Beiträge zum Stichwort: "Forderung"

Quelle: zum-mohrenkopf.de / keine Verfügungsbeschränkung

Trotz massiver Belästigungen von linken und grünen Politikern

Andrew Onuegbu will sein Speiselokal »Zum Mohrenkopf« nicht umbenennen

Das Restaurant »Zum Mohrenkopf« in Kiel besteht jetzt im zehnten Jahr. Trotz massiver Belästigungen von grünen und linken Politikern, die auf eine Namensänderung drängen und pochen, bleibt der Inhaber konsequent. Sein Name:... [mehr]

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Facebook

Geistig Behinderte sollen mit Unterstützung von Wahlhelfern ihre Stimme abgeben

Diakonie fordert inklusives Wahlrecht zur Europawahl

Über 80.000 Menschen mit Behinderung seien vom Wahlrecht ausgeschlossen. Das müsse sich bis zur Europawahl ändern, fordert der Sozialverband der Diakonie. Geistig Behinderte sollen mit der Unterstützung von Wahlhelfern ihr von... [mehr]

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Screenshot / charlierose.com / keine Verfügungsbeschränkung

Kein Staatschef war jemals unbeliebter

Macrons Zustimmungswerte schlecht wie nie

Macron ist politisch am Ende. Kein Staatschef vor ihm war jemals in den Umfragen unbeliebter als der einstige Hoffnungsträger. Nur noch ein Viertel der Befragten stimmen für Macron, drei Viertel jedoch haben eine schlechte... [mehr]

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Quelle: European Commission

Festlegung auf Ausschluss einer rechtlichen Wirkung des Paktes

Regierungsparteien wollen Erschließungsantrag zum Migrationspakt

Die Merkel-Regierung ist von den kritischen Stimmen zum UN-Migrationspakt ordentlich durchgerüttelt wroden. Jetzt hat man sich im Kreise der Fraktionen zu einem Erschließungsantrag entschlossen, der festlegen soll, dass der Pakt... [mehr]

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Pixabay

Der Bürger soll wieder zur Ader gelassen werden

SPD-Ministerin will Zusatzsteuer auf Benzin und Heizöl

Die SPD, einst die Partei des »kleinen Mannes«, will dem Bürger schon wieder mit einer neuen Steuer tief in die Tasche greifen. Eine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl soll künftig laut Umweltministerin Svenja Schulze erhoben... [mehr]

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Screenshot Phoenix

Aufforderung an die Bundesregierung, den Pakt nicht zu unterzeichnen

Rede von Alexander Gauland zum UN-Migrationspakt

In der heutigen Bundestagsdebatte um den UN-Migrationspakt (offiziell »Global Compact for Migration«, kurz GCP), hat sich AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland klar gegen den Pakt ausgesprochen. Er rief in seiner Rede die... [mehr]

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Quelle: European Commission / keine Verfügungsbeschränkung

Merkel soll weg

Umfrage: Große Merheit will Merkels Rücktritt vom Kanzleramt

Den meisten Befragten reicht der Rücktritt Merkels nur vom Posten der CDU-Vorsitzenden nicht aus. Fast zwei Drittel waren laut einer Insa-Umfrage der Meinung, Merkel müsse unverzüglich auch vom Kanzleramt zurücktreten. [mehr]

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Facebook

Russland sei eine Bedrohung

Macron will eine »wahre europäische Armee«

Der französische Präsident Emmanuel Macron will eine eigene europäische Armee. Als Antwort auf die Bedrohung durch Russland dürfe man sich in Europa nicht alleine auf die USA verlassen, sagte er in einem Radiointerview. [mehr]

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Pixabay

Mehrere Hundert Fälle alleine in Essen

»Flüchtlings«-Bürgen werden vom JobCenter zur Kasse gebeten

Das JobCenter Essen hat mehrere hundert sogenannter »Flüchtlings«-Bürgen angeschrieben und von ihnen die Rückzahlung der an die »Flüchtlinge« ausgezahlten Sozialleistungen gefordert. Es geht um bis zu 50.000 Euro pro Fall. [mehr]

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Screenshot Corriere TV

»Refugees Welcome«-Bürgermeister verhaftet

Salvini macht weiter Druck auf Flüchtlingslobby

Italiens Innenminister Matteo Salvini lässt der Flüchtlingslobby in seinem Land keine Atempause. Der Bürgermeister von Riace (Kalabrien), ein ausgesprochener »Refugees Welcome«-Befürworter wurde wegen Begünstigung der illegalen... [mehr]

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Screenshot Youtube

SPD, Grüne und Postkommunisten hetzen im verbalen Gleichklang

Politische Hetzjagd gegen Verfassungsschutzchef Maaßen nimmt zu

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht sich aktuell einer politischen Hetzjagd, initiiert von SPD, den Grünen sowie den Postkommunisten, ausgesetzt. Seine »Verfehlung«: er hat klar herausgestellt, dass es keine Beweise für... [mehr]

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Screenshot

AfD-Bundestagsvize Beatrix von Storch fordert via Twitter:

»Remigration statt Seemigration«

Italien und Österreich gehen in der Frage der »Flüchtlinge« im Mittelmeer mit den richtigen Forderungen und Entscheidungen voran. Salvini und Kurz fordern eine rigorose Eindämmung der Schleppertätigkeiten durch klare politische... [mehr]

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Screenshot

AfD-Vize Beatrix von Storch via Facebook:

»Deutschland muss endlich Migranten zurückweisen«

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert wegen der Zunahme der Migranten auf dem Weg über Westeuropa verstärkte Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze. Deutschland solle endlich wie andere Länder auch Migranten an... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Wegen Bürgschaft fallen Kosten bis zu 60.000 Euro an

Evangelische Kirchengemeinde muss für »Flüchtlinge« zahlen

Die evangelische Kirchengemeinde Lübbecke hat für zwölf syrische »Flüchtling« gebürgt. Jetzt fordert die Stadt das Geld zur Erstattung der Unterhaltskosten vom Bürgen. Bei der Kirchengemeinde beginnt nun das große Heulen und... [mehr]

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Facebook

Neue eigenwillige Idee vom Aktionsbündnis »Seebrücke«

Duisburg soll sicherer Hafen für »Flüchtlinge« werden

Das vor wenigen Woche gegründete Aktionsbündnis »Seebrücke« (erkennbar an orangefarbenen Westen oder anderen gleichfarbigen Applikationen) macht durch einen weiteren eigenwilligen Vorschlag auf sich aufmerksam. Die Ruhrstadt... [mehr]

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Quelle: hartziv.org / keine Verfüungsbeschränkung

Zu teuer, zu ineffektiv, nicht die richtige Antwort

Ontario beendet Experiment des bedingsungslosen Grundeinkommens

In Deutschland versucht die politische Linke ihren derzeitigen Niedergang durch populistische Forderungen wie nach dem Grundeinkommen für Jedermann aufzufangen. In Ontario (Kanada) ist man da schlauer. Dort wird ein... [mehr]

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Screenshot Phoenix

SPD will Seehofer »in die Fresse hauen«

Keine Lösung der Regierungskrise in Sicht

Der zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU geschlossene faule Kompromiss in der Regierungskrise um die Asylpolitik stößt beim dritten Koalitionspartner SPD auf heftigen Widerstand. Man sollte Seehofer »in die Fresse hauen«,... [mehr]

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Screenshot

Beatrix von Storch: EU-Gipfel hat keine Lösung für Sekundär-Migration gefunden

»CSU muss am Montag mit Zurückweisungen beginnen«

Der EU-Gipfel hat Merkels Verteilungsquote ein Ende gesetzt. Das sei gut. Aber für die Sekundär-Migration aus sicheren Drittländern sei keine Lösung gefunden worden. Nun ist die CSU gefragt, schreibt die... [mehr]

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Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Altlinker Ex-Bundesinnenminister übernimmt Forderung der AfD

Sogar Otto Schily fordert Untersuchungsausschuss zum BAMF-Skandal

Die Luft derer, die sich vor der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des BAMF-Skandals drücken wollen, wird immer dünner. Selbst der Altlinke und ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) fordert diesen... [mehr]

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Quelle: AfD

Nur die Grünen wollen keine politische Aufklärung

Jetzt wollen auch erste SPD-Politiker den Untersuchungsausschuss

Der Skandal um das BAMF, das Versagen Merkels in der Flüchtlingspolitik und zu Unrecht positiv beschiedene Asylanträge muss von einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden. Das sehen in der Zwischenzeit auch zahlreiche Unions-... [mehr]

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Quelle: wertewandelblog.de / ohne Einschränkungen verfügbar

Deutsche Medien bestätigen ihren Ruf als »Lückenpresse«

Schweigen im Blätterwald zur AfD-Forderung eines Untersuchungsauschusses

Die AfD hat gestern in einer Pressekonferenz ihre Forderung zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses hinsichtlich unter anderem der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung seit 2014/15 vorgstellt. Die meisten... [mehr]

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Quelle: arbeitsagentur.de / frei verfügbar

Nur wirkliche Fachkräfte sollten ins Land geholt werden

Chef der Bundesagentur fordert strengere Zuwanderungsregeln

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, will strenge Regeln im geplanten Zuwanderungsgesetz verankert wissen. Es sollte darauf geachtet werden, dass nur Fachkräfte und keine Ungelernten ins Land... [mehr]

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Quelle: bundestag.de / frei verfügbar

Aus Angst vor weiteren Wahlerfolgen der AfD

Unionspolitiker fordern Gesetzesänderung bei Parteispenden

Jahrzehntelang kassierten die Altparteien Spenden in Millionenhöhe, ohne dass sie diese deklarieren mussten. Die Spender blieben anonym, die Parteien scheffelten Geld wie Heu. Jetzt, wo auch die AfD solche finanzkräftigen,... [mehr]

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Quelle: RT Deutsch / frei verfügbar

Doppelte Staatsbürgerschaft neu in Frage gestellt

Wem gilt die Loyalität der in Deutschland lebenden Türken?

Mit ihrer dem türkischen Alleinherrscher Erdogan geltenden Huldigung haben Özil und Gündogan sich selbst einen schlechten Dienst erwiesen und einer alten, bislang unbeantworteten Frage neue Nahrung geliefert: Wem gehört die... [mehr]

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Quelle: www.flickr.com/photos/dfmagazine/18898637736

Freie Fahrt für 403 »Flüchtlinge« nach Italien

Deutsche Marine fungiert wieder als Mittelmeertaxi

Die Fregatte »Sachsen« hat 403 »Flüchtlinge« per Freifahrtschein unmittelbar von der libyschen Küste nach Italien verbracht. Im selben Seegebiet agierte auch die libysche Marine und griff »Flüchtlinge« auf. Doch die wurden zurück... [mehr]

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Screenshot / Quelle: ntv

Zuwanderer seien angeblich nicht aggressiver als Einheimische

Schröder-Köpf will schnelleren Familiennachzug bei »Flüchtlingen«

Die Integrationsbeauftragte der niedersächsischen Landesregierung, Doris Schröder-Köpf, will einen schnelleren Familiennachzug bei »Flüchtlingen«. Angeblich seien diese nicht aggressiver als Einheimische. [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Die teure Nebenwirkung der Frauenquote

317.368 Euro Entschädigung für diskriminierten männlichen Bewerber

Ein Beamter des österreichischen Verkehrsministeriums bewarb sich vor sieben Jahren um einen Spitzenjob in der Behörde. Ihm wurde eine Frau vorgezogen, obwohl er besser abgeschnitten hatte. Er klagte gegen die unrechtmäßige... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Nächste AfD-Forderung wird von der Union übernommen

Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber

Jüngst hatte die Frauen-Union die Forderungen der AfD nach mehr Sicherheit für Frauen und Mädchen in der Öffentlichkeit übernommen. Gestern Abend zog die Junge Union nach. Deren Sprecher forderte, den Asylbewerbern Sachleistungen... [mehr]

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Quelle: BMW

Interessant: Deutsche Umwelthilfe arbeitet seit 20 Jahren eng mit Toyota zusammen

Der Diesel - ist er wirklich so gefährlich?

Derzeit wird landauf landab gegen den Dieselmotor zu Felde gezogen. Er sei schuld an diversen Umweltbelastungen, heißt es. Doch ist dem wirklich so? Und vor allem: welche Rolle spielt die Deutsche Umwelthilfe? Zumal sie seit 20... [mehr]

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Spruch des Tages

Persönlichkeiten, nicht Prinzipien, bringen die Zeit in Bewegung.oscar wilde

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