Diese Maßnahme ist mehr als symbolisch – sie ist überfällig.
Trump entzieht Biden, Harris und Clinton die Sicherheitsfreigaben
Unsere Blogs zum Thema Politik
Wo Schuldenmilliarden spurlos verdampfen
Neuerdings steht die „Klimaneutralität bis 2045“ im Grundgesetz. Angesichts der Sonderkredite, die auch mit diesem Ziel begründet werden, lohnt sich das Nachrechnen: Selbst eine Billion Euro würde nicht annähernd reichen. [mehr]
CDU/CSU-Chef Friedrich Merz wird »aggressiv!«
Nicht nur erst seit der CDU/CSU-Chef und wohl kommende Bundeskanzler Friedrich Merz mit einem unsäglichen Deal ausgerechnet mit den GRÜNEN (und zusammen mit der SPD) ein Ein-Billion-Euro-Schuldenpaket durchpaukte, steht er in der Kritik, sondern auch vorher schon. [mehr]
Einigung in Riad?
Die USA und Russland haben sich offenbar auf eine gemeinsame Erklärung zur Ukraine verständigt. Das Papier soll am Dienstag veröffentlicht werden. Das Treffen in der saudischen Hauptstadt Riad hat etwa zwölf Stunden gedauert. [mehr]
Technik, wo bist Du geblieben?
Aus ihr ist fast nur noch „Technologie“ geworden – Zwei Begriffe, die immer wieder und immer noch verwechselt werden – Ein seuchenhafter Fehlgebrauch, der inzwischen unabänderlich erscheint – Wann der eine Begriff zutrifft und wann der andere [mehr]
von A – Z
Cottbus: Linksgrünes Prestigeobjekt vom Winde verweht…
Das linksgrüne Prestigeprojekt auf dem Cottbuser Ostsee bröckelt – und zwar wortwörtlich. Die schwimmende Solaranlage verliert Module. [mehr]
Giffey (SPD) und Wegner (CDU) planen Mega-Neuverschuldung für noch mehr Migranten
Die durch den Riesen-Wählerbetrug von Friedrich Merz erreichte Lockerung der Schuldenbremse gestattet den Bundesländern erhebliche Neuschuldenaufnahmen, die zuvor nicht möglich gewesen wären. [mehr]
Deutsche Diskonter bereits „im Kriegsmodus“
Auch der deutsche Diskonter Norma24 ist offenbar bereits auf dem besten Weg „kriegstüchtig“ zu werden. Man bietet dort ab sofort Schutzwesten und Schutzbunker zum Kauf an. [mehr]
Von der Leyen kürt früheren Topgrünen zum Spitzenberater
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Spitzenkandidatin der Fraktion der Europäischen Volksparteien hat Philippe Lamberts in ihr Team geholt. [mehr]
Kernenergie – Merz gibt den Habeck, und Aiwanger fragt Haferburg
Mit Wahlversprechen ist das so eine Sache. Was sich aber nach der Abwahl der Ampel vollzieht, ist an Chuzpe nicht zu übertreffen. Die CDU/CSU hält an der Option Kernenergie nun doch nicht fest – Hubert Aiwanger sucht derweil den Rat des Autors dieses Beitrages. [mehr]
LINKE SOROS-NGO diffamiert Melonis Italien!
Der Kampf der ach so „wertebewehrten“, „demokratischen“ EU gegen unliebsame Mitgliedsstaaten, die nicht nach der linken Pfeife des „Zentralbüros“, sorry, der EU-Kommisson pfeifen, geht weiter. [mehr]
Konzern für saubere Energie baut offenbar Personal ab
Eine vom Milliardär und Microsoft-Mitbegründer Bill Gates ins Leben gerufene Klimagruppe entlässt Berichten zufolge einen Teil ihres Personals, auch weil die Republikaner wieder an die Macht kamen. [mehr]
KLIMA-KOMMUNISMUS
»Bis zu 95 Prozent der Bevölkerung muss verarmt werden!« [mehr]
Was die Anständigen zum Betrug am Wähler sagen
Sie haben sich heute wieder getroffen, um den Schlafschafen mit billigen Scheindebatten eine parlamentarische Demokratie zu simulieren. Im Hinterstübchen war bereits längst alles entschieden, kritische Stimmen wurden mit dem Geld der Steuerzahler zum Schweigen gebracht. Das Netz verfolgt die Debatte der Schande mit Entsetzen: [mehr]
Solarstrom zerstört die Landwirtschaft
Die Energiewende treibt mit immer höheren Strompreisen die Industrie ins Ausland oder in die Insolvenz. Nun werden mit Solarstrom auch die Landwirte von ihrer Scholle vertrieben. [mehr]
So täuschten Politik, Wissenschaft & Medien in der Corona-Pandemie!
Vor kurzem erzwangen AfD und BSW einen Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen. Somit muss sich dort der Landtag mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschäftigen. Längst überfällig auch auf Bundesebene. Doch dort mauern die Altparteien seit Monaten. [mehr]
Offener Brief an Bundestagsabgeordnete: Bleiben Sie der Sitzung fern!
Auf X wurde dieser offene Brief namhafter Persönlichkeiten veröffentlicht. Der Appell richtet sich an die Bundestagsabgeordneten, die den Anstand haben, diesen undemokratischen Akt in Verbindung mit gebrochenen Wahlversprechen nicht mitzutragen. [mehr]
Die Demokratie wird erstickt
So, wie es aktuell aussieht, entwickelt sich die EU zu einem autokratisch regierten Behörden-Gebilde. Die Wirtschaft wird zu einer zentral gelenkten Kriegswirtschaft umgebaut und mit Schulden finanziert. Menschenrechte werden eingeschränkt. Wahlen werden zur Farce, weil Alternativen ausgeschlossen werden. [mehr]
Eine Billion? Wir schaffen das!
Unsere politische Klasse verwöhnt und gegenwärtig mit großen Zahlen. War für lange Zeit die Million das Höchste der Gefühle, so kam – etwa zeitgleich mit Corona und UvdL – die Milliarde ins Gespräch. [mehr]
Zwei Elefanten im Raum und ein neuer Verriss der Energiewende
Hört man sich um, platzt vielen Freunden und Bekannten inzwischen der Kragen. „Wir werden wieder die „Ampel“ bekommen, es ändert sich also nichts, den weiteren Weg Deutschlands nach unten hält die herrschende Politik nicht auf“ ist zu hören. [mehr]
AfD legt nach Rekordergebnis weiter in Wahlumfrage zu
Während andere Parteien nach der Wahl Versprechen brechen, überzeugt die AfD weiterhin. Drei Wochen nach der Bundestagswahl kann die Alternative für Deutschland in der Wählergunst weiter zu legen. Sie steigt auf 22 Prozent. [mehr]
Können die wirklich weg?
Das Nationale Bargeldforum und die Bundesbank wollen die 1- und 2-Cent-Münzen abgeschafft sehen – Die Begründungen klingen gut, sind aber nicht überzeugend genug [mehr]
Kanzleramt verschwieg Herkunftsthese zu Corona | FW-Wochen-Revue
Liebe Leser! Das Kanzleramt und der BND wussten wohl schon 2020 von der Labor-These und ihrer Wahrscheinlichkeit, behielten aber die Erkenntnisse für sich. [mehr]
Wahlverlierer bestimmt Politik: Ist das noch Demokratie?
Keine Partei hat so viele Stimmen verloren wie die SPD. Doch ausgerechnet die SPD treibt die Union nun vor sich her und verzerrt so das Wählervotum. Denn die Bürger wollten eine Wende, keine Forsetzung der linken Politik. [mehr]
Von Schwarz-Rot geschürte Kriegshysterie reine Farce
Die SPD will mehr Geld für die Bundeswehr *nur*, wenn es auch 500-Milliarden Euro für SPD-Lieblingsprojekte gibt. Wenn die SPD-Wahlversprechen nicht erfüllt werden, dann ist den Genossen die vielbeschworene Putin-Gefahr egal. [mehr]
Energiewende: Viele Argumente, wenig Realität
Während sie viele Hindernisse aufzählen, die der Abkehr von fossilen Brennstoffen zugunsten „grüner“ Energie im Wege stehen, übergehen drei Autoren in der Zeitschrift Foreign Affairs eine wichtige Wahrheit: Die einst angepriesene, jetzt aber zum Scheitern verurteilte „Energiewende“ war und ist unnötig und unerwünscht. [mehr]
Polizeigewerkschaft „bettelt“ um Stopp der Afghanen-Flüge
Nachdem der letzte „Afghanen-Flieger“ erst vor wenigen Tagen in Berlin gelandet war, bringt nun die anhaltende Verbringung afghanischer Migranten nach Deutschland, die scheidende Bundesregierung zusehends unter massiven Druck. [mehr]
Gold besteht ersten Härtetest
In der vergangenen Woche kannte die US-Börse nur eine Richtung: Es ging steil nach unten. [mehr]
Die Schwarzen und die Roten achten Volk, Recht und Demokratie nicht
Sie VERachten Volk, Recht und Demokratie. [mehr]
Kohle und Erdgas sind viel billiger als Wind und Solar!
SARS-CoV-2-Herkunft schon 2020 bekannt
Drastische Verschärfungen der Bundestagshausordnung in Kraft getreten.
„Erneuerbare“: Subventionen ohne Ende
Google setzt Zeichen: Kein “Pride Month” mehr im Kalender
WIR sind die einzigen im Land, die die Demokratie noch verteidigen
»Katastrophale Konsequenzen!«
Russische Militärbasis als Zufluchtsort vor Horror in Syrien
SPD will die Grenzschließungen von Merz nicht mitmachen
Musks Abteilung entdeckt Schweigegeldzahlungen in Milliardenhöhe an grüne Schein-NGOs
Die Lüge vom freien demokratischen Syrien!
2024 gab es rund 140.000 Verdachtsfälle von Kindergeldmissbrauch
AfD fordert: Sozialleistungs-Missbrauch endlich effektiv unterbinden
Im Jahr 2024 gab es rund 140.000 Verdachtsfälle von Kindergeldmissbrauch. In 100.000 dieser Fälle wurde ein steuerrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zudem bestand in 8.000 Fällen der Verdacht auf bandenmäßigen Leistungsmissbrauch. [mehr]
Der ukrainische Präsident habe sich respektlos gegenüber den USA verhalten
Senator Lindsey Graham fordert Selenski zum Rücktritt auf
Selenski müsse entweder sein Verhalten ändern, oder jemand anderes als Verhandlungsführer schicken oder zuürcktreten. [mehr]
Polizei warnt vor Terrorgefahr
Nürnberg: Kinderfaschingszug muss wegen IS-Terror-Drohung abgesagt werden
Für die Kinder fällt der besonderere Karnevalsumzug ins Wasser. Der Grund: Es bestehe Terrorgefahr durch radikale Islamisten des Islamischen Staates. Und für den Erwachsenenumzug besteht weiterhin eine »erhöhte abstrakte Gefahr«. [mehr]
SPD in Panik wegen kritischer Anfrage zu linken NGOs
Klingbeil droht Merz: Entweder NGO-Anfrage zurückziehen oder keine Koalition
Der neue SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil holte gleich die Keule heraus und drohte der CDU/CSU, dass es keine Koalitionsverhandlungen geben werde, wenn sie ihre NGO-Anfrage nicht zurückziehe. [mehr]
Verfassen von pornografischen Postings gehört nicht zum Aufgabengebiet
Geheimdienste entlassen 100 Agenten wegen obszöner Chats in Dienstzeit
Etwa 100 Mitarbeiter amerikanischer Nachrichtendienste sind jetzt erst einmal arbeitslos; Trumps neue Geheimdienst-Direktorin Tulsi Gabbard feuerte sie für das Verbreiten diverser Obszönitäten. [mehr]
Habecks 620-Millionen-Projekt ein einziger Flop
Northvolt hat keine einzige eigene Batterie hergestellt
Dem mit jeder Menge deutschem Steuergeld subventionierten schwedischen Batteriehersteller Northvolt ist es nicht gelungen, eine einzige rein europäische Batterie herzustellen. Habeck pumpte 620 Millionen Euro in sein Vorzeigeprojekt - ein einziger Flop! [mehr]
Douglas Murray ruft zur Wiederherstellung der westlichen Zivilisation auf
Die Postmoderne ist tot – Willkommen im Zeitalter der Rekonstruktion!
Während die Postmoderne sich darauf konzentrierte, bestehende Strukturen zu zerstören, sei es nun die Aufgabe, das Fundament der westlichen Zivilisation wieder zu festigen. [mehr]
FBI hält größten Teil der Unterlagen zurück
Teile von Epsteins Kontaktliste veröffentlicht
Das US-Justizministerium hat nun einen »ersten Stapel« bislang geheimer Dokumente zum pädophilen Banker Jeffrey Epstein freigegeben. Gleichzeitig schlägt der Generalstaatsanwalt Alarm, weil das FBI den größten Teil der Unterlagen zurückhält. [mehr]
Der fatale Gegensatz von Ideologie und Realität
Energie für alle – aber wie? Scott Tinker über die Realität der Energieversorgung
Die Welt braucht mehr Energie, nicht weniger – aber die richtige Art von Energie, an den richtigen Orten und zu den richtigen Bedingungen. [mehr]
Bleibt Lauterbach Gesundheitsminister? Faeser Innenministerin?
Schwarz-rote Koalition könnte viele alte Minister im Amt belassen
Lauterbach im Gesundheitsministerium? Schulze im Entwicklungsministerium? Faeser als Innenministerin? Uns droht in vielen Ministerien ein »Weiter-so«. [mehr]
Anti-AfD-Politiker wollen später neuen Versuch unternehmen
AfD-Verbotsantrag vorerst auf Eis gelegt
Weil die Mehrheitsverhältnisse vorerst keinen Erfolg versprechen, ist der Antrag, der den Bundestag auffordert, ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen, zum Erliegen gekommen. [mehr]
Anfrage zur »politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen«
Linke NGOs in Panik, weil ihre politische Neutralität überprüft werden soll
Die Hassdemos linker NGO´s und Aktivistenvereine gegen die Unionsparteien haben ein Nachspiel. Jetzt will die Union wissen, woher das Geld für die organisierten Straßenaufmärsche und den Kampf gegen Rechts kommt. [mehr]
USA demütigten EU:
US-Außenminister lässt EU-Vize Kallas in Washington stehen
Angeblich war das Treffen nicht einmal auf Rubios Terminplan. Kaja Kallas kritisierte die Haltung Washingtons und betonte, dass die Ukraine in den entstehenden diplomatischen Prozess einbezogen werden müsse. [mehr]
Alice Schwarzer fordert Ende der Brandmauer
»Schwerer Fehler der CDU!«
Alice Schwarzer zeigte schon bei Friedensdemos, dass sie sich nicht scheut, gegen die verordnete Meinung aufzubegehren. Nun konfrontiert sie das deutsche Establishment erneut mit Realitäten, die es nicht wahrhaben will. Sie hält die »Brandmauer« gegen die AfD nämlich für ebenso unweise wie hinfällig. [mehr]
Bis zu 25 Prozent unter anderem für Autos
Trump plant Erhöhung der Zölle für Waren aus der EU
US-Präsident Donald Trump fährt inzwischen eine harte Linie gegenüber der EU und plant, hohe Zölle auf europäische Waren zu erheben. Während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus erklärte er, die EU sei gegründet worden, um »die USA zu f*cken«, und dass er nun beabsichtige, dem ein Ende zu setzen. [mehr]
Weißes Haus und Kreml setzen auf Annäherung
Istanbul: US-Diplomaten und russ. Diplomaten beginnen Verhandlungen
Während die EU kreischt und faucht, treffen sich ab heute Delegationen aus den USA und aus der Russischen Förderationen, um die diplomatischen Beziehungen beider Länder wieder in Gang zu bringen. [mehr]
Ein System unter Druck
Musk verlangt Rechenschaft von Bundesbeamten
»Subjekt zur Entscheidung des Präsidenten erhalten sie eine weitere Chance. Wer nicht antwortet, wird entlassen«, ließ Musk über seine sozialen Medien verlauten. Die Initiative stößt erwartungsgemäß auf heftige Reaktionen – von wütenden Protesten bis zu Klagen gegen die Regierung. [mehr]
»Völlig durchgeknallt«
Maschmeyer wettert gegen Musk
Maschmeyer lehnt sich aus dem Fenster. Musk sei zwar ein großer Visionär. Doch er halte ihn für »anmaßend und extrem«. [mehr]
Künstliche Intelligenz deckt massiven Missbrauch von Steuergeldern auf
Milliardenverschwendung in der US-Regierung? Datenanalystin enthüllt schockierende Zahlen
Laut DataRepublican bestehen enge Verbindungen zwischen hochrangigen Beamten, die über Jahre hinweg Millionenbeträge an Regierungszuschüssen veruntreut haben sollen. »Wenn man sich lange genug mit diesen Leuten beschäftigt, erkennt man, dass sie alle miteinander verwoben sind – sie arbeiten zusammen, sind verheiratet oder verschwägert.« [mehr]
Westdeutsche Linksbürger entsetzt über Abschneiden der AfD an der Ostsee
Kein Urlaub mehr an der Ostsee? Wollen Wessis Ossis abstrafen?
Linksgrüne Medienblasen aus dem Westen raunen, dass man auf seinen Urlaub an der Ostseeküste verzichten solle, weil dort so viele AfD-Hochburgen sind. [mehr]
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der Freien welt
Sven von Storch
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