Beiträge zum Stichwort: "Bundespräsident"

Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Joachim Gaucks späte Erkenntnis

"Mich erschreckt der Multikulturalismus"

Der Alt-Präsident Joachim Gauck hat an der Heinrich-Heine-Universität eine bemerkenswerte Rede gehalten und über Heimat und über das Fremde gesprochen. Dabei hat er Formulierungen verwendet, die man gerne schon während seiner... [mehr]

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Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain

Trotz Verpflichtung zu politischer Neutralität

Drückt Steinmeier die SPD in die nächste Große Koalition?

Der Bundespräsident ist ob seines Amtes zur politischen Neutralität verpflichtet. So zumindest steht es im Grundgesetz. Aber für Steinmeier scheint das nicht zu gelten. Er lebt seine politische Zugehörigkeit offenbar voll aus. [mehr]

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Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain

AfD und Linke kritisieren Steinmeiers undemokratisches Verhalten

Bundespräsident definiert »alle« Parteien anders

Nach dem Aus für Jamaika mahnte Bundespräsident Steinmeier »alle« Parteien zur Gesprächsbereitschaft und kündigte einzelne Gespräche mit den Parteichefs an. AfD und Linke beklagen, dass mit ihnen nicht gesprochen wird. Steinmeier... [mehr]

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Quelle: Pixabay

Haben die „klaren Köpfe“ resigniert?

Der stille Kampf der Kopftücher geht weiter

Kopftücher sieht man immer häufiger im Straßenbild. In Berlin sieht man inzwischen auch Frauen, die vollverschleiert sind. Frauen in einer Burka. Wir erleben gerade einen stillen Kampf der Kopftücher, dessen Gefährlichkeit wir... [mehr]

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Quelle: Wahlrecht.de

Bundesversammlung schreitet zur Tat

»Wahl« des Bundespräsidenten am 12. Februar

Die Bundesversammlung besteht aus den derzeit 630 Abgeordneten des Bundestags sowie weiteren 630 Wahlmännern (die durchaus auch weiblichen Geschlechts sein dürfen). Ihre einzige Aufgabe ist die Wahl des Bundespräsidenten. [mehr]

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Foto: Europaparlament

Trump wird attackiert, Erdogan hofiert

Die Scheinheiligkeit deutscher Politiker

Diverse deutsche Altparteienpolitiker übertreffen sich in ihren Attacken gegen den US-Präsidenten Donald Trump. Hingegen hofieren sie den von ihnen zum Retter der Flüchtlingspolitik hochstilisierten Erdogan in unschöner... [mehr]

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Quelle: FPÖ

Fast unbemerkt: am Sonntag ist Präsidentschaftswahl in Österreich

Norbert Hofer siegt im TV-Duell gegen Van der Bellen

Aus dem letzten TV-Duell vor der am kommenden Sonntag stattfindenden Wiederholung der Stichwahl zum Amt des Bundespräsidenten in Österreich ging Norbert Hofer, Kandidat der FPÖ, als Sieger hervor. Sein Kontrahent Van der Bellen... [mehr]

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Foto: Thomas Köhler / photothek.net

Merkel schwenkt doch auf Sozialdemokraten ein

CDU will Steinmeier als Bundespräsidenten wählen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll gemeinsamer Kandidat von Union und SPD für das Amt des Bundespräsidenten werden. Darauf schwor am Montagmorgen Angela Merkel das CDU-Präsidium ein. [mehr]

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Manchmal kommen sie wieder

Margot Käßmann könnte bei der Bundespräsidentenwahl 2017 ins Spiel kommen, sofern Joachim Gauck nicht erneut antritt. Die Reuige-Sünderin-Nummer kommt gut an, die „Taliban-Flüsterin“ ist zur Königin der deutschen Herzen... [mehr]

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Was ist das nur für ein Land!

Blamagen, Dummheit, Peinlichkeit: An manchen Tagen spürt man das totale Versagen der politisch-medialen-universitären Machtträger besonders deutlich. An Hand von immer heftigeren Tiefschlägen in immer dichterer Reihenfolge. Haben... [mehr]

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Foto: nabu

Aktivisten vor Schloss Bellevue

Friedensdemo gegen Gauck

In Berlin haben am Samstag rund 4.000 Menschen für Frieden und gegen die NATO-Rhetorik des Bundespräsidenten demonstriert. Sie sind empört und fordern eine Deeskalation des Ost-West-Konfliktes. [mehr]

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Schweizer lehnen Unsinn ab

Die Schweizer haben keine Angst vor Volkes Stimme. Zu Recht, denn am Wochenende wurden gleich drei zweifelhafte Initiativen abgelehnt. Gold, Bevölkerung, Militär - das Ergebnis der Abstimmung über diese drei Themen zeigt: Unsere... [mehr]

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Spruch des Tages

Der Parlamentarismus, das heißt die öffentliche Erlaubnis, zwischen fünf politischen Grundmeinungen wählen zu dürfen, schmeichelt sich bei jenen Vielen ein, welche gerne selbständig und individuell scheinen und für ihre Meinungen kämpfen möchten. Zuletzt aber ist es gleichgültig, ob der Herde eine Meinung befohlen oder fünf Meinungen gestattet sind. — Wer von den fünf öffentlichen Meinungen abweicht und bei Seite tritt, hat immer die ganze Herde gegen sich.friedrich nietzsche

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