Stellen Sie sich vor, die Bundesregierung ruft hinter irgendeinem Vorwand den nächsten nationalen Notstand aus. Sie setzt nicht nur sämtliche bürgerlichen Rechte außer Kraft, sondern blockiert außerdem das Internet. Sämtliche sozialen Dienste von Telegram, X, youtube, rumble, tiktok usw. werden abgeschaltet. Nur noch der ÖRR funktioniert. Wie in Nordkorea. Das ist keine Dystopie. Das kann schon morgen Wirklichkeit werden dank eines neuen Gesetzes aus Brüssel: den Digital Services Act.
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»In der nächsten Pandemie schaltet Brüssel das freie Internet ab« – Vor wenigen Wochen ist der Digital Service Act der EU in Kraft getreten. Hinter dem Gesetz verbirgt Brüssel die Absicht, ein umfassendes Zensursystem von Meinungs- und Nachrichtenkontrolle einzuführen. Die Hintergründe erläutert Sven von Storch im Interview.
Presse lässt die Ampel fallen: Immer mehr Mainstream-Medien rufen nach Neuwahlen – Nachdem die AfD, Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) Neuwahlen gefordert haben, schließen sich immer mehr Mainstream-Medien dem Ruf an. Selbst der SPIEGEL lässt die Ampel fallen.
Merz fordert Neuwahlen und will notfalls gegen Ampel-Haushalt 2024 klagen – Nachdem die AfD bereits seit längerem Neuwahlen fordert, sind jetzt auch Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) auf diesen Kurs eingeschwenkt. Merz droht zudem mit einer Klage gegen den neuen Ampel-Haushalt 2024.
Jetzt fordert auch Söder eine vorgezogene Bundestagswahl – Neuwahlen: Das ist der Wunsch vieler Bürger. Jetzt hat sich auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für vorgezogene Neuwahlen schon im Juni 2024 ausgesprochen. Er hofft auf eine Koalitionsregierung aus Union und SPD.
Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Ampel diskutiert Notlagen und Aufhebung der Schuldenbremse: Ist das ein Eingeständnis des eigenen Versagens?
Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.
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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,
Sven von Storch
Kommentare zum Artikel
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Meiner Meinung nach reicht es bei weitem nicht aus nur hier auf diesen Seiten seine Meinung kund zu tun.
Es wäre sicherlich wirksamer zusätzlich die Verursacher dieses politischen Unsinns und Verbrechen direkt anzuschreiben.
Mir ist zwar klar, daß diese Meinungsäußerungen oft im Papierkorb landen werden. Allerdings werden sie mit Sicherheit statistisch erfaßt und können den Druck bei diesen Polit-Chaoten erhöhen.
Denen ist garantiert klar, daß zwar nur wenige Leute den Aufwand treiben sich direkt bei ihnen zu äußern, dennoch wissen sie, daß eine vielfache Mehrheit ebenso denkt.
“Vollschwachmat“, “Echtblöd“ und “Stammelheini“ – Benennungsvorschläge für EU-Kommissionen und für deutsche Politiker
Weil in der modernen Europäischen Union „inklusive Kommunikation“ gewünscht sei, habe die Gleichstellungskommission der Europäischen Union einen Leitfaden ausgearbeitet und veröffentlicht, laut dem alle Wörter, die Nicht-Christen ausschließen, durch inklusive Wörter ersetzt werden sollten.
ganz geläufig und gerne gebraucht für intelligenzbolzen:
arsch mit ohren/ öhrlein und zweilochkopf....genderallala
Man kann den Reset-Betreibern wahrhaftig keine Untätigkeit vorwerfen!
Erinnert dieser "Digital Services Act" nicht auffallend an die geplante Ermächtigung der WHO?
Beängstigend ist auch, daß es ihnen gelungen ist, zum Schaden der Umwelt und nationaler Etats 80.000 Klimaheuchler nach Dubai zu beordern.
Und deutsche Politmarionetten sind einmal mehr die Musterknaben. Nicht nur daß Deutschland der größte WHO-Unterstützer ist, auch bei einem dubiosen Klimafonds ist D. allen voran gleich mit 100 Mio. eingestiegen.
Man könnte meinen, diese Ampel hätte den Auftrag, vor ihrem Abgang noch möglichst viel Schaden anzurichten - was natürlich eine Verschwörungstheorie wäre ...
Es wäre an der Zeit die Bürger an Sachentscheidungen zu beteiligen und nicht nur Oberkaspaloris zu wählen.
Welche Partei dann für welche Sache wäre, würde dann niemanden mehr interessieren.
Die momentane Organisationsform im Staat birgt zu viele Risiken,
dass durch Selbstermächtigungen jegliche Beteiligung des Volkes unterbunden wird.
Und statt teuere Gutachten einzuholen, wie die Regierung was machen will, kann man auch die Bürger abstimmen lassen.
Mit Gutachterwissen aus dem Elfenbeinturm lassen sich zuerst nur Lehrbücher füllen. Vieles davon was Gelehrte verzapfen kann nicht sofort, wenn überhaupt, angewandt werden.