Beiträge zum Stichwort: "SPD"

Pixabay

Der Bürger soll wieder zur Ader gelassen werden

SPD-Ministerin will Zusatzsteuer auf Benzin und Heizöl

Die SPD, einst die Partei des »kleinen Mannes«, will dem Bürger schon wieder mit einer neuen Steuer tief in die Tasche greifen. Eine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl soll künftig laut Umweltministerin Svenja Schulze erhoben... [mehr]

(29)
Polizeieinsatz in Freiburg, Screenshot youtube

Undankbarkeit und Dankbarkeit gegenüber der Polizei

»Danke Polizei!«

Die Polizei, die immer häufiger bei Demonstrationen aushelfen muss, gerät bei ihren Einsätzen zwischen die Fronten: Einerseits wird sie beleidigt und sogar tätlich angegriffen, andererseits wird ihr – das ist allerdings neu –... [mehr]

(9)
Foto: Pixabay

AfD-Antrag erzwingt Debatte über umstrittenes Abkommen

Union will sich hinter UN-Migrationspakt stellen

CDU und CSU verständigten sich darauf, sich anders als etwa Österreich im Bundestag für den umstrittenen Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen stark zu machen. Einen ablehnenden Antrag der AfD-Bundestagsfraktion will man... [mehr]

(29)
Foto: Olaf Kosinsky/ Skillshare.eu

Ämtertrennung Merkels verheißt zeitnah auch Ende der Kanzlerschaft

Altkanzler Schröder erwartet Neuwahlen bis Frühsommer 2019

Merkel hat »ihren Zenit überschritten« und ihre Partei nicht mehr im Griff, sagt Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Der Verzicht auf den CDU-Vorsitz bringe einen Autoritätsverlust mit sich, der spätestens Frühsommer 2019 in... [mehr]

(15)
Screenshot Youtube

Sogar Forsa-Chef Güllner geht auf Distanz zur SPD

»Wie ein Kaninchenzüchterverein«

Manfred Güllner ist Chef des SPD-nahen Meinungsforschungsinstitut Forsa. Doch jetzt wird es selbst Güllner mit dem Chaos in der Partei zu bunt. Auf die Wähler wirke die SPD wie ein »Kaninchenzüchterverein, der seine Mitglieder... [mehr]

(13)
Symbolbild Pixabay

Ein weiteres Zeichen des Niedergangs der SPD

Berliner Jusos fordern mehr Unisex- Umkleidekabinen

In einem Antrag für den SPD-Landesparteitag am 16. und 17. November wollen sich die Jusos für mehr Unisex-Umkleiden in städtischen Bädern einsetzen. »Für Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen, ist das ein Problem«,... [mehr]

(13)
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Kein eigenständigen Gespräche innerhalb der Bundeswehr mehr mit Abgeordneten

Ursula von der Leyen (CDU) erteilt Soldaten Maulkorb

Just zu dem Moment, wo das Verteidigungsministerium von einer Berateraffäre erfasst wird, teilt Ursula von der Leyen (CDU) den Soldaten und Beamten der Bundeswehr mit, dass ihnen eigenständige Kontakte mit Bundestagsabgeordneten... [mehr]

(14)
Quelle: tagesschau.de

Spiel auf Zeit statt notwendiger Personalentscheidungen

Durchhalteparolen bei Union und SPD nach Wahldebakel in Bayern

Beide vom Wähler bei der Bayernwahl abgestraften Parteien verweigern sich der längst fälligen Personalentscheidungen. Durchhalteparolen ersetzen Konsequenz, statt einer längst fälligen Aufarbeitung rettet man sich in Ausflüchte. [mehr]

(16)
Foto: Twitter

Italiens Vize-Premier bewertet Bayern-Wahl als Niederlage für Merkel und EU

Salvinis klare Ansage: »Arrivederci Merkel«

Der italienische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini zeigt sich erfreut, dass bei der Bayern-Wahl die »Freunde von der AfD« gut abschnitten und der Wandel gewonnen habe. Der Wahlausgang sei eine Niederlage für Merkel... [mehr]

(16)
Screenshot München TV

Stärkster Stimmenzuwachs bei der AfD

LTW Bayern: zweistellige Verluste bei CSU und SPD

Die Bayernwahl ist eine schallende Ohrfeige für die beiden in der Merkel-Regierung koalierenden Parteien CSU und SPD. Für beide ging es im zweistelligen Bereich nach unten. Den stärksten Zuwachs vermeldet die AfD, die auf Anhieb... [mehr]

(28)
Quelle: erikfluegge.de / keine Verfügungsbeschränkungen

CSU knickt einmal mehr ein, abgelehnte Asylbewerber sollen leichter bleiben können

SPD setzt Programm »Spurwechsel« für abgelehnte Asylbewerber durch

Die Merkel-Regierung entfernt sich weiter und weiter von der konsequenten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Jetzt soll das SPD-Prestigeprogramm »Spurwechsel« mit aller Gewalt durchgedrückt werden. Die CSU gibt einmal mehr... [mehr]

(28)
Foto: European Union

Union weiter fallend auf 27 Prozent, AfD hält Rang zwei vor SPD

46 Prozent wünschen bei Emnid-Umfrage Merkels zeitnahen Abgang

Immer weiter sinkt bei den Deutschen der Rückhalt von Merkel. Bei einer Emnid-Umfrage fordern 46 Prozent, dass die Kanzlerin vor 2021 abtritt. Die Unionsparteien rutschen zugleich weiter auf 27 Prozent ab. Die aktuelle Koalition... [mehr]

(23)
a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en"> Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de (Ausschnitt)

Bouffier fünf Wochen vor Hessen-Wahl ohne Mehrheit für Schwarz-Grün

Hessens CDU sackt auf 28 Prozent ab

Für die CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier droht die Hessen-Wahl am 28. Oktober ein Debakel mit zehn Punkten Verlust zu werden. Schwarz-Grün kommt auf keine Mehrheit mehr. Die AfD kann hingegen mit aktuell 14 Prozent neu... [mehr]

(15)
Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Maaßen wird nach Kompromiss-Geschacher »Sonderberater« im Innenministerium

Union und SPD schieben Maaßen auf völlig neuen Posten ab

Keine Woche nach der Einigung von Union und SPD Verfassungsschutz-Chef Maaßen in den Rang eines Staatssekretärs wegzuloben, ist das seit Sonntag schon wieder hinfällig. Für Maaßen wird jetzt ein »Sonderberater«-Posten geschaffen. [mehr]

(17)
Kinder, Pixabay

Es gibt keine Kinderrechte

Nachwort zum Weltkindertag

Gestern war Weltkindertag. Vielleicht haben Sie es gar nicht bemerkt. Das wäre kein Wunder. Solche Tage gehen klanglos dahin, sie sind Eintragungen im Kalender der Journalisten und Politiker, die einen Anlass brauchen, sich... [mehr]

(9)

Spruch des Tages

Freiheit ist kein Mittel, um ein höheres politisches Ziel zu erreichen. Sie selbst ist das höchste politische Ziel.lord acton

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Kategorien

Zum Anfang