Das Auswärtige Amt unter Heiko Maas will mit Ebola infizierte Ärzte und medizinische Helfer aus Afrika nach Deutschland evakuieren. Die Kosten für die entsprechend ausgerüsteten Container betragen mindestens zehn Millionen Euro. [mehr]
Matteo Salvini plant für 2020 die Rückkehr auf die große politische Bühne. Doch dieses Mal soll es nicht »nur« der Posten des Innenministers sein; Salvini will als Ministerpräsident das Ruder des Handlens in Italien in die Hand... [mehr]
Das Umweltbundesministerium von Svenja Schulze (SPD) will dem Bürger mit beiden Händen in den Geldbeutel greifen. Bis zu 70 Cent soll die Steuer auf den Liter Diesel erhöht werden, bei Benzin imemrhin auch noch 47 Cent pro Liter... [mehr]
Merkel ist Regierungschefin - noch. Doch viel zu sehen ist von ihr derzeit nicht. Statt sich mit den dringenden Themen und den Herausforderungen, die auf das Land und die Menschen darin, zukommen, verdrückt sich Merkel lieber.... [mehr]
Die Mehrehe ist in Deutschland gemäß §172 StGB unter Strafe gestellt. Das ist aber nach dem Willen der Merkel-Regierung kein Kriterium, um arabischen Männern, die gleichzeitig mit mehreren Frauen verheiratet sind, die deutsche... [mehr]
In den Bereichen der Sozial- und Steuerpolitik gilt auf der EU-Ebene das Prinzip der Einstmmigkeit. Doch die EU-Kommission will das ändern. Zukünftig sollen auch hier Mehrheitsbeschlüsse möglich sein. [mehr]
Der türkische Alleinherrscher Erdogan will die Hagia Sophia, einstige Krönungskirche der byzantinischen Kaiser, in eine Moschee umwandeln. Die islamischen Gewalteroberer im 15. Jahrhundert hatten diesen Schritt vorgenommen. Seit... [mehr]
Die Regionalwahl in Italien ist für Lega-Chef Matteo Salvini siegreich absolviert worden. Nun legt er sein Hauptaugenmerk auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai. Salvini plant, eine neue Fraktion zu gründen: die »Allianz... [mehr]
Der Rundfunkbeitrag soll nach Willen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Altparteienvertreter erhöht werden. Weil es politisch unpopulär ist, solche Erhöhungsabsichten zu vertreten, soll eine Kopplung des Beitrags an die... [mehr]
Deutschlands Regierende scheinen einen Faible für das Militär zu haben. Der Kaiser wollte damals unbedingt seine Flotte, ein anderer wollte seine Luftwaffe und Merkel will jetzt unbedingt einen Flugzeugträger. So ein Träger... [mehr]
Die Zeichen auf eine Palastrevolution in der SPD gegen A.Nahles verdichten sich. Die beiden Alpha-Männchen Gabriel und Schulz haben offensichtlich ihre gegenseitige Abneigung zu den Akten gelegt und blasen nun zum Angriff gegen... [mehr]
In Wuppertal soll ein muslimischer Friedhof entstehen. Noch fehlen dem Trägerverein aber 500.000 Euro zur Realisierung des Projektes. Die sollen jetzt aus der Tasche der Steuerzahler kommen. [mehr]
Die EU hat dem Bargeld den Kampf angesagt. Jetzt sollen auch bereits kleinere Mengen Bargeld beim grenzüberschreitenden Verkehr konfisziert werden dürfen. Bisher galt das nur bei Beträgen ab 10.000 Euro. Gold, Schmuck und Uhren... [mehr]
Thomas de Maizière (CDU) will abgelehnten Asylbewerbern bis zu 3.000 Euro zahlen, damit sie in ihre Heimatländer zurückkehren. Damit will er sie zur freiwilligen Ausreise bewegen. [mehr]
Der Pflegebereich in Deutschland wird nach wie vor relativ stiefmütterlich behandelt. An allen Ecken und Kanten fehlte es an Pflegekräften. Die Arbeit ist schwer, sowohl physisch wie auch psychisch, die Dienstzeiten und die... [mehr]
Manchen Planspiele der Merkel-Regierung werden »denjenigen, die schon länger hier leben« bewusst vorenthalten. So auch die Idee, weitere zwölf Millionen Migranten nach Deutschland zu locken. [mehr]
