Beiträge zum Stichwort: "SPD"

Foto: Lesekreis/ Wikimedia Commons/ CC0

SPD-Präsidium prüft nunmehr drittes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin

Sarrazins neues Islam-Buch macht Genossen nervös

Schon zweimal versuchte die SPD erfolglos ihr Mitglied Thilo Sarrazin auszuschließen. Sein Ende August erscheinendes Buch »Feindliche Übernahme« über den Islam ist ohne Kenntnis über dessen Inhalt für Ralf Stegner & Co. Anlass es... [mehr]

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Foto: Pixabay

Brüssel lehnt beim Kindergeld Anpassung an Lebenshaltungskosten des Kindes-Wohnort ab

EU-Kommission gegen Kindergeld-Reform

Immer häufiger fließt Kindergeld an Ausländer für gar nicht in Deutschland lebende Kinder. Daher wollen deutsche Politiker die Zahlungen an die jeweiligen Lebenshaltungskosten koppeln. Das lehnt nun Brüssel mit einem Verweis auf... [mehr]

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Screenshot Youtube

Rot-Schwarze Verkehrspolitik in Niedersachsen

»Elfen-Beauftragte« soll Autobahnen sicherer machen

Die Bundesautobahn A2 ist die am stärksten frequentierte Ost-West-Straßenverbindung. Unfälle und daraus resultierende Staus gehören fast schon zum täglichen Einmaleins. Die Große Koalition in Niedersachsen geht jetzt dagegen vor:... [mehr]

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Fotomontage: michael-mannheimer.net / Historische Bilder

Eine kleine Anekdote aus der Geschichte

SPD verhinderte 1922 Hitlers Abschiebung - mit fatalen Folgen

Im März 1922 sollte Adolf Hitler aus Bayern abgeschoben werden. Um darüber zu beraten, trafen sich die Vorsitzenden der im bayrischen Landtag vertretenen Parteien. Alle stimmten zu - bis auf den SPD-Mann. Die fatalen Folgen... [mehr]

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Quelle: bundestagswahl2017.de / keine Verfügungsbeschränkung

Tiefster Stand der Union seit Beginn der Wahlumfragen

Merkels Union aktuell nur noch bei 29 Prozent

Die Zeit der großen Volksparteien scheint vorüber zu sein. Die CDU/CSU fällt unter die 30 Prozent-Marke auf den tiefsten Stand seit es Wahlumfragen in Deutschland gibt. Die AfD steht bei rund 17 Prozent und konkurriert mit der... [mehr]

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Screenshot / BVV-Trend

In den Ostbezirken ist die AfD unangefochten auf Rang Zwei

BVV-Trend sieht Fünfkampf der Parteien quasi auf Augenhöhe

Im BVV-Trend stehen fünf Parteien (Linke, SPD, Grüne, CDU und AfD) quasi auf Augenhöhe bei den Zustimmungswerten der Bevölkerung. Lediglich die FDP fällt zurück. Im Osten rangiert die AfD klar auf Rang Zwei, im Bezirk... [mehr]

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Screenshot Youtube / Quelle: journalistenwatch.com

Der frühere Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD)

»Die SPD ist eine Klugscheißerpartei«

Klein, rund, bissig - so wird der frühere Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) für seine freitägliche Kolumne in einem Berliner Radiosender angekündigt. Seine Bissigkeit stellt er auch gegenüber seiner Partei unter... [mehr]

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Foto: Laprensa.hn

Unzufriedenheit mit Bundesregierung über Asylkurs auf neuem Spitzenwert

Hälfte der Deutschen sieht Migrantenfrage mit großer Sorge

Eine Allensbach-Umfrage zeigt, dass fast jeder Zweite das Thema Zuwanderung nach Deutschland mit großen Sorgen sieht. Nur 9 Prozent glauben uneingeschränkt, dass die Merkel-Regierung alles fest in Griff hat. Das drückt sich auch... [mehr]

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Foto: Jens Lordan/ Wikimedia Commons/ GFDL

Bei Sonntagsfrage für Berliner Abgeordnetenhaus nur Parteien unter 20 Prozent

In Berlin SPD und Linke im Sinkflug, Zugewinne für AfD und Grüne

Bei der aktuellen INSA-Umfrage für das Berliner Abgeordnetenhaus teilen sich derzeit Grüne und CDU den »Spitzenplatz« mit 18 Prozent, vor SPD und Linke mit 17 Prozent. Näher herangerückt an das Feld ist nach einem Punkt plus die... [mehr]

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Foto: Twitter

Preisverleihung für Beihilfe zur illegalen Migration

Bayerische SPD verleiht »Europa-Preis« an »Lifeline«-Kapitän

Vor der libyschen Küste sammelte »Lifeline«-Kapitän Claus-Peter Reisch 234 Afrikaner aus einem Schlepperboot ein, um diese über das Mittelmeer illegal nach Europa zu bringen. Dafür will ihn nun die bayerische SPD-Fraktion einen... [mehr]

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Quelle: bundestagswahl2017.de / keine Verfügungsbeschränkung

Keine Änderung auf den ersten drei Plätzen bei INSA

Sonntagsfrage bestätigt: AfD bleibt vor SPD

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, erhielte die AfD einen Stimmenanteil von 17,5 Prozent und damit unverändert einen halben Prozentpunkt mehr als die SPD. Die AfD bleibt somit auch unverändert auf dem zweiten Platz in... [mehr]

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Foto: bundestagswahl2017.de

Nach drei Punkten Zugewinn AfD gleichauf mit der SPD

AfD erreicht neuen Rekordwert bei Emnid mit 17 Prozent

Die AfD legt in der neuesten Umfrage von Emnid binnen einer Woche um drei Prozentpunkte zu und erreicht gleichauf mit der SPD mit 17 Prozent einen neuen Bestwert. Zugleich verloren Union und SPD jeweils zwei Prozentpunkte. [mehr]

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Screenshot ARD

Weil Transitzentren jetzt Transitverfahren heißen

SPD knickt in der Regierungskrise um die Asylpolitik ein

Erwartungsgemäß ist die SPD in der Regierungskrise, die sich an der von Merkel zu verantwortenden völlig gescheiterten Asylpolitik entzündet hat, zum Zweck des Machterhaltes eingeknickt. Damit aber auch die SPD sich als Sieger... [mehr]

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Screenshot Phoenix

SPD will Seehofer »in die Fresse hauen«

Keine Lösung der Regierungskrise in Sicht

Der zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU geschlossene faule Kompromiss in der Regierungskrise um die Asylpolitik stößt beim dritten Koalitionspartner SPD auf heftigen Widerstand. Man sollte Seehofer »in die Fresse hauen«,... [mehr]

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Screenshot

Merkel sei abgeschirmt von jeder Realität

Beatrix von Storch: »Die Union ist eine Chaos-Truppe«

Beatrix von Storch zerpflückt sie die Regierungspolitik: »Diese Koalition ist wirklich eine einzige große Chaos-Truppe. Erst brauchen die sechs Monate um eine Regierung zu bilden. Dann tun die in den ersten hundert Tagen so gut... [mehr]

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Quelle: dewezet.de / keine Verfügungsbeschränkung

Nächste Regierungskrise vorprogrammiert

Bisher signalisiert die SPD keine Zustimmung zu den Transitzentren

Der Kompromiss zwischen Merkel und Seehofer durch die Wiederauflage eines Vorschlags aus dem Jahr 2015 wird letztlich die Regierungskrise nicht entschärfen, sondern lediglich verschieben. Die SPD nämlich macht keine Anstalten,... [mehr]

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Screenshot ARD

Lassen die »Genossen« jetzt die Koalition platzen?

SPD nun im Zugzwang beim Thema Transitzentrum

Seehofer und Merkel haben innerhalb der Union für eine Atempause in der Regierungskrise gesorgt. Doch mit ihrem faulen Kompromiss bezüglich der Transitzentren setzen sie jetzt die SPD unter Druck. Die hatten beriets 2015 die... [mehr]

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Screenshot Bayrischer Rundfunk

Vorschlag wurde 2015 von der SPD abgelehnt

Transitzentren sollen die Regierungskrise beilegen

Die Regierungskrise nimmt sich eine kleine Atempause. Eine drei Jahre alte Idee soll dabei helfen, den Burgfrieden zwischen Merkel und Seehofer aufrecth zu erhalten. Doch der Vorschlag der jetzt ins Gespräch gebrachten... [mehr]

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Foto: Twitter

AfD kritisiert »scheinhumanitäre Trittbrettaktion« für Flüchtlingsschiff

Berlin und Kiel wollen illegale Migranten der »Lifeline« aufnehmen

Seit Tagen liegt das deutsche Flüchtlingsschiff »Lifeline« mit illegalen Migranten aus Afrika vor Malta und findet keinen Hafen. Jetzt wollen die Landesregierungen in Berlin und Kiel die 230 Afrikaner bei sich aufnehmen. Daran... [mehr]

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Quelle: bundestagswahl2017.de

Wahlumfrage von »Spiegel-Online«

Umfrage: AfD knapp hinter SPD, Union unter 30%

Die Merkelkoalition aus CDU/CSU und SPD fällt weiter ab. Die AfD ist im Aufwind und liegt mit 16,1% knapp hinter der SPD. Die Grünen und Linken können ihre Basis halten. Die FDP wäre mit 8,7% im Bundestag vertreten. [mehr]

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Screenshot

Sozialdemokraten setzen sich jetzt sogar für Burkinis im Schwimmunterricht ein

Beatrix von Storch: SPD treibt Islamisierung voran

SPD will jetzt sogar Burkinis im Schwimmunterricht. Beatrix von Storch kommentiert: »Dass die SPD sich für Burkinis im Schwimmunterricht stark macht, zeigt deren Bereitschaft die Islamisierung nicht nur hinzunehmen, sondern... [mehr]

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Ralf Stegner. Foto: Flickr /SPD Schleswig-Holstein CC BY 2.0

Bruch der Merkel-Regierung durchaus möglich

SPD wird CSU-Plan zur Asylpolitik ablehnen

Am morgigen Dienstag kann es zum endgültigen Bruch der aktuellen Merkel-Regierung kommen. Die SPD hat angekündigt, dass sie beim Koalitionsgipfel, der auf Wunsch der CSU einberufen wurde, gegen die Pläne der CSU stimmen werde. [mehr]

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Quelle: bundestagswahl2017.de / frei verfügbar

In Bayern und Hessen wird noch dieses Jahr gewählt

SPD rauscht in Umfragen ab, AfD gewinnt

Während sich Merkel und Seehofer weiter ihre Scharmützel und Scheingefechte liefern und die Umfragewerte drücken, rauscht die SPD im Schatten der Regierungskrise bei den Umfragen schwer ab. Sieger auf ganzer Linie: einmal mehr... [mehr]

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Foto: European Union

Union verliert massiv, AfD hauchdünn hinter SPD

Schwarz-rote Koalition bricht um sechs Prozentpunkte ein

Die Wähler wenden sich nach dem heftigen Asylstreit innerhalb der Union scharenweise von der Bundesregierung ab. Die Union verliert vier, die SPD zwei Prozentpunkte. Hingegen legt die AfD deutlich zu und kommt der SPD ganz nahe. [mehr]

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Screenshot

Familiennachzugs-Debatte: FDP mit Sowohl-als-auch-Strategie, Linke alle »doof« außer Sarah

Beatrix von Storch führt die CDU und CSU vor

Beatrix von Stroch führte im Bundestag die CDU und CSU vor. Merkel habe den Rückhalt verloren. Stattdessen würden die Linken, Grünen und Sozialdemokraten hinter Merkel stehen. Und die FDP fahre eine Doppelstrategie. [mehr]

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Spruch des Tages

Die Hoffnung ist der Regenbogen über den herabstürzenden jähen Bach des Lebens.friedrich nietzsche

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