Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in einer Sitzung des Parlamentarischen Rates feierlich verkündet. 75 Jahre danach stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz ein zeitloser Dauerbrenner ist... [mehr]
Von seinen Phrasen vom »glorreichen Endsieg« hat sich Selenskij wohl endgültig verabschiedet. Er hat offenbar eingesehen, dass ihm niemand mehr dieses Märchen glaubt. Stattdessen verkauft er jetzt den Nichtverlust von Dörfern als... [mehr]
Die Kommunalwahl in Thüringen hat zwei Sieger. Da ist einmal die Demokratie, denn die Wahlbeteiligung hat gegenüber der vorherigen Kommunalwahl um etwa zwei Prozent zugenommen. Zum zweiten ist da die AfD, die landesweit fast neun... [mehr]
Präsident Wladimir Putin könnte erwägen, einen Waffenstillstand mit der Ukraine auszuhandeln – sofern das Land die aktuellen Frontlinien anerkennt. Das sagten vier russische Quellen gegenüber Reuters. Gleichzeitig stellt der... [mehr]
Der österreichische FPÖ-Politiker und EU-Parlamentarier Harald Vilimsky schlägt vor, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Vorsitzender der Europäischen Kommission wird – um Europa vor der Einwanderung zu retten. [mehr]
Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 zogen erstmals Abgeordnete der rund ein Jahr zuvor gegründeten AfD in ein Parlament ein. Mit dabei war Beatrix von Storch, die somit die dienstälteste Parlamentarierin der AfD ist. In einem... [mehr]
In den frühen Nachmittagsstunden am vergangenen Mittwoch wurde der AfD-Politiker Mario Kumpf in einem Supermarkt im sächsischen Ebersbach-Neugersdorf körperlich attackiert. Es ist zum wiederholten Male ein körperlicher Angriff... [mehr]
Selenskij gehen an allen Fronten die Soldaten aus. Deswegen wurde jetzt ein weiteres Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten verabschiedet. Mit diesem Gesetz »dürfen« sich jetzt auch »Knackis« (ugs. für Gefängnisinsassen) zum... [mehr]
In Bad Reichenhall sind vor einigen Tagen einige bereits vor-ausgefüllte Wahlzettel für die Briefwahl zur Europawahl aufgetaucht. Es war aber kein groß angelegter Versuch, die Wahl zu manipulieren, sondern schlicht und ergreifend... [mehr]
Für viele überraschend hat der britische Premierminister Sunak am gestrigen Mittwoch Neuwahlen für das britische Unterhaus für den 4. Juli anberaumt. Dabei befindet sich seine konservative Partei in den Umfragen in einem Tief und... [mehr]
Bill Melugin ist Reporter bei Fox News und war an der US-Grenze zu Mexiko in Jacumba im US-Bundesstaat Kalifornien. Dort wurde er Zeuge einer Kontrolle der US-Grenzpolizei, die eine große Anzahl junger Männer im wehrfähigen Alter... [mehr]
Nach mehr als einem halben Jahrhundert gibt Klaus Schwab seine Führungsrolle beim von ihm gegründeten Weltwirtschaftsforum auf. Die Frage, wer die Nachfolge von Schwab antreten wird, ist noch offen. [mehr]
Der WHO-Pandemievertrag, der vorsah, die Menschen und Bürger weltweit noch ein Stück weiter zu entrechten, ist zumindest vorerst gescheitert. Im Deutschen Bundestag wurde auch über die Annahme dieses Schriftstücks zur Knechtung... [mehr]
Am kommenden Sonntag ist Kommunalwahl in Thüringen. Diese Wahl findet bei der Berichterstattung des medialen Mainstreams keine Berücksichtigung. Ein Blick auf die aktuellen Umfragewerte offenbart, warum das so ist. [mehr]
Selenskij nutzte den Besuch der Außenministeriumspraktikantin der Berliner Ampel, um sich einmal mehr medial in Szene setzen zu können und wie so oft mehr Waffen, Geld und Kriegsgütern zu fordern. Während seiner Inszenierung... [mehr]
Baerbock ist zu ihrem siebten Besuch in den vergangenen zwei Jahren in Kiew eingetroffen und hat Selenskij ein Geschenk über fast eine Milliarde Euro versprochen. Das reicht Selenskij aber nicht: er fordert lautstark das... [mehr]
Eine Studie des dänischen Think Tanks Alliance of Democracies zeigt, dass die Verringerung der Einwanderung für viele Europäer zu einem immer wichtigeren Thema wird. Gleichzeitig nimmt das Interesse an einer Priorisierung des... [mehr]
Sollte Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl gewinnen, wird die Supermacht die NATO verlassen. Trumps ehemaliger Sicherheitsberater John Bolton glaubt daran. [mehr]
Frankreichs Präsident Macron machte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder von sich reden, weil er die Entsendung von westlichen Bodentruppen in die Ukraine forderte. Auf seinen Aussagen beruhten die Meldungen,... [mehr]
Im Präsidentschaftswahlkampf der USA wird es zwischen Trump und Biden zu einer ersten TV-Debatte Ende Juni kommen. Der Sender CNN hatte beide Kandidaten nach Atlanta eingeladen, alle beide haben zugesagt. [mehr]
Von den sich in Deutschland aufhaltenden (offiziell) knapp zwei Millionen »Flüchtlingen« aus der Ukraine ist nicht einmal jeder Fünfte erwerbstätig. Deutlich mehr als 80 Prozent der Ukrainer leben von Sozialleistungen, mehr als... [mehr]
Die Ukraine verliert den Krieg und die Verluste des Landes gehen allen Berichten zufolge in die Millionen. Dies erklärt der polnische General Rajmund Andrzejczak. [mehr]
Die aktuellen Kriegspläne der Berliner Ampel sind ein weiterer Schritt in die Richtung, dass Deutschlands Söhne und Töchter ihr Blut für Kiew hergeben sollen, während sich Ukrainer vor dem Kriegsdienst in ihrer Heimat hierzulande... [mehr]
Faesers angeblicher Kampf gegen Rechts um Politiker zu schützen, hat einen echten Haken: für die Angriffe auf die Politiker aller Parteien sind hauptsächlich Personen aus dem linken Milieu, Spektrum und Umfeld verantwortlich. Das... [mehr]
Eine neue Studie aus Lund zeigt, dass einige der weltweit am meisten in den Medien beworbenen Klimaforscher die Hälfte ihrer Kohlendioxidration in einer Woche verbrennen. Unter anderem durch Reisen zu Klimakonferenzen an... [mehr]
Nachdem das russische Militär sich in den vergangenen Tagen auf eine Offensive vom Norden her auf Richtung Kharkov konzentriert hatte, hat es nun auch die Kampfhandlungen im mittleren Donbas wieder verstärkt aufgenommen.... [mehr]
Die Aufwandsentschädigung für die Bundestagsabgeordneten steigt ab dem kommenden Juli auf 11.227,20 Euro pro Monat. Das ist eine Steigerung von 635,50 Euro gegenüber der bisherigen Entschädigungshöhe und die höchste... [mehr]
Mehr als 40 Mal trafen sich Mitglieder der Berliner Ampel seit dem Amtsantritt mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts, dem Bundesgerichtshof und dem Bundesfinanzhof. Plus zahlreiche Telefonate und Mails zum gegenseitigen... [mehr]
Das Jahr 2024 kann eine wichtige Entscheidung für die Zukunft der Menschheit sein. Das scheinen die Bürger der EU verstanden zu haben, denn in Umfragen zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung bei der kommenden Europawahl ab. [mehr]
Bidens Außenminister Blinken ist zu einem Kurzbesuch bei Selenskij eingetroffen und hat ein weiteres vom US-Steuerzahler finanziertes Geschenk in Form von Waffen, Kriegsgütern und Munition überreicht. Auswirkungen für Selenskij... [mehr]
Die Kobalt-Mine Bou Azzer liegt in Marokko und hat seit 2020 einen Liefervertrag mit BMW. Neben den Vorwürfen von Kinder- und Sklavenarbeit sieht sich BMW nun den Vorwürfen von Umweltschäden ausgesetzt. In den Abwässern und den... [mehr]
Die CDU ändert ihren Kurs – zumindest formal – und verwirft nun Angela Merkels einwanderungsfreundliches Parteiprogramm. Es ist jedoch unklar, ob die Partei beabsichtigt, die Einwanderung in die Dritte Welt tatsächlich zu... [mehr]
Für Selenskij tut sich im Krieg im Donbas ein neues, sehr erhebliches Problem auf: eine neue russische Großoffensive im Raum Charkiw sorgt für erhebliche Verluste auf Seiten Selenskijs. Diese neue Offensive geht einher mit der... [mehr]
Am gestrigen 9. Mai wurde in Moskau der »Tag des Sieges« (die Kapitulation der Wehrmacht am 9. Mai 1945 in Berlin-Karlshorst) gefeiert. Im Donbas allerdings schwiegen die Waffen nicht, dort setzt sich der russische Vormarsch... [mehr]
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hat die jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Entsendung von Truppen in die Ukraine verurteilt und davor gewarnt, dass ein solcher Schritt einen... [mehr]
