Prof. Dr. Roland Vaubel
Das katalanische Referendum
Sezession ist eine Form der politischen Dezentralisierung. Sie stärkt den wirtschaftspolitischen Wettbewerb und dadurch die wirtschaftliche Freiheit. [mehr]
Sezession ist eine Form der politischen Dezentralisierung. Sie stärkt den wirtschaftspolitischen Wettbewerb und dadurch die wirtschaftliche Freiheit. [mehr]
Wie sein Vorgänger Joachim Gauck neigt auch Frank-Walter Steinmeier zu rhetorischen Aussetzern. Bei einer Rede vor Pressevertretern warnte er vor Rechtsextremen und sprach von »extremistischen Rattenfängern«. [mehr]
Den Altparteien geht der Allerwerteste auf Grundeis, weil die AfD in den Umfragen steigt und steigt. Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz will sich für ein komplettes Verbot der AfD einsetzen. [mehr]
Die Ampel-Regierung trägt zum Niedergang der deutschen Wirtschaft bei. Die Bürger wählen zunehmend AfD. Die Ampel-Parteien sind alarmiert. Nun wird die Möglichkeit eines Verbotsverfahren gegen die AfD ins Auge gefasst. [mehr]
AfD-Mitglieder ausgrenzen reicht denen nicht mehr. Führende Kirchenvertreter stehen jetzt auch einem AfD-Verbot offen gegenüber. [mehr]
Nancy Faeser fordert, dass alle Unternehmen und Firmen sich von der AfD distanzieren und gegen sie positionieren sollten. Vorausgegangen war die Aussage von Theo Müller, sich mehrmals mit Alice Weidel getroffen zu haben. [mehr]
Der grüne Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner meint: »Wir können noch so viel geben. Und haben auch eine moralische Verpflichtung dazu«. [mehr]
Selenskij und Kanzler Scholz haben in Berlin eine »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Nach Aussagen eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine »Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung«. [mehr]
»Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.« [mehr]
Die FDP will den Rentnern ans Portemonnaie. Die Rente sei der »Elefant im Raum«, erklärte der FDP-Vize-Chef Johannes Vogel. Ein großer Teil des Sozialetats gehe für die Rente drauf. Also könne man dort sparen. [mehr]