Habeck verteidigt die Mehrbelastungen der Bürger durch höhere Kosten und Abgaben. Man könnte die Energie- und Wirtschaftskrise nicht »mehr durch Kredite heilen, wie das jetzt ja verwehrt ist.« [mehr]
Grünen-Chefin Ricarda Lang bei ntv-Frühstart: »Wenn für die Ukraine mehr Bedarf entstehen sollte, sich zum Beispiel internationale Partner zurückziehen, dann werden wir die Schuldenbremse aussetzen.« [mehr]
Ein 54-Jähriger tritt als Nikolaus mit Verkleidung und mit Sack voller Süßigkeiten auf. Dann wird er von einer Handvoll Jugendlicher angegriffen, die vorgeben, Muslime zu sein und dass ihnen das Land gehöre. Die Polizei ermittelt. [mehr]
Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz sowie weiteren Abgeordneten der AfD-Fraktion musste die Bundesregierung einräumen, dass die Entwicklung der seit zweieinhalb Jahren angekündigten Software-Schnittstelle... [mehr]
Immer weniger Menschen wollen sich gegen Corona impfen lassen. Für den Pharma-Konzern Pfizer sind das schlechte Nachrichten. Die Aktien fallen. [mehr]
Mehr Geld, mehr Waffen, solange, bis Putin von der Ukraine ablässt: Das sind die jüngsten Forderungen von Olaf Scholz und Ursula von der Leyen. [mehr]
Die NIUS-Dokumentation »Nur ein Pieks: Die Corona-Impfschäden, die es gar nicht geben sollte« lässt Menschen zu Wort kommen, die durch Corona-Impfdruck und Impfung zu Schaden gekommen sind. [mehr]
Vor Weihnachten wollte die Ampel-Regierung einen Pakt zur Bekämpfung der illegalen Migration schließen und das Einbürgerungsrecht novellieren. Doch das Vorhaben ist vorerst gescheitert, wie aktuell die BILD-Zeitung berichtet. [mehr]
Unter Merz scheint es jetzt einen Kurswechsel zu geben. Man distanziert sich von Merkels Zuwanderungspolitik der letzten Jahre und fordert wieder die »deutsche Leitkultur«. Aber Merz ist wie Merkel jemand, der sein Fähnlein in... [mehr]
Die EU will den Bargeldverkehr einschränken. Außerdem soll es für Transaktionen eine Bargeld-Obergrenze geben. [mehr]
Laut Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer liegen die CDU/CSU mit 31 Prozent und die AfD mit 22 Prozent in Führung. Die Ampel-Parteien (SPD, Grüne, FDP) kommen zusammengenommen auf 32 Prozent. [mehr]
Die AfD hatte es schon lange gefordert. Nun hat auch die Union endlich erkannt, dass der Ausstieg aus der Kernkraft ein Fehler war. Deutschland solle sich nun den 22-Staaten der Kernkraft-Allianz anschließen, heißt es im neuen... [mehr]
Über 6.000 Bürger demonstrierten am Wochenende in Karlsruhe für die Aufklärung der Corona-Politik. Es wurden Strafanzeigen gegen 592 Politiker gestellt, darunter auch Lauterbach, Habeck und Steinmeier. Die Bundesanwaltschaft... [mehr]
Die Ampel-Regierung will mehr Schulden machen. Deshalb will sie den Notstand erklären. Sie diskutiert über »Einnahmeverbesserungen«. Das ist das nette Wort für Steuererhöhungen. [mehr]
Die AfD-Fraktion hat seit 2017 mit zahlreichen Eingaben und Anträgen daran gearbeitet, dass dieses unwürdige Gezerre zu Lasten der Beitragszahler endlich ein Ende hat. [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »Faeser fordert von Unternehmen, sich gegen die AfD zu positionieren. Geht sie als Bundesinnenministerin damit rechtlich und politisch zu weit?« [mehr]
In Berlin werden Kabel aus U-Bahnschächten geklaut und Geräte aus Feuerwehrfahrzeugen, während sie an der Ampel stehen. [mehr]
Selenskij kündigt neue Friedensgespräche an. Das ist gut. Schlecht ist nur, dass seine Forderungen so formuliert sind, dass Russland darauf nicht eingehen kann: Er will das Russland auch die Krim räumt. [mehr]
Die Lebenshaltungskosten und Wohnungskosten sind in Kanada unter Justin Trudeau durch die Decke gegangen. Wohnen ist zu einem schier unbezahlbaren Luxus geworden. Immer mehr Bürger sind verzweifelt, weil sie nicht wissen, wie sie... [mehr]
»Die #PISA-Probleme an deutschen Schulen sind eine Folge der Massenmigration, aber nur die Spitze des Eisbergs - kein Schulwesen der Welt kann sein Niveau halten, wenn hunderttausende Schüler ohne Sprachkenntnisse aus anderen... [mehr]
Die FDP will den Rentnern ans Portemonnaie. Die Rente sei der »Elefant im Raum«, erklärte der FDP-Vize-Chef Johannes Vogel. Ein großer Teil des Sozialetats gehe für die Rente drauf. Also könne man dort sparen. [mehr]
Es handelt sich um einen Iraner in Deutschland, der vor 18 Jahren zum Christentum konvertiert ist. Der Bibel-Spruch wird ihm vom Amt für Straßen und Verkehr in Essen als »unzulässige religiöse Werbung« ausgelegt. [mehr]
Der bereits gewaltige Behörden-Apparat zur Bearbeitung aller Anträge ist völlig überfordert. Die Zahl der Erstanträge hat sich um etwas 60 Prozent erhöht. 80 Prozent der Antragssteller sind Männer. [mehr]
Die Elektrifizierung zeigt besonders im Winter Probleme: Wärmepumpen vereisen, Elektrofahrzeuge verlieren ihre Reichweite, weil die Batterien schneller leer werden. [mehr]
Die gegen Corona angewandten sogenannten mRNA-Impfstoffe sollen die Bildung unerwünschter Proteine durch ribosomales Frameshifting begünstigen, berichten das »Deutsches Ärzteblatt« und das Fach-Magazin »Nature«. [mehr]
Dieses Jahr wird es nichts mehr. Nach Presseberichteten schafft es die Ampel-Regierung nicht mehr vor dem Jahreswechsel, den Haushalt zu verabschieden. Es gibt zu viele Probleme. Und wohl zu viel Unvermögen. [mehr]
Kinder während der Corona-Krise zum Tragen von Masken zu zwingen, war völlig sinnlos. Das bestätigte jetzt eine Meta-Studie eines Forscherteams aus britischen und amerikanischen Medizinern, Epidemiologen, Infektiologen und... [mehr]
Jens Spahn benannte im Gespräch mit der Bild-Zeitung die Folgen der illegalen Masseneinwanderung vor allem aus muslimischen Ländern: »Es ist vor allem der islamisch geprägte Kulturraum (...), in dem Judenhass, Hetze gegen... [mehr]
Der staatliche Rundfunk schwimmt im Geld, aber es reicht immer noch nicht: Um rund 58 Cent monatlich soll die Rundfunkgebühr für Privathaushalte ab 2025 steigen. [mehr]
Im Zuge des Haushaltsstreits bemängelt Lindner die milliardenschweren Subventionen durch die Ampel-Koalition. Grüne und SPD wollen US-amerikanische Halbleiter-Produzenten mit gigantischen Subventionspaketen ins Land locken. Der... [mehr]
Dass ein CDU-Ministerpräsident diesen grünen Irrsinn auch ohne Grüne in der Regierung weiter vorantreibt, ist ein besonderes Armutszeugnis. Fiskalisch ist der grüne ›Energiewende‹-Wahn bereits krachend gescheitert. [mehr]
Bei »n-tv« erklärte der CDU-Politiker Jens Spahn, dass es angesichts der derzeitigen Krise und Haushaltsdebatte besser sei, Neuwahlen anzustreben: »Besser Neuwahlen als weiter dieses Gewürge«. [mehr]
Das Zitieren eines Bibelverses brachte Päivi Räsanen vor Gericht wegen angeblicher Hassrede. Nach einem erstinstanzlichen Freispruch ging eine verfolgungswütige Staatsanwaltschaft in Berufung. Jetzt erfolgte der zweite Freispruch... [mehr]
Die Ampel macht mittlerweile in einem Jahr knapp so viele Neuschulden wie frühere Regierungen in einem ganzen Jahrzehnt. Die AfD stemmt sich dagegen. [mehr]
Stanford-Professor Jay Battacharya hält Lauterbach für »unglaublich falsch informiert«: »Es tut mir sehr leid für das deutsche Volk, dass ein so Unqualifizierter wie dieser während der Pandemie Gesundheitsminister war.« [mehr]
