Beiträge zum Stichwort: "Brüssel"

Visegrad-Staaten wehren sich gegen EU-Drohungen

Orban will christliche Identität Ungarns und Europas verteidigen

Die Visegrad-Staaten wehren sich gegen die Bevormundung aus Brüssel in der Migrationsfrage. Drohungen seitens der EU hat man entschieden zurückgewiesen. Orban betonte die christliche Identität des Abendlandes, die durch die... [mehr]

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Foto: OlliL/flickr.com/CC BY-SA 2.0

Chinas Masterplan zum Erfolg: Geostrategie statt Ideologie

China sucht den Handelsanschluss an Europa: Seewege, Seidenstraße, Polarwege

Wirtschaftswege sichern, Technologielizenzen aufkaufen, Firmen übernehmen, Ressourcen sichern: China wird Schritt für Schritt die führende Wirtschaftsmacht der Welt werden. Dabei geht Pragmatismus vor Ideologie. Das Wichtigste:... [mehr]

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Brüssel will offenbar Asylrecht grundlegend ändern

Gezerre um Obergrenze für »Flüchtlinge« nur Scheingefechte

Das Hin und Her um die angebliche Obergrenze für »Flüchtlinge« in den Verhandlungen zwischen Union und SPD ist offenbar nichts anderes als der Versuch, dem Bürger Sand in die Augen zu streuen. Brüssel hat womöglich ganz andere... [mehr]

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Quelle: en.kremlin.ru

Europa wird zur Peripherie, doch die EU hat kein Gegenmittel parat

Der pazifische Raum wird das neue Zentrum des Welthandels

Zwischen Ostasien, Australien und Nordamerika verdichtet sich das Handelsnetz. Der pazifische Raum wird zum neuen Mittelmeer. Europa gerät zunehmend ins Abseits. Die EU hat kein Gegenmittel und vertraut auf den wachsenden... [mehr]

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Ungarn will EU-Sanktionen gegen Polen verhindern

Orban stellt sich schützend vor Polen

Die EU-Kommission will die »politische Atombombe« zünden und Polen sanktionieren. Doch nun bekommt Warschau Schützenhilfe aus Budapest. Victor Orban schlägt sich auf die Seite Polens und will die Sanktionen blockieren. [mehr]

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Sanktionsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge:

Strafmaßnahme: EU will in Polen »politische Atombombe« zünden

Brüssel droht: Weil Polens Justizreform gegen EU-Normen verstoße, will die EU-Kommission die sogenannte »politische Atombombe« zünden und ein Sanktionsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge einleiten. Das bedeutet: Weniger... [mehr]

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Mehr als 90.000 Einzelpetitionen versandt

Bürger fordern: Stoppt den EU-Einheitsstaat

Martin Schulz spricht bereits von den »Vereinigten Staaten von Europa«. Jean-Claude Juncker befeuert den EU-Einheitsprozess. Doch die Bürger wehren sich. Sie fordern eine Abkehr vom EU-Zentralismus. [mehr]

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Von wegen Europäische »Union«

Flüchtlingsquoten spalten die Mitgliedsstaaten der EU

Von Einheit und Übereinstimmung ist beim derzeitigen Treffen der EU-Mitgliedsländer wenig bis gar nichts zu spüren. Vor allem die umstrittenen Flüchtlingsaufnahmequoten sorgen für einen tiefen Riss zwischen einzelnen Gruppen. [mehr]

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EU-Zentralismus: Macron, Juncker und Gabriel wollen große Reform der Euro-Zone

Sigmar Gabriel fordert Europäischen Währungsfonds

Außenminister Gabriel schlägt in dieselbe Kerbe wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie fordern: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden. [mehr]

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Offenbar Einigung zur Schlussrechnung beim britischen EU-Austritt

Briten sollen für Brexit 45 bis 55 Milliarden Euro zahlen

Derzeit wird in Brüssel über die Modalitäten für den im März 2019 anstehenden EU-Austritt Großbritanniens verhandelt. Eine Einigung soll es bei der Summe gegeben haben, welche die Briten abschließend an die EU entrichten sollen:... [mehr]

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Mainstream-Medien sind entsetzt. Doch ist das wirklich so schlimm?

China weitet seinen Einfluss in Osteuropa aus

Die EU ist zerstritten. Die östlichen EU-Staaten rebellieren gegen Brüssel. Nun sorgen sich die Mainstream-Medien: Der Einfluss der Chinesen wächst in Osteuropa. Doch ist das wirklich so schlimm? [mehr]

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Im Herzen der EU-Hauptstadt: minderjährige Ausländer randalieren

Randalierer in Brüssel verbreiten Chaos und Angst

Am Samstag kam es erneut zu Randalen im Brüsseler Stadtzentrum unweit des EU-Viertels. Während einer Demo gegen Menschenhandel auf dem Brüsseler Gerichtsplatz verhüllten etwa dreißig minderjährige Jugendliche mit ausländischem... [mehr]

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Fast 13 Milliarden Euro für den EU-Haushalt

Deutschland mit Abstand größter Nettozahler der EU

Brüssel präsentierte eine Auflistung, was die einzelnen EU-Länder letztlich finanziell erbringen oder erhalten. An der Spitze der Nettozahler liegt wie erwartet Deutschland mit 13 Milliarden Euro. Größter Nettoempfänger ist Polen... [mehr]

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Italienische Schuldenquote mehr als doppelt so hoch wie zulässig

Italiens hoher Schuldenstand macht in Brüssel Sorgen

Schon länger stagniert die Wirtschafts- und Finanzlage in Italien. Das geht auch einher mit einer hohen Gesamtverschuldung. Diese ist doppelt so hoch wie die Maastricht-Kriterien vorsehen. Die EU-Kommission stellte Italien nun... [mehr]

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Auch das noch: Eigene EU-Steuer für insbesondere Flüchtlingskosten und Anti-Terror-Kampf gefordert

Tajani will EU-Haushalt auf 280 Milliarden Euro verdoppeln!

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani tritt für die Einführung einer separaten EU-Steuer ein, um den Haushalt in Brüssel auf 280 Milliarden Euro zu verdoppeln. Das Geld soll dabei überwiegend in Flüchtlingskosten und den... [mehr]

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Neue Schlepperroute über das Schwarze Meer befürchtet

Ungarn plant Errichtung eines Grenzzauns zu Rumänien

Der Abholservice auf der Mittelmeerroute, von den zahlreichen NGO als »Rettungsmissionen« selbstbeweihräuchernd deklariert, stockt nach wie vor. Jetzt wird die Etablierung von Ausweichrouten befürchtet. Eine davon führt über das... [mehr]

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Ungarns Premier beklagt falsche Brüsseler Einwanderungspolitik

Orbán: Flüchtlingsströme waren bisher nur ein Aufwärmen

Ungarns Premier Viktor Orbán bemängelt, dass Brüssel weiter seine Irrtümer in der Einwanderungspolitik nicht einsehe und so immer neue Flüchtlingsströme anziehe. Das befördere in Europa Terroraktionen und ein Verlust an... [mehr]

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Macron und Merkel planen schon Nachfolge für EU-Kommissionschef

IWF-Chefin Christine Lagarde soll 2019 Juncker folgen

Frankreichs Präsident Macron soll eine solche Kandidatur unterstützen. Ihr Verhältnis zu Merkel gilt als eng. IWF-Chefin Lagarde gilt in Kreisen der EVP-Fraktion als eine mögliche Nachfolgerin für EU-Kommissionschef Juncker, der... [mehr]

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Aufgrund anhaltender Terrorbedrohung in der EU

Fünf Schengen-Staaten fordern längere Grenzkontrollen

Deutschland, Frankreich, Österreich, Dänemark und Norwegen fordern als Staaten des Schengen-Raums von der EU weiterhin die Möglichkeit, Grenzkontrollen durchzuführen. Die EU-Kommission will dieses maximal noch bis zum 11.... [mehr]

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EU-Parlamentspräsident befürwortet stärkere Sicherung der ungarischen Außengrenze

Antonio Tajani für mehr EU-Unterstützung bei Ungarns Grenzschutz

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani plädiert für mehr Investitionen durch Brüssel in die ungarische Grenzsicherung, da es sich hier auch um eine EU-Außengrenze handele. Es gelte die Einwanderung auf der Balkanroute wie auch am... [mehr]

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Erneut islamistische Attacken in London und Brüssel

Unter »Allahu akbar«-Rufe Sicherheitskräfte attackiert

Am Freitagabend gab es in London und Brüssel nahezu zeitgleich islamistische Attacken von Migranten gegen Sicherheitskräfte. In London griff ein 26-jähriger mit einem Schwert Polizisten an, in Brüssel ein 30-jähriger mit dem... [mehr]

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Hilflose Reaktion auf den Terror

Katzenbilder sollen den Schrecken lindern

Wie soll man auf die Meldungen aus Barcelona reagieren? Wie auf die schrecklichen Bilder? Nach dem Terroranschlag sind in den sozialen Netzwerken verstärkt Katzenbilder gepostet wurden. Ein Verhalten, das schon bei früheren... [mehr]

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Italien gab sein Veto für zusätzliche 100 Millionen Euro auf

EU setzt ihre Schleuserhilfs-Operation »Sophia« fort

Selbst in Brüssel weiß man, dass die Marine-Operation »Sophia« mehr die Arbeit der Schleuserbanden im Mittelmeer befördert, ändern will man trotzdem nichts. Nach dem Italien sein Veto für mehr Geld aufgab, sollen weiter Migranten... [mehr]

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Flüchtlingsabkommen deutlich übererfüllt

EU nimmt Türkei fünfmal mehr Asylsuchende ab als vereinbart

Eigentlich sah das EU-Abkommen mal vor, dass für jeden Flüchtling, den die Türkei aus Griechenland zurücknimmt, die EU-Staaten einen Syrer auf legalem Weg nach Europa lassen. Tatsächlich hat die EU aber Erdogan die fünffache... [mehr]

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Nach TTIP, CETA, TiSA folgt nun JEFTA - wieder mit privaten Schiedsgerichten

JEFTA: EU will neues Abkommen durchdrücken

Die EU-Kommission will wieder ein neues Handelsabkommen durchdrücken. Diesmal ist es JEFTA, das zwischen der EU und Japan verhandelt wird. Wieder einmal läuft alles geheim, wieder werden die Bedenken der Bürger außen vor gelassen... [mehr]

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500-Millionen-Euro-Pharaonen-Dämmerung in Brüssel

EU-Parlament plant Neubau wegen steigender Terrorgefahr

Europa-Politiker sind in Brüssel nicht mehr ausreichend gegen die weiterhin steigende Terrorgefahr geschützt. Deswegen plant die Verwaltung des EU-Parlaments einen Neubau in Brüssel für fast 500 Millionen Euro. [mehr]

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Aufgrund Weigerung gegen Aufnahme weiterer Migranten

EU-Verfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien geplant

Da sich Polen, Ungarn und Tschechien weiterhin sträuben, in Italien und Griechenland angekommene Asylsuchende per beschlossener Quotierung aufzunehmen, droht den Ländern jetzt ein Strafverfahren der EU-Kommission. [mehr]

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Spruch des Tages

Die Kunst, die Jugend zu führen und zu bilden, ist die Kunst der Künste und Wissenschaft der Wissenschaften.gregor der grose

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