Prof. Scholz: »Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt... [mehr]
In Kirchen und vor allem im öffentlichen Dienst wird gegen Menschen vorgegangen, die der AfD nahe stehen. Eine solche Säuberungswelle kennt man im Westen nur aus der McCarthy-Ära. [mehr]
»Im Bereich der Gewaltkriminalität wurde der höchste Stand seit 15 Jahren erreicht. Fast die Hälfte aller Tatverdächtigen besitzt keine deutsche Staatsangehörigkeit, während ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung bei rund 15 Prozent... [mehr]
Der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler kritisiert in einem Gastbeitrag bei NiUS die Entwicklungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Ampel nehme in Kauf, durch undemokratische, nicht... [mehr]
»Jeder kann sehen: Die anderen Parteien haben unsere innere Sicherheit zerstört. Man ist nirgendwo wirklich sicher, auch nicht in einem Supermarkt in einem kleinen Dorf im Allgäu als vierjähriges Kind.« [mehr]
Jerusalem und Washington bereiten sich auf einen größeren militärischen oder terroristischen Gegenschlag aus dem Iran vor. Nach dem Angriff der israelischen Luftwaffe auf die iranische Botschaft in Syrien hat Teheran mit... [mehr]
Spaghetti mit Ketchup statt Fleich mit Gemüse und Kartoffeln? Immer mehr Deutsche müssen beim Essen sparen. Der Pro-Kopf-Verzehr von Fleischerzeugnissen war mit 51,6 Kilogramm um 430 Gramm niedriger als im Jahr zuvor. Für... [mehr]
Wo bleiben die Massendemonstrationen für den Schutz unserer Frauen und Kinder? Die Mainstream-Medien kommen ihrer Verantwortung nicht nach, sich gegen die neuen Formen der Gewalt auszusprechen und zu Demonstrationen aufzurufen. [mehr]
»Familienministerin Paus offenbart ihr familienpolitisches Unvermögen. Mit der Kindergrundsicherung würden rein aktionistisch und bürokratisch tausende Posten geschaffen auf Kosten der Steuerzahler ohne tatsächliche Auswirkungen... [mehr]
»Die vorgestellten Maßnahmen bewegen sich alle auf der Verwaltungsebene. Auch wenn diese Maßnahmen teilweise richtig sind, lösen sie keines der Grundprobleme der deutschen Streitkräfte. Diese Grundprobleme bestehen in... [mehr]
Der Geschäftsführer der Bonner Wirtschaftsakademie (BWA) nennt 2024 das Jahr der Deindustrialisierung. Die Zahl der Unternehmen, die Arbeitsplätze abbauen oder sich zurückziehen, ist erschreckend. [mehr]
Der US-amerikanische Außenminister Antony Blinken hat in Brüssel seinem ukrainischen Kollegen versprochen, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden wird. Für den Krieg bedeutet dies: Russland wird weiterkämpfen, wenn es das... [mehr]
Wie »Tichys Einblick« mit Bezug auf die »New York Times« berichtet, ist der deutsche SPD-Bundeskanzler unter allen demokratisch gewählten Regierungschefs der Welt der unpopulärste! [mehr]
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage lehnt eine absolute Mehrheit von 58 Prozent ab, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt Bürgergeld erhalten. [mehr]
Laut den Memoiren von Wolfgang Schäuble soll 2015 Edmund Stoiber den Sturz von Angela Merkel gefordert haben. Als Grund sah er die Grenzöffnungen, die ihn mit Sorge erfüllten. [mehr]
Muslime eines großen Treffens in Hamburg reden vom Kalifat und die Einführung der Scharia. Wo bleibt die Aufregung in der deutschen Öffentlichkeit? [mehr]
Passiert nun, was mit der Zeit unausweichlich ist, dass nämlich die russische Übermacht an Soldaten, Waffen und Munition langfristig sowieso den Ausschlag gibt? [mehr]
1992 lagen die Sozialausgaben bei umgerechnet 448 Milliarden Euro. 2022 lagen sie bei 1179 Milliarden Euro. [mehr]
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) will sich nicht den Mund verbieten lassen und kritisiert frei und offen die amtierende Ampel-Regierung. Annalena Baerbock zerschlage Porzellan. Und Kevin Kühnert sei ein »ein armer Wicht, mehr... [mehr]
Im Kampf gegen Rechts haben herrschende Politiker in Bischof Heiner Koch den treuesten Mitstreiter. Katholiken mit AfD-Mitgliedschaft passen für Herrn Bischof nicht in die Kirche und schon gar nicht in ein kirchliches Ehrenamt. [mehr]
Die Ampel-Regierung hat eine Kommission eingesetzt, um die Regelungen zur Leihmutterschaft zu prüfen und ob diese noch zeitgemäß seien. Nach der Cannabisfreigabe ahnt man bereits, was dabei herauskommt. [mehr]
Im Interview mit Tucker Carlson erklärt Dr. Michael Nehls, dass Corona-Impfungen Auswirkungen auf das Gehirn haben. Seiner Meinung nach sei das sogar gewollt. Die Menschen werden dadurch anfälliger für Gehirnwäsche,... [mehr]
»Schweden schützt mit Verdienstgrenzen seinen Arbeitsmarkt vor Lohndumping und einem wachsenden Niedriglohnsektor, während die deutsche Regierung das genaue Gegenteil praktiziert.« [mehr]
»Den Amerikanern werden stillschweigend Punkte zugewiesen, ähnlich wie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihr Sozialkreditsystem betreibt. Das System basiert [...] auf den Standards der sozialen Gerechtigkeit im Rahmen von... [mehr]
Die Ampel hat schon wieder beschlossen, dass wir Steuerzahler mehr Geld für Selenskijs Armee bezahlen sollen. Eine halbe Milliarde Euro soll für Artilleriemunition verpulvert werden. [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »Welcher Partei trauen Sie die größte Kompetenz zu, in unserer Zeit in Deutschland für innere Sicherheit zu sorgen und Frieden in Europa zu garantieren?« [mehr]
Haldenwang will mit seiner Behörde auch »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« Formen der »Delegitimierung staatlichen Handelns« beobachten und verfolgen. Wird der Verfassungsschutz immer mehr zur politischen Polizei? Werden wir... [mehr]
Die letzten Kernkraftwerke, die einst modernsten und effektivsten der ganzen Welt, werden irreversibel abgebaut. Gleichzeitig lässt die Ampel-Regierung 15 Kohlekraftwerke abschalten. Das Bundeswirtschaftsministerium gibt zudem... [mehr]
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, hat seine ehemalige Behörde verklagt, weil diese ihn als rechtsextremes Beobachtungsobjekt eingestuft hat. [mehr]
Die grün-dominierte Ampel-Koalition zieht die Energiewende eiskalt durch und reißt die Brücken hinter sich ab. Sie liefert den Industriestandort Deutschland damit der Abhängigkeit vom Ausland aus. Denn die Wind- und Solarenergie... [mehr]
Beatrix von Storch hat bei den »Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages« gefragt, welche Auswirkungen eine Entsendung von Bodentruppen eines NATO-Staates mit Blick auf den Bündnisfall hätte, in dem die Nato-Mitglieder dazu... [mehr]
»Wenn die AfD sich gegen Abtreibung ausspricht, dann geht es ihr vor allem um das ›deutsche Volk‹«, behauptet Erzbischof Heiner Koch. »Bei ihr ist nicht jedes Leben schützenswert, es ist zunächst nur das deutsche.« [mehr]
Mehr Waffen ins Kriegsgebiet: Olaf Scholz gilt den Falken als Bremser. Die Transatlantiker und die Mainstream-Presse werben zunehmend für die Jamaika-Koalition der Waffenlieferungs-Befürworter: Schwarz-Grün-Gelb. [mehr]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den »Kampf gegen rechts« massiv verschärfen. Hinter dem sogenannten Demokratiefördergesetz verbirgt sich das nebulöse »Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung,... [mehr]
Liebe Leser, wir bedanken uns für Ihre Treue und wünschen Ihnen von ganzem Herzen ein gesegnetes und besinnliches Osterfest. [mehr]
