Zeit der Entscheidung: Merkel & EU haben Deutschland und Europa von China abhängig gemacht

Die Coronakrise wirft ein Schlaglicht auf die Beziehungen des Westens zu China. Die EU-Politik und die Merkel-Regierung haben Deutschland und Europa in der Vergangenheit von Peking abhängig gemacht. In den USA, England und Australien will man sich jetzt vom Einfluss Chinas lösen. Trump und Bannon haben den Weg aufgezeigt.

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Die kommunistische Volksrepublik China ist in den letzten Jahren stetig mächtiger und einflussreicher geworden. Der Westen hat sich von China abhängig gemacht, indem er die industrielle Produktion dorthin ausgelagert hat, auf Kosten unserer heimischen Arbeitsplätze.

Die EU-Politik, die Merkel-Regierung und Finanzeliten haben maßgeblich Anteil an der Entwicklung. Zu sehr haben sie auf kurzfristige Gewinne durch geringe Lohnkosten in China geschaut und dafür gesorgt, dass ein großer Teil der industriellen Produktion nach China ausgelagert wurde.

Die Nachteile dieses Umstandes treten nun während der Corona-Pandemie offen zutage: Der Westen ist bei medizinischen Produkten und Schutzbekleidung von Lieferungen aus China abhängig. Daher fordern jetzt immer mehr Politiker in den USA, Großbritannien und Australien, sich von China unabhängiger zu machen. Aber in der der EU und in der Merkel-Regierung zögert man noch.

Doch es geht nicht nur um die wirtschaftliche Abhängigkeit. Es geht auch um wichtige Werte wie Demokratie, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. China teilt nicht unsere Werte. China hat eine autoritäre Regierung. China wird von der totalitären Kommunistischen Partei Chinas (CCP) Regiert. In China herrschen Zensur, Einschüchterung und Unterdrückung. Und das Regime in Peking versucht, seine Ideologie auch im Ausland durchzusetzen.

Wenn beispielsweise deutsche Politiker, Funktionäre oder Manager den Dalai Lama zitieren, verlangt die chinesische Regierung, dass sie sich öffentlich dafür entschuldigen und vom Dalai Lama distanzieren.

Als die Bild-Zeitung in Deutschland Chinas Management in der Corona-Krise öffentlich kritisierte und forderte, China solle zur Verantwortung gezogen werden, meldete sich die chinesische Botschaft gleich mit einer Protestnote bei der Bundesregierung.

In China ist es verboten, den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping zu kritisieren. Wer es tut, muss mit hohen Strafen rechnen. In den USA dürfen die Bürger und Medien frei über den US-Präsidenten schimpfen und über ihn schreiben, wie es ihnen gefällt. Meinungsfreiheit nennt man das, was die Amerikaner hoch halten und was die Kommunistische Partei in der Volksrepublik China nicht erlaubt.

Hier stellt sich eine ganz grundsätzliche Frage:

Wollen wir es zulassen, dass China immer stärker in unsere Politik und Gesellschaft eingreift und uns Vorschriften macht? Wollen wir zulassen, dass wir als Wurmfortsatz der Neuen Seidenstraße Teil einer Produktions- und Handelskette werden, die von Peking aus dirigiert wird? Wollen wir es weiterhin zulassen, dass China unsere Ideen und Innovationen klaut und kopiert? Wollen wir es weiterhin erlauben, dass die Kommunistische Partei Chinas in unsere Netzwerke eindringt und uns ausspioniert? Wollen wir, dass über das 5G-Netzwerk das kommunistische Regime in Peking uns überwachen kann?

Die Antwort lautet in allen Fragen: Nein!

Brüssel und Berlin müssen eine klare Richtungsentscheidung treffen und sich von ihrem Opportunismus trennen. Steht Europa an der Seite Amerikas und der westlichen Demokratien oder wollen wir uns Chinas Hegemonialstreben unterordnen? Ich plädiere dafür, auf der Seite der Menschenrechte, der Freiheit, der Demokratie, der Pressefreiheit und der Souveränität unseres Landes zu stehen.

Seit der Öffnung Chinas für die Wirtschaft durch Deng Xiaoping und seit der Aufnahme Chinas in die Welthandelsorganisation ist es mit China bergauf – und mit dem Westen (in Relation dazu) bergab gegangen. Der Anteil der EU und der USA am weltweiten Bruttosozialprodukt ist in den letzten zwanzig Jahren um rund ein Viertel gesunken, der Anteil Chinas von 7,8 Prozent im Jahre 2001 auf 16 Prozent im Jahre 2019 gestiegen ist.

Die westliche Form der freien Marktwirtschaft scheint dem autoritärem Staatskapitalismus Chinas nicht gewachsen zu sein. Wir werden schwächer, weil wir neben der Wirtschaft auch noch andere Werte wie Demokratie, Individualismus, Freiheit und Umweltschutz haben, die für Peking wenig zählen. Wollen wir diese Werte aufgeben, nur um mit China konkurrieren zu können?

In den USA hat man den Umschwung längst eingeläutet. US-Präsident Donald Trump und sein ehemaliger Chef-Berater Stephen (Steve) Bannon haben immer wieder darauf hingewiesen, dass wir uns China nicht ausliefern dürfen. Nun ziehen auch andere Staaten wie Australien nach. Dort befürchtet man, zu sehr in die Abhängigkeit Pekings zu geraten. Als Australien forderte, eine Mission nach Wuhan zu schicken, um die Ursprünge des Coronavirus aufzuklären, hat China sofort mit Wirtschaftssanktionen gedroht. Der diplomatische und mediale Tonfall zwischen China und den englischsprachigen Staaten wird immer angespannter.

In den USA ist es keineswegs so, dass nur Trump, Bannon und die Republikaner einen schärferen Kurs gegenüber China fordern. Auch die Demokraten fordern mittlerweile auch – leider etwas zu spät – ein Umdenken in der China-Politik, besonders in Hinsicht auf die Menschenrechtsverletzungen in Hongkong und bei den Uiguren in Xinjiang, wo mehr als eine Million Menschen in Lagern gefangen gehalten werden.

Die Kommunistische Partei Chinas hat längst die Maske fallen lassen. In vielen Ländern der dritten Welt hat Peking die Politik der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten aufgegeben. Egal ob in Afrika oder Südamerika: Überall versucht Peking mit Nachdruck seine Interessen durchzusetzen und Politiker zu bestechen oder Peking-kritische Politiker zu isolieren.

Die Corona-Krise stürzt die Wirtschaft vieler westlicher Staaten in die Krise. Viele Unternehmen stecken in großen finanziellen Sorgen. Wollen wir es zulassen, dass China weiterhin wichtige europäische Firmen, Schlüsselindustrien, Häfen und Banken aufkauft und somit seine Macht über uns und unser Schicksal ausbaut?

Wenn die USA, Australien, Großbritannien und Kanada sich schrittweise von der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China zu lösen versuchen, sollten auch die EU und Deutschland folgen.

Die Werte Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und faire Marktwirtschaft sollten wir nicht zugunsten kurzfristiger Versprechen aus Peking aufgeben.

Kanzlerin Angela Merkel und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müssen endlich Ihren Kurs der Unterwerfung gegenüber Peking und ihren Opportunismus beenden und sich an die Seite unserer demokratischen Verbündeten stellen. Wenn dieses nicht getan wird, werden wir alle bald die Konsequenzen dafür tragen müssen. Und das früher als später.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hajo

Der Weg war aus heutiger Sicht völlig falsch, denn mit der Auslagerung aus Profitgründen haben wir unsere eigene Wirtschaft schwer geschädigt.

Das fängt an, bei der Preisgabe von Know How, der Aufgabe ganzer Branchen im eigenen Land, die Stärkung wirtschaftlicher Konkurrenz, der Vergeudung unnötiger Resourcen auf allen Ebenen und zugleich der immer größere Wegfall von gutbezahlten Arbeitsplätzen und somit auch der eigenen Zukunft.

Diese Politik war eindeutig zu kurz gedacht und führt in die Sackgasse für all jene, die daran glaubten, die Zukunft liegt in Asien und dabei den eigenen Kontinent übersehen haben,

Als Beteiligter in dieser Entwicklung kann ich heute nur feststellen, daß es der falsche Weg der Globalisten war, denn auch deren Gewinn wird fallen, sobald auch dort das Ende der Fahnenstange erreicht ist und es wäre weit besser gewesen, hier durch analytische Vorgehensweise den höheren Produktionskosten etwas entgegen zu halten, anstatt sich zu verdünnisieren und dann aber noch den Anspruch erheben, den Absatzmarkt im eigenen Land zu erhalten, denn sie durch ihre Verhaltensweise über Jahrzehnte schwer geschädigt haben und am Schluß ganz verschwinden, wenn hier nichts mehr zu holen ist.

Hier sieht man ganz genau die Verquickung zwischen Lobbyistentum und Politik und die Masse hat das Nachsehen, denn der Rahm wird von wenigen abgeschöpft und die Magermilch ist für die Normalbürger und das hätten die Regierungen in diesem Umfang niemals zulassen dürfen, zur Sicherheit der Allgemeinheit und auch der des Landes.

Gravatar: Alfred

Merkel und die EU sind nur Handlanger der US-Milliardäre, die für die Auswüchse der Globalisierung verantwortlich sind. So auch die Abhängigkeit von China.
Hört endlich auf den US-Präsidenten, der mehr Protektionismus fordert. Nur so ist eine Gesellschaft gegen drohende Missliebigkeiten geschützt.
Nein, wir sind nicht gut aufgestellt, Frau Merkel. Ihre Kompetenzen schwächeln immens! Da helfen auch ihre "guten Beziehungen" zu Gates und Soros nicht!!!! Vielleicht nur ihre Altersversorgung!

Gravatar: Loni Krallent

Ich finde, daß ist mind. so schlimm, daß wir abhängig sind von Übersee, Mancher wollen nukl. Sicherheit sogar unter seinen Sessel haben und Liberation bzw. Globalisation weiter zu erhöhen. Auch diese Partei hat nichts von Corona gelernt und muß unter 5 % bleiben, das Volk will Frieden und mit allen Völkern.
Wer gibt Geld für Alan Kurdi usw. noch aus?
Europa hat genug Menschen und außer Energie genug zum Überleben und nur das zählt, keine Zuwanderung.
Falls nach Mindestrente noch was übrig bleiben sollte, kann man Afrika helfen, aber nur vor Ort.
Länder sanktionieren und Corona Hilfen bzw. 40.000 Test zu empfangen kann kein Frieden bedeuten, wie verlogen ist alles???????

Gravatar: siggi

In den 90er zog Clinton gegen China, Peking war sein Ziel; BRD folgte ihm unter Schröder. Billig-Arbeiter gegen Wissen - war das Angebot an Peking. Deutsche Firmen bezogen Produkte, offenlegten ihre Fertigungsgeheinisse, der Deal war perfekt (Transrapid umsonst). Wir sind eine Welt, glucksten die Sozen - Globalisierung nun die Zauberformel, der BRD sich nicht entziehen durfte (Verantwortung für die Welt übernehmen). Gewerkschaft suhlte sich im Schatten deutscher Unternehmen, bauten an ihren Arbeiter- und Bauernstaat vor Ort (Indien-Adidas). Obama legte drauf, erklärte Europa für obsolet. Klar war, China baut einen gigantischen Binnenmarkt in Asien, stattdessen belieferte Peking nur den Westen, fraß ihn leer wie eine Heuschrecke. Schon längst hätt Merkel halt rufen müssen, stattdessen nötigte sie Frankreich Italien, Griechenland usw, zu mehr Marktöffnung, sich auch von China auskaufen lassen. Trump erkannte das falsche Spiel von Peking, Merkel und & Co wollten es nicht sehen. Zeit für Veränderungen.

Gravatar: Ernst Viehweger

Wegen der Grundrechtsverletzungen ist die Partei Merkels (und jeder der für die Grundrechtsverletzungen stimmte) ein Fall für den Verfassungsschutz. Diese Partei gehört verboten.

Gravatar: Frank N.

Wenigstens eine Sache die Trump richtig macht.Mutti hat uns zudem noch eine nicht zu bewältigende Menge großartiger Menschen beschert,die sich in Clans etc. organisieren.Hat ihre Macht voll ausgenutzt und alle, die ihr gefährlich werden können, abserviert.Und jetzt droht die nächste Kanzlerschaft.Hoffentlich lässt sich Söder überreden.Merz ist verdächtig still in diesen Zeiten-vielleicht hat er ja schon einen Deal mit Mutti gemacht?
Es ist zum Verzweifeln...

Gravatar: Diethard Ande


1. Entscheidungen in China zu produzieren sind nicht Regierungsentscheidungen, sondern Privatentscheidungen.
2. Ich stimme natuerlich voll und ganz zu, dass nicht alles ausgelagert werden soll, dass man Arbeitsplaetze auch zuHause behalten soll. Aber wenn in China fuer China produziert wird, macht es wohl Sinn.
3. China ist keine Demokratie. Aber hat nicht jedes Land ein Recht, es nach seinen eigenen Ideen zu regieren?
4. Unabhaengigkeit von anderen Staaten: 100 % dafuer
5. Wir muessen uns wohl erst mal von der Bevornundung durch die USA schuetzen. Ich wuesste nicht, dass China versucht hat, seine Gesetze bei uns durchzusetzen und uns irgendwann bedroht hat, wie es die USA tut.
6. Boykott gegen Russland halte ich fuer wirtschaftlich schaedlich
7. Freie Meinungsaeusserung bei uns? Scherzen Sie?
Wenn jemand sagt: die Familienpolitik der Nazis hatte gute Seiten, oder Arbeit macht frei, ein Grundbestand unserer Kultur, auf jeden Fall meiner: die Selbstverwirklichung durch unsere Arbeit werde ich doch an den Pranger gestellt
8. Unabhaengigkeit? Was hat Bill Gates mit Spahn besprochen? oder hat er gar nichts gesagt, und ihm nur sein Skript in die Hand gegeben und auch Merkel?
9. der Lockdown is doch nur die Vorbereitung auf den Impfstoff, den Gates kontrolliert: gutes Geschaeft und dann ein erweiterter Morgenthau Plan: was wird in dem Impfstoff sonst noch drin sein. Ich denken, das wissen Sie sicher noch besser als ich

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Zeit der Entscheidung: Merkel & EU haben Deutschland und Europa von China abhängig gemacht“ ...

Diese völlig vermerktelte „Zeit“ ist auch für mein Empfinden so unwirklich, dass sich selbst ein ´geistiger Tiefflieger` wie ich zum Nachdenken gezwungen fühlt!

So stelle ich mir immer öfter Fragen wie:

Leben wir tatsächlich noch in der Gegenwart?
https://www.nachdenken-erlaubt.de/2014/08/23/in-der-gegenwart-leben/

Liegt das Glück in der Zukunft unserer Vergangenheit?
https://compassioner.com/allgemein/dein-glueck-liegt-in-der-zukunft-deiner-vergangenheit/

Könnte das Großvaterparadox nicht sogar sinnvoll sein
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/filosofix/experiment-grossvaterparadox-sind-zeitreisen-in-die-vergangenheit-ueberhaupt-denkbar-2
und:

Warum sollte die Zeit nicht auch rückwärts laufen können?
https://www.wissenschaft.de/allgemein/wenn-die-zeit-rueckwaerts-laeuft/

Welch Glück für unsere Welt, dass sich der Donald der Geschichte seiner Partei offensichtlich ´sehr` bewusst ist. Denn wie stellte schon Abraham Lincoln fest https://de.wikipedia.org/wiki/Abraham_Lincoln:

„Ihr werdet die Schwachen nicht stärken, in dem ihr die Starken schwächt! Ihr werdet keine Brüderlichkeiten schaffen, indem ihr Klassenhass schürt.
Ihr werdet denen, die ihren Lebensunterhalt verdienen, nicht helfen, indem ihr die ruiniert, die sie bezahlen.
Ihr werdet den Armen nicht helfen, indem ihr die Reichen ausmerzt.
Ihr werdet mit Sicherheit in Schwierigkeiten kommen, wenn ihr mehr ausgebt, als ihr verdient.
Ihr könnt den Menschen nie auf Dauer helfen, wenn ihr für sie tut, was sie selber für sich tun sollten ... und könnten“!!!

Gravatar: Gerhard G.

Als Ersatzdroge haben wir doch B.Gates & Frau am Hals.
Letztere rühmt sich doch in aller Öffentlichkeit wie Merkel u. VdL an ihrem Gängelband kleben.
Wie es scheint sind beide Damen unfähig eigenständig Entscheidungen zu fällen.

Gravatar: Unmensch

Ja, aber, wenn jetzt die Abhängigkeit von China geschwächt würde, dann wäre doch die Durchsetzung des Kommunismus in der EU gefährdet! Angela, Ursula, wir vertrauen auf euch, rettet unsere "westlichen" und "europäischen" Werte!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Die EU-Politik und die Merkel-Regierung haben Deutschland und Europa in der Vergangenheit von Peking abhängig gemacht. In den USA, England und Australien will man sich jetzt vom Einfluss Chinas lösen. Trump und Bannon haben den Weg aufgezeigt.“ ...

Ist dies nicht der eigentliche Grund dafür, dass sich die Göttin(?) so entschied?

Kopierte sie ihren Ziehvater Honecker im Januar anno 2014 deshalb etwa prophylaktisch?
https://www.tagesspiegel.de/meinung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-merkel-zitiert-erich-honecker/9410980.html

Auch weil sie etwa bemerkelte, dass in absehbarer Zeit die offenbar schon damals in den Grundzügen geplante Corona-Verschwörung zu früh aufgedeckt werden würde
https://www.youtube.com/watch?time_continue=93&v=MNggwLxthVs&feature=emb_logo
und sie spätestens ´dann` gehen ´muss`?
https://www.youtube.com/watch?v=G54-urLzVYQ&feature=youtu.be

Wird auch sie sich mit den berühmten Worten von Erich Mielke verabschieden:

„Aber ich liebe euch doch alle!“???

Tja; „Sie sagten viel und logen, dass sich die Balken biegen!“!!
https://www.youtube.com/watch?v=7ylyVxhY_lg&feature=youtu.be

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