Stärkere Kooperation nach der Europawahl geplant

Orban und Salvini wollen Allianz der Anti-Einwanderungs-Parteien

Noch ist Ungarns Fidesz-Partei ein suspendiertes Mitglied der EVP-Fraktion im EU-Parlament, doch neue Konstellationen zeichnen sich kurz vor der Europawahl ab. Ungarns Orbán und Italiens Salvini kündigten eine Allianz der einwanderungskritischen Parteien an.

Foto: European Union
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Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und Italiens Innenminister Matteo Salvini verständigten sich darüber, nach der Europawahl eine Kooperation einzugehen. »Ich bin überzeugt, dass Europa eine Allianz der Anti-Einwanderungs-Parteien braucht«, erklärte Orbán in Budapest. Das genaue Aussehen einer solchen Kooperation solle später festgelegt werden.

Salvini betonte, dass zum ersten Mal in der Geschichte der EU eine neue Mehrheit abseits der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialisten gebildet werden könnte. Ebenso warb Marine Le Pen um Unterstützung aus Ungarn und Polen geworben. Die Chefin der Partei »Rassemblement National« sprach von einer »ausgestreckten Hand« in Richtung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der polnischen Regierungspartei PiS.

Le Pen warnte darum, sich der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit im EU-Parlament anzuschließen. Hierzu appellierte sie insbesondere an Orbán und seine Fidesz-Partei. Er müsse sehen, ob er politisch mehr mit den Mitgliedern der Europäischen Volkspartei (EVP) übereinstimme oder mit »Bewegungen wie der unseren«, sagte die Französin.-

Hinsichtlich einer möglichen Zusammenarbeit mit der polnischen PiS sagte Le Pen, zur Bildung einer »sehr, sehr großen Gruppe, die wir uns im Europäischen Parlament erhoffen« sei die Hand stets ausgestreckt.

Orbans Fidesz-Partei ist immer noch Teil der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören. Orban mahnte, die EVP müsse mit einwanderungskritischen Parteien zusammenarbeiten. Sonst werde es für Fidesz »schwierig«, in der Europäischen Volkspartei weiterhin ihren Platz zu finden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: W.E. Mai

Bei den Wahlen 2013 (Bundestag) und 2014 (Europa) hatten jene, die gg. die AfD, vorrangig gg. den gewiss seriösen Mitbegründer der Partei, Prof. LUCKE, maßlos geifernd diffamierend zu Felde zogen, noch Erfolg mit ihren Abschreckungskampagnen. Sie machten ja auch gleich potentielle Wähler entsprechend mit madig, warnten vor der rechtspopulist. Entdemokratisierung und mehr od. weniger indirekt vor einer Wiederkehr der verbrecherischen NAZI-Diktatur durch die AfD-Protagonisten. Die Politik wurde medial massiv dabei unterstützt; allenthalben wurden Andersdenkende und -meinende, die sich trauten, sich dazu im öffentlichen Diskurs zu outen, niedergemacht mit Attributen wie Rassisten, Ausländerfeinden, Islamphobe/-Hasser und überhaupt kurz NAZI's bedacht. MEINUNGSFREIHEIT ADE (aber nur für Andersmeinende)!
Inzw. hat sich diese perfide Strategie entlarvt, abgenützt mit der Erkenntnis, dass es diesen Dogmaten wesentlich/vordergründig nur um den Erhalt ihrer Macht und ihrer Pfründe gehend dürfte/geht. Hätten sie mehr das Wohl des Volkes, dieses Landes im Blick (Amtseid!), müssten sie anders gehandelt haben als sie dies taten/tun, denn sie wirtschaften das Land ab, spalten es, wie inzw. selbst von div. gg. jeden Verdacht erhabenen Institutionen warnend verlautbart wird.
Es wird sich im Ergebnis der Europawahlen zeigen, ob die Nationen/die Wählerschaft mit dem bisherigen Kurs einverstanden ist od. neue Wege gehen (ausprobieren, trotz aller Drohungen) möchten, die gewiss nicht demokratiefeindlich und/od. rückwärtsgewandt nationalistisch sein dürfte. Es ist legitim und nachvollziehbar, dass selbst die friedfertigsten Nationen nicht ihrer Identität beraubt werden möchten (sie haben u.a. auch alle eine sie prägende Historie). Und dazu gehört auch ein gerüttelt Maß an Selbstbestimmungserhalt, ohne ein kontinental-europ. Zusammengehörigkeitsgefühl/ein Stück Kooperationsbereitschaft in Frage zu stellen.

NUR hies. Wahrnehmung, Analyse und daraus gebildete MEINUNG (deren Verschriftung "Gnade" vor Oberlehrer-Augen findet)

Gravatar: Konrad Ettl

Eines ist klar: POPULISTEN sind ALLE POLITIKER! Merkels Truppe in der Union, SPD, GRÜNE, LINKE und Unternehmer Lobbyisten aber OFFENSICHTLICH mehr als die sogenannten Rechtspopulisten.
Da aber diese NICHT bereit sind, auf den Kurs der Weltglobalisierer und Völkerwanderungsanreger einzuschwenken, werden alle Wähler und Politiker dieser einzigen verbliebenen Opposition offensichtlich schikaniert, verfolgt und verhetzt. Das Gegenteil tritt aber ein! Immer mehr mitdenkende, freie Bürger wechseln genau deshalb das politische Lager!! Dummheit hat einen Namen meiner Meinung nach und findet sich bei Medien und Politik in großem Maße. Viel Spaß also weiterhin, beim Vertreiben der eigenen NOCH Wähler...

Gravatar: Kafka

@ kh gampe
Lesen Sie mal das Buch "Das Komitee der 300" (findet man auch als PDF!), dann erkennt man die Zusammenhänge vom 1. WK bis heute. Die Ziele dieser Bewegung kann man auch in Kurzform im INternet finden.

Hoffentlich kommt diese Anti-Einwanderungs-Allianz und bald auch eine Partei in Dtl, die das zum Inhalt hat (und noch mehr Themen, die wieder den "Wohlstand für alle" im Blick haben), eine Art Bürgerpartei (was die AfD leider nicht ist!).

Gravatar: Liberty

Wer immer noch nicht registriert wie die EU zu einer Diktatur geworden ist, jede andere Meinung ablehnt, nicht einmal diskutiert und dieses Vogehen noch unterstützt ist mit Schuld am Untergang unsere Kultur. Der größte Witz ist ja das die ganze Wahlpropagenda überhaupt nichts mehr bewirkt, denn die Würfel sind schon längst gefallen und die Eliten machen weiter in ihrem Wahn und Selbstherrlichkeit unabhängig vom Wahlausgang! Wir Bürger sind entmachtet, haben nichts mehr zu sagen und spielen keine Rolle mehr. Neuauflage von DDR, SED, STASI und Unterdrückung!

Gravatar: Doris Mahlberg

@ Anton, 7.5.19, 8:49

Lieber Anton, ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre lieben, anerkennenden Worte. Soetwas hören Frau Kubier und ich nur ganz selten. Wir alle hier auf diesem Blog sorgen uns um die Zukunft unserer Kinder, um unser Heimatland und unsere Kultur.

Ich bin wegen meiner Widerstandsarbeit auch schon angezeigt worden und mußte mich dann vor der Staatsanwaltschaft verantworten. Ja und, was soll`s ? Ich fasse das als Kompliment auf. Mein Mann und ich haben hier jahrzehntelang ein gutes Leben gehabt. Nun muß man für dieses bedrohte Land, das uns soviel gegeben hat, eben auch mal kämpfen und mutig sein.

Ich bitte alle hier auf diesem Blog, keine Angst zu haben vor Anzeigen, Anfeindungen oder sonstigem Quatsch. Hier geht es um viel mehr. Hier geht es um unsere Existenz. Was nützen uns denn Geld und Wohlstand, wenn das Land verloren geht ?? Lieber Anton, ich wünsche Ihnen und allen anderen noch einen schönen Tag. Liebe Grüße

Gravatar: Rita Kubier

@Anton 07.05.2019 - 08:49

Hallo Anton, vielen Dank für Ihre freundliche und lobende Anerkennung. Ich denke, Frau Mahlberg wie auch mir, ist es ein Bedürfnis, uns mit diesen, unseren Kommentaren für unser Heimat- und Vaterland und uns, dem deutschen Volk, mit dem Recht der Erhaltung unsere Nationalität, Kultur, Werte und aller Errungenschaften mit Wort und Schrift einsetzen.
Wünschen wir uns und allen, die sich hier in ähnlichem Sinne äußern, dass diese (kleinen) Beiträge, die wir mit Herz und Verstand schreiben, nicht umsonst sein mögen.

Gravatar: Anton

@ Rita Kubier, 06.05.19/12:46:
06.05.19/13:39:
@Doris Mahlberg, 06.05.19/12:18:

Sehr verehrte Damen, zunächst bitte ich um Verständnis, daß ich Ihnen Beiden zusammenfassend antworte, aber
die bewundernswerte Gesinnung und Mut, die Sie Beide
eben mit Heimatliebe demonstrieren und andererseits
Ihre Sorge und Bemühung um eine EU der Vaterländer,
verdient ein Bravo und Anerkennung!
Vielen Dank!

Gravatar: francomacorisano

Die neue "Europäische Allianz der Völker und Nationen" hat allerbeste Chancen, zweitstärkste Fraktion in nächsten EU-Parlament zu werden. Es kommt darauf an, einen EU-Zentralstaat nach französischem Muster zu verhindern und Aufgaben an die nationalen Parlamente zurückzugeben. Wir dürfen in Europa eben nicht die Unterschiede beseitigen, denn wir wollen gar nicht gleich sein. Ein gemeinsamer Binnenmarkt mit sicheren Außengrenzen und einer koordinierten Verbrechensbenämpfung reicht vollkommen aus!

Gravatar: Herbert

@ Stefan Grübel
Dummheit kann auch eine natürliche Begabung sein!

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