Rechtswanwältin, Vorsitzende der Zivilen Koalition e.V., stellvertretende Vorsitzende der EFDD-Fraktion, seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments
Was der jetzige Vizekanzler Robert Habeck erst anrichten würde, wenn er und seine übersatten Grünen die Richtlinienkompetenz in der Bundesregierung hätten, wird Deutschland wahrscheinlich um Jahrzehnte zurückwerfen [mehr]
Auf die große Mehrheit deutscher Staatsbürger kommt eine Zeit zu, die viel abverlangen wird und auf das aktuelle Regierungsversagen zurückzuführen ist. [mehr]
Die Hauptstadtpresse verteidigt die regierungskonforme Erzählung vom Krieg als Inflationstreiber. Erinnern Sie sich noch an die Einführung des Euro? [mehr]
Der Minister ohne Datengrundlage, Karl Lauterbach, will jetzt mit einem „Trägergesetz“ den Ausnahmezustand fortschreiben und schürt Panik mit Phantasie-Daten. Panik machen kann er, darauf versteht sich der Genosse. [mehr]
Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. [mehr]
Am heutigen Donnerstag soll Ferda Ataman, wenn es nach dem Willen der Ampel geht, zur Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes gewählt. Als Ferda Ataman ihre 10.000 Tweets auf einen Schlag gelöscht hat, da wusste sie warum.... [mehr]
Die „Aktivistin“ und Journalistin Ataman soll auf Wunsch der Grünen neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden. Die 43-Jährige ist als fanatische, Deutschen-feindliche Ideologin bekannt und will sogar Begriffe... [mehr]
Oder wie ein altes Gespenst in neuem, rotgrünem Gewand wiederaufersteht, kommentiert Boris Reitschuster das zunehmende Staatsversagen. [mehr]
Die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. [mehr]
Die SED-Diktatur zwang politische Häftlinge zur Schwerarbeit, auch für Firmen im Westen. Die SED-Opfer dieser Zwangsarbeit, rund 40.000 Gefängnisinsassen, wurden bis heute nicht vom Staat entschädigt. [mehr]
Die Klima-Aktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ legen seit Monaten vor allem in der Hauptstadt den Verkehr lahm. Aber niemand von ihnen steht vor Gericht. [mehr]
Gute Nachrichten aus den USA, wo das Recht auf Leben nach dem heutigen Urteil des Obersten Gerichts wieder stärker betont wird. "Roe v. Wade" ist Geschichte: Das Grundsatzurteil, das das US-Recht auf Abtreibung regelte, wurde vom... [mehr]
Nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des... [mehr]
In Hamburg wird derzeit über einen neuen Staatsvertrag mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) nachgedacht, das „über Umwege“ (DIE WELT) mit der Stadt verpartnert ist. Man plant eine „Evaluierung“ für eine Fortsetzung der... [mehr]
Anstatt Experten in die Scholz-Truppe zu holen, werden Laien und besonders gerne Quoten-Frauen in höchste Ämter gehoben, die sich dann mangels Kompetenz Beratung von außen suchen. [mehr]
AAuf dem 13. AfD-Bundesparteitag wurde am vergangenen Wochenende in Riesa eine neue Führungsspitze der Alternative für Deutschland gewählt. Nach den beiden Bundessprechern Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden die... [mehr]
Laut Medienberichten prüft die Ampel-Koalition unter Führung von Panikminister Lauterbach Pläne für eine generelle gesetzliche Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Das ist die sogenannte „O-bis-O-Regel“, vergleichbar mit der... [mehr]
Das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. [mehr]
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ist eine totale Klatsche für Merkel und ihre permanente Politik der... [mehr]
Ich habe Strafanzeige gegen Luisa Neubauer gestellt wegen ihrer Androhung, eine „Pipeline in die Luft zu jagen“. WELT und T-Online berichten darüber. [mehr]
Die EU will noch mehr Migration und dafür noch mehr Araber dauerhaft nach Europa holen. Man glaubt es kaum, aber die EU-Kommission umschreibt die vor allem aus Marokko und Ägypten stammenden jungen Männer tatsächlich als... [mehr]
Auf einer Pressekonferenz blamiert sich Lagarde, die Chefin der Europäischen Zentralbank, EZB. [mehr]
Schon im Herbst kann es wieder losgehen mit der Corona-Willkür, den Zwangsmaßnahmen und den Lockdowns. Erneut wird ein Schreckensszenario an die Wand gemalt, um den Weg für neue Corona-Willkür zu ebnen. [mehr]
Titel der Fragestunde: „Was also ist mein Land?“ Laut Bild-Zeitung erklärte sie zu Beginn des Gespräches, persönlich gehe es ihr gut. [mehr]
Genossin Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hat gefordert, Ungarn das Stimmrecht in der Europäischen Union zu entziehen. Angeblich missbrauche Ungarn das Einstimmigkeitsprinzip in der EU als Erpressungsmittel. [mehr]
„Die Zukunft ist queer“, behauptet die Europäische Kommission jetzt in einer neuen Kampagne in den sozialen Medien. [mehr]
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. [mehr]
Der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der... [mehr]
Es ist unglaublich: Die grüne BaWü-Landtagspräsidentin Muhterem Aras würde lieber ins Gefängnis gehen als zur AfD. Die Grünen-Frau hatte Schülern beim Besuch eines Gymnasiums in Stuttgart geantwortet, sie würde lieber in einer... [mehr]
Die Regierende SPD-Bürgermeisterin Giffey droht den Berlinern: „Berlin ohne Zuwanderung ist kaum vorstellbar. Wie arm wäre unsere Stadt“, sagte sie diese Woche im Berliner Abgeordnetenhaus. Etwa 450.000 Ausländer wären laut... [mehr]
Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was... [mehr]
Heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: [mehr]
Alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die... [mehr]
Landtagswahl in NRW: AfD-Landessprecher Martin Vincentz erklärte: „Wir haben gezeigt, dass wir keine Eintagsfliege sind, als die man uns vielleicht das ein oder andere Mal dargestellt hat.“ [mehr]
Der Schriftsteller Uwe Tellkamp erklärte anlässlich der Vorstellung seines neuen Romans „Der Schlaf in den Uhren“ gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Ich hätte gerne unter Beachtung und Achtung anderer Kulturen meine erhalten.“ [mehr]
