Laut Medienberichten planen die Regierungsfraktionen die Verabschiedung eines Gesetzes, in dem der Zustand einer ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ auf unbestimmte Zeit erklärt wird (Drucksache 19/26545). Dadurch wären die Ministerpräsidenten ermächtigt, den Lockdown zu verlängern oder immer wieder neu zu verhängen.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
»Deutschland hofft auf ein Ende des Lockdowns. Die Notwendigkeit, diesen verheerenden Zustand zu beenden, wird immer dringlicher. Aber die Bundesregierung plant etwas ganz anderes! Jetzt kam ans Tageslicht, was Merkel und ihr gehorsamer Schüler Markus Söder tatsächlich vorhaben: Sie wollen den unbefristeten Ausnahmezustand erklären und den Bürgern ihre Grundrechte dauerhaft entziehen!
Eine epidemiologische Notwendigkeit für dieses extreme Szenario gibt es nicht. Im Gegenteil: Das Robert-Koch-Institut stellte kürzlich klar, dass keine besondere Häufung von Atemwegserkrankungen vorliegt. Auch führte Corona, laut RKI-Zahlen, im Vergleich mit den Grippewellen der Vorjahre zu keiner Übersterblichkeit.
Trotz dieser eindeutigen Faktenlage soll die Lepoldina bis zum 31. Dezember untersuchen, ob eine epidemische Situation nicht doch irgendwie behauptet werden kann. Das Ergebnis soll dem Bundestag bis zum 31. März 2022 vorgelegt werden – also erst in über einem Jahr! Offenkundig suchen Bundes- und Staatsregierung nur nach einem Vorwand, um ihre auf Kosten der Bürgerrechte enorm angewachsene Macht nicht aus der Hand geben zu müssen.
Währenddessen hat sich die Stimmung in der Bevölkerung komplett gewandelt: Laut einer Umfrage von YouGov befürworten derzeit 43 Prozent der Deutschen zumindest Lockerungen und 17 Prozent eine völlige Rückkehr zur Normalität. Nur noch 26 Prozent wünschen eine Beibehaltung bzw. 9 Prozent eine Verschärfung der Maßnahmen. Die AfD ist also die einzige Partei, die den Wunsch der Bürger nach einem Ende des Lockdowns konsequent vertritt. Auch die Befristung des Bayerischen Infektionsschutzgesetzes bis Ende vergangenen Jahres wurde wesentlich durch die AfD erreicht. Es darf nicht sein, dass diese wichtige Regelung, die Söders Machtfantasien einen Riegel vorschiebt, nun über das Bundesrecht ausgehebelt werden soll.
Ich fordere den Ministerpräsidenten Markus Söder auf, den Bürgerwillen sowie die Erkenntnisse der Wissenschaftler zu akzeptieren und sich bei der Konferenz am kommenden Mittwoch mit Kanzlerin Merkel für die Aufhebung des Lockdowns einzusetzen.«
Lockdown-Verlängerung und dauerhafter Grundrechtsentzug geplant:
Will Bundesregierung nationale epidemische Lage ausrufen?
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Kommentare zum Artikel
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Da der Auftrag der Pharmaindustrie lautet "Das Volk in Angst, Schrecken, Panik, Hysterie und Schockzustand zu versetzen, damit sie sich ständig gegen alles und jeden impfen lassen" traue ich diesen Hochverrätern alles zu.
Ich habe bisher die Beschränkungen befürwortet, aber irgendwann ist es genug, und genau dieser Punkt ist bei mir jetzt erreicht. Es ist klar ersichtlich, daß die Seuche benutzt wird um auszutesten, wie weit die Bürger bereit sind, sich unterjochen zu lassen.
Solte das oben genannte Gesetz verabschiedet werden, dann ist das gleichzeitig eine Verabschiedung von der Demokratie.
Eine Firma "EUROIMMUN " von einem Herrn Stöcker - Spezialist für Erkennung von Infektionskrankheiten in Lübeck hat eine Impfung ohne Nebenwirkungen erfunden das ein totales Immunsystem herstellt und e wurden schon 100 Personen mit Erfolg geimpft, jetzt läuft alles Amok da es auch noch kostenlos und schnell für Deutschland hergestellt werden kann - er bekommt jetzt Klagen an den Hals, warum - es kommt Angst hoch, dass der jetzige Impfstoff nicht mehr verkauft wird und die Menschen schneller immun und gesund werden und der Lockdoun nicht mehr zu halten ist.
Ihr werdet es mit Sicherheit leicht finden, wenn es Euch interessiert.
Statt Freue ein großer Aufschrei! Das ist typisch!!
Eine Epidemische Sache zu machen ist der blanke Wahnsinn und entspricht überhaupt nicht dem niedrigen Prozentsatz den wir zur Zeit bei Corona haben, uns will man einfach nur an die Wand fahren und lahmlegen! Diese Parteien, Grüne, SPD, CDU usw. sollten nicht mehr gewählt werden, das wäre nahezu sträflich!
Die Partei, die für unser Land steht ist absolut die AFD!!
@Roland, 13:22
Das sind gute Nachrichten. Danke für den Hinweis.
*Interessierter Leser
Das ist der „ DUAL FLUID REAKTOR "
Deutsche Wissenschaftler melden Patent an: Atomkraft ist das neue „Grün“ › Jouwatch
www.journalistenwatch.com
Deutsche Wissenschaftler melden Patent an: Atomkraft ist das neue „Grün“
Die grüne Zukunft (Foto: Von Daniel Prudek/Shutterstock)
Ein Team von Physikern des Berliner Instituts für Festkörper-Kernphysik hat zusammen mit kanadischen und polnischenWissenschaftlern eine Antwort auf die zwei wichtigsten Gegenargumente in Sachen Atomkraft gefunden. Es entwickelte den sogenannten Dual Fluid Reaktor, der Atommüll nutzen und somit das Endlager-Problem lösen und darüber hinaus intrinsisch ist. Dadurch ist ein Gau wie in Tschernobyl oder Fukushima komplett ausgeschlossen. Die hysterischen Klimaretter müssten begeistert sein – doch sie setzten lieber auf teuren Strom und einen vogelfreien Himmel. Und deshalb sorgt diese sensationelle Nachricht aus Berlin auch kaum für Aufsehen.
Das Forscherteam habe sich den Reaktortyp Dual Fluid Reaktors (DFR) patentieren lassen, heißt es in der Welt. der DFR kann Atommüll entsorgen – er wandelt ihn in Strom und Wasserstoff um – das leidige Endlager-Problem ist mit ihm also gelöst. Der neue Reaktor sei inristisch – erklärt der an der Entwicklung beteiligte Physiker Götz Ruprecht. Auch das Argument der drohenden GAU-Gefahr ist mit ihm ad acta gelegt, ein zweites Tschernobyl „unter allen Umständen unmöglich“. Sollte sich die Brennstoff-Flüssigkeit im Reaktorkern zu stark erhitzen würden sich u.a. die Flüssigkeiten bei steigender Temperatur ausdehnen. Dadurch würde die Dichte des Kernbrennstoffs und damit die Leistung des Reaktors automatisch geringer, erklärt Ruprecht die sichere intrinsische Funktionsweise des DFR.
Der neue Flüssigsalz-Reaktor arbeitet mit schnellen Neutronen. Am Ende des Prozesses bleiben nur kleine Mengen radioaktiver Isotope übrig, Der Großteil von ihnen besitzt eine Halbwertszeit von unter einhundert Jahren. „Nach diesem Zeitraum könnten 90 Prozent der Spaltprodukte aus dem Zwischenlager entnommen werden, nach 300 Jahren der Rest“, so Götz Ruprecht laut Welt. Und zu allem „Überfluss“ können aus dem „Abfall“ auch noch wertvolle Edelmetalle gewonnen werden. Pro Jahr produziere der DFR 100 Kilogramm Ruthenium, 20 Kilogramm Rhodium und 60 Kilogramm Palladium sowie einige zehn Kilogramm Xenon. „Insgesamt haben diese Substanzen einen Marktwert von mehreren Millionen Euro“, erklärt Ruprecht in der Welt. Im laufenden Betrieb könnte auch das in der Medizin eingesetzte Radioisotop Mo-99 entnommen werden. Ein knappes Kilo wirft der Dual Fluid Reaktor FR pro Jahr ab. Wegen der geringen Halbwertszeit könnten nur wenige 100 Gramm davon bereitgestellt werden, was schon ein Vielfaches des Weltbedarfs sei.
Weltweit geht die Forschung in Sachen Kernenergie in die Vollen und für die Klimaretter-Fraktion sind das eigentlich mehr als gute Neuigkeiten, denn die Reaktoren geben kein „böses“Kohlenmonoxid in die Atmosphäre ab und sind somit „klimaneutral“. Angesichts der angedrohten Klimakatastrophen-Szenarien erklärten Professor Joshua Goldstein von der American University, der schwedische Ingenieur Staffan Qvist sowie der Harvard-Psychologe Steven Pinker in einem Artikel in der New York Times, dass sie die Kernenergie für das „neue Grün“ halten. Die Kernkraft könne die Welt retten, so die Titel des Beitrags, der Anfang dieses Monats veröffentlicht wurde.
Nun, erst wenn die DDR2 nach Vorbild Nordkorea oder Rote Khmer aufgebaut ist, erst dann werden Lockdowns u.ä, A+abgeschafft.... oder gefestigt.
ENTLARVT! Wahrnehmen, Analyse, MEINUNG:
Wann hat endlich auch der "letzte" Wahlberechtigte/die Wahlberechtigte (auch dieses Jahr wieder mehr Frauen als Männer) erkannt: Gerade jene (etablierte Altparteien), die DEMOKRATIE, MEINUNGS- und PRESSEFREIHEIT als für sich gepachtete Monstranz vor sich hertragen, entlarven sich immer ungenierter als diejenigen, die ihre wohlfeilen Postulate offenbar regelrecht ihren individuellen Macht (= Droge)- und Pfründeinteressen "opfern". Und dazu muss selbstredend die neue (ernstzunehmende!) polit. Konkurrenz kräftig beschimpft und mit den üblichen Attributen als Feinde der Demokratie verunglimpft werden.
Spätestens diese verfluchte Pandemie scheint offenbart zu haben, welch Geistes Kind hinter dem Schattenkabinett aus virolog. und polit. machtaffinem Konglomerat steckt, das u.a. auch den BT weitgehend übergangen hat. Alles schlüssig nachvollziehbar unter der Ägide einer in einer kommunist. Spitzel-Diktatur sozialisierten Frau, die Systemtreue zur Privilegien- Erfüllung übte - und offenbar auch aus Überzeugung.
Und längst legte sie den Keim für "ihr System", der die Saat unter dem Pandemie-Dünger aufgehen lässt - schnell noch beschleunigt vor der nächsten BT-Wahl. Dafür wird auch das BfV eingespannt, hat man doch eine willfährige Leitung (nach Maaßen) dort installiert, die nun die "Rattenfänger" (Lieblingsvorkabular der Etablierten und ihrer systemtreuen Medienlandschaft) beobachtet, während deren demokrat. Wählerschaft folglich als "Ratten" bezeichnet werden.
@Siggi, 10:12
Eine kleine Splitterpartei zu wählen ist sinnlos und bringt gar nichts. Ebenso könnten sie ihren Wahlschein ungültig machen. Es geht im Moment noch nicht ohne Atomstrom. Selbst wenn man ganz Deutschland zerspargeln würde mit Windrädern, hätten wir nicht genug Strom. Welchen Sinn macht es, überall Wälder zu roden in der Größe von 10 Fußballfeldern, um dann ein paar Windräder aufzustellen ?? Noch dümmer war es, unsere Kraftwerke abzuschalten, um dann teuren Atomstrom in Frankreich zu kaufen. Deshalb haben wir die hohen Strompreise, wem nützt das außer den Franzosen ?? Und sollte in Frankreich ein Reaktorunfall passieren, werden wir hier alle auch davon betroffen sein. Das macht alles keinen Sinn.
Ich verbringe jedes Jahr meinen Urlaub an der Nordsee in Friesland und was dort oben in den letzten 10 Jahren an Landschaftsverschandelung stattgefunden hat, ist wirklich zum Weinen !! Wohin man auch sieht, nur noch Windräder. Je weiter man auf der 31 in Richtung Emden fährt ------- Hunderte, Tausende Windräder auf beiden Seiten. Dann habe ich mir von einem Ingenieur für Windkraft sagen lassen (er kam aus Basel) , daß von den meisten Windrädern der Strom gar nicht in die Hauptleitungen eingespeist werden kann, weil die dafür nötigen Verbindungen nicht gelegt wurden. Die Bauern erlauben die Räder auf ihren Äckern und Wiesen, weil sie Geld dafür bekommen, aber sie wollen ihre Ländereien nicht überall aufgebaggert und zerstört haben. Wie ich schon sagte : Es macht alles keinen Sinn. Für mich sind die Altparteien einfach unwählbar !
Übrigens : Ich wollte Sie hinsichtlich meiner Bemerkung zu Ihrer Wählerstimme nicht beeinflussen. Ich habe nur meine Meinung dazu geäußert.
Diese inszenierte Corona-P(l)andemie wird von Merkel & CO benutzt, um für Deutschland und die deutsche Nation die ENDLÖSUNG, also die definitive Vernichtung, stattfinden zu lassen und zu schaffen!! Und genau DAS war von Anfang an geplant. Daher PLANDEMIE!! Und sollte die von anderen Ländern als beendet erklärt werden, dann deklariert Merkel mit ihren verbrecherischen Gehilfen diese angebliche Pandemie in eine nationale Epidemie um und weiter geht's mit der Deutschland-Vernichtung. Merkel wird nicht eher nachlassen oder gar aufgeben bis dieses Ziel erreicht ist. Der Deutsch-Hass dieser Frau kennt gemeinsam mit ihren Kumpanen kein Ende!