für eine europäische Friedensmission in der Ukraine. Unterdessen arbeitet Moskau daran, ein Treffen zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs zu arrangieren. [mehr]
Deutlicher knapper als die FDP scheiterte das BSW an der Fünf-Prozent-Hürde. Das könnte jetzt ein juristisches Nachspiel haben. [mehr]
Die meisten historischen Ereignisse haben eine Vorgeschichte. Das war beim 28. Juli 1914 so, beim 1. September 1939, beim 7. Dezember 1941 und die gibt es auch beim 23. Februar 2022. Doch vom Wertewesten und den Systemmedien wird... [mehr]
Die Trump-Regierung hat beschlossen, fast 10.000 Mitarbeiter der umstrittenen Hilfsorganisation USAID weltweit zu suspendieren und knapp 2.000 Mitarbeiter allein in den USA zu entlassen. [mehr]
Früher brauchte man keine besonderen Sicherheitsvorkehrungen für Karnevalsumzüge. Das hat sich infolge der illegalen Einwanderung massiv geändert. [mehr]
Donald Trump tauscht wichtige Teile der US-Militärführung aus, darunter auch Generalstabschef Charles Q. Brown. Ein Schritt, der bei einem Präsidentenwechsel sehr ungewöhnlich ist. [mehr]
Der Ukraine wird es niemals gestattet sein, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Dies ist deutlich, da Ungarn in dieser Frage inzwischen ein Machtwort gesprochen und angekündigt hat, dass das Land sein Veto gegen jeden... [mehr]
20.00 Uhr: In Deutschland findet heute die Bundestagswahl (BTW) statt. Seit 8.00 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. Die aktuelle Hochrechnung bestätigt weitestgehend die ersten Zahlen, auch wenn nach wie vor eine gewisse... [mehr]
Der britischer Premierminister Starmer wird Trump seinen »Friedensplan« anbieten, der die Entsendung von ortsfremden Kräften, vor allem aus NATO-Ländern, in die Ukraine vorsieht. Eine weitere Provokation des Briten in Richtung... [mehr]
Am kommenden Sonntag findet die vorgezogene Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Wer auf dieses Recht verzichtet, der bestätigt den Ist-Zustand - und das sollte keine wirkliche Option sein. [mehr]
Nachfolgend die rechtliche Stellungnahme der ungarisch-österreichischen Völkerrechts-Juristin Dr. Eva-Maria Barki zum Ukraine-Konflikt. Darin zeichnet die Wiener Anwältin ein differenziertes Bild von der Vorgeschichte des... [mehr]
Gesundheitsminister Kennedy setzt mit der Geschlechter-Leitlinie den Weg der US-Bundesregierung fort, die Genderideologie aus dem öffentlichen Leben zu entfernen. [mehr]
Die USA wollen ihre Verteidigungsausgaben drastisch kürzen – in Europa wird inzwischen intensiv darüber diskutiert, genau das Gegenteil zu tun. Die Reduzierung der Militärausgaben der USA bedeutet unter anderem weniger... [mehr]
Die Vereinigten Staaten lehnen die Verwendung von Begriffen wie »russische Aggression« in einer bevorstehenden G7-Erklärung zum dritten Jahrestag des Krieges in der Ukraine ab. [mehr]
In den vergangenen Tagen häuften sich die Polit-Sendungen zur Bundestagswahl, mal in größerer Runde, mal mit nur wenigen Parteienvertretern. Meist hatten die Sendungsmacher erlesene per Hand ausgewählte »Gäste« in die Sendungen... [mehr]
Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland und die Art und Weise, wie die deutsche Justiz selbst das Posten von „Schwachkopf“-Bildchen mit Hausdurchsuchungen verfolgt, ist bis in die USA geschwappt – und dort scheint man... [mehr]
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Lippstadt (Kreis Soest) soll ein AfD-Landtagsabgeordneter aus NRW die Gruppierung »Omas gegen Rechts« als »abgewrackte Schabracken« bezeichnet haben. [mehr]
Einwanderung und Migration dominieren als Themen den Wahlkampf. Einerseits geht es um illegale Migration und die Gefahren, die von straffällig gewordenen und nicht abgeschobenen Migranten für die Gesellschaft ausgehen.... [mehr]
Donald Trump wirft Selenskij vor, ein »Diktator« zu sein, der sich weigere, Wahlen abzuhalten. Selenskij habe die USA ausgenutzt, um einen Krieg zu finanzieren, der »niemals hätte beginnen müssen«. [mehr]
Der Ukraine-Krieg war für die Ukraine, den Westen und speziell für die EU von Anfang an ein verlorenes Hazard-Spiel. Gewinner sind – wie auch schon bei den letzten Weltkriegen – die USA und deren Tiefer Staat aus Banken und... [mehr]
Eigentlich wollte die EU das Waffen-Projekt bis nach der Bundestagswahl geheim halten. Doch Annalena Baerbock ließ die Katze aus dem Sack. [mehr]
»Je genauer man hinsieht, desto mehr Abgründe entdeckt man: Selten traf dies so zu wie auf die fragwürdige Dissertation von Robert Habeck«, schreibt Plagiats-Jäger Stefan Weber über den amtierenden grünen Wirtschaftsminister der... [mehr]
Die Schuld dafür, dass die EU-Staats- und Regierungschefs nicht zu den Ukraine-Verhandlungen zwischen den USA und Russland eingeladen wurden, tragen sie selbst. Das sagt Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender des deutschen... [mehr]
Die USA haben zahlreichen internationalen linken Organisationen, sogenannten NGOs, ihre Gelder eingefroren – rund 60 von ihnen haben sich nun mit der Forderung um finanzielle Unterstützung an die EU gewandt. [mehr]
