Im trüben Glauben an die Macht des Wortes suchen die Regierenden jeden Tag aufs Neue nach neuen Worten. Zuerst wars der »Lockdown«, dann der »Wellenbrecher-Lockdown« und zuletzt der »Brückenlockdown«; zur Abwechslung ließ die Bund-Länder-Konferenz etwas von einer »Notbremse« verlauten – und nun die »Bundesnotbremse«.
Der Begriff ist schnell definiert: Wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz irgendwo in Deutschland in einem Landkreis über 100 liegt, dann verhängt nicht etwa das jeweilige Bundesland, sondern der Bund verbindliche Maßnahmen für diesen Kreis. Die entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz soll diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden. Zu den diskutierten Maßnahmen gehört ganz zuerst eine Ausgangssperren von 21 Uhr bis 5 Uhr. Weitere Maßnahmen nehmen Schulen, Kitas und Läden in die Zange. Das übliche eben.
Die »Bundesnotbremse« ist also eigentlich eine »Notbremse« wie alle anderen auch und unterscheidet sich in nichts von einem der vielen, vielen »Lockdowns« – diesem Symbol politischer Einfallslosigkeit und Inkompetenz.
Und noch in einem anderen Punkt bleibt alles beim Alten: Diese Regierung regiert mit Wort-Propaganda fern ab aller Realitäten. So wie sie glaubte, mit der Wortschöpfung »Willkommenskultur« das Mörderische der Flüchtlingspolitik wegzuwörteln und Kritiker der Energiepolitik als »Klimaleugner« diffamiert, glaubt sie seit einem Jahr an die Macht des Wortes gegen Covid-19. Dumm nur, dass Worte gegen Viren nicht helfen.
Doch wie immer steckt in dem neuen Wort auch etwas neues: Die »Bundesnotbremse« läutet das Ende der föderalen Struktur Deutschlands ein. Denn tatsächlich werden die Bundesländer entmachtet. Ihnen wird die Möglichkeit entrissen, auf lokaler Ebene anders mit der Pandemie umzugehen, als es das Kanzleramt in seinem einfältigem Machthunger vorschreibt. Keine Experimente im Saarland und in Tübingen mehr. Jetzt wird vom Kanzlerbunker aus durchregiert bis der Lockdown uns dorthin gebracht hat, was er sagt: Ganz nach unten.
Kommentare zum Artikel
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Die Wortschöpfungen im Zusammenhang mit der Fakedemie füllen schon ein Wörterbuch. Da kann man nur noch staunen. Das wäre schon fast lustig, wenn es nicht so traurig wäre.
Wir haben schon viele schwere und leichtere Grippejahre überlebt und es waren immer Covidviren dabei und es sind viele Menschen gestorben, aber wir sind nicht ausgestorben auch ohne Spritzen und Lockdouns ging es weiter! Dieser Wahnsinn hat schon länger nichts mehr mit Corona zu tun! Der Plan ist weitaus größer und gefährlicher wie viele glauben!
Wer schon einmal eine Notbremse im Zug gezogen hat ,weiß um die Auswirkungen . Eine politische "Bundesnotbremse" läßt hoffen ,dass sämtliche Politmutanten samt Tunten aus dem Glashaus fliegen .
Bitte einmal kräftig durchstarten !(juuuihhh weg waren sie )
Man würde glauben ,ein sogenannter Impfrettungshumanversuch à la Billiboy.Damit könnte er vielleicht tatsächlich das Land retten :-))
Merkel hat bald das erreicht was Hornecker nicht schaffte totale überwachungT
... und dennoch hege ich nicht den geringsten Zweifel, dass das deutsche Volk diese Parteien wieder zu ihren Volksvrtretern wählen wird. Aber ein Gutes hat es, es sollte jetzt jeder verstanden haben, wie es Hitler schaffte an die Macht zu kommen und dort zu bleiben: Er wurde von dem Deutschen Volk gewählt und unterstützt. Denn dieses Volk agiert gleich wie 1933! Mich macht das sprachlos und doch sehr froh, dass ich mit dem Ende meines Studiums Deutschland verlassen habe, schon damals erkannte ich, dass in diesem sozialistischen Land (1996) ich meine Träume nicht verwirklichen konnte und 1996 war ja noch das Paradies im Vergleich zu heute. Ich schaue von draussen rein und verstehen die Deutschen nicht. Merkel will mehr und mehr Macht und langsam denke ich, dass es im Herbst garkeine Wahl geben wird, sondern dass merkel einfach weiter regieren wird, eine Begründung wird schnell aus der Tasche gezaubert werden. Anders kann man das jetzt nicht erklären. Bitte diesen Kommentar aufheben und im Herbst präsentieren (falls ich Recht hatte)
Sehr geehrte Redaktion,
beim Überfliegen des Artikels ...
Müsste es nicht korrekterweise und personifziert "Bundesbremse" heißen?
Lt. Wiki ...
Es ist für ein aufgeklärtes Volk unwürdig, wenn es diese Politik ertragen muss. Inszidenzen auf zweifehaften Zahlen zu berechnen oder nur die Inszidenz als Grundlagefür Beschränkungen, für im Grundgesetz garantierte Rechte zu postulieren ist einfach nicht rechtskonform. Es ist für mich derzeit auch zweifelhaft, ob diese durch das Sars Virus alleine und als Covid-19 bezeichnete Krankheitsbild überhaupt existiert, solange es keine grundlegende Diskussion darüber gibt. Jeder öffentlich Auftretende behauptet ersteinmal zu Beginn seiner Kritik an den Maßnahmen der Regierung, daß Covid-19 eine schlimme Krankheit sei und das dieses wohl unbestreitbar ist aber........ Wahrscheinlich ein bewährtes Eingangsstatement, um nicht gleich als Leugner abgestempelt zu werden. Man muss doch fragen und eine Antwort erwarten dürfen warum die Grippeerkrankungen mit ihren respiratorischen Problemen plötzlich beinahe verschwunden sind und Covid-19 sehr wahrscheinlich an diese Stelle getreten ist. Vor diesem Hintergrund erscheinen mir alle diese Maßnahmen surreal und eine alte Krankheit wird mit zweifelhaften wissenschaftlichen Erkenntnissen derart umgedeutet und mit massiven wirtschaftlichen und finanziellem Einbußen politisch gepuscht und eine ausgiebige und ausreichende, wissenschaftliche Diskussion findet nicht statt. Einzig erkennbar ist eine absichtliche Zerstörung des "alten Zusammenlebens" der Menschen und eine gewollte, unkontrollierte Zerstörung des bis vor einem Jahr geltenden Status der Menscheit, koste es was es wolle. Von einem Reset mit dem zu erwartetenden absehbaren Neuanfang sind wir derzeit noch sehr weit entfernt. Sehr warscheinlich sind diese Vorgänge mit der wirtschaftlichen und finanziellen Situation auf unserem Planeten in Verbindung zu bringen. Wird das komplizierte, weltweite Wirtschaften durch dieses Virus ernsthaft gestört, und danach sieht es momentan aus , zieht es den Finanzmarkt nartürlich mit in den Keller. Was ist das Geld oder die Kaufkraft eigentlich noch Wert, wenn es in einer zerschlagenden Wirtschaft nicht mehr zu kaufen gibt? Die Politker haben doch nicht den Mut ihren Völkern die Notwendigkeit von drastischen Vermögensverlusten zu erklären, um die wirtschaftliche Welt wieder in Ordnung zu bringen. Die jahrelangen Geldschöpfungen der Zentralbanken und die der Derivate, haben uns vergessen lassen oder einen Schein der wirtschaftlichen Unverwundbarkeit aufkommen lassen. Das es diesen nicht geben kann, dürfte jetzt langsam jedem dämmern. Theoretisch könnte man das ganze zukünftige Leben mit allen seinen berechtigten und unberechtigten Ausschweifungen mit Zentralbankgeld finanzieren, solange alle an die Werthaltigkeit dieses Geldes glauben. Eine schöne Scheinwelt! Wir waren auf dem Weg mit diesem Scheingeld unseren Planeten erheblichen Schaden zuzuführen. Auch deshalb muss Geld ein knappes Gut sein oder wieder werden! Ein kleines, unsichbares Virus und massive politische Irreführungen und die Anrichtung von Chaos und Zerstörung sollen nun diejenigen schützen, deren Schutz und Achtung in all den vergangenen Jahren so sträflich vernachlässigt wurde? Allein mit fehlt der Glaube!
Seit Millionen von Jahren existieren Viren und die Menschheit hat immer damit gelebt und überlebt – auch OHNE IMPFUNG !!
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Jetzt will man uns das Märchen erzählen, dass ausgerechnet CORONA (übrigens auch schon lange bekannt) das Schlimmste sein soll was es je gabt …. lächerlich…. wie damals die Schweinegrippe !!
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Die ganzen Statistiken zeigen, dass es KEINE Übersterblichkeit gibt, KEINE Belastung der Krankenhäuser gibt, sondern es gibt nur GEFÄLSCHTE ZAHLEN vom RKI aufgrund eines UNWIRKSAMEN TESTS.
Wir haben das Pech in einer Zeit zu leben in der es zu viele US - ELITEN gibt, die die Welt entweder mit Krieg oder mit anderem WAHNSINN beherrschen wollen.
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Nachdem sie bereits mit Kriegen die halbe Wlet in Schutt und Asche gelegt haben, Millionen Menschen ermordet und vertrieben haben, haben sich nun AUSGERECHNET Rockefeller, Soros, Bill Gates und Klaus Schwab haben sich geeinigt einen KLIMAWAHN vom Zaun zu brechen und ausserdem per Impfung die Erdbevölkerung zu reduzieren.
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Dies gelingt ihnen mithilfe unserer (angebliche unsere) Politiker, die in Deutschland, EU & USA reine Vasallen dieser ELITEN sind.
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Sie schrecken, wie man nun sehen kann weder vor Gesetzesbruch noch vor Mord an der eigenen Bevölkerung zurück.
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Ich verweise nun auf unser Grundgesetz Art 20 Abs 4:
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20
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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
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(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
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(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
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(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Und wer zieht die Notbremse der kranken Gehirne, die die ganze Welt in´s Chaos stürzen ?
Merkel sagt ihren AstraZeneca-Impftermin ab
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/12/zu-zeit-merkel/
„Merkel will mit dem Gesetz nicht die Bürger vor Infektionen schützen, sondern ihre Macht vor den Bürgern.“ (Georg Gafron, ehemaliger Chefredakteur der B.Z., Tichys Einblick)
https://www.compact-online.de/zitat-des-tages-merkels-machtschutzgesetz/
Wie krank dieses Killerkommando ist, zeigt dieses Beispiel hier:
https://politikstube.com/goering-eckardt-will-grundgesetz-aushebeln/
Die Affen dort oben auf ihrem Planeten, haben mit dem Volk auf der Erde nichts mehr gemein.
Sie sind nur noch zusammenbrechende Identitätshülsen !