Berliner Ampel muss Ziele bei den E-Autos abhaken
Die Berliner Ampel verwirft ihre Ziele für den Elektroautomarkt, nachdem die Verbraucher abwanderten und die Branche in eine schwere Krise geriet. [mehr]
Die Berliner Ampel verwirft ihre Ziele für den Elektroautomarkt, nachdem die Verbraucher abwanderten und die Branche in eine schwere Krise geriet. [mehr]
Der neue militärische Befehlshaber der Selenskij-Armee, Oleksandr Syrskyy, ist erst wenige Tage im Amt, schon geht er auf Konfrontationskurs zu dem, der ihn ins Amt gehoben hat. Selenskij wollte die umkämpfte Stadt Avdijivka... [mehr]
Und wieder hat das ZDF versucht, die AfD mit dem angeblichen Geheimtreffen in Potsdam in Verbindung zu bringen und zu diffamieren. Beatrix von Storch konterte geschickt und stellte sich schützend vor die AfD. [mehr]
In der alten Bundesrepublik stieg man bewusst nur in die friedliche Nutzung der Atomkraft ein. Jetzt sind die letzten Kernkraftwerke abgeschaltet. Stattdessen wird der Ruf nach einer EU-Atombombe laut. [mehr]
Im vergangenen Jahr lagen die Kosten für das Bürgergeld mit rund 25,8 Milliarden Euro deutlich über den ursprünglich veranschlagten 23,76 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr werden. 26,5 Milliarden Euro veranschlagt. [mehr]
Selenskij und Kanzler Scholz haben in Berlin eine »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Nach Aussagen eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine »Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige... [mehr]
In seiner Botschaft an das Treffen in Davos betonte Franziskus die moralische Dimension der Globalisierung. [mehr]
Den neuen Einwanderungspakt der EU bezeichnet Marine LePen als »Europas Selbstmord«. Jetzt wurde er vom Europäischen Parlament angenommen. [mehr]
Die »Berlinale« war einmal ein Fest der Filmschaffenden. Dieses Jahr ist es der Treffpunkt der Demokratiefeinde, die Andersdenkende diffamieren, ausgrenzen, stigmatisieren und sogar kriminalisieren. »Sie wollen Hass und... [mehr]
Blurb: Keine Blockbuster im Carlson-Interview, aber dennoch lehrreich. Trotz Befürchtungen westlicher Eliten vor einer propagandistischen Goldgrube für den russischen Präsidenten Vladimir Putin entpuppte sich das lange Gespräch... [mehr]
Selenskij soll am heutigen Freitagmorgen zu Gesprächen in Berlin eintreffen. Was er sagen wird, ist klar: er wird - wie schon unzählige Male zuvor - erneut neue Waffen für seinen Krieg im Donbas fordern. Der Wertewesten wird die... [mehr]
Der politische Aschermittwoch der Grünen in Biberach fiel aus. Zahlreiche Bauern protestierten gegen die Politik der Grünen. Jetzt will Faeser bei den Protesten »Grenzüberschreitungen« ausgemacht haben. [mehr]
Die Münchhausen-Jünger von »Correctiv« verstricken sich jeden Tag mehr und mehr in ihre eigenes Machwerk aus Falschmeldungen, Hirngespinsten und frei erfundenen Geschichten. Dabei werden ihre Ausreden immer absurder. [mehr]
Am Samstag soll die Werteunion als Partei in Bonn offiziell gegründet werden und sich sogleich eine Satzung und ein Programm geben. [mehr]
Bei einem Besuch in einer Schule wurde Olaf Scholz von den Schülern gefragt, ob er seine Wiederwahl zum Bundeskanzler für realistisch halte. Scholz hat diese Frage mit JA beanwortet. Die Ampel-Koalition habe seiner Meinung nach... [mehr]
»Mit der Kraft der KI werden wir die Instahots bekleiden, wir werden sie von ihren Tätowierungen reinigen, wir werden sie von ihren Piercings befreien, wir werden ihre Röcke verlängern.« [mehr]
Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]
Gibt es einen »gerechten Zorn«? [mehr]
Beim Landgericht Hamburg gibt es eine der wenigen dauerhaft im Presserecht tätigen Zivilkammern. Deswegen liegt dort jetzt der Antrag auf eine einstweilige Verfügung samt zahlreicher eidesstattlicher Versicherungen des... [mehr]
Wenn am kommenden Sonntag Europawahl wäre, bekäme die AfD in Deutschland den größten Stimmenanteil (23 Prozentpunkte), gefolgt von der CDU (22 Prozentpunkte). Die Parteien der Berliner Ampel sind abgehängt. [mehr]
Tausende Mieter der Berliner landeseigenen Wohnungsunternehmen haben horrende Nebenkosten-Nachforderungen von teilweise 1.500 Euro bis 3.500 Euro erhalten. [mehr]
Der Paragraph der Majestätsbeleidigung war in den Gesetzbüchern hierzulande auch bei den Vorgängern der Bundesrepublik Deutschland, fester Bestandteil. Erst 2017/2018 wurde der §103 StGB abgeschafft; wobei es da um »ausländische... [mehr]
Der russische Präsident Wladimir Putin schlug einen Waffenstillstand in der Ukraine als Weg zum Frieden vor. Dies wurde jedoch von der Biden-Administration abgelehnt, teilt die Nachrichtenagentur Reuters mit. [mehr]
Faesers Gesetzesvorhaben stößt auch innerhalb der Ampel-Koalition auf Gegenwehr. Mehrere Politiker der FDP wollen sich gegen das Gesetzesvorhaben stellen. [mehr]
Verfolgungswütige Staatsanwälte zerren die Christin Päivi Räsänen durch alle gerichtlichen Instanzen. Der Grund: Die ehemalige Innenministerin hatte einen Vers aus der Bibel zitiert, der Homosexualität als Sünde darstellt. [mehr]
Eine unbestreitbare Tatsache ist, dass die Einführung fremder DNA in die Zusammensetzung von COVID-19-Impfstoffen erhebliche Risiken birgt. [mehr]
Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen... [mehr]
Die untergegangenen deutschen totalitären Staaten und ihre jeweilige Partei gönnten sich eine parteigebundene und -abhängige Polizei. So etwas sollte es »nie wieder« geben. Gibt es aber: die »PolizeiGrün«. Und die residiert ganz... [mehr]
San Vincente, Panama, ist laut Weinstein nicht wirklich eine Stadt, sondern eher ein »Lager«. In diesem Lager seien die Regeln für das Betreten, Herumlaufen und Sprechen mit Menschen nicht ersichtlich, so Weinstein. [mehr]
Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz fühlt sich bei einem Blick auf die staatlich organisierten Aufmärsche »gegen Rechts« an die letzten Zuckungen des SED-Regimes erinnert. Das hat unmittelbar... [mehr]
Das US-Repräsentantenhaus hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas gestimmt. Die US-Republikaner werfen dem Minister vor, es »absichtlich und systematisch« unterlassen zu haben, die... [mehr]
Die von Correctiv losgetretene Rufmord-Kampagne hauptsächlich gegen die AfD zieht immer weitere Kreise. So soll es im Vorfeld des Potsdamers »Geheimtreffens« eine rege Vorbereitungstätigkeit vom Verfassungsschutz und Correctiv... [mehr]
US-Vizepräsidentin Kamala Harris will das Präsidentenamt übernehmen. Dies verkündet sie im Zusammenhang mit den hitzigen Diskussionen um die psychische Gesundheit von Joe Biden. [mehr]
Der russische Präsident Putin hat im Interview mit dem amerikanischen Journalisten Tucker Carlson Gaslieferungen an Deutschland über den verbliebenen Strang der Nord-Stream-Pipeline angeboten. [mehr]
Laut Medienberichten hatte Deutschland im Jahr 2022 wie auch schon in den Jahren davor seit 2018 erneut die vierthöchste Schulabbrecherquote in der Europäischen Union. [mehr]