[Siehe hierzu auch Diskussion im Internet auf YouTube HIER]
Wie viele radikale Äußerungen im Internet sind von normalen Bürgern und wie viele davon sind von V-Leuten des Verfassungsschutzes lanciert worden? Werden Menschen durch V-Leute radikalisiert, damit der Verfassungsschutz anschließend Menschengruppen, Organisationen oder Parteien als verfassungsfeindlich einstufen kann?
Schon allein diese Problematik reicht aus, um die Verfassungsmäßigkeit des Verfassungsschutzes in Frage stellen zu können.
Hinzu kommt: Kein anderes Land in der EU braucht eine solche Institution. Nur in Deutschland scheint die Regierung ihren eigenen Landsleuten nicht über den Weg zu trauen. Viele Bürger erinnert dies an die Überwachung in der DDR, bei der die Bürger auf ihre Gesinnung geprüft wurden.
Nun stellt man sich auch in der Schweizer »Neuen Zürcher Zeitung« die Frage, ob der Verfassungsschutz wirklich mit einer liberalen Demokratie vereinbar sei.
In dem NZZ-Kolumnen-Artikel »Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie – höchste Zeit, ihn abzuschaffen« heißt es: »Deutschland begreift seinen Inlandgeheimdienst als demokratisches Frühwarnsystem, das weit vor jeder Straftat anschlägt. Damit geht die Bundesrepublik einen autoritären Sonderweg. Sie sollte ihn schleunigst beenden, will sie die Demokratie nicht weiter schwächen.«
Zumal den Bürgern wegen der mangelnden Transparenz dieser Institution völlig unklar ist, ab wann Aussagen verfassungswidrig sind und ab wann man beobachtet wird.
In der Schweiz wird die Demokratie von den Bürgern her gedacht. Dort wird darauf geachtet, dass die Bürger die Möglichkeit haben, ihren Politikern auf die Finger zu schauen. In Deutschland wird eher darauf geachtet, dass die Regierung den Bürgern in den Kopf guckt.
Kommentare zum Artikel
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https://reitschuster.de/post/endlich-journalismus-legende-spricht-klartext-ueber-gesinnungsterror/
Es läuft einem ein Schauer über den Rücken: Manche sehen den Postkartenmaler, wenn sie in die feiste, selbstzufriedene Visage gucken. Warum? Nur der Postkartenmaler hat in Deutschland jegliche Opposition verboten.
Wo zu brauchen wir einen Verfassungsschutz, das ist eine Einrichtung aus autokratischen Regierungen. So etwas gab es nur in der DDR und aktuell haben alle Diktaturen so eine Einrichtung. Aber unsere Ampel-Regierung ist ja nicht mehr weit entfernt von einer Diktatur. Wenn der Märchenerzähler, Habeck, die Chinesische Staatsform lobt und im gleichen
Atemzug erwähnt ." Das ist auch unser Ziel " dann wissen doch alle Bürger die noch Einigermaßen Ihre Sinne beisammen haben wo die Reise dieser Ampel-Regierung hingehen soll.
Diese ,für unsere Demokratie, gefährliche, hirnlose Truppe muss ****** ***** **** bevor es zu spät ist.
Wir haben einen Verfassungsschutz, aber keine Verfassung.
Also muß ich davon ausgehen,
dass es Aufgabe dieser Institution ist,
das Regime davor zu schützen, dass eine Verfassung in Kraft tritt.
Der Kampf gegen Rechts ist die logische Konsequenz daraus.
Der Verfassungsschutz, so wie er in Deutschland arbeiten soll und arbeitet, widerspricht tatsächlich der Idee eines liberalen Rechtsstaates, nur ist Deutschland auch kein liberaler Rechtsstaat. Seine Verfassung spiegelt ein tiefes Mißtrauen gegen das deutsche Volk wider, daß es von extremistischen Parolen leicht verführbar sei, sodaß die Demokratie eher als eine betreute Demokratie zu bezeichnen wäre: Wenn Bürger ihre Freiheitsrechte mißbrauchen zu oppositionellem Verhalten, können die ihm aberkannt werden, wählt er falsche Parteien, können die verboten werden.
Demokratie wird definiert über die Gewaltenteilung:
Exekutive, Legislative und Judikative müssen streng getrennt und unabhängig handeln können.
In der BRD sind die Exekutive (Regierung und Justizminister) weisungsbefugt über die Staatsanwaltschaft, die nicht mehr unabhängig handeln kann!
Wir sind definitorisch schon lange keine Demokratie mehr. Außerdem:
Deutschland steht noch unter der Feindstaatenklausel,
" hat den 2 + 4 Einigungsvertrag mehrfach schwerst gebrochen (bereits schon mit der Beteiligung am völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien). Mit den Angriffswaffen ist es Kriegspartei.
Herr Gott, laß Hirn wachsen!!!
Auch die Sprache der Diktatoren ist wieder aktuell:
„Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine“ – Scholz, Macron und Tusk in Berlin
Das haben die Kommunisten auch über die unverbrüchliche Freumdschaft mit der Sowjetunion gesagt und dann war es damit vorbei.
Traue keinen Deutschen er ist der geborene Verräter.
Die Demokratie in Deutschland ist schon lange gescheitert. Schuld daran ist die von der Ampel gesteuerte Justiz, die nicht nach Recht und Ordnung urteilt, sondern absolut nach den ungesetzlichen Vorgaben der Altparteien.
Meinungsfreiheit
Neuer Polizeibeauftragter wettert gegen AfD-Polizisten
Der neue Polizeibeauftragte ist ein SPD-Mann. Und erklärt auch sogleich seine Prioritäten: nicht die Macht der Clans, oder die steigende Kriminalität macht ihm Sorgen. Sondern das Parteibuch der Beamten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/neuer-polizeibeauftragter-findet-afd-mitgliedschaft-bei-polizisten-hochproblematisch/
Dieser Verfassungsschutz mit seiner Dienstherrin führen die Demokratie ad absurdum