Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, hat Anzeige gegen den steuerfinanzierten Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens erstattet [siehe auch Bericht auf der »Freien Welt« HIER].
Auf Twitter erklärte sie:
»Ich habe soeben #Anzeige gegen den steuerfinanzierten #Grünen Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des Öffentlichen Friedens erstattet. Solch hasserfüllte Worte kann man nicht einfach hinnehmen!«
Im offiziellen Anzeige-Text heißt es:
»Hiermit erstatte ich Anzeige gegen Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des Öffentlichen Friedens. Jeff Kwasi Klein, Vorstandsmitglied der Grünen im Kreisverband Berlin-Mitte, hat physische Gewalt als geeignete Protestform verteidigt. Er erklärte im Zusammenhang mit den Black Lives Matter Demonstrationen: ›Wir werden niemals aufhören, unserer Wut gehört zu verschaffen, selbst wenn es bedeutet, dass dabei ein paar Dinge kaputtgehen wie ihre Fenster, ihre Selbstgefälligkeit, ihre Ignoranz und ihr Gefühl für Sicherheit.‹ Hr. Klein weiter: ›Ihr beschwert euch über die Riots (Unruhen/Aufstände) und über die Plünderungen und versteht nicht, dass dies organisierter Widerstand ist.Gegen ein rassistisches System, das nur dann zuhört, wenn es sich physisch oder finanziell bedroht fühlt.‹ Auch beschimpfte er die Polizei und beschuldigte sie: ›Die Polizei ist für die Gewalt in unserem Leben verantwortlich.‹ Damit ist eindeutig der Aufruf zu gewaltsamen Protesten gemeint, die eindeutig auch Straftaten wie Sachbeschädigung und Einschüchterung von Bürgern einschließt. Dieser Aufruf zielt klar auf Handlungen ab, die die öffentliche Ordnung stören und Angst und Schrecken verbreiten sollen. Das ist strafbar nach den Paragraphen §111 und §126 des Strafgesetzbuches. Auch die Paragraphen §130 und §140 des Strafgesetzbuches könnten in diesem Fall in Frage kommen.«
Wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens
Beatrix von Storch zeigt Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein an
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Kommentare zum Artikel
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Die Grünen, ein Sammelbecken für den Bodensatz der menschlichen Spezies
Frage an Frau von Storch (Juristin):
Warum muss "Störung des öffentlichen Friedens" lt. §125 und § 126 StGb überhaupt privat angezeigt werden?
Ist das denn kein "Offizialdelikt", wo der Staat von sich aus tätig werden muss?
§ 125
Landfriedensbruch
(1) Wer sich an
1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder
2. Bedrohungen von Menschen mit einer Gewalttätigkeit,
die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche Sicherheit gefährdenden Weise mit vereinten Kräften begangen werden, als Täter oder Teilnehmer beteiligt oder
wer auf die Menschenmenge einwirkt, um ihre Bereitschaft zu solchen Handlungen zu fördern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
***
Strafbar als TÄTER ist also, wer eine bereits bestehende Menschenmenge entsprechend AUFWIEGELT.
Jeff Kwasi Klein, Vorstandsmitglied der Grünen im Kreisverband Berlin-Mitte erhob physische Gewalt als geeignete Protestform und rief seine -wörtl."schwarzen Geschwister" zur Bildung „robuster“ Gruppen auf, um nicht mehr auf die Polizei angewiesen zu sein.
Oder hat nur einen satirischen Beitrag für die "heute show" inszenieren wollen?
Dann wäre sein Auftritt (s. Foto:): https://img.welt.de/img/politik/deutschland/mobile227351477/2741629017-ci23x11-w1136/Kwasi-Jeff-kwasijeff-Kwasi-Jeff.jpg )
im juristischen Sinne "Kunst"!
Strafrechtlich dürfte die Sache jedoch nicht im Sande verlaufen - bis hoch zur letzten Instanz.
Unabhängig davon, dass Frau v. Storch jetzt fürsorglich vom VS "beobachtet" wird.
Das sollte sie folglich auch vor weiteren linksextremistischen Attacken bewahren, sollte man meinen...
Ich würde dem VS schon mal im Voraus für entspr. Einsatz und Mühe danken
Doch ab nun wird der Fall dank Frau v. Storchs Anzeige im Namen des Volkes unser Rechtsstaat als "Prüf-Fall" zu betrachten sein.
Denn ansonsten geriete er schnell zum "Verdachtsfall" auf gesichertem Pfad - ein neuer Deutscher Demokratischer Unrechtstaat zu werden -
Naja. Der kleine Schwarze mit der großen Klappe ist Vorstandsmitglied der Grünen - im Kreisverband Berlin-Mitte. Beruflich ist er Projektleiter beim Schwarzen Empowerment Verein, Each One Teach One e.V.. Ich habe gegoogelt, was dieser Each-Teach-Verein ist: ein steuerfinanzierter Verein (der also nicht von den Mitgliedsbeiträgen engagierter Mitglieder, sondern von den Steuern völlig desinteressierter und von der Existenz dieses Vereins kaum Kenntnis habender Leistungsträger lebt), der nach eigenem Bekunden das Ziel verfolgt: "sich für die Interessen Schwarzer, afrikanischer und afrodiasporischer Menschen in Deutschland und Europa einzusetzen". Seis drum. Nun nimmt wahrscheinlich weder von diesem Verein, noch von seinem Projektleiter kaum jemand Notiz - was sicher an sich schon Rassismus ist. Nun hält er eine völlig sinnentleerte Rede; sachlich unsinnig, historisch falsch, wohl seinem oder/ und dem intellektuellen Niveau seiner Anhänger angemessen. Und dann springt Frau von Storch, Rechtsanwältin und stellvertretende Bundessprecherin der größten Oppositionspartei über das Stöckchen dieses multikulturellen Projektleiters mit unbekanntem Berufsabschluß (sofern überhaupt vorhanden-immerhin Diversity-Beauftragter?) und adelt ihn durch Aufmerksamkeit. Sinnvoll?
Aber ja, der Haldenwang hat jetzt richtig dicke Eier weil er die AfD beobachten lassen will - viel Spaß um Nichts.
Doch angesichts offenkundiger Terroraufrufe von Linken und Grünen gege ndie Bevölkerung, und sogar der Gewaltandrohungen seitens der SPD gegen die Bürger mit klassischem Familienbild und sexueller Ausrichtung, sowie deren beabsichtigte Verfolgungsjagden gegen Bürger, die sich gegen die >LGBT< äußern, sollte doch mal Haldenwang seine Hausaufgaben machen - oder ist er selbst Teil eines neuen Faschismus in dieser Diktatur?
Wie lange soll unsere Geduld mit diesem Terrorregime von Merkel/Steinmeier/Haldenwang noch gehen?
Es ist richtig den Grünen zu zeigen das sie zu weit gegangen sind mit solchen Äußerungen. Allerdings hat die AFD jetzt auch ein Problem das von den Altparteien geschaffen wurde um die einzige Opposition auszuschließen und zu zerschlagen. Lasst euch nicht beirren ihr seid die einzigen Demokraten in diesem Land. Durch 16Jahre Merkel ist dieses Land verkommen in Jasager zum Untergang Deutschlands. Sie bekommen Angst vor der AfD weil die Umfragewerte viel zu gut sind, als es dem Anschein nach ist.
@Doppelgänger, 10:43
Mir geht es so wie Ihnen ! Ich kann den ganzen Rassismus-Schwachsinn auch schon lange nicht mehr hören ! Will man der Wahrheit die Ehre geben, gibt es zur Zeit eher einen linksradikal geschürten Rassismus gegen Weiße. Die Linken brauchen immer einen Vorwand, um ihre Vorliebe für Gewalt und Zerstörung auszuleben.
Sehr gut, Frau von Storch. Selbst wenn diese Anzeige im Sande verlaufen sollte, so ist sie doch ein Zeichen des Widerstandes. Es müßte viel mehr Anzeigen und strafrechtliche Verfolgung gegen dieses linke Gesindel geben. Anlaß dazu gab es mehr als genug !! Soviel ich weiß, hält bisher Sawsan Chebli den "Anzeigen-Rekord" gegen ihre Kritiker. Nunja, wen wundert`s ??
Hoffentlich kann und darf man die AfD im September noch
wählen. Ich befürchte Schlimmes.
Kompliment Frau von Storch, endlich mal eine Maßnahme, die von den Volksversklavungs Parteien nicht blockiert werden kann und die meines Erachtens sogar Aussicht auf Erfolg hat.
Heute habe ich im Radio gehört, dass die AfD nun im gesamten vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Würde AfD Äußerungen nur annähernd im Format des Grünen Hetzers "Jeff Kwasi Klein" öffentlich bringen... Die Propagandablättchen der Führerin würden sich überschlagen vor Heuchelei und würden wahrscheinlich mehr als ein "robustes" Handeln verlangen.
Frau Storch ich Danke Ihnen, dass Sie und Ihre Partei, sich mutig den wahren Hetzern und Nazis Deutschlands in den Weg stellen. Die zukünftige Geschichte wird die AfD als die einzige Partei würdigen, die Deutschland vor Frau Hitler und ihrem SS-Clan gewarnt hat.
Vielleicht auch vor diesem Teufelspack gerettet hat. Dazu braucht AfD aber schon heute Wähler, die sich trauen die AfD auch zu wählen.
Ich jedenfals werde AfD wählen !!