Beiträge zum Stichwort: "SPD"

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/ flickr.com/ CC BY-SA 2.0

Eine Erneuerung der SPD ist nicht in Sicht

Die Abstimmung über den GroKo-Vertrag ist überflüssig

Das Votum der SPD über den GroKo-Vertrag ist rechtlich umstritten. Es ist aufwändig. Es ist teuer. Es ist überflüssig. Wenn man einen Blick auf das Personal und auf das Programm der SPD wirft, erkennt man schnell, dass es ein... [mehr]

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Screenshot Video

Beatrix von Storch hält den Sozialdemokraten den Spiegel vor:

»Was die SPD aufführt, ist ein Possenspiel in mehreren Akten«

Beatrix von Storch stellt in einer Video-Botschaft das irrsinnige Personal-Karussell der SPD bloß. Die Partei der Sozialdemokraten gebe zurzeit das Bild eines Trümmerhaufens ab. Sie sei nicht regierungsfähig. [mehr]

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Andrea Nahles youtube

Nahles merkt nicht, dass sie ihren eigenen Untergang vorhersagt

„Die Götterinnendämmerung hat längst begonnen“

Andrea Nahles hat es am Aschermittwoch gewagt, Angela Merkel vorsichtig zu kritisieren und hat davon gesprochen, dass die „Götterinnendämmerung“ längst begonnen habe. Sie hat nicht bemerkt, dass „Götterinnendämmerung“ ein Plural... [mehr]

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Logo AfD

AfD auf dem Weg zur neuen Volkspartei?

Insa-Umfrage: AfD hat erstmals SPD überholt

Wird die SPD als zweite Volkspartei von der AfD abgelöst? Nach einer neuesten Insa-Umfrage hat die AfD jetzt die SPD überholt und ist jetzt zweitstärkste Partei in Deutschland. Das zeigt: Die AfD hat es geschafft, die Sorgen der... [mehr]

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Fehlstart für den neuen starken Mann der SPD

Scholz macht dieselben Fehler wie Schulz

Nachdem sich Sigmar Gabriel und Martin Schulz gegenseitig demontiert haben und Andrea Nahles sich nicht so recht als neue Hofffnungsträgerin für die SPD profilieren kann, ist Olaf Scholz zunehmend in den Mittelpunkt der... [mehr]

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Im Osten mit CDU auf Augenhöhe

AfD in sieben Ländern klar vor der SPD

Eines steht fest: käme es am kommenden Sonntag zu Neuwahlen, hieße der große Verlierer SPD und der große Gewinner AfD. In sieben Ländern hat die AfD die Sozialdemokraten bereits überholt, im Osten ist sie mit der CDU auf... [mehr]

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Nur noch ein Prozent vor der AfD

SPD sinkt auf Rekordtief

Um Mitternacht wurde das neue Rekordtief veröffentlicht: Die SPD sinkt auf 16 Prozent und liegt damit nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD. [mehr]

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So oder so: Ihr Ende zeichnet sich ab

Die SPD ist nur noch ein Trümmerhaufen

Mit der Übergangslösung, Andrea Nahles und Olaf Scholz zu den neuen Vorsitzenden der Partei zu machen, hat sich die SPD nicht etwa aus der Krise befreit, sie ist vielmehr in eine neue Krise hineingeraten. So oder so: Ihr Ende ist... [mehr]

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Großes Kino in Berlin

Nach dem "Katzenpfoten-Gespräch" zwischen Frau Schausten vom ZDF und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, nach der "heute"-Sendung am Faschingssonntag ist eigentlich alles klar in Deutschland. Es ist völlig... [mehr]

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SPD-Staatssekretärin Möbbeck trägt Kopftuch in Stendaler Moschee

Kopftuchstreit in Sachsen-Anhalts Landesregierung

Zwischen CDU und SPD ist innerhalb der Koalition in Sachsen-Anhalt ein Kopftuchstreit entbrannt. Staatssekretärin Susi Möbbeck (SPD) traf sich in Stendal mit Muslimen zum Gespräch. Dabei legte sie sich ein Kopftuch an. Das sorgt... [mehr]

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Nahles muss mit SPD-Vorsitz bis zum Parteitag warten

Gegenwind: SPD macht aus Schulz erstmal Scholz

Massiven Widerstand gab es innerhalb der SPD Andrea Nahles bereits jetzt zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Daher übernahn nach dem Rücktritt von Martin Schulz erstmal Vizechef Olaf Scholz den Vorsitz bis zum... [mehr]

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Der große Digital-Schwindel

Sie haben keine Ahnung und wollen ablenken

Wer als Außenstehender den Koalitionsvertrag ansieht, muss den Eindruck haben, dass es der SPD und der CDU/CSU in erster Linie um Digitalisierung geht. Was steckt dahinter? Was ist digitalistisch? [mehr]

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Abstand zwischen AfD und SPD nur noch 1,5 Prozent

Union und SPD setzen Sturzflug in den Umfragen weiter fort

Der Schlingerkurs von Schulz und das Merkelsche Gehabe einer Feudalherrin bei dem ganzen Hin und Her um die GroKo sorgen für einen weiteren Absturz ihrer Parteien in den Meinungsumfragen. Die Union fällt unter 30 Prozent, die SPD... [mehr]

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Dienstag will das SPD-Präsidium zur Schulz-Nachfolge entscheiden

Andrea Nahles soll zu Fastnacht Kommando übernehmen

In der SPD wächst die Diskrepanz zwischen Parteispitze und Basis. Spitzenfunktionäre wollen Andrea Nahles schon am Dienstag im zehnköpfigen SPD-Präsidium zur kommissarischen Parteichefin wählen. An der Mitgliederbasis gibt es... [mehr]

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Personaldecke der SPD nach Schulz-Kritik Gabriels dünn

Droht nun Heiko Maas als Außenminister?

Nach dem Rückzug von Martin Schulz für die Neubesetzung des Außenministeriums wollen führende Sozialdemokraten auch weiterhin nicht Amtsinhaber Sigmar Gabriel. Sie nehmen ihm jüngste Äußerung übel. Jetzt ist plötzlich... [mehr]

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Einst ziemlich beste Freunde, jetzt ziemlich beste Feinde

Streit zwischen Schulz und Gabriel erschüttert SPD

Schulz macht in seinem ungezügelten Streben nach Macht auch nicht vor alten Freundschaften Halt. Das musste jetzt Sigmar Gabriel erfahren, der von Schulz eiskalt abserviert wurde. Doch Gabriel beißt verbal zurück. [mehr]

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Absurd! Absurder! Deutschland!

Ausländer und Kinder entscheiden über deutsche Regierung

Die Würfel sind (fast) gefallen: die Koalitionsvereinbarung zwischen dem Merkelschen Wahlverein (CDU und CSU) sowie der SPD um den wankelmütigen Schulz ist fixiert. Doch ein Votum steht noch aus: das der SPD-Mitglieder. [mehr]

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Ressortverteilung stößt auf Ablehnung

Gemurre an der Basis bei Union und SPD

So ganz in trockenen Tüchern scheint die Große Koalition und die in den sozialen Medien bereits als »Kabinett des Grauens« getaufte neue Regierungsmannschaft noch nicht zu sein. Es rumort an der Basis bei Union und SPD. [mehr]

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Koalitionsvertrag ausgehandelt - SPD erhält Außen, Finanzen, Justiz, Familie, Umwelt und Soziales

Schulz soll Außenminister werden... und dafür Parteivorsitz an Nahles abgeben

Union und SPD einigten sich auf einen Koalitionsvertrag, dem noch die SPD-Basis zustimmen muss. Die SPD bekommt dabei unter anderem neben Finanzen das Außenministerium. Dieses soll Martin Schulz erhalten, der dafür möglicherweise... [mehr]

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Berliner Gewürge

"Die Groko-Sondierer tun so, als wären sie sich noch nie begegnet. Hört man sich an oder liest es sich durch, was sie jeden Tag besprechen, dann geht es doch nur darum, Versäumtes aufzuholen." [mehr]

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Versprechungen der Union auf eine Obergrenze nur Mogelpackung

Deutschland lässt weiter unbegrenzt Migranten ins Land

In Deutschland wird weiterhin jeder Migrant hineingelassen, der sich als schutzsuchend ausgibt. Daran hat sich nichts geändert. Eine Zurücküberweisung an Grenzen findet nicht statt und wird es mit Union und SPD auch künftig nicht... [mehr]

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Sie haben nur ein Nein zu bieten

Die Jusos spielen eine unglückliche Rolle

Die SPD verzeichnet einen erstaunlichen Mitgliederzuwachs. So erstaunlich ist es auch nicht. Die neuen Mitglieder sollen nur als Stimmvieh dienen, um die GroKo zu Fall zu bringen. Bis gestern konnten die neuen Nein-Sager der... [mehr]

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Wahlverlierer verlieren auch in Umfragen immer weiter. AfD steigt auf 15 Prozent

GroKo hat laut Umfrage keine Mehrheit mehr

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten die sogenannten Volksparteien nicht einmal mehr miteinander eine Regierung bilden. Das ganze aktuelle Hin und Her und das Gezerre um die Posten in einer Großen Koalition wäre... [mehr]

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Meidinger sieht durch gemeinsames Unterrichten Lernfortschritt aller gefährdet

Lehrerverbands-Chef fordert Aussetzung der Inklusion

Heinz-Peter Meidinger fordert als Präsident des Deutschen Lehrerverbands den weiteren Ausbau der Inklusion an Regelschulen zu stoppen. Diese würde den Lernfortschritt aller gefährden. Eine Inklusion funktioniere nicht ohne... [mehr]

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Sie kriegen es einfach nicht auf die Reihe

Verhandlungen zur Großen Koalition gehen in die Verlängerung

Die Verhandlungsführer von CDU, CSU und SPD haben es wieder nicht geschafft, sich im vereinbarten Zeitrahmen auf eine neue Bundesregierung zu verständigen. Die Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo)... [mehr]

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Spruch des Tages

Die Ausweitung des Wohlfahrtsstaates untergräbt die Eigeninitiative und das Verantwortungsgefühl. Seit jeder Einzelne in der Gesellschaft Gegenstand permanenter öffentlicher Sorge geworden ist, dringt der Staat immer tiefer in die Privatsphäre vor.norbert bolz

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