Auf Antrag der Linksfraktion im EU-Parlament plant die EU-Kommission Chatkontrolle, Netzsperren, Upload-Filter und Altersverifizierungen für Messenger-Dienste. Besonders heikel ist hierbei die Forderung, dass Behörden anlasslos private Chats in den sozialen Medien kontrollieren können. Das ist in etwas so, als wenn man Telefongespräche speichert und abhört.
Als Grund wird der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet angegeben. Es ist ein wichtiges Anliegen, die Kinderpornographie zu bekämpfen. Darin sind sich alle EU-Parlamentarier einig.
Dennoch stoßen die Pläne auf heftige Kritik [siehe Artikel von Marco Gallina bei »Tichys Einblick« HIER].
Die AfD warnt, dass unter »dem Deckmantel des Kinderschutzes« eine »Massenüberwachung« geplant werde. Die Behörden könnten so etwas die Kommunikation der Bürger überwachen, um deren Gesinnungen zu überprüfen.
Ein Abgeordneter der Piratenpartei wirft der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vor, die Öffentlichkeit über die Gefahren der geplanten Chatkontrolle zu täuschen. Angeblich sei erst ein Gerichtsbeschluss für eine Chatkontrolle nötig. Doch der Entwurf des Gesetzes zeige, dass auch ohne einen solchen Beschluss die Behörden darauf zurückgreifen könnten.
Auf deutscher Ebene ist bereits ein ähnliches Anliegen von Innenministerin Faeser auf heftigen Widerstand gestoßen.
[Siehe hierzu ausführlicher den Artikel von Marco Gallina auf »Tichys Einblick« HIER]
[Siehe hierzu auch die Artikel der Freien Welt HIER und HIER]
Kommentare zum Artikel
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Stasi und Gestapo gab es schon immer,
aber jetzt wird alles noch viel schlimmer.
@ Pirat
„ würde"... ?
Das passiert doch schon und Bärbel Bohley hat es schon 1990 kommen sehen.
Kurz nach der Wiedervereinigung hatte die leider sehr früh verstorbene Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley die ahnungsvolle Warnung ausgesprochen: „Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Liebe Patrioten,
ich zitiere: Eine vernichtende Analyse des deutschen
Wesens bzw. Verwesens. Ein Kommentar von Eppendorfer,
vom 02.02.2023, 10:18. Bravo, bravo D.Eppendorfer.
Besser konnte man es nicht erklären. Super!
Stellen wir uns unserem Schicksal. Noch ist nichts verloren.
LG
evita peron
Sowas macht man nur um von den eigenen Untaten wie Korruption, Kriegstreiberei, Bestechung etc. abzulenken.
Ne....das können die gar nicht.Da sind die viel zu blöde dazu.Schaut euch doch diese Versager an ob in der EU oder im deutschen Parlament.Die haben sich nicht mal selbst unter Kontrolle.Neanderthaler mit moderner Kleidung.
Die wollen die Kinder schützen - das ist ein dreiste Lüge und eine Lachplatte obendrein!!
Die vertreten doch das Genderzeug und treiben es laufend voran und gehen damit auf die Kinder los. Wenn unser Volk da nicht langsam aufwacht bekommen wir das gleiche System wie in China, was eigentlich schon lange in diese Richtung läuft.
Es gibt nur eine Antwort - wir haben eine teuflische Regierung die eigentlich schnellstens abgesetzt werden müsste!
Faser vorneweg als erste. Es tun solche dreisten Weiber eigentlich in der Regierung???
Was auch für die Grünen gilt!!
Aber wie ich wahrnehme sind die meisten Deutschen so blöd, dass sie ständig zwischen den Altparteien hin und her wählen wobei alle das gleiche System fahren und die gleichen schlechten und Bürgerfeindlichen Ziele verfolgen - den Great-Reset - den vollständigen Überwachungsstaat!!
Das ist noch das größte Drama!!
Der Sozialismus/Kommunismus geht auf dem bösen Zauber (Kabbalismus) einer selbstherrlichen elitären Minderheit zurück. Er beginnt immer erst harmlos und entwickelt sich dann rasch zu einer alles verschlingenden Diktatur Satans, die keinen weltanschaulichen Widerspruch zu ihrer Doktrin mehr duldet. Wir werden heute wieder einmal von diesen Extremisten regiert, die bald jeden Widerspruch zum Sozialismus der Zentralbänker als Misbrauch der Meinungsfreiheit bezeichnen werden.
Eine solche Überwachung würde sehr weit über das hinaus gehen was es in der DDR jemals gegeben hat.... Quasi jeder Mausklick und jeder Chat würde überwacht.
Da wären Stasi und Gestapo neidisch !!!
Das Wort "anlasslos" ist die dreckigeste Lüge.
Wir müssen uns wohl oder übel damit abfinden, das hier erneut Sozialisten eine Diktatur errichten, in der nur einen bestimmte Einheitsmeinung erlaubt ist wie in früheren. Und wieder bejubelt der Mehrheitspöbel diesen Trend als allein selig machenden Weg ins Heil. Oder wie der sicherlich nicht als Nazi verdächtigte Jude Broder es sinngemäß formulierte: "Das 'damals' konnte nur passieren, weil die damals so waren wie ihr heute."
Eine vernichtende Analyse des deutschen Wesens bzw. Verwesens.
Obwohl ich geografisch dazu gehöre, wächst in mir die Überzeugung, dass diese bösartigen Krebsgeschwüre am Körper der Welt konsequent und radikal entfernt werden müssen, denn sie vergiften in ihrer aktuellen Kriegsgeilheit jeden Friedensversuch.
Vielleicht sind wirklich mal wieder ein paar Atombomben nötig, um diese irren Schlammkriecher im Gotteswahn, dieses satanische Ungeziefer, ein wenig zu dezimieren.
Das sind keine denkenden Individuen, das sind nur vom Herdentrieb gesteuerte Mitläuferkreaturen. Wo zwei oder drei hin gaffen oder hinrennen, glotzt und eilt auch der vierte, fünfte, etc hin. Die leben als Rotte, als Meute, die ihnen vermeintliche Sicherheit gibt. Bis sie wie die Gnumassen in Afrika ein Hindernis, einen Fluss überwinden wollen bzw. müssen, in dem hungrige Krokodile lauern, Dann werden einfach einige geopfert, damit der große Rest sicher durchkommt. So funktioniert Natur und der Mensch steckt mitten drin! Der soll sich auf seine schöngeistigen Allüren bloß nichts einbilden, denn er ist auch nur Opfer und Futter für einen Stärkeren.
Wer wegen einer blöden Ideologie die eigene Brut durch Importbestien abschlachten lässt, hat in meinen Augen jedes Lebensrecht verwirkt und muss von der Erde verschwinden. In sofern gebe ich den Weißbrothassern recht, denn ein Großteil der Helldeutschen hat nur den Geisteshorizont von farblosen Teigprodukten.
Kronen der Schöpfung?
Diese oft Fettkloß-Zombies oder Bulimie-Psychos?
Wer sich selbst so wenig unter Kontrolle hat, will die ganze Welt belehren?
Da lachen ja sogar die nicht gerade für ihre Intelligenz berühmten Hühner.
Hier aber versuchen immer noch unheilbare Optimisten, den kollektiven mentalen Niedergang bzw. Absturz mit freundlichen Vernunftargumenten zu bremsen.
Triebgesteuertes Nutzvieh versteht sowas jedoch nicht.