Wenn die Innenministerin erklärt, „wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere betroffen sind, verletzt werden“, bedeutet das, das Subjektive zu objektivieren. Das ist nicht nur absurd, sondern brandgefährlich. Wenn sich diese Rechtsauffassung durchsetzt, wird der Willkür gegen das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit der Weg bereitet. Das wäre der Sieg des „Woke“-Totalitarismus über die Freiheit, wie sie das Grundgesetz definiert und die SPD-Innenministerin als „Verfassungsministerin“ zu sichern verpflichtet ist.
Wenn im nächsten Jahr, spätestens 2024, auf der europäischen Ebene mittels des Digital Service Act vor allem auch NGOs unter dem Stichwort „Hass im Netz“ jeden Andersdenkenden diffamieren und denunzieren können, endet die Meinungsfreiheit in Deutschland schneller als wir denken können. Als AfD-Fraktion kämpfen wir weiter entschlossen für die vom Establishment aus Politik, Medien und NGOs bedrohte Meinungsfreiheit.
Der angebliche Klima-Gipfel in Sharm El-Sheikh ist weit davon entfernt, ein Klimagipfel zu sein. Dort sollen weitere Schritte abgesprochen werden, um die Neue Weltordnung einzuleiten. Bidens Klima-Sondergesandte John Kerry erklärt das in seiner Rede beim Gipfel.
www.freiewelt.net/nachricht/bidens-klima-sondergesandter-kerry-verplappert-sich-beim-gipfel-in-aegypten-10091371/
Hart-aber-fair-Moderator Frank Plasberg sieht den Staatsfunk mittlerweile auch kritisch und einen "Übereifer", was Themen wie "Diversität" betrifft. Nur durch die Aufnahme „unbequemer Themen“ ins Programm könne man, so Plasberg, langfristig die Glaubwürdigkeit des Systems sicherstellen. Dazu ist der Staatsfunk aber nicht in der Lage. Darum fordern wir als AfD: GEZ-Zwangsgebühr abschaffen. Sofort!
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/plasberg-ist-skeptisch/
In der Hauptstadt gibt es weder für echte Flüchtlinge aus der Ukraine noch für Migranten Notunterkünfte mehr, weder modulare Unterkünfte noch Wohnungen: auf unabsehbare Zeit sieht das ganz schlecht aus. „Doch niemand traut sich, diese Wahrheit offen zu benennen“, kritisiert die B.Z.
www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/die-zeltstaedte-werden-berlins-asylproblem-nicht-loesen
Bürger und Politiker entfremden sich immer schneller und weiter voneinander. Mittlerweile sind mehr als zwei Drittel der Deutschen mit der Arbeit der Ampeltruppe unzufrieden, und mehr als 80 Prozent der Bürger sorgen sich um ihre Zukunft. „Dass die Parteien die Probleme lösen können, daran glaubt kaum einer mehr“, stellt TE fest.
www.tichyseinblick.de/video/tichys-ausblick/vertrauen-futsch-misstrauen-in-politik/
2021 hat Deutschland netto 21,4 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt eingezahlt, als es erhalten hat. Das ist beinahe doppelt so viel Frankreichs Beitrag. Die Franzosen sind der zweitgrößte Zahler. Ein „Weiter so“ wird es mit der AfD nicht geben.
reitschuster.de/post/21-400-000-000-euro-deutschland-ist-zahlmeister-der-eu/
Wir hatten im Oktober die höchste Inflationsrate in Deutschland seit 71 Jahren mit über 10 Prozent Teuerung. Das Versagen der Ampel bei der Versorgung Deutschlands mit bezahlbarer Energie und das völlige Versagen der EZB haben wir den Ideologen der Altparteien zu "verdanken". Das führt zur Verarmung vieler Bürger. Als AfD fordern wir von den Altparteien: Damit muss endlich Schluss sein.
www.facebook.com/RedaktionsNetzwerkDeutschland/posts/pfbid0GtzuckD7pN9W5TV1z3VBBujjrpwzThJZx4e4E9LBp5pYh3oTorcNA27qA1YCytDNl
Kommentare zum Artikel
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Die Faeser unterdrückt free speech und Meinungsfreiheit insbesonders!
Sie vertuscht auch die Zahl der
illegalen Grenzübertritte, weil sie die Daten darüber, seit 10.2022 nicht einmal mehr an den Grenzschutz / Bundespolizei weiterleitet!
Am Schlimmsten ist nicht nur die ÄNDERUNG des § 130 in Deutschland, sondern das die Linke Faeser islamistische Gefährder deckt !
(Was auch klar ist, als SPD Mitglied, also Scharia Partei Deutschland).
Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist HUNDERT mal höher, als die Zahl der Rechts _ und Linksextremen zusammen !
Und was macht diese Linke Innenministerin? Sie hat die Arbeitsgruppe islamischer Extremismus im Innenministerium aufgelöst!
Siehe dazu auf youtube:
Martin Hess rechnet knallhart mit Innenministerin Nancy Faeser ab
Video von AfD-Fraktion Bundestag
https://www.youtube.com/watch?v=h43H8VAvtqE
Faschismus ist keine Ideologie sondern die Gurchsetzung der Macht mit der Axt aus dem Faschinenbüdel nach der Tradiion der Römischen Senatoren und den Visionen des LINKEN Mussoline !!!!DIE waren immer LINK und nie RECHTS , Aufrecht immerROT und Tod !!!!! Niemand hat mehr Menschen umgebracht als Diese Brut !!!!Hier nochmal den Satz der SED -Brut im Schießbefehl der Mauermörder , die die CDU nach 1990 an die Fettnäpfe des Klassenfeindes und die Macht gebracht hat !!! ,, Zögern Sie nicht , auch auf Frauen und Kinder zu Schießen , da der Feind sich hinter diesen versteckt , was er schon heufiger getan hat !!! Nun ich war damals 15 Jahre alt ,dort am Spreebogen , heute mit dem Gedenkkreuz ohne Namen !!!!!( Frauenkreis . Myblog . de Haftgeschichten . Jürgen Kurt Wenzel , Freiheit die ich meine .
@ Karlheinz Gampe
Die Betrachtung über den roten Terror seit ungefähr hundert Jahren kommt tatsächlich viel zu kurz und wird geschickt versteckt um gleichzeitig gegen die Braunen zu wettern, die im Prinzip nur noch rudimentär existent sind und dafür die Konservativen ersatzweise herhalten müssen, was an Infamie nicht mehr zu übertreffen ist.
Dafür aber haben sie die Methoden der Braunen übernommen und überziehen damit unser Land und das hat nach der Wiedervereinigung Fahrt aufgenommen, wo sich Kommunisten aus dem Osten mit Sozialisten und Westkommunisten wie die Grünen vereinigt haben und seither ihr Unwesen treiben, sehr zum Schaden aller gemäßigten bürgerlichen Kräfte, die man einfach pauschal zu Nazis erklärt, wenn sie deren Gedanken nicht folgen.
Den größten Coup den sie noch dabei gelandet haben ist die Einnahme der Schwarzen in ihre Zunft und dieser Paradigmenwechsel ist einmalig in der Geschichte Deutschlands, wo die zwei gegensätzlichsten Parteien zur deutschen Einheitspartei verschmolzen sind und damit das Einfallstor für andere Umtriebler im gleichen Geiste wurden, die derzeit unsere Geschicke bestimmen.
Das alles konnte nur geschehen, weil die Bürger sich viel zu wenig um ihr eigenes Schicksal politischer Art kümmern und es ungeprüft den linken Demagogen überlassen und die einzige Partei, die noch in der Lage ist die Fahne des bürgerlichen hochzuhalten sind die Blauen, wo man aber auch versucht sie in die rechte Ecke zu stellen und das kann man nur machen, wenn man zuviele Deppen vorfindet, die diesen Schmarren auch noch glauben und somit ist die Dummheit und Gleichgültigkeit die größte Gefahr die vom Volke ausgeht und das kompensiert mit den linken Umtrieben ist ein äußerst gefährliches Gebräu, denn es führt uns in den Untergang, was ja täglich mehr zu sehen ist.
„Antifaschismus ist per se kein Extremismus“ sondern „demokratische Notwehr.“
Frage:
Wie verhält sich das Thema "demokratische Notwehr" dann zum derzeitigen Linksfaschismus?
Zum hastig, trickreich geänderten § 130 StGB Volksverhetzung
Meinungsfreiheit in Gefahr !
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2022/10/politik/sicherheit/paragraf-130-meinungsfreiheit-in-gefahr
Hass und Hetze ist nun mal Bestandteil des Lebens und wer ohne sie auskommt ist in einer sittlich besseren Position, ist aber für Demogogen das geeignete Mittel die Gedanken unter fadenscheinigen Gründen zu unterbinden, denn wer sich betroffen fühlt kann ja klagen, dafür gibt es Gerichte und die passenden Gesetze und wer die immer mehr ausbaut hat anderes vor.
Damit fördert er die Unfreiheit und das hat nichts mehr mit einer Demokratie zu tun, es handelt sich hierbei um erste Ansätze einer Diktatur, die mit der einstmals kleinen und unbedeutenden Kommunistin hier eingezogen sind und damit das gefundene Fressen für alle Roten und Grünen war, ihr es gleich zu tun und die Schwarzen waren noch Zuträger, was einmalig ist, wenn man deren frühere Stellung und Ausrichtung rückblickend betrachtet, als sie diese Tante auch noch hoffähig machten und damit die heutige Situation befördert haben, aus welchen fragwürdigen Gründen auch immer.
Der Witz an der ganzen Sache ist auch noch die Tatsache, daß die Konservativen, einschließlich der Liberalen Mehrheiten hätten und wir uns nicht von den Sozialisten und Kommunisten gängeln lassen müßten und so wird durch deren Unvermögen oder gar Käuflichkeit ein ganzes Land zugrunde gerichtet und niemand beachtet dabei die Sorgen und Nöte der Bürger, die zwischen die Mahlsteine politischer Idiotien geraten sind, denn die derzeitigen Akteure haben lediglich Mehrheiten durch einen unzumutbaren Zusammenschluß, der beim Auseinanderbrechen belegt, daß sich die Falschen vereinigt haben und widernatürlich ist.
Das alles ist nur auf Eigennutz aus, hat aber mit der Grundeinstellung wenig zu tun hat, oder sie müssen alle ihren Namen ändern, was dann wenigsten noch die einzige Ehrlichkeit wäre, wenn man das überhaupt noch voraussetzen kann.
Die größte Partei der Nichtwähler belegt doch, daß viele mit dieser gesamten Entwicklung nicht mehr viel anfangen kann und ist ein Beleg der inneren Unzufriedenheit und wenn dann noch eine Partei von 85% der Bürger garnicht gewählt wurde und maßgeblich unsere Geschicke bestimmt, stimmt doch etwas nicht mehr im Lande, eigentlich müßte es umgedreht sein und dieser Zustand schafft mehr innere Unruhe als sie glauben und wird sich irgendwann mal entladen, da können sie sich beim nächsten größeren Anlaß ganz sicher sein.
"Nachdem CDU und AfD in Thüringen gemeinsam(!) ein Nein zum Gendern durchgesetzt haben, warf Kühnert (SPD) der CDU vor, mit Faschisten (!) über Bande gespielt zu haben.
Dieses berufslose Großmaul, der "Callcenter-Kaffeschieber-Bonsai" (Wortwahl Tim Kellner).
"Wenn sich diese Rechtsauffassung durchsetzt, wird der Willkür gegen das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit der Weg bereitet."
Das ist doch so richtig nach dem Geschmack widerlicher sozialistischer Elemente.
Die Deutschen werden heutzutage von Abschaum regiert (Jürgen Gansel [MdL] am 08.03.2012 im Plenum des sächs. Landtags).
... „Wenn die Innenministerin erklärt, „wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere betroffen sind, verletzt werden“, bedeutet das, das Subjektive zu objektivieren.“ …
Sollte(?) man das nicht auch deshalb verstehen(?), weil sie etwa speziell bei der ´Antifa` https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/nancy-faeser-und-die-antifa-das-elend-der-extremismus-bekaempfung-17789527.html
lernte:
„Antifaschismus ist per se kein Extremismus“ sondern „demokratische Notwehr“
https://www.deutschlandfunkkultur.de/nancy-faeser-antifa-linksextremismus-100.html
und diese Linie bis heute - besonders aber als Bundesinnenministerin - vertritt???
Die von der SPD waren immer schon rote Faschisten! Das wusste schon die von ihren roten Genossen ermordete Rosa Luxemburg!
Selbst die NAZIs krochen aus dem Schoß der SPD!
Hier ein alter Text dazu !
" Früher warn wir Sozialisten Reichsbanner SPD, heute sind wir Nationalsozialisten kämpfen für die NSDAP" !
Warum haut man der rotfascistischen SPD Arbeitermörderpartei, den Volksverrätern nicht ihre rotfaschistische Vergangenheit um die Ohren, den roten NAZIs, den Noskes?
Die Meinungsfreiheit ende da, wo andere betroffen oder verletzt werden. Wenn über irgendwen etwas Negatives ausgesagt wird, ist der dann nicht immer davon "betroffen"? Reicht es dann aus, sich vom Ausgesagten betroffen und verletzt zu fühlen; sind das schon die Grenzen der Meinungsfreiheit? Dann gibt es keine mehr!Realistisch gesehen wird das aber so aussehen: Jede Diffamierung des Deutschen Volkes ist erlaubt, denn bei uns herrscht die Meinungsfreiheit, jede Kritik am Islam oder der Homosexlobby ist dagegen verletztend und so strafbar!
Uwe Lay Pro Theol Blogspot
Schlecht für die "Andersdenkenden"! Die "Richtigdenkenden" werden dann aber sicherlich weiter diffamieren und denunzieren dürfen (müssen?).
So wird z.B. in der FAZ der ukraine-neutralen Schweiz "unterlassene Hilfeleistung" und eine "fehlgeleitete und rufschädigende Neutralitätspolitik" vorgeworfen.
Oder: nachdem CDU und AfD in Thüringen gemeinsam(!) ein Nein zum Gendern durchgesetzt haben, warf Kühnert (SPD) der CDU vor, mit Faschisten (!) über Bande gespielt zu haben.
Was aber den Klimagipfel betrifft, kann nur er die Menschheit retten. So weis die "Europäische Umweltagentur" schon jetzt, daß es gegen Ende des Jahrhunderts(!) jährlich 90.000 Hitzetote geben wird.
Da müssen natürlich immer neue Opfer für die Erreichung von "Klimaneutralität" beschlossen werden.
Statt von den "Ideologen" der Altparteien, würde ich allerdings eher von den "Strippenziehern" derselben sprechen.
"...Das Versagen der Ampel bei der Versorgung Deutschlands mit bezahlbarer Energie und das völlige Versagen der EZB haben wir den Ideologen der Altparteien zu "verdanken"...."
Richtig, 1 /3 hat kein Geld mehr übrig für die Weinchtgeschenke....
Es ist genug traurig !
Faeser und Grundgesetz ? Haha.....
Was uns im Wege steht, MUSS ÜBERWUNDEN WERDEN.
Das hat schon die FDJ-Jüngerin aus der Uckermark gesagt.