Auf Twitter erklärte Beatrix von Storch zu den neuen 2G-Plus-Regeln im Bundestag:
»Ich bin gewählter Abgeordneter des deutschen Bundestages. Ich bin gesund. Und ich bin genesen. Ich habe mich getestet. Und ich bin sogar bereit, diesen Test vor den Augen der Bundestagsverwaltung zu Wiederholen. Das ging in der Vergangenheit. Aber auch das wird jetzt verwehrt. Die wollen mir das Stäbchen selber in die Nase pressen. Und das möchte ich nicht mehr. Es geht hier nicht um Gesundheit. Es geht um Demütigung. Und es geht um Unterwerfung. Ich werde mich nicht unterwerfen lassen. Und die AfD wird weiter dafür eintreten, sich nicht nur die Freiheit zu bewahren, sondern sie wieder zu gewinnen und dann zu verteidigen.«
Kommentare zum Artikel
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Reine Tyrannei, was sich vor unseren Augen abspielt.
Die AfD als starke Oppositionspartei muß mit den Bürgern bei Protesten auf die Straße gehen, mit den freiheitsberaubten Menschen sprechen, sie von den grundrechtsverletzenden Maßnahmen dieser lügenden und volksfremden Regierungspolitiker überzeugen. Es genügen nicht die tollen Reden im Bundestag, alles, was den Regierenden weh tun wird, muß organisiert werden. Die Freiheit ist in Gefahr, Obrigkeitshörigkeit mit Unterdrückung sind die Ziele der "Umerziehung" mündiger Bürger.
Ich wiederhole zum x-ten Male (wird überall unterdrückt):
Impfzwang kann durch Antrag eines Rechtsanwalts beim EuGH für null und nichtig von Anfang an erklärt werden, da er dreist gegen bindendes Recht der EU verstößt, nämlich gegen den Vertrag von Lissabon, Artikel 6(1):
„Die Union erkennt die Rechte, Freiheiten und Grundsätze an, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vom 7. Dezember 2000 in der am 12. Dezember 2007 in Straßburg angepassten Fassung niedergelegt sind; die Charta der Grundrechte und die Verträge sind rechtlich gleichrangig“.
Artikel 3 der Charta der Grundrechte der EU bestimmt:
"1) Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
(2) Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden:
a) die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten"
Wo ist mein Kommentar an Frau von Storch,den ich heute zu diesem Artikel gesendet habe ? Verschwunden ? Nun, offenbar sind kritische Äußerungen zum Verhalten des Bundesvorstandes der AfD unerwünscht.
@Der Maßnahmenstaat, 9:59,13.1.22 an mich
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Wenn die EU-Resolution die Regierungen der Europäischen Staaten nachdrücklich dazu auffordert, dafür zu sorgen,daß die Bürger darüber aufgeklärt werden,daß eine IMPFUNG NICHT VERPFLICHTEND ist, dann darf es eine Impflicht nicht geben. Dennoch wird seit Wochen kaum etwas anderes thematisiert,als die Impfpflicht. Wenn der Europarat einen Impfzwang nicht untersagt, ihn aber gleichzeitig für NICHT VERPFLICHTEND erklärt,so sind das für mich Haarspaltereien. Im Endergebnis bleibt es sich gleich : Man darf die Impfung nicht zur Pflicht machen und man darf keinen Bürger der EU gegen seinen Willen impfen.
Zumindest verstehe ich das so.
Die erwecken jetzt, nicht einmal den Anschein einer Demokratie.
@ Gerhard G. 13.01.2022 - 10:08
"Ich habe mir die TV-Debatte mit Herrn Steinmeier angetan
Steinmeier will zur Impfpflicht keine Stellung beziehen
Die politischen Entscheidungsträger müssten solche „Ängste und Sorgen“ ernst nehmen, sagte Steinmeier. „Parlamente, Parteien, Regierungen – sie alle sind dazu aufgefordert, ihre Argumente in den Raum zu stellen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, die von einer solch weitreichenden Maßnahme betroffen wären.“ „Als Bundespräsident werde ich mich in dieser Runde nicht zum Ja oder Nein einer allgemeinen Impfpflicht positionieren“ „Es gibt Menschen, die sagen: Wir haben in Deutschland eine ‚Corona-Diktatur'“, sagte der Bundespräsident – und fügte hinzu: „Das ist bösartiger Unfug!“ In einer solchen Behauptung stecke „nicht nur Verachtung für unsere demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen – sondern darin steckt eine Beleidigung von uns allen!“
Diese Äußerung Steinmeiers dürfte an Dummdreistigkeit und an Unverschämtheit kaum mehr zu toppen sein, da er selbst verkündet, seit mehr als vierzig Jahren stolzes Mitglied einer politischen Partei zu sein, wie der sPD, und damit aber für ein mehr als zwanzig Jahre altes - verfassungsfeindliches - politisches Grundsatzprogramm steht und spricht, das einigermaßen unmissverständlich Volksverhetzung, Spaltung und (Sexual)Rassismus zum Nachteil einer Hälfte der Bevölkerung betreibt, fordert und fördert, um mit nicht unerheblicher "Potentialität" das verfassungswidrige Ziel der Spaltung der Gesellschaft zu verfolgen und den betreffenden Teil der Bevölkerung als Unmenschen und als "Untermenschen" zu stigmatisieren, zu denunzieren, zu diskriminieren, zu verleumden, zu beleidigen und diesen Teil auszugrenzen ...
https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2 .
Das ist nicht "nur" ein Angriff auf die Verfassung, sondern vor allem auch ein bösartiger und krimineller ANGRIFF auf GESUNDE und unbescholtene Bürger.
Weg mit dem psychopathischen Polit-Kroppzeuch !
germanix 13.01.2022 - 00:30
Schalten Sie den höchsten und stärksten Gang ein - die NRW-Wahlen stehen bevor! Jetzt gilt - ohne Gnade gegen diese Verbrecherbande!
Ichglaube die Schlägertruppen der ANTIFA sind bereits in Alarmzustand versetzt worden. Hier muss die Masse des Volkes auf die Straße gehen ...die AfD unterstützen.Vor allem sollte Westen endlich beherzigen :Einigkeit macht stark ! Der ,,Osten'' hats 89 bewiesen .
Ich habe mir die TV-Debatte mit Herrn Steinmeier angetan
Steinmeier will zur Impfpflicht keine Stellung beziehen
Die politischen Entscheidungsträger müssten solche „Ängste und Sorgen“ ernst nehmen, sagte Steinmeier. „Parlamente, Parteien, Regierungen – sie alle sind dazu aufgefordert, ihre Argumente in den Raum zu stellen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, die von einer solch weitreichenden Maßnahme betroffen wären.“ „Als Bundespräsident werde ich mich in dieser Runde nicht zum Ja oder Nein einer allgemeinen Impfpflicht positionieren“ „Es gibt Menschen, die sagen: Wir haben in Deutschland eine ‚Corona-Diktatur'“, sagte der Bundespräsident – und fügte hinzu: „Das ist bösartiger Unfug!“ In einer solchen Behauptung stecke „nicht nur Verachtung für unsere demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen – sondern darin steckt eine Beleidigung von uns allen!“
-Lehrerin widerspricht Bundespräsidenten-
Die beiden Impfskeptiker legten in der Debatte Wert darauf, dass sie keine Corona-Leugner seien. „Ich habe aber kein Vertrauen in die Impfkampagne“, sagte die Lehrerin Gudrun Gessert aus dem schwäbischen Kirchentellinsfurt. Das Versprechen, dass eine doppelte Impfung gegen Corona schütze, habe sich nicht erfüllt – es seien nun Booster-Impfungen erforderlich. „Wozu ich nicht bereit bin, ist eine Dauerschleife aus Impfen und nochmal Impfen“, sagte Gessert.
Wann geht das unseren Medizinern u. Laiendarstellern(von Medizin Null Ahnung aber alles besser wissen) ins Hirn? Wann endlich akzeptiert die Politik die Meinung Andersdenkender?Ist diese aufrechte Lehrerin noch im Dienst oder wurde sie von unseren Systemmedien schon ins Rechte Eclk abgestellt? Wofür bin ich eigentlich 89 auf der Straße gewesen??? Ich bin wieder in der DDR angekommen …,,der Kreis hat sich geschlossen‘‘.