»Ich glaube, dass alle großen Probleme Deutschlands ein Erbe Angela Merkels sind.« — Der Welt-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges sieht als Hauptursache der Probleme die 16 Jahre dauernde Amtszeit von Merkel an. [mehr]
Um sich von den Linken und Grünen abzugrenzen und der AfD ein Thema wegzunehmen, fokussiert sich Wagenknecht bei ihren Reden vor allem auf den Ukrainekrieg. Sie will die Wahlen in Sachsen und Thüringen zur »Abstimmung über... [mehr]
In der Eifel wird eine riesige Zeltstadt für rund 50.000 Anhänger der ultrakonservativen muslimischen Gemeinde »Ahmadiyya Muslim Jamaat« gebaut, die sich dort zur größten muslimischen Jahresversammlung in Europa treffen. [mehr]
Anweisung an die Polizei am Flughafen: »Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß... [mehr]
Am Dienstag kam es zum offenen Mord auf dem Bahnsteig. Der komplette Frankfurter Hauptbahnhof musste zeitweise gesperrt werden. [mehr]
Für Millionen Anhänger der Russisch Orthodoxen Kirche besonders im Osten der Urkaine ist dies ein Affront. Nun gibt es für sie auch einen religiösen Grund, auf der Seite Russlands zu stehen. [mehr]
Wenn die FDP aus der Koalition ausschert und die SPD mit den Grünen als Minderheitsregierung weitermacht, verlieren die FDP-Minister ihre amtsbezogenen Pensionsansprüche. [mehr]
»Die Regierung hat politischen Einfluss auf das RKI genommen. Somit konnten Millionen Menschen die Freiheitsrechte genommen und die Bürger zu einem gentechnischen Impfexperiment genötigt werden. Jetzt, wo die ganze Wahrheit auf... [mehr]
Die Kosten für eine Abtreibung sollen von der Allgemeinheit getragen werden. Diese Forderung kommt nicht von der SPD, den Grünen oder der FDP. Ausgerechnet die Caritas, der größte katholische Sozialverband, will Abtreibung zur... [mehr]
Sachsen empfiehlt die umstrittene Corona-Impfung weiter als »Standardimpfung«. Laut AfD-Anfrage erfolgt keine »Unterscheidung nach Altersgruppen«. [mehr]
Seit ihrem Höchststand von über 400 Euro pro Tonne haben sich die Weizenpreise auf derzeit 190 Euro pro Tonne halbiert – trotz steigender Erzeugungskosten und europaweit geringerer Ernteerträge. Der Grund sind massenhafte... [mehr]
Sind diese Unternehmen so sehr um ihr Image besorgt, dass sie sich auf dieses Niveau herunterlassen müssen? Oder werden sie unter Druck gesetzt, dies zu tun? Warum pünktlich zu den Wahlen in Ostdeutschland? [mehr]
Im Jahresbericht stellt die Bundespolizei vor allem eine massive Zunahme der Messerstraftaten, Sexualdelikte, Diebstähle, Attacken auf Polizisten und eine Zunahme an illegalen Einreisen fest. [mehr]
62 Prozent der Sachsen sprechen sich in einer neuen repräsentativen INSA-Umfrage gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland aus. Nur 22 Prozent sind dafür. [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »RKI-Files: Regierung wollte - wie in China - die Corona-Positiv-Getesteten in Internierungs-Lager stecken. Sind sie für eine juristische Aufarbeitung des Corona-Unrechts, damit die Verantwortlichen zur... [mehr]
Unglaublich: Weil die britische Regierung nicht weiß, wo sie all die festgenommenen Anti-Migrations-Demonstranten unterbringen soll, müssen Gefängnisinsassen weichen, da die Kerker überfüllt sind. [mehr]
»Schon wieder in Niederbayern! Vor Kurzem konnte ein somalischer Kopfabschneider aus der Psychiatrie fliehen, jetzt gleich vier Täter auf einmal. Offenbar gelingt es den Behörden nicht, psychisch gestörte Kriminelle so... [mehr]
»Dieser neueste Haushaltskompromiss der Regierung ist komplett unseriös und ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Bevölkerung. Trotz angeblicher ›Einigung‹ und haushaltpolitischer Tricksereien fehlen selbst offiziell immer... [mehr]
Maaßen warnt vor den Plänen von Faeser, dem BKA geheime Hausdurchsuchungen zu erlauben: »Geheime Hausdurchsuchungen sind für Nancy Faeser nur ein Vorwand, um Regierungskritiker zu verfolgen!« [mehr]
Allgemein gibt es zu wenig Bewerber und einen zu hohen Anteil minderqualifizierter. Das durchschnittliche Alter von Azubis liegt mittlerweile bei 20 Jahren. Alle Segmente des Ausbildungsmarktes sind von dem Problem betroffen. [mehr]
»Man muss sich das einmal vorstellen: Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt über 50.000 Euro aus, um in einer Videoreihe den deutschen Fußball und das Sommermärchen von 2006 in die rechte Ecke zu stellen.« [mehr]
Millionen Kinder litten, obwohl bekannt war, dass ihre Rolle beim Corona-Infektionsgeschehen nicht so groß war. Die Regierung wollte anscheinend Aktionismus bei der Ausbreitung des Virus demonstrieren. [mehr]
Im Auswärtigen Amt wurde eine hochrangige Mitarbeiterin kaltgestellt, die das oberflächliche und fahrlässige Verfahren zur Erteilung der Visa an Afghanen kritisiert hatte. [mehr]
Klima-Kriminelle haben Sicherheitszäune zerstört, Rollbahnen blockiert, den Flugverkehr in Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart unterbrochen und die Sicherheit gefährdet. [mehr]
»Wie aus dem aktuellen Bericht des Normenkontrollrates hervorgeht, hat sich der jährliche Erfüllungsaufwand in Sachsen seit Dienstantritt von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mehr als vervierfacht.« [mehr]
Noch nie war bei einer Bundesregierung der Einfluss internationaler Lobbygruppen auf eine Regierung so groß wie jetzt bei der Ampel. [mehr]
Kurz vor den US-Wahlen wird wieder Panikmache betrieben. Trump stellt sich dagegen. Er verspricht: Wenn er Präsident wird, wird es keine Maskenpflicht, Lockdowns und keinen Impfzwang geben. [mehr]
Selbstständige Musiklehrer und private Musikschulen, die bisher von der Umsatzsteuer befreit waren, müssen künftig 19 Prozent Umsatzsteuer auf ihre Leistungen erheben. [mehr]
Recherchen von RTL zufolge vermitteln Reisebüros an Afghanen, die in Deutschland Asyl genießen, Urlaubsreisen in ihr Heimatland, obwohl sie dort angeblich Verfolgung erleiden. [mehr]
Allein die Kinder und Jugendlichen aus den Ländern Irak, Syrien, Afghanistan und Ukraine erhalten ungefähr so viel Bürgergeld wie alle deutschen leistungsberechtigten Kinder und Jugendliche zusammengezählt. [mehr]
Das Bundesverwaltungsgericht äußert Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Verbotes. Zahlreiche Journalisten und Politiker fordern nun Konsequenzen für die Innenministerin Nancy Faeser (SPD). [mehr]
Die AfD prangert an: »Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung geschleift: Die Wohnungen sollen heimlich aufgebrochen und durchsucht werden und Spähsoftware auf Computern und Smartphones installiert werden.« [mehr]
Presseberichten zufolge hat das Bundesverwaltungsgericht das von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte Verbot des Magazins Compact in einem Eilverfahren zumindest teilweise wieder aufgehoben. [mehr]
Der mutmaßliche Täter, ein Algerier, hat wohl im Zuge eines eskalierenden Streits auf die Menschen eingestochen. Die Opfer mussten im Krankenhaus behandelt werden. [mehr]
Die Katholische Kirche entfernt sich immer weiter vom Lebensschutz. Die Caritas-Chefin fordert, dass die Steuerzahler für Abtreibungen aufkommen sollen. [mehr]
