Raschid K., alternativ auch Islam H., ist einer der gefährlichsten Islamisten, die sich derzeit in Deutschland aufhalten. Er ist Islamist, schwer bewaffnet, hochkriminell und gegen ihn liegt mindestens ein Haftbefehl vor. Dennoch...
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Kein Aufschrei, kaum Berichterstattung, keine Lichterketten
Ein Querschnitt durch Deutschland bringt es schonungslos an den Tag: jeden Tag gibt es durch Ausländer begangenen Mord, Totschlag und Vergewaltigung. Anteilnahme bei Altparteienpolitikern bleibt aus und die Berichterstattung in...
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Sie lehnen den Staat ab, profitieren aber von seinen Errungenschaften
Die Zahl der in Deutschland lebenden Gefährder ist so hoch wie nie. Diese Leute wollen Deutschland bekämpfen und mit Terror überziehen. Dabei lungern sie den ganzen Tag nur herum und liegen dem Steuerzahler auf der Tasche.
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Bundesregierung beschließt Neuregelung des Familiennachzugs
Künftig können auch islamische Gefährder unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht erhalten, ihre Familie nachzuholen. Das sieht eine heute im Bundeskabinett beschlossene Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär...
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Immer mehr Bürger fordern, islamistische Gefährder in Deutschland konsequent zu inhaftieren und abzuschieben. Über die Internetplattform »Abgeordneten-Check« wurden bereits mehr als 220.000 Petitionen der Kampagne »Gefährder...
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Symbolbild. Foto: Pixabay
Nach dem verhinderten Anschlag auf den Marathon in Berlin
Die aufgrund eines Anfangsverdachtes in Polizeigewahrsam genommenen sechs Islamisten sind wieder auf freien Fuß. Sie waren wegen des Verdachtes festgenommen worden, einen Anschlag auf den Berliner Halbmarathon zu planen.
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Die Bürger wollen mehr Sicherheit. Potentielle islamistische Terroristen müssen abgeschoben werden. Über die Internetplattform »Abgeordneten-Check« wurden bereits mehr als 120.000 Petitionen der Kampagne »Gefährder inhaftieren...
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Der grüne Justizsenator wertet die Schlappe als Erfolg
Es dürfte keine Handys in den Gefängnissen geben. Es gibt sie aber. Man kann nicht gerade sagen, dass die Behörden untätig sind. Sie führen Statistiken und erstellen Grafiken. Daraus kann man ersehen, dass im vergangenen Jahr...
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Was eine Beruhigung sein soll, alarmiert erst recht
Die Terrorgefahr sei gar nicht so groß, melden die Behörden. Doch die Beschwichtigungen, von denen am Wochenende vielfach berichtet wurde, erweisen sich als Eigentor. Man muss nicht mal genau hingucken, um das zu merken.
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Der Islamische Staat verliert den Krieg – und bringt ihn nach Deutschland. Warnungen vor Heimkehrern aus IS-Gebieten sind nicht neu. Doch gerade jetzt gelten sie umso mehr, weil die Terrormiliz fast komplett aus Syrien und dem...
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In einem Grundsatzurteil erklärte das Bundesverwaltungsgericht die Abschiebung islamistischer Gefährder für rechtmäßig, auch wenn noch keine Straftaten vorliegen. Die Klagen zweier Salafisten aus Göttingen gegen ihre Ausweisung...
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18-jähriger russischer Staatsbürger plante in Deutschland Terroranschlag
Ein 18-jähriger Islamist plante einen Selbstmordanschlag in Deutschland und sollte nach Russland abgeschoben werden. Dagegen klagte er hoch bis zum Europäischen Gerichtshof. Heute stoppte Straßburg dessen Abschiebung vorläufig.
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Koalitionspolitiker im Bund sehen nach Messer-Attentat Versäumnisse bei den Bundesländern
Für Innenpolitiker der Großen Koalition wurde seitens der Länder zu wenig getan, um islamistische Gefährder abzuschieben. So schieben sich Union und SPD nach dem Hamburger Messer-Attentat wieder einmal die Verantwortung...
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Regelung im Aufenthaltsgesetz ist mit dem Grundgesetz vereinbar
Islamische Terror-Gefährder dürfen abgeschoben werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die entsprechende Bestimmung im Aufenthaltsgesetz (§ 58a) stehe im Einklang mit dem Grundgesetz.
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Bundeskriminalamt sieht im Islamismus größte Gefahr
Das Bundeskriminalamt registriert in Deutschland deutlichen Zuwachs an islamistischen Gefährdern. Waren es Ende vergangenen Jahres noch 549, so sind es bereits 690 Personen, denen jederzeit ein Terroranschlag zugetraut wird.
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Der Berliner Moscheeverein »Fussilet 33« ist verboten. Der Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts vom 15. Februar 2017 ist in Kraft getreten. 24 Objekte wurden durchsucht.
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Zwei sogenannte Gefährder, also Terroverdächtige, befinden sich nach ihrer Festnahme derzeit immer noch im Langzeitgewahrsam in einer JVA in Braunschweig. Bis dato wurden sie nicht abgeschoben. Der Gewahrsam aber läuft am...
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der Freien welt
Sven von Storch
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In der Wissenschaft kommt es alle paar Jahre vor, dass etwas, das bis dahin als Fehler galt, plötzlich alle Anschauungen umkehrt oder dass ein unscheinbarer und verachteter Gedanke zum Herrscher über ein neues Gedankenreich wird.robert musil