In Italien regiert nun unter Mario Draghi eine große Koalition, an der auch Matteo Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia beteiligt sind. Während die deutsche Presse Matteo Salvini als »Umfaller« verspottet, wird in Italien der Lega für ihre Verantwortungsbereitschaft großer Respekt gezollt, schreibt
Davide Quadri, Junge Lega.
2021 begann mit einer Reihe von politischen Ereignissen und Entscheidungen, die zu einer radikalen Änderung der italienischen Regierung führten. Es begann, als zwei Minister von Italia Viva, der kleinen linken Splitterpartei des ehemaligen Premiers Matteo Renzi, ihren Rücktritt erklärten. Damit fehlte der Regierung Conte die Mehrheit im Parlament für ihre Koalition mit der 5 Sterne Bewegung.
Premier Conte überstand ein Misstrauensvotum im Senat mit einer so hauchdünnen Mehrheit, dass es klar war, dass seine Regierung so nicht weitermachen konnte. Giuseppe Conte erklärte seinen Rücktritt. Der italienische Präsident Sergio Matarella beauftragte den Vorsitzenden der Zweiten Kammer Roberto Fico, nach einer Mehrheit für die alte Koalition zu suchen, die aber nicht zustande kam.
Viele Italiener waren überrascht, dass die Regierungsparteien sich nicht auf eine dritte Conte-Regierung einigen konnten.
Nach der italienischen Verfassung trat nun Präsident Matarella auf den Plan, der sich mit allen politischen Parteien traf. Die mitte-rechts Parteien forderten Neuwahlen. Matarella wollte Neuwahlen jedoch vermeiden, bei denen die mitte-rechts Parteien vermutlich gewinnen würden. Unter dem Vorwand der Pandemie beauftragte er den ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi mit der Regierungsbildung.
Als designierter Premierminister beriet sich Draghi mit allen Parteien, um eine große Koalition der "nationalen Einheit" zu bilden. Die einzige Partei, die sich dagegen stellte, waren die rechten Fratelli d’Italia von Georgia Meloni.
Während sich die deutsche Presse darüber mokierte, dass sich der Euro-Skeptiker Matteo Salvini an einer Regierung der nationalen Einheit beteiligte, wurde dies in der italienische Presse als Zeichen der Verantwortungsbereitschaft und Reife seitens der Lega gewertet.
Die Regierungsbeteiligung an der großen Koalition könnte damit den Ruf der Lega stärken, Probleme zu lösen und den Menschen zu helfen. Dies könnte auch ein Vorbild für andere patriotische Parteien sein, und die internationale Dialogfähigkeit der Lega stärken.
Am 12.2. präsentierte Draghi die Liste der Ministerposten, die er bis zum Schluss unter Verschluss gehalten hatte. Am nächsten Tag wurde das Kabinett vereidigt.
Die Lega und Forza Italia erhielten drei Ministerposten, die Sozialdemokraten (PD) ebenfalls drei, die 5 Sterne Bewegung vier, Italia Viva und Liberi Uguali je einen. Dazu werden eine Reihe parteiunabhängiger Experten Minister sein.
Die Lega erhält drei Ministerien, die der Partei schon immer am Herz lagen: Giancarlo Giorgetti wird Wirtschaftsminister, Massimo Garavaglia wird Tourismusminister und Erika Stefani Ministerin für Menschen mit Behinderung.
Das Wichtigste ist, mit dieser Regierung der nationalen Einheit Italien wieder auf die Beine zu bringen.
Für die Lega war es eine mutige Entscheidung von Matteo Salvini, die der neuen italienischen Regierung eine starke mitte-rechts Ausprägung geben wird und den Einfluss der Sozialdemokraten und 5 Sterne in der Regierung Draghi ausgleichen wird. Die mitte-rechts-Parteien Lega, Forza Italia und Fratelli d’Italia regieren jetzt schon in 14 von 20 italienischen Regionen.
Es wäre noch besser gewesen, wenn alle mitte-rechts-Parteien der Regierung beigetreten wären. Diese Regierung ist von Haus aus zweigeteilt, vor allem was den Corona-Lockdown, die illegale Einwanderung und die EU-Integration angeht, deshalb ist es wichtig dass eine starke Lega in der Regierung am Tisch sitzt und mit entscheiden kann.
In einer Zeit mit solchen Herausforderungen ist es sehr wichtig, dass die patriotischen Parteien beweisen, dass sie in der Lage sind, Regierungsverantwortung zu tragen und nicht in starrer Verweigerungshaltung verharren, sondern den Menschen zeigen, das wir die besseren Problemlösungen haben und den Menschen tatsächlich helfen können.
Davide Quadri ist internatrionaler Sprecher der Lega Giovani (Junge Lega).
Kommentare zum Artikel
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Das ist die Angelegenheit der italienischen Politiker und von Draghis Seite aus zunächst ein geschickter Schachzug bis zum Beweis des Gegenteils.
Die Zeit wird es zeigen, wie die Wähler das Verhalten der Rechten Italiens beurteilen und so wie die zusammen gekommen sind, so schnell sind sie auch wieder getrennt, das haben sie halt so an sich.
Würde man das auf uns übertragen, dann wäre es weit problematischer, weil die Konservativen dann in der vergrößerten Koalition untergehen würden und die Wähler wären dann auch weg und durch die Unbeweglichkeit der deutschen Wähler hätte sich dann das Problem des rechten Widerstands relativ schnell gelöst und ohne Chance sich jemals wieder neu zu formieren.
Warum sich die Oppositionellen von Rechts in die neue Koalition haben einbinden lassen, wird sich spätestens dann zeigen, wenn die Meinungen in den Entscheidungen auseinander gehen und das alles kann ja noch spannend werden und könnte unter Umständen für Draghi gefährlicher werden, als für die Gegenseite, wenn sie es geschickt anstellt ihre Interessen sichtbar durchzusetzen.
Zunächst wirkt es befremdend zu hören, dass Salvini eine Draghi-Regierung unterstützen will. Allerdings kann er in der Position des vermeintlichen Unterstützers der Regierung dieser besser ins Bett pissen, als ein außenstehender Oppositionspolitiker.
Draghi und Merkel werden den deutschen Steuerzahlern das Geld schon weiter aus der Tasche ziehen. Der Euro-Pond rückt immer näher und die Deutschen werden die Schulden der Italiener voll bezahlen müssen. Das verstehen die Italiener unter nationaler Einheit.
Allein dadurch, daß er keine Immigranten haben will, ist für mich ein guter Anfang, denn in dieser schwierigen Zeit, brauchen gar keine Zuwanderung mehr!
Wir sehen selbst, ws los ist in einigen Städten bei uns und vor allem in Frankreich, Belgien, Holland und Schweden.
Wollen wir das?
Nein, basta la vista,,
Deutsche Mainstream-Journalisten beweisen jeden Tag aufs Neue, dass sie ungebildete Idioten sind. Wer nix kann und nix weiß, der wird Politiker oder Journalist in der BRD.
... „In Italien regiert nun unter Mario Draghi eine große Koalition, an der auch Matteo Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia beteiligt sind“ ...
Ja mei, hoffentlich war dies nicht schon deshalb ein ganz furchtbar, grauslich, falscher Fehler von Matteo, weil enttäuschte Lega-Fans nun zu den Postfaschisten überlaufen und sein Stern sinkt – wobei der seiner bisherigen Oppositionspartnerin Giorgia Meloni tatsächlich aufzugehen scheint!
„Die 44-jährige Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia (FdI) will als Einzige nicht in Draghis Regierung der nationalen Einheit eintreten!“ ... „Mit ihrem streng rechten Kurs wird die FdI-Chefin seit Monaten immer beliebter, während die Popularitätswerte Salvinis sinken. Viele seiner enttäuschten Anhänger laufen nun zu ihr über.
»Salvini, Du bist eine Wetterfahne wie alle anderen«, schreibt ein Ex-Fan auf Facebook, »meine Stimme bekommst Du nicht mehr. Ich wähle für den Rest meines Lebens Meloni«!!!
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/italien-warum-matteo-salvini-in-die-regierung-von-mario-draghi-will-und-daf%C3%BCr-seinen-eu-hass-aufgibt/ar-BB1dxNIG
Darf man nun vermuten, dass dies der göttlich(?) diktierten EU sehr viel lieber ist???
Ach ja?
Und was...ist dann...hiermit?
Elena Aielo:
1959: Die Regierenden verstehen das nicht, und sie sind auch blind im Geist, weil sie die Wahrheit nicht sehen. Auch in Italien sind sie wie reißende Wölfe im Schafsfell ... helfen dazu, daß sich die Unredlichkeit verbreitet, und sie werden Italien ruinieren; aber viele von ihnen werden in Verwirrung geraten.
und hiermit?
April 1955: Die Diktatoren der Erde, wahre höllische Ungeheuer, werden die Kirchen mitsamt den heiligen Ziborien niederreißen, Völker und Nationen, und die schönsten Dinge vernichten. In diesem gotteslästerlichen Kampf wird durch den wilden Trieb und den hartnäckigen Widerstand viel einstürzen, was Menschenhand errichtet hat.
und was ist hiermit?
April 1955: »Der Zorn Gottes ist nahe und die Menschheit wird großes Unglück erleiden müssen: blutige Revolutionen, starke Erdbeben, Hungersnöte, Epidemien und schreckliche Orkane, die Flüsse und Meere über die Ufer treten lassen. Die Welt wird durch einen neuen schrecklichen Krieg erschüttert werden. Tödlichste Waffen werden Völker und Nationen vernichten.
und was dann hiermit?
August 1960: Und wenn die Menschen in diesen Geißeln den Ruf der göttlichen Barmherzigkeit nicht erkennen und durch ein wahrhaft christliches Leben nicht zu Gott zurückkehren wollen, wird ein weiterer Krieg kommen von Ost nach West, und Rußland wird mit seinen Waffen gegen Amerika kämpfen und Europa überrollen, und vor allem der Rhein wird voll Leichen sein.
und was sagt das hier über Italien?
August 1960: Auch Italien wird durch eine große Revolution gepeinigt werden, und der Papst wird viel leiden müssen. Der Feind wird wie ein Löwe gegen Rom vorrücken und seine Galle wird Völker und Nationen vergiften.«
Nix wisst ihr! Gar nichts, weiß der da auf dem Foto.
Und das war nur Ausschnitt aus dem, was uns erwartet.
Was wollt ihr jetzt von dem auf dem Bild noch erwarten, wenn das alles noch kommt?
Nix wisst ihr! Gar nichts.