Friedrich Dominicus
Zwischenstand Rechtsstaaten
Grundgesetz. "Geh mir weg mit dem xxx" [mehr]
Grundgesetz. "Geh mir weg mit dem xxx" [mehr]
An diesen Donnerstag wird sich der Bundestag noch lange erinnern. Es war eine gespenstische Debatte. Wohl nie war die Kluft zwischen Versicherungen der Regierenden und den Befürchtungen der Abgeordneten größer. Dennoch stand... [mehr]
Begünstigt unser System nur noch Finanzspekulanten und Sozialschmarotzer? [mehr]
Heute (29.September) soll in Deutschen Bundestag über den zweiten „Rettungsschirm“ ESFS abgestimmt werden. Seit Tagen werden wir von den Medien genervt, ob die Kanzlerin eine eigene Mehrheit, gar die... [mehr]
Der Fall der Mauer hat mehr bedeutet als das Ende der Kommunistischen Diktatur in Europa. Er hat klar gemacht, welche Rolle die „einfachen“ Menschen in der Geschichte spielen können, wenn sie sich bewusst werden, ... [mehr]
Am Donnerstag, den 29. Soll der „ertüchtigte“ Rettungsschirm für Griechenland abgestimmt werden, genannt EFSF. Um bei dem Vorhaben eine eigene Mehrheit zu bekommen, hat sich die Kanzlerin sogar in die Talkshow... [mehr]
Zu dieser traurigen Feststellung kam Hans-Olaf Henkel, der Hauptredner der gestrigen Veranstaltung der „Zivilen Koalition“ im Hotel Schweizerhof in Berlin. Die mehr als dreihundert Gäste waren auf ihrem Weg am... [mehr]
Die Kampagne gegen den ESM-Vertrag nimmt rasant Fahrt auf. Während ich gestern den Eintrag über die 150 000 Petitionen schrieb, kamen weitere 30 000 hinzu. Am Abend war die 180 000-Marke überschritten. Das ist auch nötig, denn... [mehr]
Das Thema Euro beherrscht die Medien und die Börsen landauf, landab. Keine zehn Jahre nachihrer Einführung befindet sich die neue Währung in Dauerturbulenzen. In zahlreichen Ländern der EU sind die Schulden außer Kontrolle. Die... [mehr]
Die Bürgerinitiative „Zivile Koalition“ mit Beatrix von Storch an der Spitze hat einen ersten großen Erfolg erzielt. Unter dem Druck der nicht abreißenden Bürgerproteste hat der Deutsche Bundestag seine Abstimmung... [mehr]
Nur zur Klarstellung. [mehr]
Notfalls müsse man, so unsere Kanzlerin am 17.03. 2010 im Deutschen Bundestag, „ein Land aus dem Euro-Raum ausschließen, wenn es die Bedingungen langfristig immer wieder nicht erfüllt. Sonst kann man nicht ... [mehr]
Finanzminister Schäuble hat heute die Griechen vor einem Zahlungsstopp gewarnt, falls sie ihre Sparzusagen nicht einhalten. Allzu ernst müssen die Hellenen diese Warnung allerdings nicht nehmen, denn gleichzeitig laufen die... [mehr]
Nun ja ich halte mich da einfach mal zurück und nenne es "interessant". [mehr]
Das Radar hat’s vorausgesehn, das Echolot hat gewarnt- auf der Titanic, wie in der Schuldenkrisse hat es an eindringlichen Warnungen vor dem eingeschlagenen Kurs nicht gefehlt. Die Zahl der Finanz-, und ... [mehr]
Paul Krugmans Kolumne in der New York Times kann man per RSS Feed abonnieren. Kaum ist die Montagskolumne online gestellt, kann man sie beispielsweise über Flipboard oder Google Reader auf seinem iPad oder am Computer... [mehr]
Aus der FDP-Ecke. [mehr]
Es vergeht kein Tag, an dem man nicht hört und liest, Deutschland profitiere am meisten von der Eurozone, weil es in die Eurozone exportiert. Der Kult, der in Deutschland um den Exportüberschuss betrieben wird, das ist schon... [mehr]
Für Griechenland wurden insgesamt drei Hilfspakete geschnürt. Griechenland erhält von den übrigen EU-Staaten Kredite und muss im Gegenzug seinen Haushalt sanieren. Griechenland erhält diese Kredite aus dem Grund, weil... [mehr]
Überschuldete Staaten mit serbelnden demokratischen Systemen und einer demografischen Entwicklungskurve steil gegen Überalterung, rutschen auf Knien nach China, um sich Geld zu pumpen. Ein (letzter?) Adrenalinstoss, um die... [mehr]
Die politischen Kapriolen um die Euro- Rettung werden mit jedem Tag absurder. Nachdem der Widerstand des Parteivolks gegen weitere „Rettungsschirme“ und den ESM immer spürbarer wird und es eine Initiative gibt, die... [mehr]
So beträgt man sich nicht. [mehr]
In der Zeitschrift Smart Investor (September 2011) hat Norbert F. Tofall, Lehrbeauftragter an der Europa-Universität Viadrina und wissenschaftlicher Mitarbeiter bei dem FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, einen... [mehr]
Der Bundestag und seine Allparteien-Regierung, die in Bezug auf die Europa-Politik seit langem besteht, können aufatmen. Karlsruhe hat gesprochen und es ist wieder einmal „gut gegangen“. Das Bundesverfassungsgericht... [mehr]
Während die Börsen erheblichen Schwankungen unterworfen und viele Anleger über die Zukunft des Euros verunsichert sind, werden auf europäischer Ebene gemeinschaftliche Zinssätze und umfangeiche Stabilitätsmechanismen diskutiert.... [mehr]
Am 7. September wurde in Karlsruhe lediglich über den ersten „Rettungsschirm“ von 2010 entschieden, von dem es noch hieß, er sei einmalig und laufe 2013 aus. Über den ESM kann das Verfassungsgericht noch nicht... [mehr]
Einige Überlegungen zu der Abweisung der Klage für die Rettungsschirme. [mehr]
Ursprünglich sollte der Vertrag über einen „Europäischen Stabilitätspakt“ am 23. September im Bundestag abgestimmt und am selben Tag vom Bundesrat bestätigt werden. Nun ist die Abstimmung um eine Woche verschoben.... [mehr]
Einst England heute die Schweiz. [mehr]
Seit gestern gibt es mehr als 100 000 Petitionen gegen den so genannten Vertrag für einen Europäischen Stabilitätsmechanismus, der vom Deutschen Bundestag abgesegnet werden soll. Der Druck auf die Abgeordneten ist enorm. Wer... [mehr]
Finanzminister Schäuble spricht es unverhohlen aus: er will die Haushaltssouveränität unseres Landes an die EU abgeben. Genauer gesagt, an einen nicht gewählten, nicht rechenschaftspflichtigen, nicht belangbaren... [mehr]
Die Konsolidierungsbeschlüsse in Griechenland sind als großer Wurf gefeiert worden, in Wahrheit war es nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Das Ziel das BIP auf 7,4 Prozent des BIP zu begrenzen, wird aller Wahrscheinlichkeit... [mehr]
Die Deutschen tun sich schwer mit ihrer Währung. Das Trauma der großen Inflation wurde in den Nachkriegsjahrzehnten von der Identifikation mit der D-Mark überlagert, in beiden Fällen spielten kollektive Emotionen eine Rolle, die... [mehr]
In Zusammenhang mit Endk(r)ampf und Nachtrag zu Endk(r)ampf. [mehr]
Was ist mit der Sonne und den Solarherstellern los? [mehr]