Totalitäres Demokratieverständnis der politischen Linken: Opposition verhindern

Widerliche Anti-AfD-Propaganda und abenteuerliche Unterstellungen

Was ist es für ein Demokratieverständnis, wenn zur Störung und Verhinderung der Parteiveranstaltung einer demokratischen Partei aufgerufen wird?

Plakat in Berlin. Foto: Freie Welt
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Es ist schon erstaunlich, wie viele Menschen der Anti-AfD-Propaganda auf den Leim gehen. Doch was manche Organisationen und Gruppen veranstalten, grenzt an Diffamierung und Verleumdung.

Was ist es für ein Demokratieverständnis, wenn zur Störung und Verhinderung der Parteiveranstaltung einer demokratischen Partei aufgerufen wird?

Solche Plakate (siehe Foto) sieht man zum Beispiel in Berlin. Wer deren Webseite besucht, kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Dort werden die abenteuerlichsten Behauptungen aufgestellt.

Dort werden folgende bösartige Behauptungen über die AfD verbreitet:

»Die AfD ist eine von Faschisten geführte Partei, die Millionen von Mitbürger*innen deportieren will und einen antidemokratischen Umsturz plant.«

Und weiterhin heißt es auf der Webseite:

»Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag in Essen: Vom 28. – 30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten. Mitten im Ruhrgebiet, in dem der Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte bei 40% liegt. Das ist vor allen Dingen ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die nach Deutschland gekommen sind und seit dem Zweiten Weltkrieg dieses Land wieder aufgebaut und bis heute den wirtschaftlichem Wohlstand Deutschlands garantieren.«

Und:

»Die AfD will ihre rassistische Politik mit nachgewiesen rechtsextremen Nazis in den Parlamenten, wie damals Hitler, die Macht übernehmen. Seit der Veröffentlichung der correctiv-Recherche ist allen klar, welchen Schritt die AfD als nächstes plant: Die Deportation von uns – Millionen Menschen, die hier leben, von unseren Schwestern und Brüdern, unseren Eltern, Großeltern, unseren Freundinnen und Freunden.«

Was soll man dazu sagen? Veranwortlich ist der Verein VVN-BdA.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Franz Merzig

Wenn die Altparteien weiter so unverschämte AfD-Hetze veranstalten, wird das die AfD nur weiter stärken. Das Problem der Altparteien ist, dass sie mit ihrer ideologiebestimmten Haltung die realen Erfordernisse nicht mehr erkennen und lösen können. Ideologie kann eben keine Naturwissenschaft ersetzen, genauso wenig wie in der Kirche die AfD-Hetze und der rot-grüne Zeitgeist nicht zu den christlichen Glaubensinhalten passt.

Gravatar: Joachim Datko

Zu Gert 07.06.2024 - 08:48

"Die Alt-Parteien werden: 1. Zusammenarbeit mit AFD verweigern und 2. Alles tun eine Koalition zu bauen um weiter an. der Macht zu bleiben. Und da wurden die sogar eine CDU/CSU - Grüne - Linke Koalition bilden. Oder CDU/CSU - Grün - SPD und wenn Notwendig. sogar die Linke noch dazu."

Ich hoffe auf konservative Regierungskoalitionen aus CDU/CSU und AfD im Bund und in Bundesländern.

Es fängt klein an:

- In Thüringen hat die AfD mit ihren Abgeordneten die CDU bei der Absenkung der Grunderwerbsteuer unterstützt.
- In Thüringen hat die AfD die FDP beim Schutz des Waldes vor Windrädern unterstützt.
- In Dresden haben Stadträte von CDU, FDP und Freien Wählern die AfD bei einem Antrag auf Einführung der Bezahlkarte unterstützt.

Gravatar: I. May

Wer die AfD ablehnt o0der sich gegen sie beeinflussen lässt hat absolut nichts kapiert. Von den anderen Parteien wird man nur dirigiert und ausgenommen.
Aber gegen Dummheit ist halt kein Kraut gewachsen.

Gravatar: Wahr Sager

Die können versuchen was sie wollen... das Volk will, wählt und unterstützt zu vier Fünfteln die AfD! Und das restliche Fünftel zählt sich nicht zum Volk. Das alles wird heftig enden.

Gravatar: Hajo

Opostition wäre keine, wenn sie allem zustimmt, was die Gegenseite gerne hören will und deshalb liegt es in der Natur der Sache unbeirrt dagegen zu wettern, denn so wie die Menschheit täglich in allen Fragen unterschiedlich denkt, wird es auch bei politischen Betrachtungen geschehen und wer das alles unterbinden will, verstößt damit gegen jede Gesetzmäßigkeit und kann deshalb mit gutem Gewissen als Despot bezeichnet werden, was diese rechtlosen Typen noch nicht geschnallt haben, weil sie vom inneren Drang beseelt sind anderen ihren Willen aufzuwingen.

Da befindet man sich in eigener Denkweise in bester Gesellschaft von RA Steinhövel dem Rechtsgelehrten Scholz aus Berlin, die stellvertretender Weise sogar den Widerspruch befürworten, als Lebenselexier der Kräfte und solange man damit nicht die Gesetzgebung im vorgegebenen Rahmen übersteigt ist alles Sagbare möglich und wer das unterbinden will kann doch nicht normal sein und gehört wie das Atmen zum täglichen Leben, weil es grundsätzlich keinen Gleichklang gibt.

Die sogenannte und zugleich erfundene Delegitimierung des Staates ist demzufolge eine Farce, denn niemand zweifelt den Staat als Ganzes an, sondern nur seine Protagonisten und die müssen Kritik aushalten oder gehen, wie das in allen anderen Lebensbereichen auch üblich ist und nicht immer fein verläuft, wenn man die realen Tatsachen nicht verleugnen will.

Gravatar: Gert

@ Joachim Datko,

Z.B. Europawahl AFD 16%
Das ist. nichts um zu jubeln, aber etwas um zu weinen. 84% der Deutschen immer noch Verblödet, Dumm, Kopf im Sand oder Links/Grüne Kommunisten

Gravatar: Gert

@ Joachim Datko,

Ja es ist gut das die AFD wächst. Realität ist aber: Solange die AFd keine 51% der Stimmen oder mehr bekommt wird sich NICHTS ändern. Die Alt-Parteien werden: 1. Zusammenarbeit mit AFD verweigern und 2. Alles tun eine Koalition zu bauen um weiter an. der Macht zu bleiben. Und da wurden die sogar eine CDU/CSU - Grüne - Linke Koalition bilden. Oder CDU/CSU - Grün - SPD und wenn Notwendig. sogar die Linke noch dazu.

Das ist die Realität, Weil der Michel schläft oder zu Dumm ist ändert sich in Deutschland Nichts. Dies Trift übrigens für fast alle Länder in Europa zu

Gravatar: Semenchkare

Das ist lupenreines SED-Sprech!
::
Die biologischen und geistigen Kinder der
Alt-Stalinisten aus dem Osten, verbunden mit
den West-Kommunisten und ihren
Sympatisanten jedweder Coleur, haben sich nach über 30 Jahren Gesamtdeutschland politisch festgesetzt!
Das ist, vermeintlich und leider punktuell tatsächlich, ihre" Zeit, zum Angriff !

Parteitag Essen ist nun per Zwang via Stadt Essen-Verwaltung, Geschichte!

Gravatar: Frank

Der Tag wird kommen da das Schaf erkennen wird wer der echte Feind der Deutschen ist. Und das sind nicht die Moslems, die Linken, die Rechten oder gar die Russen oder Chinesen. Unsere Feinde sind die die uns am nächsten sind, und die agieren für Geld und die Ziele Anderer. Der Tag wird kommen da das Schaf erkennen wird wer der echte Feind der Deutschen ist! Und sie werden entsetzt sein.................

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