Die Möchtegern-Aktivisten des selbsternannten Zentrums für politische Schönheit (ZPS) haben mit ihrer jüngsten Aktion jede Menge Kritik und Ärger eingeheimst. Kleinlaut gab die linke Truppe jetzt das Ende bekannt und kroch... [mehr]
Seitdem die AfD im Bundestag vertreten ist, führen die Altparteien dort neue Methoden ein, die in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments einmalig sind. Noch immer wird der größten Oppositionspartei ein Bundestagsvizepräsident... [mehr]
Deutschland hat etwa 13.000 Kilometer Autobahn. Auf einem Teil davon gilt keine Geschwindigkeitsbegrenzung, sondern eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h als Empfehlung. Doch die Grünen wollen ein generelles Tempolimit auf... [mehr]
Im derzeitigen Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Laut deutschem Wahlgesetz soll es aber lediglich 598 Bundestagsabgeordnete geben. Das Wahlgesetz müsse geändert werden, appellieren mehr als 100 Staatsrechtler in einem offenen... [mehr]
Reinhard Grindel ist ein sehr umtriebiger Mann. Zunächst war er viele Jahre beim ZDF als Fernsehjournalist, dann für die CDU im Bundestag, bevor er sich zum DFB-Präsidenten küren ließ. Dort stolperte er über seine dubiosen... [mehr]
Ursprünglich sollte der Welt-Autismus-Tag bei seiner Einführung im Jahr 2008 auf das nach wie vor kaum erforschte Phänomen des Autismus aufmerksam machen. Doch mit dem Auftauchen von Greta Thunberg ist er auch zu einem Politikum... [mehr]
Joschka Fischer, Ex-Chef der Grünen und ehemaliger Bundesaußenminister, hat 14 Tage Urlaub auf der »MS Europa 2« gemacht - auf Kosten der Reederei. So ein Kreuzfahrtschiff pustet 450 Kilogramm Feinstaub pro Tag in die Luft. Für... [mehr]
Am 24. April 1915 begann mit den Razzien gegen armenische Intellektuelle in Konstantinopel (seit etwa 1930 Istanbul) und deren Deportation in Lager die Hochphase des türkischen Genozids an den Armeniern. Frankreich will den 24.... [mehr]
Das Geburtenregister in Deutschland erhält eine Erweiterung. Neben männlich und weiblich kann demnächst auch die Option »divers« von Transsexuellen, Intersexuellen und anderen Interessenten gewählt werden. [mehr]
Es gibt Symbole und Grüße, deren Verwendung in Deutschland unter Strafe gestellt sind. Das gilt weiterhin nicht für den »Wolfsgruß« der ultranationalistischen türkischen Ülkücü-Bewegung wie auch den islamistischen »Rabia«-Gruß... [mehr]
Die Zahl der Kleinen Waffenscheine in Deutschland ist erneut angestiegen. Das Innenministerien bestätigte, dass zu Ende Oktober 2018 insgesamt 599.940 Kleine Waffenscheine registriert waren – ein Anstieg um rund 130 Prozent seit... [mehr]
Während grüne Aktivisten ihr Herz für den Hambacher Forst entdeckt haben, erweisen sie sich nur wenige Kilometer entfernt als besonders herzlos. Was an einer Stelle geschützt und verteidigt werden soll, wird an anderer Stelle in... [mehr]
Bundesjustizministerin Katarina Barlay (SPD) ist im Bundestag ein Frauenanteil von 31 Prozent zu gering. Zusammen mit ihrer Partei will sie über eine Frauenquote im Wahlrecht die Kandidatenauswahl dahin beschränken, dass es... [mehr]
Im Juli erhöhte der Bundestag die jährlichen Zuschüsse an die Fraktionen von 88 auf über 115 Millionen Euro. Unverständlich, wenn man die Abrechnung für 2017 liest: Die Fraktionen konnten aus den bisherigen Mitteln Rückstellungen... [mehr]
Die Tagesschau ist immer noch so etwas wie die offizielle Stimme Deutschlands. Immer noch ist sie bei vielen als Autorität anerkannt. Sie gilt als seriös. In die Kritik geraten ist sie in letzter Zeit, als sie über Morde an... [mehr]
Die Werbeträger wollen genau wissen, wie hoch die Auflagen der Zeitungen sind, in denen sie ihre Werbung schalten. Alle zwei Jahre veröffentlicht daher die IVW (die Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von... [mehr]
Die italienische Schauspielerin Asia Argento war eine der führenden Stimmen der #MeToo-Kampagne. Sie war eine der ersten Frauen, die seinerzeit Harvey Weinstein der Vergewaltigung bezichtigten. Jetzt steht sie selbst am Pranger. [mehr]
Die Tageszeitung taz, die besonders laute und lästige Stimme der aufmüpfigen und geschmacklosen Linken und Ganzlinken, hat das Ende ihrer Existenz als gedrucktes Blatt angekündigt. Weitere Blätter werden folgen. [mehr]
Lebten Anfang 2017 noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, stieg deren Zahl unterdessen zur Jahresmitte 2018 auf fast 700.000 an. Immer wieder kehren auch bereits Abgeschobene trotz Wiedereinreisesperre nach... [mehr]
Merkel-Intimus Daniel Günther will ungeachtet der aktuellen Migrationsdebatte mit der von ihm verantworteten Jamaika-Koalition in Kiel über eine Bundesratsinitiative eine Ausweitung des Bleiberechts für abgelehnte Asylbewerber... [mehr]
Das Abstimmungsergebnis eines Oppositionsantrags wurde gestern im Bundestag vom Vizepräsidenten Oppermann (SPD) ganz besonders eigen ausgelegt und verkündet. Bei 51:36 Stimmen für den Antrag sah Oppermann eine mehrheitliche... [mehr]
Für die SPD um ihre Frontfrau A.Nahles und dem in der Zwischenzeit fast schon im Orkus verschwundenen Absteiger des Jahres Martin Schulz gibt es in Umfragen nur eine Richtung: bergab. Der Kontostand der Partei geht in die gleiche... [mehr]
Trotz wachsender Probleme mit der Masseneinwanderung seit 2015 votiert die Linkspartei auf ihrem Parteitag für »offene Grenzen für alle«. Eine Spaltung rückt näher, nachdem Wagenknecht für ihre kritischen Positionen dazu... [mehr]
Die SPD verzeichnet einen erstaunlichen Mitgliederzuwachs. So erstaunlich ist es auch nicht. Die neuen Mitglieder sollen nur als Stimmvieh dienen, um die GroKo zu Fall zu bringen. Bis gestern konnten die neuen Nein-Sager der... [mehr]
In Finnland ist am Sonntag der traditionelle Vatertag gefeiert worden. Diesmal hat er eine landesweite Diskussion ausgelöst. Sollte man ihn abschaffen? Aus Rücksicht auf Kinder, die ohne Vater aufwachsen? [mehr]
In Kandel erstach ein 15-jähriger Afghane ein gleichaltriges Mädchen in einer Drogerie. Was überall in Deutschland Gesprächsthema war, fand jedoch keine Erwähnung in der ARD-»Tagesschau«. Deren Macher stehen jetzt in der Kritik... [mehr]
Union, SPD und FDP beabsichtigen im Bundestag einen Antrag einzubringen, mit dem sich die Abgeordnetendiäten ab 2018 automatisch jährlich erhöhen. Der Bund der Steuerzahler übt daran Kritik. So werden die Bezüge der öffentlichen... [mehr]
Im Schatten der Berichterstattung über den SPD-Parteitag steht ein Skandal, der einen echten Aufschrei verdient hätte – nicht nur einen flüchtigen Hashtag. Es geht um Vergewaltigungen. Das Alltagsleben hat sich für Frauen in... [mehr]
Angesichts des mit 709 Abgeordneten größten Bundestages aller Zeiten mahnt der Bund der Steuerzahler zu mehr Rücksicht auf die Ausgaben. Die automatische Diätenerhöhung solle wieder abgeschafft werden. Für künftige Bundestage... [mehr]
März 2018 läuft die zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für ein Großteil der Syrer und Iraker in Deutschland aus. Der Jamaika-Koalition in Kiel aus CDU, Grüne und FDP kann es gar nicht schnell genug gehen. Sie will den... [mehr]
Die Bundestagsverwaltung hat Zahlungen an die Deutsche Rentenversicherung in ganz großem Stil unterschlagen. Jahrelang wurden für die Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst keine Sozialabgaben... [mehr]
In der Zwischenzeit ist man ja einige schrille Töne vom türkischen Alleinherrscher und Merkel-Freund Erdogan gewöhnt. Doch es gelingt ihm immer wieder, auf der nach unten offenen Skala der Geschmacklosigkeiten, neue Rekordwerte... [mehr]
Noch nie mussten die Deutschen so lange für Steuern und Abgaben arbeiten wie dieses Jahr. Waren letztes Jahr am 12. Juli alle Verpflichtungen an den Staat erfüllt, ist es jetzt der 19. Juli, ab dem wir unser eigenes... [mehr]
Der Berliner Erzbischof Heiner Koch hat Stellung bezogen. Für ihn gibt es aus kirchlicher Sicht keine 'Ehe für alle'. Denn die Ehe sei nach kirchlicher Auffassung für Mann und Frau, die offen sind, das Leben weiterzugeben. Eine... [mehr]
Erika Steinbach kritisierte die überstürzte Abstimmung zum Thema »Ehe für alle«. Die Ehe zwischen Mann und Frau und die Familie würden nach dem Grundgesetz, 2012 bestätigt vom Verfassungsgericht, unter besonderem staatlichen... [mehr]
