Vom bisher jüngsten Gipfel Merkels mit den 16 Länderchefs kann man nur enttäuscht sein, schreibt Scholz in der Bild. Statt eine Revidierung der Corona-Politik anzustreben, um flexibler reagieren zu können, halte man in Deutschland an den sogenannten Inzidenzwerten fest, was weiterhin massive Freiheitsbeschränkungen für die Bürger verknüpft bedeute. Scholz´ Urteil über dieses Vorgehen kann für Merkel vernichtender nicht sein:
»Die Inzidenzwerte, ob nun 100, 35 oder 50, sind im Grunde nichts anderes als Fiktionen und damit im Verhältnis zu den Freiheitsrechten der Bürger blanke Willkür.«
Scholz ist nicht der einzige Politiker, der dieses Urteil über Merkels Corona-Poltik spricht. Immer öfter musste sie sich anhören, dass sie ihre Entscheidungen nach Gutsherrrenart trifft, willkürlich, nicht faktenbasiert und dass die von ihr getroffenen Maßnahmen weder im Verhältnis mit den eingeschränkten Grund- und Freiheitsrechten stehen noch das sie den Regeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland entsprechen.
Scholz schreibt weiter, dass laut Art. 2 GG eine wirksame Gesundheitspolitik erforderlich ist. »Aber«, so Scholz, »die Berufung auf Art. 2 Abs. 2 darf nicht alle anderen Freiheitsrechte der Bürger verdrängen – von der persönlichen Kontaktfreiheit bis hin zur Gewerbefreiheit und beispielsweise Versammlungsfreiheit.«
Genau das aber ist Merkels Weg: Schließen, ein- und aussperren - und das, obwohl die verhängten Sperrmaßnahmen keine Wirkung zeigen. Merkel will unterbinden, dass die Menschen sich untereinander treffen und miteinander reden können. Hat sie Angst davor, dass sich zu viele Gleichgesinnte treffen könnten und sich 1989 wiederholt?
So weit geht Scholz in seinen Ausführungen nicht. Für ihn bleibt es bei einem Aufruf: »Heute bleibt im Grunde nur der dringende Appell an die politischen Verantwortlichen: Besinnt euch endlich und achtet die Rechte wie legitimen Interessen der Bürger.«
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Ob es Merz, Maaßen, Scholz oder auch andere Kritiker sind, ich fordere von diesen Herrschaften die sofortige Abkehr von der Merkel-CDU und den Partei-Austritt. Geschieht das nicht, ist alles andere nur leeres Gesabbel, das man sich sparen kann. Wie kann man vehement gegen etwas sein, dessen gut bezahltes Mitglied man gleichzeitig ist und auch bleiben möchte ?
Nunja, die Antwort kennen wir alle : Es liegt am Steuergelder-Fressnapf !
"" Corona und die Inzidenz-Zahlen gehören zu den größten Lügen, die jemals einer ahnungslosen Öffentlichkeit aufgezwungen wurden.""
Dr. Roger Hodkinson, Virologe und Pathologe, Kanada
Inzidenzwerte ?
Ich traue nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe!
Sozialisten lügen und betrügen!
Man hört immer häufiger was nicht zählt , möchte gerne wisen nicht was nicht zählt sonder was zählt und ganz genau für was zählt .
Die Ermahnung ist sicherlich ehrenwert und darf auch nicht unterschätzt werden und er befindet sich in voller Übereinstimmung mit vielen anderen intelligenten Köpfen, was er ohne Zweifel ist und der Gerügten haushoch überlegen ist.
Die Frage ist nur, reicht das noch aus oder wäre der Zeitpunkt schon lange gekommen, wo man gegen diese Politkamarilla juristisch vorgeht, denn die Seuche ist das eine, aber wer dabei die Wirtschaft und seine Bevölkerung ruiniert kann es nicht gut meinen und das ist das eigentliche Problem, wobei Corona der Anlaß ist, aber keinesfalls die öffentliche Gefährdung die durch ein Übermaß die Menschheit dahin raffen würde.
Wir sind nun alle an einem Punkt angelangt, wo man Farbe bekennen muß und das Palavern bringt auch nichts mehr, weil man dadurch auch die eigene Präsens in Frage stellt und wer selbst überleben will, der kann nur noch mit adequaten Mitteln dagegen halten, das kann schmerzhaft werden, ist aber aus derzeitiger Sicht unumgänglich, ansonsten sind wir alle verloren und niemand muß seinem eigenen Untergang zustimmen, weil wir korrupte und unanständige Politiker an der Spitze haben, die etwas fordern und einleiten, was die eigene Zukunft in Frage stellt.
Die Debatte über deren angebliche Fürsorge muß sofort beendet werden, hier sind Leute am Werk die Auftragsarbeit leisten und rücksichtslos die Interessen ihrer Auftraggeber durchsetzen wollen und das kann nicht angehen, wollen wir noch Herr im eigenen Haus bleiben und dann ist es doch allemal besser, wir schicken sie in die Wüste, denn wer so wüst aussieht und sich wüst verhält, der gehört dort auch hin.
„Ex-Bundesverteidigungsminister Prof. Rupert Scholz:
»Inzidenzwerte sind blanke Willkür« ...
War das unter dem göttlichen(?) Diktat unserer(?) allseits(?) heißgeliebten(?) „Königin der Lügen“ etwa anders zu erwarten???
In Florida gibt es keine verdammten Corona-Maßnahmen. Und dort gibt es einen Aufschwung. Die AfD liegt bei 12 %. Die AfD kann sich weiter steigern, wenn sie für Abrüstung eintritt. Bitte googeln: Christliches Heidentum Traumsteuerung
Ob Scholz, oder Maaßen, die beiden bestätigen zwar dass sie einer Partei angehören, von der die Grundrechte der Bevölkerung als gegenstandslos angesehen werden, was sie allerdings nicht daran hindert, sich als CDU Politiker dafür einzusetzen, dass dem auch so bleibt, die beiden halten das deutsche Volk für noch blöder, als es ohnehin schon ist.