Sechs Wochen nach der Bundestagswahl stehen die Verhandlungen über die angedachte Koalition aus CDU, CSU, FDP und Bündnis90/Grüne fast immer noch in den Startlöchern. Fortschritte sind bestenfalls in marginalen Bereichen zu finden. Die wirklich richtungsweisenden Themen wurden aufgrund der schier unüberbrückbaren Gegensätze bei den Beteiligten bisher weitestgehend ausgeklammert. Doch selbst bei den weniger wichtigen Themen beharken sich einzelne Gesprächsteilnehmer derart, dass die Runden des Öfteren unterbrochen werden müssen. So wird das nichts mit »Jamaika«.
Noch vor Weihnachten wollte Merkel ein neues Regierungsbündnis unter ihrer Führung vorstellen. Getrieben von der Angst vor der AfD sollte das Szenario einer dreimonatigen handlungsunfähigen Regierung vermieden werden. Doch ein Tag nach dem anderen vergeht, ohne dass auch nur annähernd von einer Entwicklung in Richtung gemeinsamer Koalition gesprochen werden kann. Stattdessen tauchen immer mehr und immer neue Fragen auf, für die es bisher keine einzige Antwort gibt. Ganz im Gegenteil: die Stimmen, die Neuwahlen vermuten, werden immer lauter.
Die Unterhändler der einzelnen Parteien, immerhin mehr als 50, äußern bereits Zweifel an dem vorgegebenen Zeitrahmen. Sofern man überhaupt auf einen gemeinsamen kleinsten Nenner käme, wäre eine Regierungsbildung vor Weihnachten kaum möglich. Zu groß seien die Diskrepanzen zwischen den einzelnen Parteien. Dabei habe man sich jetzt darauf verständigt gehabt, erst einmal die Bereiche anzusprechen, in denen man noch am ehesten Gemeinsamkeiten vermutete. Doch wenn es jetzt schon dermaßen knirscht, werden die Gespräche bei den Themen mit vorhersehbaren Konfliktpotenzial (Zuwanderungs-, Klima- oder Agrarpolitik) quasi unmöglich.
Kommentare zum Artikel
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Ehrlich gesagt, es wird doch gerade nur ein Schauspiel der übelsten Sorte aufgeführt. Diese ganzen Volksverräter gehen doch alle zum gleichen Italiener und führen dort ihre "Fress- und Saufgelage" durch.
Es geht doch nur darum, wie man am besten die "Ergebnisse des Volksverrats" verschleiern kann und dem Michel dass als Erfolg verkaufen kann. Bei Goldman Sucks, Ernest&Young und anderen "Volksverratungsunternehmen" laufen die Köpfe wahrscheinlich heiss!
REINE POLITSHOW.
Man muss ja Pseudowiderstand leisten, einerseits um die eigenen Wähler den Kompromiss schmackhafter zu machen und um so viele eigenen Postitionen wie möglich durchzubringen. Das sind doch alles Parteien, die mehr oder weniger "auf Linie" sind. Die fragen sich doch nur:
Wie kann ich das meinen Wählern verkaufen, am besten durch eine gute Politshow, für den deutschen Durchschnittswähler reicht es allemal, sonst hätte er diese Parteien NIEMALS und die Betonung liegt auf NIEMALS gewählt. Also alles beim Alten und das wichtigste ist, die REALITÄT läuft weiter, so wie die letzten fünfzig Jahre.
FINIS GERMANIA.
Insofern nicht noch etwas Unvorhergesehenes geschieht, irgendein Skandal, ein Terroranschlag oder etwas in der Art, können Neuwahlen auch für die AfD in die Hose gehen. Ich sähe es lieber, wenn es eine Jamaika-Koalition geben würde, die dann, möglichst zu früh für SPD und Linke, mit Pauken und Trompeten scheitert. Unter all den Möglichkeiten wäre das Wahrscheinlichste, dass die CDU noch einmal drastisch verliert. Insofern die SPD keine enormen Gewinne einfahren würde, hätten sich alle Parteien den Prozenten nach zumindest angenähert und das Parlament wäre paralysiert. Das wäre der richtige Moment auf die Barrikaden zu gehen... :)
In einem Land ohne Regierungskontrolle, wo das Parlament seine Aufagben und Pflichten nicht war nimmt, kann auch eine geschäftsführende Regierung problemlos längere Zeit die Bürger dumm halten. Es wird dieses Jahr keine neue Regierung geben und 2018 wohl auch nicht gleich. Ändern tut sich dadurch auch nicht wiklich etwas im Merkelstaat.
Warum Einigung?
Merkel regiert kommissarisch weiter. Es ist alles beim Alten!
...und Sigi freut sich...er ist noch im Amt.. sonst wäre er Hinterbänkler...
Eine bunte Scharade der Einheitsparteien soll die Wähler (Zuschauer) täuschen.
… „Die wirklich richtungsweisenden Themen wurden aufgrund der schier unüberbrückbaren Gegensätze bei den Beteiligten bisher weitestgehend ausgeklammert. Doch selbst bei den weniger wichtigen Themen beharken sich einzelne Gesprächsteilnehmer derart, dass die Runden des Öfteren unterbrochen werden müssen. So wird das nichts mit »Jamaika«.
Und wer sagte das schon am 25.09.2017 voraus?
Natürlich ein Mann von der CDU! https://www.wallstreet-online.de/nachricht/9923439-mohring-jamaika-koalition-faktisch-unmoeglich
Weil ihm neben der Göttin(?), ihrem Vize, dem Schulz etc. schon damals klar war, dass sich die bisherige Politik nur unter der Gro Ko weiterführen lässt???
Man stelle sich vor, die Migranten würden nun zu 100 Prozent wieder heimkehren:
Wer sollte Deutschland dann vor Inzucht und Degeneration schützen? Der Untergang des Landes der Dichter und Denker wäre allein damit besiegelt!?
Doch warum ein Volk aussterben lassen, wenn der
de Maiziere das Bildungsniveau der Deutschen ohnehin schon erfolgreich absenkte?
Allerdings erfand man in den USA dazu eine viel sichere und effektivere Methode, die sich scheinbar längst sehr erfolgreich bewehrte.
… „Das Mittel wird für Hirnschäden verantwortlich gemacht, die in verminderter Intelligenz resultieren“… !!! https://deutsch.rt.com/nordamerika/60013-usa-trump-opfert-gesundheit-bevoelkerung-konzerninteressen/
Merkel & Co. betreiben doch nur Showtime für den überwiegend hirngewaschenen deutschen Wähler.
Die zentralen Politikpunkte werden weitgehend ausgeklammert und durch nichtssagendes Blabla in einer Koalitionsvereinbarung ersetzt. Spätestens im Frühjahr 2018 wird dann die FDP wieder einmal in ihrer Parteiengeschichte wichtige politische Positionen geräumt haben und umgefallen sein. Die Fleischtöpfe der politischen Macht in Berlin sind für einen Lindner viel zu verlockend - egal was er jetzt öffentlich auch von sich gibt.
Die Merkel-CDU macht weiter so wie bisher und die Grünen werden sich auf dem Koalitionspapier gefügig geben, um dann in einer Bundesregierung hinter den Kulissen ihre zerstörerische grüne Ideologie umzusetzen.
Und die Seehofer-CSU wird dann irgend etwas von staatspolitischer Verantwortung faseln und freudig in eine weitere Merkel-Regierung einsteigen.
Das Thema "Neuwahlen" ist doch nur Augenwischerei der Merkel-Beteiligten, um "harte" Verhandlungen vorzutäuschen. In Wirklichkeit sind sich die "Schauspieler" in Berlin schon längst einig. Es ist eben wieder einmal gewollte Wählertäuschung, die jetzt von CDU/CSU, Grüne und FDP gemeinsam praktiziert wird.
Egal wer die Regierung stellen wird....die AfD freut sich schon drauf. Schließlich kann die AfD ihr volles Alternativ Programm zu dieser Regierung in der Opposition zum Ausdruck bringen und nur darauf kommt es für die Zukunft an.
Um so größer also der Kontrast zwischen der Merkel (Diktatur) Regierung und den Positionen der AfD um so BESSER für die AfD!
Die Alternativlosigkeit einer Merkel wird bald an ihre Grenzen stoßen....und zwar mit der AfD...die wird hier Alternativen in Zukunft im deutschen Bundestag aufzeigen....und nur so....funktioniert Demokratie/Meinungs-Alternativfreiheit!
Praktisch ist „Drehofer“ in der CSU, eine unrühmliche Geschichte, wenn er Jamaika nicht platzen lässt.
Diese Chance kann er sich nicht entgehen lassen, falls er die CSU nicht ruinieren will. Denn die AfD war in Bayern, bei der Bundestagswahl mit einem Achtel der Stimmen, auf Anhieb erfolgreich.
Denn nur so kann er sich aus dem Würgegriffe Merkels befreien, in dem er „die Union“ endlich aufkündigt, weil Merkel gegen das Grundgesetz und gegen die Verfassung handelt, und das zum vorsätzlichen Schaden der Deutschen.
Damit hat Frau Merkel den Olaf Scholz, als Joker und geneigten Knecht am Wickel, denn der hat seit dem G20-Desaster in Hamburg, dort deutlich weniger Fans und könnte in Berlin im Club der Opportunisten weiter mitspielen. Wie sagte schon Müntefering, Opposition ist Mist, und alle SPDler wären weiter gut untergebracht.
Merkel wird zwar taktisch alle Forderungen der Grünen/Linken umsetzen, denn sie hat bisher nie was anderes getan.
Und inhaltlich steht sie seit ihrer FDJ-Zeit nahtlos bei den Roten und grün Lackierten, in gleicher Ideologischen Solidarität.
Es geht ums Betrügen der naiven Bevölkerung der man „Rettungen“ vorspielt, die sie alternativlos zu zahlen haben.
Sie wird die Flüchtlingszuhälterei genauso weiter durchziehen wie das Klima-Klingelingeling-Geschäftsmodell, um die Bevölkerung auszubeuten.
CSU und FDP können nur eine längere Perspektive behalten, wenn Jamaika nicht zustande kommt.
Die AfD wird so oder so bleiben, denn der Wählerschwund bei der SPD und der CDU ist der reale Zuwachs bei der AfD die zwar im Westen noch schwächelt, wo der Wunsch nach mehr direkter Demokratie und weniger Gängelung, von den allgegenwärtigen Staatsmedien mit Vehemenz niedergebügelt wird.
Im Osten hat man das „Auslands-Fernsehen“ noch in Erinnerung und wählt deshalb keine SED-Funktionärinnen mehr, weil man auf die Fakten schaut, und die täuschende Ideologie, von der tatsächlichen Absicht der Funktionäre, sehr wohl zu unterscheiden weiß.
8TQXC