Ganserer will sich aus der Politik zurückziehen
Ganserer will sich aus der Politik und dem Parlament zum Ende der Legislaturperiode verabschieden. [mehr]
Ganserer will sich aus der Politik und dem Parlament zum Ende der Legislaturperiode verabschieden. [mehr]
Nahost-Experte Bilal Saab: »Israel sieht hier eine einmalige Gelegenheit, all seinen Gegnern zu schaden und ihnen möglicherweise einen tödlichen Schlag zu versetzen.« [mehr]
Elon Musk kritisiert die Demokraten: »Dieselben Leute, die gefordert haben, dass man zum Reisen einen Impfausweis hat, fordern jetzt, dass es keinen Ausweis für die Wahl geben soll«. [mehr]
Michael Kyrath, der Vater der am 25. Januar 2023 in Brokstedt ermordeten 17-jährigen Ann-Marie, schrieb einen offenen Brief zu Cem Özdemirs Wende in der Migrationspolitik. [mehr]
Annalena Baerbock findet, dass die Algorithmen der Sozialen Medien zu viele negative Nachrichten und Fake News nach oben bringen. Dahinter stecke vor allem der böse Russe. [mehr]
Im sächsischen Landtag hat die AfD in dieser Woche einen Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss eingebracht. [mehr]
»Das einzige, was Kalifornien vom extremen Sozialismus und der erdrückenden Regierungspolitik abhält, ist die Tatsache, dass die Menschen Kalifornien verlassen und trotzdem in Amerika bleiben können. Sobald das ganze Land von... [mehr]
Traditionelle Lebensmittel- und Handwerksbetriebe geraten immer mehr unter Druck. Viele Traditionsunternehmen müssen schließen. [mehr]
Der Iran hat hunderte Raketen auf Israel abgefeuert. Gleichzeitig gab es einen Terroranschlag in Tel Aviv. Israel kündigt Vergeltung an. [mehr]
Beatrix von Storch hakt nach: »›Migrantenquote im öffentlichen Dienst‹? Dann erfassen wir jetzt also den Migrationshintergrund von allen Menschen hier? [...] Und dann führen wir unterschiedliche Rechte für ethnischen und... [mehr]
In Essen hat ein Syrer zwei Häuser angezündet, ist mit einem Auto in Schaufenster gerast und hat Menschen mit einer Machete attackiert. Er verletzte dadurch 31 Menschen. Zwei davon sind Kinder, die lebensgefährlich verletzt sind.... [mehr]
Die SPD will, dass es mehr Polizisten, Verwaltungsbeamte, Richter, Lehrer usw. mit Migrationshintergrund geben soll. Dafür bräuchte es eine Quote. [mehr]
Seit dem 30. September 2024 wird in Österreich der digitale Impfpasse eingeführt. Jetzt wird es immer schwieriger, sich den Impfzwängen zu entziehen. Datenschützer warnen vor Gefahren. [mehr]
Brandmauer in Aktion: Eiskalt kooperieren das BSW und die CDU zusammen mit den Linken und der SPD, um der AfD alle parlamentarischen Einflussmöglichkeiten zu nehmen. [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »Der argentinische Präsident Milei sagte vor der UNO: Corona-Lockdowns waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Stimmen Sie dem zu?« [mehr]
Zur Automobilindustrie gehören nicht nur die Autokonzerne, sondern auch die unzähligen Zulieferer. Viele scheitern an den großen Investitionen, die sie für die Energiewende tätigen müssen, und gehen insolvent. [mehr]
Die Verwaltung in Dresden will den »Volkspark Briesnitz« in »Briesnitzer Park Nord« umbennen. Warum? Weil angeblich der Begriff »Volkspark« nicht mehr zeitgemäß sei. [mehr]
Einige Abgeordnete der CDU, SPD, Grünen und Linken wollen das Thema AfD-Verbot in den Bundestag bringen. Beatrix von Storch kontert: Dann werden wir eine namentliche Abstimmung beantragen, damit jeder sieht, wer die AfD... [mehr]
Geht so Demokratie? Die stärkste Oppositionspartei soll verboten werden. Jetzt haben sich genügend Altparteien-Abgeordnete gesammelt, um das Verbotsverfahren als Thema in den Bundestag zu bringen. [mehr]
Die AfD prangert an: »Der Ausschluss von Gemeindegliedern aufgrund politischer Einstellung verstößt gegen das Grundgesetz«. [mehr]
Dieser Preis wird in der Regel immer während der Zeit der UN-Hauptversammlung in New York verliehen. Damit wird der Weltöffentlichkeit gezeigt, welche Politiker den USA genehm gelten. Denn die USA sind mit Abstand die wichtigste... [mehr]
Die AfD ist mit Abstand die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag. Nach Brauch und Sitte und demokratischem Anstand müsste Wiebke Muhsal (AfD) zur Landtagspräsidentin gewählt werden. [mehr]
Die NZZ schlussfolgert nach demokratiefeindlichen Verhalten der CDU in Thüringen: »Ihr Spitzenmann Mario Voigt will um jeden Preis selbst Ministerpräsident werden.« [mehr]
Was CDU und BSW im Thüringer Landtag veranstaltet haben, spottet jeder Beschreibung. Sie wollen um jeden Preis die Geschäftsordnung ändern, bevor der Parlamentspräsident gewählt ist, obwohl die umgekehrte Reihenfolge seit über... [mehr]
Wenn die Organisationen der Vereinten Nationen mehr Befugnisse bekommen, in die souveränen Rechte der Nationalstaaten einzugreifen, ist die Demokratie in Gefahr. Die UNO will eine Art Weltregierung, gesteuert von großen Konzerne,... [mehr]
»Überbordende und überflüssige Bürokratie haben alle anderen Parteien auf Bundes- oder Länderebene dem einfachen Bürger über viele Jahre mit aufgebürdet. Jetzt wird auf Mikroebene an den Symptomen herumgefeilt.« [mehr]
Der Vorstand der Grünen Jugend und ein Teil der Mitglieder will sich aus der Jugendorganisation lösen und eine eigene linke Bewegung gründen. [mehr]
Die Entwicklungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion fordern die Auflösung des deutschen Entwicklungsministeriums (BMZ). Das gefällt der Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) natürlich nicht. [mehr]
Schon im Oktober könnte der Schritt vollzogen werden. Damit wäre die Türkei der erste NATO-Staat, der gemeinsam mit China und Russland im BRICS-Bündnis ist. Für die USA, Ukraine und Israel ist das ein No-Go. [mehr]
Wenn ein NATO-Land mit nuklearer Teilhabe gemeinsam mit der Ukraine Russland angreife, werde dies einen atomaren Gegenschlag auslösen, warnte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Rede. [mehr]
Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hält es doch tatsächlich für wahrscheinlich, dass die Grünen bei den letzten Landtagswahlen wegen der »Einflussnahme des Kreml« so schlecht abgeschnitten haben. [mehr]
Die Daten zeigen, dass für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 30. Juni 2024 Exporteinnahmen in Höhe von 860,73 Millionen Euro (≈0,9 Milliarden Euro) für 17,8 Terawattstunden Importausgaben in Höhe von 2.374,59 Millionen Euro... [mehr]
Nicht nur die Grünen brauchen einen Neubeginn, auch Deutschland. Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden. Die AfD fordert Neuwahlen im Bund. [mehr]
Am 1. Oktober 2024 soll der ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, das Bundesverdienstkreuz verliehen werden. Während der Corona-Pandemie hatte sich Alena Buyx den unethischen, ausgrenzenden,... [mehr]
Von 195 gelisteten Staaten belegt Deutschland Platz 195 beim Wirtschaftswachstum. Dr. Markus Krall stellt das »grüne Wirtschaftswunder« bloß. [mehr]